Post

Von Dezember 2016 bis April 2023 regierte eine Koalition aus Linkspartei, Grünen und SPD Berlin, also 6 Jahre und 4 Monate lang. In dieser Zeit wurde die Stadt deulich seriöser geführt als in den letzten Jahre unter CDUSPD. Warum haben Söder und Co eigentlich damals nicht so hysterisch herumgekeift?

269 reposts1.1K likes

Opa, was hast Du gemacht, als die NSAfD-Faschisten kurz vor der Machtergreifung standen & es - nach Blockade der lieber NSAfD-kopierenden Union - durch RotRotGrün in Berlin die Mehrheit geben hätte können, das #BundesVerfassungsgericht seine Arbeit Prüfung der #NSAfD machen zu lassen? RRG bekämpft

Diese Kernschmelze bestimmter Leute könnte damit zu tun haben:: Wenn Berlin und MV Rot-rot-grün werden, reicht es wohl im Bundesrat rechnerisch für ein Votum zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens! Und genau das treibt die Hetzer der Republik auf den Baum - von #Söder über #Springer bis #Nius.

CN Rassismus Heute im Deutschlandfunk Kultur Mittagsmagazin klang an, dass die "Mitte" die Linke in Berlin v.a. wegen "Migrantifa" unappetitlich findet. Die gab es 2016 noch nicht so stark in der Partei. Also ist es (insbesondere antimuslimischer) Rassismus.

Ist doch klar. Mit Berlin kommen die 4 fehlenden Stimmen für ein #fckafd Verbotsverfahren im Bundesrat. Das wird für die neuen 💩Freunde der CDU/ CSU gekämpft. Oder hat jemensch mitbekommen das Söder die Zahlungen für Sachsen Anhalt einstellen wird??

Damals war Klaus Lederer Bürgermeister für Die Linke. Der ist inzwischen aus dieser ausgetreten. Vielleicht nehmen wir zumindest mal ernst, warum er das tat.

Es gab die Vermutung, dass es nun eine Mehrheit für ein Verbotsverfahren im Bundesrat geben könnte. Das muss eine Koalition aus CDU/CSU, SPD, AfD und Grünen verhindern.

Weil der Kai Wegner nur > 7 Skandale produziert hat und damit zeigte, dass die Berliner CDU nen Haufen von Witzbolden sind. Viele haben da anscheinend Nostalgie zu, jede Woche was neues in der Zeitung dazu zu finden. Mit LINKE wäre alles viel langweiliger.

Weil es damals nicht um eine Bundesratsmehrheit für ein A*D-Verbot ging, welches wiederum zu einem Machtverlust der Union führen dürfte, wenn sie alleine am rechten Rand übrig bleibt. Obwohl, dass hat sie in letzter Zeit auch ganz alleine ziemlich gut hingekriegt.

Schon, aber: Beim Verbot verbliebe im BT eine linke Mehrheit von SPD, Linke und Grüne, die rechte CDU Clique verlöre mit der AfD ihren Buhmann rechtsaußen und man würde die andauernde Rechtsverschiebung der CDU wesentlich deutlicher wahrnehmen. Die CDU ist nur aus Parteitaktik gegen ein Verbot...

Weil jetzt durch RRG in Berlin eine linke Mehrheit im Bundesrat entsteht und die CDU das Verbotsverfahren der AxD nicht mehr verhindern kann