Andi Babler

Herzlichen Glückwunsch an Lula zur Wiederwahl! Die Brasilianerinnen und Brasilianer haben sich entschieden. Das bremst die rechte Welle, die zuletzt durch Lateinamerika gerollt ist. Er steht jetzt vor enormen Aufgaben. Ich wünsche ihm und allen Menschen in Brasilien von Herzen viel Kraft! 🇧🇷

Zum 80. Geburtstag von Elfriede Jelinek blicken wir zurück auf ein außergewöhnliches literarisches Lebenswerk. Ein Werk, das weit über Österreich hinaus wirkt, polarisiert, Missstände schonungslos offenlegt und der Gesellschaft immer wo nötig den Spiegel vorhält. 1/3

Sie hat die Lage von Frauen aufgezeigt und wurde dafür nicht selten diffamiert. Sie hat das Verschweigen der österreichischen Schuld am Holocaust angeprangert und wurde dafür von manchen an den Pranger gestellt. Und bis heute hat sie sich niemals unterkriegen lassen. 2/3

Wir können Elfriede Jelinek, Österreichs wohl bedeutendster Schriftstellerin, nicht genug danken. Alles Gute zum 80. Geburtstag. 3/3 (vk)

Hände weg vom Internationalen Strafgerichtshof. Die angekündigten Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof sind inakzeptabel. 1/2

Ein Angriff auf den Internationalen Strafgerichtshof ist ein Angriff auf das Völkerrecht und die internationale Rechtsstaatlichkeit. Es ist jetzt die Verantwortung der EU, den Internationalen Strafgerichtshof zu schützen. 2/2 (vk)

Wir alle haben jetzt eine gemeinsame Aufgabe. Eine Aufgabe, für die es jeden und jede Einzelne von euch braucht: Eine starke Sozialdemokratie. Dafür lohnt es sich zu kämpfen. Gehen wir diesen Weg weiterhin gemeinsam. (sp)

Ein junger Journalist des ORF Tirol hat über Polizeikosten bei Politik-Events recherchiert und Anfragen gestellt. Daraufhin wurde er Opfer einer Kampagne von Kickl und der FPÖ, in deren Video er namentlich vorgeführt wird. Seitdem ist er mit Hassnachrichten konfrontiert. 1/

Was wir hier erleben, ist eine massive Entgleisung und der Versuch, freie Berichterstattung - eine wichtige Säule unserer Demokratie - einzuschüchtern. Das dürfen wir nicht unkommentiert lassen. Politiker:innen tragen Verantwortung für das, was sie posten. Auch Herbert Kickl. 2/2 (sp)

17 Sept

Schön, dass mit Magdalena Andersson an der Spitze nun ein Regierungswechsel hin zu einer progressiven Koalition möglich ist. Dazu gratuliere ich ihr, ihrem Team und der gesamten Sozialdemokratischen Partei Schweden. 1/2

17 Sept

In den letzten Monaten hatte ich mehrfach die Gelegenheit, mich mit Magdalena Andersson und ihrem Team persönlich auszutauschen. Ich freue mich auf die weitere gute Zusammenarbeit auf internationaler Ebene. 2/2 (sp)

16 Sept

Die Berichte über politisch motivierte Razzien gegen die LGBTIQ+ Community in der Türkei zeigen einmal mehr den alarmierenden Zustand der türkischen Demokratie. Wir dürfen nicht müde werden, die Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention immer wieder einzufordern. 1/2

16 Sept

Niemand darf aufgrund der sexuellen Orientierung oder des Geschlechts verfolgt werden. Die Würde des Menschen ist unantastbar. 2/2 (sp)

7 Sept

Danke für so viele nette und unterstützende Worte, die meinen Papa und mich erreichen. In den letzten Tagen erreichen uns auch besonders viele Nachrichten, in denen viele ihre ganz persönlichen Krankheitsgeschichten mit uns teilen. 1/ (sp)

Mein Papa hat seinen Termin aus keinem anderen Grund, außer seiner medizinischen Situation und seinen akuten Schmerzen bekommen. Das bestätigen auch Spital und Ärzte. Dass gleichzeitig andere trotz Schmerzen viel zu lange auf Termine warten, ist ein reales Problem. Darüber müssen wir sprechen. 3/

7 Sept

Nicht darüber, wie wir einzelne Krankheitsgeschichten gegeneinander ausspielen oder aus dem Gesundheitszustand meines Papas eine politische Geschichte machen. Sondern darüber, wie wir dafür sorgen, dass Menschen, die Schmerzen haben und eine Behandlung brauchen, auch rechtzeitig eine bekommen. 4/4

Nicht wenige berichten von monatelangen Wartezeiten trotz akuter Schmerzen. Das ist nicht in Ordnung. Es zeigt, wie dringend wir unser öffentliches Gesundheitssystem stabilisieren und stärken müssen. 2/

Es reicht: Lasst meinen Papa aus dem Spiel. Er ist keine Person des öffentlichen Lebens. Er hat das gleiche Recht auf den Schutz seiner intimsten Privatsphäre wie wir alle. 1/

Nur deshalb hat er einen OP-Termin bekommen. Weil er Schmerzpatient ist. Ich hatte damit nichts zu tun. Das bestätigen auch Spital und Ärzte. Man kann mich als Politiker kritisieren oder politisch angreifen. Diese Auseinandersetzungen führe ich laufend. Aber lasst meine Familie aus dem Spiel. 4/

Was hier gerade passiert, ist eine Grenzüberschreitung. Helft mir. Teilt das Video. Da müssen wir jetzt gemeinsam eine Grenze ziehen. 5/5 (sp)

Es reicht: Lasst meinen Papa aus dem Spiel. Er ist keine Person des öffentlichen Lebens. Er hat das gleiche Recht auf den Schutz seiner intimsten Privatsphäre wie wir alle. 1/

In den letzten 24 Stunden wurde mein Papa wiederholt von Journalist:innen angerufen, sogar Kamerateams sollten vorbeikommen. Und das nur aufgrund von Fake News, die politisch und medial verbreitet werden, um mir zu schaden. Das geht zu weit. 2/

Eigentlich gehen seine medizinische Schmerzens-/Krankheitsgeschichte und die dazugehörigen notwendigen medizinischen Maßnahmen niemanden etwas an. Aber ja, mein Papa hat sein Leben lang gearbeitet und hat seit längerem starke Schmerzen in der Hüfte. Tag und Nacht. 3/

24 Aug

Heute Abend um 21:00 Uhr bin ich zu Gast bei Simone Stribl beim ORF-Sommergespräch. Ich freue mich, wenn ihr einschaltet! (sp)

21 Aug

5 Jahre Stillstand beim Klimaschutz sind genug. Jetzt wird endlich gehandelt. Nach über 2.000 Tagen bekommt Österreich wieder ein Klimaschutzgesetz. Ziel: klimaneutral bis 2040. Unser Geld gehört in Klimaschutz, Jobs und unsere Zukunft – nicht in Strafzahlungen.

7 Aug

Kinderbetreuung ist Arbeit. Millionen Eltern - vor allem Frauen - leisten diese Arbeit jeden Tag. Das dürfen wir weder kleinreden noch unsichtbar machen. Im Gegenteil: Care-Arbeit verdient Sichtbarkeit, Unterstützung und vor allem eine gerechte Verteilung der Verantwortung. (vk)

6 Aug

Am 6. und 9. August jähren sich die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki zum 81. Mal. Sie sind ein Mahnmal für die katastrophalen humanitären Folgen dieser Massenvernichtungswaffen und eine Mahnung, die angesichts der aktuellen Weltlage aktueller denn je ist. 1/4

Österreich setzt sich seit Jahrzehnten klar für die Ächtung von Atomwaffen und ihre vollständige Abschaffung ein. Gerade angesichts der Krisenherde unserer Zeit dürfen wir in unserem Einsatz für nukleare Abrüstung nicht nachlassen. 3/4

6 Aug

Unsere Position ist klar: Eine Welt ohne Atomwaffen ist möglich. Und sie ist notwendiger denn je, wenn wir Frieden, Sicherheit und Menschlichkeit bewahren wollen. 4/4 (vk)

Der Krieg in der Ukraine und die militärischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten zeigen einmal mehr, wie schnell Konflikte eskalieren können und wie real die Gefahr einer nuklearen Zuspitzung in ohnehin instabilen Regionen ist. 2/4

Ich habe es bereits angekündigt und wir haben es jetzt auch beschlossen: Wir erleichtern die Hitzeschutzmaßnahmen beim Wohnen! 1/

Das liegt auch daran, dass nach derzeitiger Rechtslage beträchtliche Hürden für Mieter:innen bzw. Wohnungseigentümer:innen bestehen, die Hitzeschutzmaßnahmen (Begrünung, Beschattung) umsetzen oder Kühlung in den Wohnungen (Klimaanlagen, Außenjalousien) einrichten wollen. 3/

Genau diese rechtlichen Hürden werden wir nun abbauen. Sicherlich hätten sich ehemals zuständige Personen in diesem Bereich in den vergangenen Jahren längst vorbeugend darum kümmern können. Ich bin aber froh, diese Erleichterung als Wohnminister nun auf den Weg zu bringen. 4/4 (vk)

Ich habe es bereits angekündigt und wir haben es jetzt auch beschlossen: Wir erleichtern die Hitzeschutzmaßnahmen beim Wohnen! 1/

Für einige sind die Hitzetage besonders anstrengend, für sehr viele aber ein großes gesundheitliches Risiko. Die Folgen sind in urbanen Wohngegenden und damit Mehrparteienhäusern ganz besonders gravierend, zumal viele Gebäude nicht über Hitzeschutz-Vorrichtungen verfügen. 2/

4 Aug

Was an Europas Außengrenzen passiert, geht uns alle etwas an. Über 50.000 Menschen haben versucht, über die marokkanische Grenze nach Ceuta zu gelangen. Sie wurden dabei zum Spielball von Fake News und gezielter Desinformation krimineller Schlepperbanden. 1/

Dabei greifen konservative bis rechtsextreme Akteure nicht selten selbst zu Fake News und Desinformation – denselben Mitteln also, die die Situation in Ceuta erst haben eskalieren lassen. Es ist leicht zu durchschauen, wie hier versucht wird, gezielt Stimmung zu machen. 4/

4 Aug

Gerade vor dem Hintergrund darf sich Europa nicht spalten lassen, sondern muss geschlossen hinter Spanien stehen. Pedro Sánchez hat sofort gehandelt und in kürzester Zeit dafür gesorgt, dass die Mehrheit der Menschen von Ceuta nach Marokko zurückkehrte. Ordnen statt Spalten. 5/5 (sp)

Worüber zu wenig gesprochen wird: 72 Menschen sind hier auf tragische Weise verstorben. Wenn Menschen an den Grenzen Europas sterben, sollten wir trauern. Doch stattdessen wird diese humanitäre Katastrophe nun im Nachgang politisch instrumentalisiert: 2/

4 Aug

Auf dem Rücken der Opfer wird die Tragödie genutzt, um politisches Kleingeld zu sammeln – um Spaniens Politik anzugreifen, antieuropäische Abschottungspolitik oder rechtsextreme Ausbürgerungspläne zu propagieren. 3/

2 Aug

Ich bin tief bestürzt vom Tod von Monika Helfer. Gerade noch waren wir gemeinsam bei den Bregenzer Festspielen und ich durfte sie als außergewöhnlichen Menschen kennenlernen. Nun hat sie ein Unfall tragisch aus dem Leben gerissen. 1/2

2 Aug

Ihre Bücher haben viele Menschen bewegt und werden durch ihre sprachliche Kraft und Menschlichkeit in Erinnerung bleiben. Mein tief empfundenes Beileid gilt ihrer Familie, insbesondere ihrem Ehemann Michael Köhlmeier, und allen, die ihr nahestanden. Möge sie in Frieden ruhen. 2/2 (vk)

1 Aug

Dass sich die internationalen Verbände gegen die Investoren-Pläne von Infantino stellen, ist ein wichtiges Signal. Das gescheiterte Vorhaben ist hoffentlich ein Weckruf gegen den Ausverkauf: Ein FIFA-Präsident muss wissen, wem der Fußball gehört - den Fans, nicht den Investoren. (vk)

Die Nachrichten über die Anschlagspläne eines 14-jährigen Schülers in Tirol sind schockierend. Er soll den Terroranschlag online mit Terrorverdächtigen aus Schweden geplant haben. Online-Radikalisierung ist längst kein Randphänomen mehr. 1/

Welche Regeln wir im digitalen Raum setzen und wie wir Kinder vor Radikalisierung auf Social Media und Messengern wie Telegram schützen, ist eine Frage der nationalen Sicherheit. 2/

Ziele des geplanten Terroranschlags seien jüdische und muslimische Einrichtungen gewesen, Vorbild der Christchurch-Attentäter. Zum Glück konnte unser Staatsschutz und Nachrichtendienst den Täter rechtzeitig fassen. 3/3 (vk)

Die Inflation ist im Juli auf 2,7 % gesunken. Das ist kein Zufall, sondern Ergebnis einer Politik, die gezielt eingreift - etwa durch unsere Mehrwertsteuersenkung auf Grundnahrungsmittel. Nicht vergessen: Vor 3 Jahren lag die Inflation bei 11 % - und nichts wurde dagegen getan. (sp)

30 July

Statt den Fußball für Investoren zu öffnen, sollte ihn FIFA-Präsident Infantino lieber wieder für normale Menschen öffnen. Die Kommerzialisierung der WM in den USA hat ein neues Level erreicht, das nicht fortgeführt werden darf. Fußball gehört den Fans, nicht den Investoren. (vk)

27 July

Was wir unseren Kindern in der analogen Welt nicht zumuten, sollten wir in der digitalen Welt auch nicht zulassen. (sp)

26 July

Der erschütternde Angriff auf den CSD in #Berlin ist ein Angriff auf unsere offene Gesellschaft. Tausende Menschen feierten das Leben, die Vielfalt und die Freiheit. Genau diese Werte will ein solcher Angriff schwächen und spalten. Wir dürfen niemals zulassen, dass das gelingt. 1/

26 July

Meine Gedanken sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und allen, die diese grauenvolle Tat miterleben mussten. Wir stehen zusammen mit Berlin gegen den Hass und gegen den Terror. Für ein offenes, friedliches und solidarisches Zusammenleben. 2/2 (sp)