Post

CORRECTIV
@correctiv.org

Bis kurz vor Mitternacht hat der Thüringer Landtag gestern diskutiert: Soll sich die Landesregierung für ein #Verbotsverfahren gegen die #AfD einsetzen? Die meisten Experten waren dafür. Während Hape #Kerkeling Emotionen in die Debatte brachte, sah Hans-Georg Maaßen keine ausreichenden Belege.

correctiv.orgMit Hape Kerkeling und Hans-Georg Maaßen: Thüringer Landtag debattiert über AfD-VerbotsverfahrenIm Thüringer Landtag wurde am Mittwoch über ein AfD-Verbotsverfahren diskutiert – auch Hape Kerkeling war dabei.

58 reposts245 likes

Lykos_Phi
@lykos-phi.bsky.social

#MaaSSen ist ja auch - schon seit seiner Promotionsschrift eindeutig - selbst betroffener rassistischer #Rechtsextremer, der aus dem Grundgesetz-Verfassungsschutz einen NSU-AfD-Verfaschungsschutz zu machen versuchte als dessen Führer... Natürlich verteidigt er seine Nazi-Partei...

Mr. Klartext
@mr-klartext.bsky.social

bsky.app/profile/mr-k...

Mr. Klartext@mr-klartext.bsky.social

AFD-Verbotsverfahren ist weiterhin höchst umstritten: >> Anhörung im Thüringer Landtag << Erstmals beraten Juristen, Experten und Prominente in einem deutschen Parlament über ein mögliches AfD-Verbot, die Debatte nimmt nach den jüngsten Wahlniederlagen der Alt-Parteien wieder an Fahrt auf...🔽

Mr. Klartext
@mr-klartext.bsky.social

bsky.app/profile/mr-k...

Mr. Klartext@mr-klartext.bsky.social

Grüne und SPD führen Gespräche mit Berliner Linken: Auf der einen Seite plädieren sie stets für ein AFD-Verbot, auf der anderen Seite verhandeln sie mit Judenhassern und Clan-Kriminelle. Zusammen mit den #Linken sind #dieGrünen und die #SPD nach wie vor der asoziale Abschaum unserer Gesellschaft 🔽

fairy
@feenwald.bsky.social

bsky.app/profile/feen...

fairy@feenwald.bsky.social

DAS HIER paßt zu der Meldung , daß der "Verfassungsschutz" der Meinung ist, die Rote Hilfe wäre "linksextremistisch". Wir müssen dringend die Nazis und Faschisten in dieser Behörde ausräuchern-oder am Besten machen wir dieses verseuchte, Faschismus durchsetzte Ding zu.

fairy
@feenwald.bsky.social

könnt Ihr mal aufhören einen Typen wie Maaßen zu normalisieren? bsky.app/profile/feen...

fairy@feenwald.bsky.social

DAS HIER sind GENAU die Wichser, die wir in unserem Staat los werden müssen: angebliche VERFASSUNGSschützer, die selbst Faschisten sind und die Rechten, Faschisten und AfD decken, seit eh und je, und jagt auf Linke und progressive Kräfte machen (und das lustig+legitim finden, so wie die Bullen)

fairy
@feenwald.bsky.social

bsky.app/profile/feen...

fairy@feenwald.bsky.social

DAS HIER paßt zu der Meldung , daß der "Verfassungsschutz" der Meinung ist, die Rote Hilfe wäre "linksextremistisch". Wir müssen dringend die Nazis und Faschisten in dieser Behörde ausräuchern-oder am Besten machen wir dieses verseuchte, Faschismus durchsetzte Ding zu.

NOTEXX | Nachrichten
@notexx.de

Zur Einordnung: Ein Bundestags- oder Landesparlamentsbeschluss für ein Verbotsverfahren ist nur eine politische Willensbekundung. Über ein Parteiverbot entscheidet allein das Bundesverfassungsgericht – Antragsteller können Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung sein.