Armin Grau

deutschlandfunk.deMilliardeninvestition - Auftritt von Audi-Chef Döllner bei Trump-Wahlkampf verstößt gegen selbst auferlegte RichtlinienDer Auftritt von Audi-Vorstandschef Döllner bei einer Wahlkampfveranstaltung von US-Präsident Trump verstößt nach Medienangaben gegen Richtlinien des Autokonzerns.

Der Auftritt von #Audi-Chef Döllner neben ist eine Schande, miese Wahlkampfhilfe für den Autokraten #Trump und zudem verstösst er gegen die Richtlinien des eigenen Unternehmens www.deutschlandfunk.de/auftritt-von...

google.comPräsidentschaftswahl in Brasilien: Amtsinhaber Lula gewinnt knapp vor Flávio BolsonaroDie Wählerinnen und Wähler in Brasilien haben den 80-jährigen Luiz Inácio Lula da Silva erneut zum Präsidenten bestimmt. Sein Sieg über den rechten Flávio Bolsonaro war knapp. Der Unterlegene will das...

Guter Start in die Woche für den Regenwald und vieles andere auch: Lula hat die Wahl in 🇧🇷 gewonnen www.spiegel.de/ausland/bras...

🌿 Was ist ein #GreenHospital und warum ist es wichtig? 🏥💚 Ein Green Hospital steht für Nachhaltigkeit im #Gesundheitswesen. Auch im #Glantal zeigt sich, wie wichtig es ist, Energie und Ressourcen zu sparen und die #Umwelt zu schützen. 🎥 Mehr dazu im Video! #Gesundheit

Ich bedauere den Rückzug von Bärbel #Bas von ihren Spitzenämtern sehr. Bärbel Bas war auch für die Opposition eine nahbare Ministerin, die zugehört und Fragen in den Anhörungen ehrlich beantwortet hat. Als authentische Sozialpolitikerin wird sie im politischen Berlin schwer ersetzbar sein.

„Schriftlich oder digital“: Krankenkassen sollen wieder über Beitragserhöhungen informieren www.apotheken-umschau.de/gesundheitsp...

tagesschau.deBundesweit erster AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt gewähltTobias Rausch ist neuer Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt. Der 35-Jährige wurde im ersten Wahlgang in das höchste Amt des Bundeslandes gewählt. Damit stellt die AfD erstmals in Deutschland einen Lan...

Was für ein Dammbruch. Zum ersten Mal wird ein Landtagspräsident aus den Reihen der in Sachsen-Anhalt gesichert rechtsextremen #NoAfD gewählt! Und das mit den Stimmen des BSW und mutmaßlich auch aus den Reihen der CDU. Was ist da die #Brandmauer noch wert? www.tagesschau.de/inland/innen...

„Das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz hat zu sehr vielen gravierenden Verschlechterungen bei den Versicherten geführt.“ Es sei nur gut, wenn jetzt einige der Verschlechterungen zurückgenommen werden. www.apotheken-umschau.de/gesundheitsp...

#Kapitalrente soll kommen: Von welcher konkreten Rendite geht die Regierung aus? Was passiert bei Aktieneinbrüchen oder Börsencrashs? Das Arbeitsministerium von #BärbelBas #SPD weicht in den Antworten aus. www.merkur.de/politik/grue...

gruene-rlp.deGRÜNE RLP: „Bürgerversicherung ist kein Auslaufmodell – sondern überfällige Reform“Mainz, 07. Januar 2026 – Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat ein Abrücken seiner Partei von der Bürgerversicherung in den Raum gestellt. Das weisen der Sprecher…

Bürgerversicherung für ALLE: ohne unterschiedliche Wartezeiten & Beiträge nach dem Einkommen, nicht Krankheitsrisiko. Union blockiert wie bisher. #Merz´ Äußerungen anschließend sofort wieder eingefangen. Zukunft? Keine Besserung in Sicht. So schafft man keine gerechten Reformen. urlz.fr/vimM

Renten-Druck auf Merz wächst - mit Recht! www.fr.de/politik/merz...

Aktuelle #Organspende Debatte im Bundestag. Hier könnt ihr euch nochmal die wichtigsten Argumente anhören. www.inforadio.de/rubriken/int...

Im Übrigen: Die Grüne #Bürgerversicherung löst das Problem, aber die #Union blockiert seit Jahren. Eine Versicherung für alle, die von privaten und gesetzlichen Versicherungen angeboten wird. Alle sind gut abgesichert und zahlen nach ihren Einkommen ein. gruene-rlp.de/2026/01/07/b...

tagesschau.deMerz und die Krankenkassen - was meinte der Kanzler?Bundeskanzler Merz hat mit seinen Äußerungen zu gesetzlichen und privaten Krankenkassen eine Debatte angestoßen. Aber was wollte er damit eigentlich sagen - und was heißt das für die Umsetzung der…

Herr #Merz entdeckt plötzlich das Gerechtigkeitsproblem im Gesundheitssystem, nach der Wahlpleite. Wieder einmal ein unabgesprochener Vorschlag des Kanzlers, der gleich wieder zurückgepfiffen wird. www.tagesschau.de/inland/innen...

19 Sept

Mit ihren Haushaltsplänen spart die Bunderegierung bei den finanziell Schwächsten, lässt Superreiche und große Konzerne aber weitgehend unbehelligt. Mehr dazu: web.de/magazine/pol...

18 Sept

Mutterschutzregelungen müssen selbstverständlich auch für Selbstständige gelten! Mehr dazu hier: www.aerzteblatt.de/news/zu-weni...

17 Sept

NEWS zum Sozialabbau: www.tagesschau.de/inland/innen... Meine ganze Rede findet ihr hier: armingrau.de/11-09-2026-b...

14 Sept

Mit ihren Haushaltsplänen spart die Bunderegierung bei den finanziell Schwächsten, lässt Superreiche und große Konzerne aber weitgehend unbehelligt. Mehr dazu: armingrau.de/armin-grau-m...

bundestag.deDeutscher Bundestag - Video

9 Sept

Ganz großartige Rede der #Grünen Fraktionsvorsitzenden @katharinadroege.bsky.social Das highlight der Debatte nach der Hassrede von Weidel und der blassen Rede von Kanzler #Merz Der Haushalt ist komplett unsozial, er schadet armen Familien und Kindern massiv www.bundestag.de/mediathek/vi...

7 Sept

#Merz und #Union sind der #NoAfD jahrelang hinterhergelaufen, im Zweifel wählen die Menschen aber doch das Original. Merz wollte die AfD halbieren, jetzt halbiert die AfD leider die Union. Unsere Demokratie braucht auch eine glaubwürdige #konservative Partei. Mit Merz wird das nichts werden…

tagesschau.deLandtagswahl Sachsen-Anhalt 2026: Nachrichten im ÜberblickAm 6. September 2026 wählt Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Umfragen, Analysen und mehr.

7 Sept

Was für ein schwarzer Tag für die Demokratie in #Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland! Das überraschend gute Grüne Ergebnis hat leider nicht gereicht, um #No-AfD und BSW zu verhindern. www.tagesschau.de/inland/landt...

zeit.deSepp Müller: Warum dieser CDU-Mann die AfD an die Macht bringen könnteDer CDU-Abgeordnete Sepp Müller aus Sachsen-Anhalt findet: lieber nicht regieren als toleriert durch die Linke. Mit dieser Haltung ist er nicht allein.

5 Sept

Wie selbstzerstörerisch ist das denn in der #CDU in #Sachsen-Anhalt! Bloß keine demokratische Koalition mit Tolerierung durch die Linke! Er fällt dem eigenen Ministerpräidenten in den Rücken. Hier ist #Merz gefragt! Jetzt Grüne wählen für ein demokratisches Bündnis! www.zeit.de/politik/deut...

4 Sept

Sachgrundlosen Befristung von Arbeitsverträgen? Es braucht Planungssicherheit etwa für die Familiengründung oder Wohnraum. „fairen Arbeitsbedingungen und einer starken Sozialpartnerschaft“ #SPD & #CDU? Eher das Gegenteil.

29 Aug

#Linnemann prüft, #Warkens Rentenkürzung für pflegende Angehörige zu streichen. Doch er darf nicht an anderer Stelle in der Pflegeversicherung kürzen! Wer Angehörige pflegt, verdient finanzielle Anerkennung und den Respekt aller. Ihre Rentenansprüche müssen deshalb vom Bund bezahlt werden.

27 Aug

Beamte sollen trotz Reform nicht in die gesetzliche Rente einzahlen. Dabei gäbe es günstige Lösungen... Mehr dazu hier www.merkur.de/wirtschaft/b...

26 Aug

Nur wenn alle in die #Rente einzahlen können wir von #Gerechtigkeit sprechen. www.merkur.de/wirtschaft/n...

24 Aug

Heute nicht vergessen. Wir freuen uns auf euch!

Armin Grau@armingrau.bsky.social

Schwarz-Rot bremst die Energiewende: EEG-Reform stoppt Solarenergie, Netzpaket schwächt Windkraft, Gebäudemodernisierung zementiert Öl/Gas. Was tun? Stellt eure Fragen und lasst und gemeinsam diskutieren. urlz.fr/vg6S Vollständige Einladung:https://urlz.fr/vg6r

21 Aug

Das ist ein ganz starkes Signal, insbesondere für die über 8.000 Menschen auf der Warteliste für eine Organspende. Jeden Tag sterben Menschen, die auf ein Organ warten. www.pharmazeutische-zeitung.de/mehr-als-200...

18 Aug

15 Aug

Erschreckende Waldbrände, austrocknende Flüsse mit riesigen ökologischen und ökonomischen Schäden, mehr als 12.000 Tote im Zusammenhang mit der Hitze, was braucht es für die Bundesregierung noch, um endlich zu sagen, sozialverträglicher Klimaschutz und Klimaanpassung first?

15 Aug

Frühverrentungen: Direkter Übergang aus Arbeitslosigkeit hat stark zugenommen: Mehr dazu hier: table.media/berlin/news/...

14 Aug

Klimaanpassung von #Krankenhäusern jetzt! www.pharmazeutische-zeitung.de/bundesweiter...

13 Aug

#Niedrigwasser im Rhein. Es braucht nachhaltige Lösungen! www.rheinpfalz.de/lokal/ludwig...

spiegel.deLandtagswahl am 6. September: BSW will in Sachsen-Anhalt Weg für AfD-Ministerpräsidenten freimachenGelingt dem BSW in Sachsen-Anhalt der Einzug ins Parlament, könnte es zur Königsmacherin werden. Die Partei plädiert dafür, die AfD in die Regierungsarbeit einzubeziehen. Gründerin Wagenknecht erklärt...

12 Aug

Sahra #Wagenknecht zeigt immer mehr ihr wahres, rechtes Gesicht. Sie will der #No-Afd den Weg in Sachsen-Anhalt ebnen, um #Merz zu schaden. Die Landtagswahl dort wird immer mehr zum Bundestest. Das Beste wären immer mehr Austritte aus dem BSW in Sachsen-Anhalt www.spiegel.de/politik/bsw-...

6 Aug

2025 sind nur 235.000 Personen nach DE zugewandert. Dies verschärft den Fachkräftemangel. Zuwanderung stabilisiert die Rente, doch die Regierung zerlegt sich lieber über die Rente nach 45 Beitragsjahren. urlz.fr/vfnf

rki.deWochenbericht zur hitzebedingten MortalitätHitzeperioden führen in Deutschland regelmäßig zu einem Anstieg der Mortalität. Um über die aktuelle Lage in Deutschland zu informieren, wird dieser Bericht während des Sommers 2026 (Juni-September) w...

31 July

Die 2. große Hitzewellen , bislang schon fast 10.000 Hitzetote in 🇩🇪, schreckliche Waldbrände in 🇫🇷 und Spanien. Wann handelt die Bundesregierung endlich und bremst nicht mehr bei der Klimapolitik? Für Merz gilt weiter: Die Welt geht morgen ja nicht unter www.rki.de/DE/Themen/Ge...

13 July

Mit dem GKV-Spargesetz werden alle verpflichtenden Instrumente zur Personalbemessung in den Krankenhäusern geschreddert, für Die Pflege und die Ärzt*innen. Das geht komplett zu Lasten des Personals und v.a. der Patient*innen und der Qualität der Behandlung. Eine ganz gefährliche Rolle rückwärts.

tagesschau.deForderung aus Wirtschaft und Politik: Deutsche Klimaneutralität erst 2050Eigentlich soll Deutschland im Jahr 2045 klimaneutral sein. Doch führende Vertreter aus Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik fordern nun mehr Zeit: Deutschland solle das europäische Datum 2050 übern...

11 July

Wie zukunftsvergessen ist das denn? #Vasdiliadis, #Hüther, #Connemann u.a. Fordern #Klimaneutralität in 🇩🇪 erst 2050. Gerade sind >5000 Menschen an der Hitzewelle gestorben. Manchen reicht das noch nicht. Die gesamte EU sollte sich an 2045-Ziel ausrichten. www.tagesschau.de/inland/innen...

tagesschau.deGKV-Reform im Bundestag: Schafft es das Sparpaket ins Ziel?Im Bundestag soll heute das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung verabschiedet werden. Die Kritik an dem Vorhaben von Ministerin Warken reißt nicht ab. Und was macht der Bundesrat? Von…

10 July

Mehr zahlen, weniger bekommen… Das ist die Gesundheitsreform von Schwarz-Rot! #Pharmaindustrie geschont, Patient*innen #Krankenhäuser und Praxen belastet: Kaputtsparen statt versorgen! www.tagesschau.de/inland/innen...

9 July

Was für ein missachtendes Verhalten von #Bundeskanzler #Merz. Katharina #Dröge spricht von den vielen Hitztoten der letzten Wochen und dankt den Rettungskräften, für die Merz kein Wort übrig hat. Und was macht Merz, er wendet sich konsequent ab. Wir ignorant ist das denn!

Zur GKV-Reform: Über 270 Seiten Änderungsanträge kurzfristig vor der Ausschussberatung – und das bei einem so wichtigen Gesetz, das die Finanzierung unseres Gesundheitswesens sehr verändert? So geht man mit einem der wichtigsten gesundheitspolitischen Vorhaben dieser Legislatur nicht um!

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PS: Auch im Ausschuss für Arbeit und Soziales haben wir Grüne die Absetzung der Mitberatung der GKV-Reform beantragt. Der Antrag wurde angenommen, weil die Koalition zum Abstimmungszeitpunkt keine Mehrheit hatte. Das Ergebnis wurde von der Ausschussleitung aber nicht anerkannt.

Das ist eine eklatante Missachtung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages und parlamentarischer Regeln! Ein weiterer Skandal, den wir im Ältestenrat aufrufen werden.

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Dabei sind die Inhalte ohnehin hochproblematisch: Verschlechterungen in der psychotherapeutischen Versorgung, erheblicher Druck auf Krankenhäuser mit drohendem Stellenabbau und neue Belastungen für Hausarztpraxen – ausgerechnet dort, wo ein Primärversorgungssystem aufgebaut werden soll.

Dieses Gesetz wird weder der Bedeutung des Themas noch den Herausforderungen unseres Gesundheitswesens gerecht. Es belastet die Versicherten und die Leistungserbringer und schont die Pharma-Industrie und den Bundesfinanzminister. Das geht gar nicht!

Sorgfältige parlamentarische Beratung braucht Zeit. Diese wurde der Opposition und dem Parlament hier bewusst genommen. Deshalb haben wir Grüne heute beantragt, das Gesetz von der Tagesordnung zu nehmen. Leider hat die Koalition das abgelehnt.

Es geht um die Wahrung der parlamentarischen Rechte und um ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren. Deswegen haben wir jetzt das Bundesverfassungsgericht angerufen.

1 July

Prävention stärken, Pflege reformieren & Digitalisierung vorantreiben,für ein System, das Menschen statt Bürokratie in den Mittelpunkt stellt. Mein Interview dazu in der TAZ taz.de/Gruenen-Poli...

armingrau.deKleine Anfrage der Grünen zeigt: Bundesregierung vernachlässigt gute Personalausstattung in KlinikenAnlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage (Drucksache 21/5982) der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/ Die Grünen zum „Ärztlichen Personalbemessungsinstrument der…

30 June

Das Gesundheitsministerium lehnt das Personalbemessungsinstrument der Bundesärztekammer ab – ohne Alternative. Statt verbindlicher Standards wird die Verantwortung auf Krankenhäuser abgeschoben. Das gefährdet Patientensicherheit, Behandlungsqualität und Arbeitsbedingungen. gruenlink.de/kyi5ncbz74