Post

Dem Wüst bringe ich wenig Vertrauen entgegen, seit er den MP Rüttgers vermietet hat.

Und wenn die Frau von Hendrik die Eier zu hart gekocht hat.

Leider eiern sie sich so durch, anstatt konkret was anzugehen. Wenn einer endlich mal Rückgrat hätte, würde die Regierung vielleicht mal ein paar Prozentpunkte gut machen.

"Und wenn ich nicht mehr weiter weiß, dann bild' ich einen Arbeitskreis!" Hat nur Vorteile: - Ich hab ja was getan! - Ich bin die Verantwortung los. - Ich halte mir alle Optionen offen - einschließlich der, die Ergebnisse des Arbeitskreises einfach zu ignorieren, wenn sie mir nicht passen.

Der Antrag, diese Partei zu verbieten könnte schon lange auf dem Tisch des Bundesverfassungsgerichtes liegen

bsky.app/profile/quok...

🎯🤞

Wer über die Krise der Demokratie in Deutschland spricht, landet schnell bei der AfD. Man diskutiert über Brandmauern und Verbotsverfahren, über Koalitionen und den Verfassungsschutz. Das ist verständlich. Aber womöglich beginnt die entscheidende Geschichte viel früher.

Wüst ist der erste prominente CDU-Politiker, der sich so positioniert. Das mag man für zu langsam halten. Ein Fortschritt ist es dennoch. Ohne die Schwatten geht's halt nicht.

Nix anderes als Beruhigungs-/Hinhalte-Taktik

@jun.de hat dazu einen sehr interessanten Beitrag, der dieses "Ja, und wenn der Verbotsantrag nicht klappt..." in ein anderes Licht rückt.

Schön wäre es, aber solange die Arbeitsgruppe nicht Tag oder gar Ergebnisse bringt halte ich es für eine nebelkerze.

Hendrik Wüst will eine Arbeitsgruppe.... gäääähhhhhn. Lauter Schlafschafe.

Bis dahin hat der rechtsshift der CDU, SPD & Grünen die knallige AFD von heute längst überholt. Ich hoffe ich irre.

bsky.app/profile/marc...

Der will eine Prüfung einfach in einem Ausschuss verschieben und stiehlt uns so UNSERE Zeit.

.... aber sie stirbt. www.br.de/nachrichten/...

Bisschen spät das ganze, eine Partei mit 43% zu verbieten. viel Spaß.

Dazu fehlt mir inzwischen leider jeder Optimismus. 🫤 bsky.app/profile/marc...

>> UnsereDemokratie™ <<

Was möchtest Du mir damit sagen?

Nimm einfach weiter deine Pillen 💊

Moment... Er hat vorher NICHT geprüft? Ähhh....

Eine Prüfung, wie die FCKAFD zum Grundgesetz steht. Prima Idee. Warum hat daran bloß noch niemand gedacht? Wenn das schon mal jemand vorbereitet hätte, könnte man jetzt darauf zurückgreifen. Wie gut, daß wir umsichtige und vorausschauende xxU-Politiker haben. Das wird's endgültig rocken!

Wer als Politiker das Wort «Prüfen» verwendet, will Zeit schinden. Und es passiert meistens gar nichts.

Endlich mal was gescheites..🙄👍👀

Totaler Blödsinn

Er möchte einen Arbeitskreis. Das ist kurz nach „ich mach‘ mal gar nix“. Wüst macht nichts, was gegen die Interessen seiner Partei sein könnte. Insofern Blabla

Ich befürchte dafür ist es zu spät.

Gut. Und dennoch wirkt es nach dieser Wahl auf alle AfD Anhänger einfach nur wie Rache für die Niederlage. Egal. Es muss passieren.

Irgendwann schließt sich auch das Möglichkeitsfenster

🤣👍

Einer versteckt sich hinter dem anderen und die Schultern werden dabei immer schmaler und schmaler und schmaler ... #noAfD

Danke für deine positive und optimistische Einschätzung. Hier herrscht ja viel Häme und Skepsis.

zum Glück ist Sigi so dämlich und gibt zur Zeit bei einfachsten Fragen den Rambo

"If I were there, Margaret, I'd throw my G. @nykeslawik.bsky.social hat in the B @nykeslawik.bsky.social door before I came in." ( @rusirius.bsky.social Ronald Raygun Apologizing to British Prime Minister Margaret Thatcher over the unannounced invasion of the Commonwealth realm (Grenada))

War aber korrekt ✅

Ich meinte damit keine Scherze!!!

Nein, das ist eine Nebelgranate.

"Jetzt" möchte er ja gerade nicht.

👇🏻

Für ein bisschen heiße Wahlkampfluft?

Das ist eine Nebelkerze.

Kann ich nicht erkennen. Das ist der nächste Schritt in Sachen hinauszögern, delegieren, schubladisieren. Wüst setzt nur eine Duftmarke und zeigt an, dass er weiß, dass viele das wollen. Die trauen sich nicht. Selbstmord aus Angst vor dem Tod.

Ist ja auch kein Wunder, hat doch dieser ominöse #NRWüst mittlerweile sehr viel zu verstecken...😉 bsky.app/profile/mr-k...

Weil er weiß, dass er in seiner eigenen Partei vorsichtig agieren und auch taktieren muss. Es liegt doch auf der Hand, dass er ein Ergebnis deshalb nicht vorwegnehmen kann. So funktioniert Meinungsbildung.

Ich vermute, dass Henrik Wüst sich einfach mal in Position bringen möchte. Die Aussage verpflichtet zu gar nichts und prüfen soll ja das Bundesverfassungsgericht.

Wenn ich nicht mehr weiterweiß, bilde ich einen Arbeitskreis. Wenn Hendrik Wüst wirklich was prüfen möchte, soll er bei seinen Kolleg:innen für das Anrufen des Bundesverfassungsgerichtes werben.

Langsam kann ich nach vollziehen wieso das Duftbäumchen so einen Zulauf hat, es wird jedem Blender gelaubt🤦‍♀️ Wüst ist eine Luftnummer und der beste Freund von Linnemann und Spahn! Er ist voll auf Kurs des Kanzlerersatzprodukts, dallt nicht auf die Nebelkerze rein

Das hätte er auch vor 5 Jahren schon tun können. Armseliger Schlafwandler.

bsky.app/profile/vonm...

Wenn es dafür Belege gäbe, wäre ein Verfahren schon längst eingeleitet worden. Die Altparteien lenken nur von der Unfähigkeit ab, vernünftige Politik zu machen.

Eine weitere Nebelkerze...

Söder hat schon abgewunken. Der wird doch einen potentiellen Koalitionspartner in Bayern nicht verbieten

Das ist doch nur Show. In NRW wird bald gewählt. Da will sich Spahns Kumpel schon mal in Position bringen. dawum.de/Nordrhein-We...

Und ich dachte immer das das Bundesverfassungsgericht das prüfen muss und nicht die Politik. Naja 🫠

das fürchte ich auch. Smart präsentiert, aber letztlich nur eine weitere Verzögerung.

bsky.app/profile/quok...

Wenn ich aus Befassung mit US-Politik der letzten Jahre eins gelernt habe, dann dass das wahr wird, was man immer wieder und wieder sagt. Man darf sich da nicht zu schade sein, Augenrollen zu kassieren: Ein Prüfverfahren der Verfassungstreue muss her - ergebnisoffen und juristisch, nicht politisch.

Ach, ist das doch nicht die Aufgabe vom Bundesverfassungsgericht? Prüfen jetzt Politiker? Die werden es solange hinauszögern, bis die AfD in genügend Bundesländern an der Regierung ist, um die Verfassungsschutzberichte in diesen Ländern AfD-freundlich formulieren zu lassen.

Ernsthaft? Der nächste Dummschwätzer der #CDU verkündet medienwirksam, dass er eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe fordert. Wer soll denn diese Typen, die die Nazis & Faschisten der #AfD aktiv beschützen, noch ernst nehmen? bsky.app/profile/ftum...

Das glaubst du doch selbst nicht. Wüst macht Nebelschüsse. Die sollen gar nichts bewirken.

bsky.app/profile/quok...

Ja ganz bestimmt. Der Weihnachtsmann existiert. Wir müssen nur fest daran glauben.

too little too late

Bitte endlich ey

bsky.app/profile/wiwa...

Wichtig als nächstes dann: Unabhängige Verfahrensbevollmächtigte (Juraprofs o.ä.), die hinter der Sache stehen. Also nichts, was irgendwo aus dem Einflussbereich von Dobrindt kommt.

bsky.app/profile/quok...

Oh my... man will ja nicht ätzen und das zarte Plänzchen "Vielleicht gehts ja gut" zerstören, aber man stelle sich vor, man prüft nach der Krebsdiagnose so lange, ob man jetzt eine Therapie durchführen darf, bis der Kranke an den Metastasen gestorben ist... Aber man war ja ganz nahe dran gewesen😐

Er verzögert weiter! Auf so ein Lippenbekenntnis kann ich echt verzichten. Wüst ist Merz in diplomatischer Sprache!

Wüst hat bald Landtagswahl. Da muss die AfD weg.

Seit wann ist "Prüfen" die Aufgabe der Politik ? Macht das sonst nicht das Verfassungsgericht ?

bsky.app/profile/quok...