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cemas_io
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Im Vorfeld der Konferenz wurden Teilnehmende von einem Journalisten aus dem Trump-nahen MAGA-Umfeld zur Teilnahme und Konferenzinhalten angefragt – tendenziöse Fragen suggerierten, dass die Teilnahme staatlich finanziert sei und die Konferenz die USA in ein schlechtes Licht rücken solle.

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Hintergrund dieser Fragestellung war offenbar, dass die US-Administration Einfluss auf verschiedene Sponsoren der Konferenz nahm und zum Rückzug der Unterstützung drängte. Ausschlaggebend sei ein Panel gewesen, welches eine mögliche illegitime Einflussversuche der USA diskutieren wollte.

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Die US-Regierung ließ über diplomatische Kanäle Druck auf die Sponsoren der Konferenz ausüben, damit diese ihre Unterstützung zurückziehen. Kanada, Litauen und der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) distanzierten sich vom Event. Das französische Außenministerium hielt an seiner Unterstützung fest.

politico.comEU, Canada and Lithuania pull out of disinformation conference after US pressureThe Trump administration was bothered by panels that referred to the U.S. as a disinformation threat.
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Mit solchen Maßnahmen greift die US-Administration in die offene europäische Forschungsdebatte ein – und beschränkt damit einen Meinungsaustausch, welchen sie selbst durch zivilgesellschaftliche Organisationen und den europäischen DSA vermeintlich bedroht sieht.

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Der Einfluss der US-Administration war auf der Konferenz spürbar: Der Rückzug von Unterstützer:innen war so kurzfristig, dass Banner überklebt werden mussten. Das kritisierte Panel fand dennoch statt – mit bereichernden Diskussionen und Erkenntnissen.

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Mit diesem Einflussversuch demonstrierte die USA, dass sich bei einer Debatte über Einflussnahme ausländischer Staaten auf Europa durchaus die Interventionen der US-Administrationen auseinandergesetzt werden muss – und eine Standhaftigkeit der EU hierfür elementar ist.