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Eliyah Havemann
@eliyah.ha.vemann.de

Die Freiheit eines Menschen endet dort, wo sie die anderer beschneidet. Deswegen gibt es bspw. ein Alkoholverbot am Steuer. In einer Demokratie ist das nicht anders. Für eine Partei, die zum Ziel hat die demokratischen Rechte anderer zu beschneiden, gibt es Verbotsverfahren. AfD-Verbot jetzt!

Eliyah Havemann
@eliyah.ha.vemann.de

Und das ist genau so wenig undemokratisch wie ein gesetzliches Verbot von Alkohol am Steuer und ähnlichen, unverantwortlich dummen, selbstzerstörerischen Dingen freiheitsfeindlich ist. Im Gegenteil. Es bewahrt die Demokratie vor unverantwortlich dummen, selbstzerstörerischen Wahlentscheidungen.

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epokskifte.bsky.social
@epokskifte.bsky.social

Merken Sie gar nicht, dass es diese und die letzte Regierung sind, die die Demokratie an die Wand fahren? Der "Staatsstreich" von Merz und dem abgewählten Bundestag, die Erschwerung von Untersuchungsausschüssen in RLP - da war die AfD nicht beteilig.

A.H.
@anhe62.bsky.social

Im Prinzip richtig, nur das die anderen Parteien den richtigen Zeitpunkt zum Verfahren verpasst haben. Den hätte man stellen müssen als die AfD bei 5-10% stand, jetzt bei 30+ entstände einfach der Eindruck das man sich eines Gegners entledigen will der Gefährlich werden könnte.