Daniel Mullis

Daniel Mullis

@daenumullis.bsky.social

Demokratie, extreme Rechte, soziale Ungleichheit sowie Flucht & Migration | Dr. phil. | beruflich bei @proasyl.de - hier privat | er/he | 2024 Buch zur „Regression der Mitte“ | Foto: Peter Jülich

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Demokratie entsteht im Alltag. Sie ist damit viel mehr als nur eine Staatsform. Sie braucht konkrete Orte, jenseits von Parlamenten. Die Bedeutung und Potentiale solcher „Orte der Demokratie" haben Larissa Fuhrmann, @maxpichl.bsky.social, Tonda Wildner und ich angeschaut. Der Bericht ist nun online

prif.orgGemeinsames Forschungsprojekt „Orte der Demokratie" der Frankfurt UAS und des PRIF erfolgreich abgeschlossenAbschlussbericht des Forschungsprojekts zum Download ab jetzt verfügbar

In eigener Sache: Ich werde diesen Account ab heute Nachmittag für eine Weile pausieren. Ich merke zunehmend, dass mich das hier zu sehr reinzieht und ich bei Dingen, die ich eigentlich ruhiger angehen möchte, in Empörung gerate. Ich brauche mal Zeit zur Reflexion.

„Die sachsen-anhaltische CDU hat eine Einladung der SPD zu einem Gespräch über die Regierungsbildung nach der Landtagswahl abgelehnt. … Damit ist eine Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt abseits der AfD unwahrscheinlich.“

taz.deNach Wahl in Sachsen-Anhalt: CDU könnte Weg für AfD-Regierung ebnenDie CDU Sachsen-Anhalt wird nicht an Gesprächen mit den demokratischen Parteien teilnehmen und geht in die Opposition. Eine Einladung der SPD schlug sie aus.

Die Lektüre des Papiers gewährt tiefe Einblicke in strategische Relevanz des Konzeptes der Remigration: Es geht um viel mehr als um Migration. Es steht im Zentrum aller politischen Bemühungen und verlangt eine Neuausrichtung der Kultur-, Bildungs- und Wirtschaftspolitik auf einen völkischen Umbau.

Ingo Stützle@istuetzle.eurosky.social

Der @fluerast.bsky.social berichtet, dass ein rassistisch-völkisches „Institut“ mit neuem Sitz in Magdeburg geplant wird und bereits ein Strategiepapier zu ethnischen Säuberungen veröffentlicht wurde. Es ist alles mit Ansage.

Besonders fand ich die Forderung nach einer Art städtischer Milieu-Schutz-Satzung, um homogen weisse Viertel zu schützen. Und insgesamt ist da strategisch gerichtet einiges von dem zu finden, was bereits im „Regierungsprogramm“ stand. Es ist also bei weitem nicht so, dass das Papier irrelevant wäre

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“Remigration” is moving from the fringes of the far right into organized political campaigns in New Zealand. White nationalist groups are calling for the removal of non-white immigrants and their descendants, while neo-Nazi networks continue to organize. GPAHE’s report documents 10 key developments.

globalextremism.orgNew Zealand’s Far Right Is Adapting: 10 Key Things to KnowNew Zealand’s far right is adapting, and “remigration” is becoming a central political project. This listicle examines the neo-Nazi, white nationalist and Christian nationalist groups behind the movem...

Daniel Mullis reposted

Am Samstag den 26.9 veranstalten die Gewerkschaften einen bundesweiten Aktionstag zum Protest gegen den Sozialabbau. Kundgebungen sind in fünfzehn Städten angemeldet. Das ist ein wichtiger Tag, um Präsenz gegen den Abbau des Sozialstaates und die Aushöhlung von Arbeitnehmer*innenrechten zu zeigen!

dgb.deDGB-Kundgebungen am 26.9. – Bundesweit gegen SozialabbauWeniger Rente, höhere Pflegekosten, längere Arbeitszeiten: DGB und Gewerkschaften gehen am 26.9. in 15 Städten auf die Straße. Sei dabei.

Kollege @textrecycling.bsky.social : „Wir erleben eine verrückte Debatte, die dabei ist, jeden Realitätsbezug zu verlieren. Diese Intensität, mit der jetzt die Linke mit Antisemitismusvorwürfen vor sich her getrieben wird, lässt tief blicken.“

taz.deLinke und Antisemitismus: „Die Debatte hat die Funktion, die Linke zu schwächen“Der Soziologe Peter Ullrich weist Antisemitismusvorwürfe gegen die Linkspartei zurück. Er kritisiert eine rechte Kampagne, die strategisch eingesetzt werde.

„Ich warte auf den Aufschrei auf Bundesebene, was hier gerade eigentlich passiert.“ @katharinawarda.bsky.social Komme erst jetzt dazu, Folge 10 @kipppunktost.bsky.social „Mut & Wut“ zu hören. Unbedingte Hörempfehlung auch nach der Wahl in MV und Berlin.

Wie weitermachen in #LSA nach dem AfD-Wahlerfolg? #KipppunktOst mit Analysen derer, die sich dem Flächenbrand entgegenstellen: @hallegegenrechts.de Radio CORAX @robertfietzke.bsky.social Marcel Dörrer (LSqpRT) Stefanie Schüler-Springorum @tuberlin.bsky.social kipppunktost.podigee.io#latest-episo...

Der Ton ist gesetzt. Eine Koalition unter Führung der Linken müsste sich darauf einstellen, dass das die ganze Zeit so weitergeht. Ampelbashing lässt grüßen nur in gesteigert. Dabei geht es aber gar nicht per se um Die Linke, sondern eher darum Konservative für Bündnis mit AfD zu gewinnen.

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Die Logik zieht sich durch alle Talkshows und basiert auf der hanebüchenen Gleichsetzung der Extreme links und rechts. Wenn SPD und Grüne also mit den „Linksfaschisten“ koalieren, warum sollte die Union dann nicht mit der AfD zusammengehen? Leider funktioniert das durchaus.

Man muss Linke nicht mögen, aber sie als politisches Pendant zur AfD am anderen Ende des Spektrums zu deuten, wird der Lage nicht im Ansatz gerecht. Niemand mit Anstand, kann der Die Linke absprechen, im Kern demokratisch zu sein. Vieles von dem, was sie fordert, war einst Sozialdemokratie

„Wie die NZZ aus Regierungskreisen erfuhr, will … Dobrindt das BAMF schon bald dazu anweisen, die Schutztitel von Syrern abzuerkennen. Dies soll laut übereinstimmenden Informationen nach den Landtagswahlen in Mecklenburg Vorpommern und Berlin am kommenden Sonntag geschehen.“

nzz.chAsyl: Warum eine halbe Million Syrer in Deutschland bald ausreisepflichtig sein könnteDer Bürgerkrieg in Syrien ist mittlerweile seit fast zwei Jahren beendet, doch nur wenige Asylmigranten sind bislang zurückgekehrt. Das Bundesinnenministerium will nun den Druck zur Heimreise verstärk...

Es wird konkret:

Maximilian Pichl@maxpichl.bsky.social

Laut dem RND (@markusdecker.bsky.social) will das Bundesinnenministerium den Schutzstatus von hunderttausenden syrischen Flüchtlingen jetzt unmittelbar nach den Wahlen überprüfen lassen - mit dem Ziel der Rückkehr nach Syrien. Dazu zwei kurze Einschätzungen: www.rnd.de/politik/450-...

Manche Menschen – dummerweise sind sie sogar an der Macht –, wollen die Welt einfach brennen sehen: Kohle- und Erdgaskraftwerke dürfen in den USA künftig grenzenlos Emissionen ausstoßen. Hier wird deutlich, was auf dem Spiel steht, wenn Lügen und Desinformationen aus den höchsten Amtsstuben kommen.

zeit.deKlimaschutz: USA heben Emissionsgrenzen für fossile Kraftwerke aufDie USA weichen weiter Klimaschutzvorschriften aus den Biden- und Obama-Jahren auf. In Zukunft dürfen Kohle- und Erdgaskraftwerke grenzenlos Emissionen ausstoßen.

„Wie die NZZ aus Regierungskreisen erfuhr, will … Dobrindt das BAMF schon bald dazu anweisen, die Schutztitel von Syrern abzuerkennen. Dies soll laut übereinstimmenden Informationen nach den Landtagswahlen in Mecklenburg Vorpommern und Berlin am kommenden Sonntag geschehen.“

nzz.chAsyl: Warum eine halbe Million Syrer in Deutschland bald ausreisepflichtig sein könnteDer Bürgerkrieg in Syrien ist mittlerweile seit fast zwei Jahren beendet, doch nur wenige Asylmigranten sind bislang zurückgekehrt. Das Bundesinnenministerium will nun den Druck zur Heimreise verstärk...

Betreffen würde eine Überprüfung des Status die über 500.000 syrischen Staatsbürger*innen die in Deutschland einen subsidiären Schutz beziehungsweise einen Schutztitel nach Genfer Flüchtlingskonvention haben, so die NZZ.

„Wenn demokratische Parteien keine überzeugenden Wahlprogramme für das entwickeln, was sie in der Regierung erreichen wollen, werden liberale Demokraten nicht wählen gehen, und die extreme Rechte wird gewinnen – selbst wenn sie nur eine Minderheit der Bevölkerung vertritt.“ @casmudde.bsky.social 👏

theguardian.comThe AfD’s win in Germany is a dark day for Europe. Time is running out to stop the far right | Cas MuddeThis party is among the most extreme in Europe. To protect our democracies, liberal parties must urgently change their tactics, says Cas Mudde, author of The Far Right Today

Was Ethnopluralismus und Remigration bedeuten, das sagt AfD selbst: „Deutschland braucht keine 80 Millionen, es kann auch mit 60 Millionen leben“. Damit ist, glaube ich, alles zur Verfassungskonformität dieser Ideen gesagt.

taz.deBundeskongress „Generation Deutschland“: AfD-Jugend liefert VerbotsgründeIn Magdeburg zeigt sich, dass die AfD mit ihrer Parteijugend eine klar rechtsextreme Organisation integriert hat. Das könnte noch zum Problem werden.

„Eine mögliche Reaktion wäre, die konservative Wende zurückzudrehen. Der Rechtsruck der CDU, die Abkehr von der Merkel-Zeit und die Annäherung an migrationspolitische Positionen der AfD haben nicht die erhoffte Stabilität gebracht.“

spiegel.de(S+) Meinung: Warum ein überzeugender Konservatismus unverzichtbar für Deutschland ist (Kommentar)Der Bundeskanzler steht mit dem Rücken zur Wand, doch ein Führungswechsel allein wird die CDU nicht retten. Warum ein überzeugender Konservatismus unverzichtbar für Deutschland ist.

Ja, die Schüsse in Halle sind schlimm und sie sind Ausdruck der Zeit! Aber die vielen Takes mit „Es beginnt” irritieren dann doch, wenn im Beitrag über drei weitere Fälle zwischen 2026 und 2022 berichtet wird. Die Lage ist schlimm genug, dafür braucht es keine Extra-Superlative.

perspektive-online.netVerletzter nach Schüssen auf antifaschistische Demonstration in Halle (Saale)Am Ende einer antifaschistischen Demonstration am Tag nach der Landtagswahl in Halle (Saale) fielen Schüsse auf Teilnehmer:innen. Mindestens eine Person wurde dabei verletzt. Die Polizei konnte bisher...

Und das muss auch mal raus. Die ganze Eigen-Promo für Bücher der letzten Tage 🤯 Ganz ehrlich, die Rückkehr des Faschismus ist keine Verkaufsmasche. Geht doch mal in euch und fragt euch, ob das wirklich nötig ist.

Offensichtlich ist noch immer kaum wer bereit, mit Ritualen und Routinen zu brechen, um das Gewicht dieser Wahl zu verdeutlichen. Und eben weil alle so weitermachen und einfach berichten, wie immer, wirkt es umso normaler, dass Rechtsextreme 45 % haben. Es bräuchte den demokratischen Bruch!

Michael Lühmann@herrluehmann.bsky.social

Man hätte heute ne queere Person, ne Demokratiearbeiterin, ne syrische Ärztin, ne Diakoniemitarbeiterin, ne Historikerin aus Sachsen-Anhalt in öffentlich- rechtliche Sendungen einladen können. Stattdessen setzt man bildgewaltig Faschismus in Szene und talkt bisschen drüber, als wärs Alltag.

Ab jetzt wird es für Menschen, die nicht ins völkische Volksbild passen, richtig gefährlich: für politische Gegner*innen, queere Menschen & Migrant*innen. Lasst uns nicht nur über Union, Berlin & AfD reden, sondern dorthin schauen, wo Gefahr von Gewalt & Menschenrechtsverletzungen drastisch steigt.

45 % für eine rechtsextreme Partei sind nichts weniger als eine geschichtspolitische Bankrotterklärung für ein Land, das so sehr vor sich hergetragen hat, seine Geschichte gut aufgearbeitet zu haben. Niederschmetternd.

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So viele tolle Menschen, die alles geben für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Morgen soll mir niemand kommen, von wegen Mauer und so.

Wir waren heute 10 000 stabile Menschen in Magdeburg & haben gemeinsam die Demokratie gefeiert. 🌈🦄 Und wir sehen dem morgigen Wahltag in Sachsen-Anhalt gestärkt & voller Zuversicht entgegen! Das Bundesland ist nicht verloren, denn wir sind mehr! 🙌🏻💕 #wirsindmehr #fckAfD

Und die Kraft erstarkt nicht nur als Partei, sondern als Ideologie, die sich durch die Ritzen & Poren der Gesellschaft frisst. 2025 stimmten in Sachsen-Anhalt 40,4% Aussage "Das oberste Ziel der deutschen Politik sollte es sein, Deutschland die Macht und Geltung zu verschaffen, die ihm zusteht." zu.

Bijan Moini@bijanmoini.de

Man sollte meinen, dass der Holocaust jede Vorstellung von einer überlegenen deutschen Kultur ein für allemal vernichtet hat. Stattdessen erstarkt gerade eine Kraft, die das schlimmste Menschheitsverbrechen der Geschichte als Vogelschiss abtun und Deutschland zurück in die Vergangenheit führen will.

„Change by Design or Change by Disaster“ Was die deutsche Autoindustrie gerade durchmacht, ist sinnbildlich für so viel mehr. In einer sich zutiefst verändernden Welt kannst du Transformation entweder proaktiv gestalten – oder sie bricht über dich herein. Aber die Transformation kommt.

CORRECTIV@correctiv.org

#VW plant offenbar noch größere Sparmaßnahmen als bisher bekannt: Bis zu 60.000 Stellen und fünf Werke könnten betroffen sein. Der Vorstand stellt sich offenbar auf einen harten Konflikt mit dem #Aufsichtsrat über den weiteren Sparkurs ein.

Wer Menschen in Wirtschaft & Politik die ganze Zeit weismacht, es könne alles so bleiben, wie es ist, verschiebt Veränderung nur in die Zukunft. Kommen wird sie. Jedoch mit einem Mehr an sozialen und ökonomischen Spannungen. Und beiläufig wird extreme Rechte gestärkt, die qua Programm 1933 will.

Demokratie entsteht im Alltag. Sie ist damit viel mehr als nur eine Staatsform. Sie braucht konkrete Orte, jenseits von Parlamenten. Die Bedeutung und Potentiale solcher „Orte der Demokratie" haben Larissa Fuhrmann, @maxpichl.bsky.social, Tonda Wildner und ich angeschaut. Der Bericht ist nun online

prif.orgGemeinsames Forschungsprojekt „Orte der Demokratie" der Frankfurt UAS und des PRIF erfolgreich abgeschlossenAbschlussbericht des Forschungsprojekts zum Download ab jetzt verfügbar

Primo Levi hat aus Perspektive der Opfer gesagt: ,Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen.‘ Als Nachfahren der Täter müssen wir sagen "Es hätte verhindert werden können, also müssen wir es künftig verhindern." @annerabe.bsky.social Lest den ganzen 🧵

Anne Rabe@annerabe.bsky.social

Der Umgang mit Rechtsextremismus in der Geschichte der Bundesrepublik war immer problematisch. Immer beschwichtigend, immer verharmlosend. Selten die reale Gefahr im Blick, selten im Sinne der (potentiellen) Opfer. Es handelt sich um den politischen Extremismus, der in der Geschichte der… 1/29

20 Millionen Menschen will AfD also loswerden. Genau das, und nichts anderes steckt hinter der Losung „Remigration“. Gemeint sind alle ohne deutsche Blutlinie. Im Kern bedeutet Losung eine Rückbesinnung auf Blut & Boden. Solche Ideologien kannst du inhaltlich nicht stellen - sie führen zu Gewalt.

Ann-Katrin Müller@akm0803.bsky.social

AfD-Bundesvorstand Dennis Hohloch sagt zwei bemerkenswerte Sätze: „Partei und Jugend und Vorfeld bilden eine Symbiose“. Und: „Deutschland braucht keine 80 Millionen Menschen, sondern kann auch mit 60 Millionen leben“. Für beides gibt es Applaus, besonders laut für letzteres.

Und hier eine etwas ausführlichere Berichterstattung @taz.de vom Treffen, das mit seiner öffentlich zur Schau gestellten völkischen Radikalität dann doch bemerkenswert ist. Offensichtlich fühlen sie sich immer sicherer.

taz.deBundeskongress „Generation Deutschland“: AfD-Jugend liefert VerbotsgründeIn Magdeburg zeigt sich, dass die AfD mit ihrer Parteijugend eine klar rechtsextreme Organisation integriert hat. Das könnte noch zum Problem werden.

In einer von KI geprägten Arbeitswelt von morgen wird „Systematisierungs- und Strukturierungsfähigkeit“ sowie „Prozessdenken und die Fähigkeit, Gedanken präzise in Worte zu fassen“ von zentraler Bedeutung. In meiner Erfahrung nutzen Studierende unter wachsendem Druck KI jedoch gerade dafür.

fr.de„Gefährlich“: Fähigkeit, die kaum jemand kennt, wird auf dem Arbeitsmarkt immer wichtigerDie Veränderung des Arbeitsmarktes durch KI trifft laut einer neuen Stanford-Studie in erster Linie junge Menschen. Eine Fähigkeit wird dabei immer wichtiger.