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Opa Antifa
@cdmatz.bsky.social

Wenn eine rechtsextreme Partei als Konkurrent gesehen wird und nicht als Feind der Demokratie, wirft das ein Licht auf die Unchristlichen wes Geistes Kind sie sind.

Skylop
@skylop.bsky.social

Ein Verbotsverfahren würde die Demokratie in Frage stellen. Was werden AfD Wähler machen, wenn deren Partei verboten wird? Das ist die Kernfrage mit durchweg nicht angenehmen Antworten.

Cray
@cray935.bsky.social

Es passiert so oder so nichts. Wir haben längst eine Regierung, wie es bei einer AfD-Mehrheit befürchtet wurde, würde dies als verfassungswidrig anerkannt werden, wäre die aktuelle Regierung ebenso einzustufen.

Silent in Flames
@silentinflames.bsky.social

Der Tüp von der ARD wollte bei der PK wissen, ob für die Gutachter*innen nicht eh von vornherein feststand, was das Ergebnis sein würde, weil es schließlich von privaten Spendern finanziert sei und die hätten dieses Ergebnis gewünscht. Das ist das Niveau, auf dem das im ÖR präsentiert wird. 🤷‍♀️

Huberbou
@huberbou.bsky.social

Passt doch! Die ARD und Co. werden von den Rechtsextremisten als 'Erstes' abgeschafft. Mein Eindruck verstärkt sich Immer mehr, dass sich der ÖRR selbst gerne abschaffen will.

brochtrup.bsky.social
@brochtrup.bsky.social

Naja, die Schlagzeile: Gutachten gekauft? Bezahlten Demokraten für das Ergebnis?, hätte bestimmt mehr clicks gebracht als so was trockenes: Gutachten belegt, AxD ist verfassungswidrig. Trau, schau, wem.

Handsome Gollum
@handsomegollum.bsky.social

Ja, Ja, wir schauen ohnehin nur zu und geben uns zufrieden, wenn die AfD scheinheiligst verspricht, dass das mit der Remigration schon nicht so gemeint ist, wie sie es mit ihrem Kumpel Sellner besprochen hat. Merz führt währenddessen eine Liste der NGO, die sich gegen rechte Spinner wehren…

Ggodowski
@leopoldgod.bsky.social

Machen wir uns nichts vor: das Urteil der Wissenschaftler*innen wird als eine Meinung unter vielen, im schlimmsten Fall als voreingenommen, links, einseitig und woke unseriös eingestuft - falls überhaupt. Dann bedankt man sich für die Mühe, die SOD wird betreten schweigen - und das war es.

Claim Check
@claimcheck.bsky.social

[1/2] The claim that Correctiv is paid by Soros is false. Correctiv received a one-time project grant from the Open Society Foundations in 2017. However, they are mainly funded by thousands of individual citizen donations and diverse German foundations. The "Soros pays for everything" claim is

Margot
@seencooking.bsky.social

Die Aussage von Merz "Das riecht mir zu sehr nach politischer Konkurrentenbeseitigung" stammt aus einem ZEIT-Interview von 2025 und ist keine aktuelle Reaktion zur heutigen Veröffentlichung des Gutachtens.

Cray
@cray935.bsky.social

Hat eigentlich irgendwer gerafft, dass die letzten beiden Regierungen bereits rechtsradikale Politik umsetzt oder interessierts nur, wer die machen darf?

Lea Stelz
@lea-stelzhaupt.bsky.social

Jede Partei, die ich abwählen kann ist mir lieber als eine Partei, die freie Wahlen, Presse und Gerichte abschafft und ihre politischen Gegner einsperrt oder ermorden lässt. Insofern ist es schon ein Unterschied "wer die machen darf".

Lea Stelz
@lea-stelzhaupt.bsky.social

Dann ist es an uns zu überlegen, wie wir dafür sorgen können, dass eine Mehrheit zustande kommt. Auf die Straße, durch Schreiben an ÖRR, Schreiben an und Besuche bei Abgeordneten, Lobbygruppen aktivieren, etc. Ob im Bundestag, der Regierung oder im Bundesrat. Aber was ist denn die Alternative?

Europatraurig wegen Rechtsruck
@murxteller.bsky.social

Ich vergesse es immer wieder: Die Grünen sind schuld. Renate Künast hat aufgrund der damaligen Erkenntnisse und ihrer anwaltlichen Kenntnis der Praxis der Bundesverfassungsgerichtes diesen Satz gesagt. Sie hat nie gesagt, dass sie gegen ein AfD-Verbot sei.

Mr. Klartext
@mr-klartext.bsky.social

bsky.app/profile/mr-k...

Mr. Klartext@mr-klartext.bsky.social

NGO-Gutachten stuft AfD als verfassungswidrig ein: Es ist immer wieder das gleiche inhalts- und beweislose Gelaber, anschließend werden alle IQ-Verweigerer wieder zu einer Art Spende in Form von Unterstützung aufgefordert 👇 PS: Mit links-grünen Spastikern ist wieder mal kräftig Kohle verdient 👍

social-and-free.bsky.social
@social-and-free.bsky.social

Irgendwer publiziert > 1000 Seiten und stellt Forderungen. Merz und Söder haben selbst das Prüfen des Pamphlets abgelehnt. Jeder kann einen Prompt schreiben: Erstelle 1000 Seiten die beweisen, dass die Linken verboten gehören, beachte alle Aussagen des Parteitags 2026. Das hat wesentlich mehr Erfolg

He.
@hefebroesel.bsky.social

Nein kommt es nicht. Und es handelt sich auch nicht im ein Gutachten. Es ist nur ein Correktivausguss und nicht um juristisch relevantes.

Torge Schossen
@torgeschossen.bsky.social

Die demokratischen Parteien und die breite Öffentlichkeit ist nicht bereit und zu träge gegen die AfD Schritte zu unternehmen. Es wird, wenn die ersten Länder unter AfD Regierung sind, auf ungesetzliche Partisanenaktionen hinauslaufen müssen, um die Nazis zu stoppen.