Boris Rhein als Bundeskanzler oder Bundespräsident... er selbst kann sich das wohl alles vorstellen. Sein Kurs u.a. der bundespolitischen Profilierung und des Wegregierens kommt in Hessen aber gerade weniger gut an. www.hessenschau.de/politik/hr-h... #CDU #Hessen #BorisRhein #AfD
Philipp Eckstein
Philipp Eckstein
@eckstein.bsky.social
Journalist | Berlin | #Radio #Politics #Finance #Economy #Crime | private |
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Um geheime Informationen schneller untereinander austauschen zu können, wollen BND, Verfassungsschutz und MAD ein gemeinsames Cloud-System aufbauen. Google soll dabei eine maßgebliche Rolle spielen. #NDR #WDR www.tagesschau.de/investigativ... via @reikopinkert.bsky.social @florianflade.bsky.social
Überblick (mit zeitlicher Verzögerung) zu den Beiträgen auch hier: www.bundesregierung.de/breg-de/serv...
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Toter nach Konzert in der Schweiz: Verhafteter ist Neonazi von Blood-and-Honour. Meine Recherche zu einer dramatischen Nacht.
White House correspondent Andrew Feinberg explains why he won’t be covering Donald Trump’s Sioux City rally tonight — after the president attacked him in a very personal way and then had him disinvited from Air Force One 1/2 www.independent.co.uk/news/world/a...
"Noch schärfer als Trump reagierte im Anschluss [...] der X-Account »Rapid Response 47« . Andrew Feinberg wurde dort ableistisch beleidigt, nämlich als »mongoloider Idiot«. Betrieben wird der Account [...] offiziell vom Weißen Haus." 2/2 www.spiegel.de/ausland/usa-...
„the divide between “clean” and “dirty” #gold is an industry fiction. There is just gold. And as Wall Street, central banks and investors stockpile and trade the precious metal, they’re profiting off a supply that includes gold from illegal sources.“ www.nytimes.com/2026/10/19/w...
Interessante Recherche @arnesemsrott.bsky.social zur geplanten Reform des #IFG: fragdenstaat.de/artikel/klag... / Darauf angesprochen haben Sprecher der Bundesregierung gestern erneut betont, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) soll reformiert werden, das sei nötig. 1/2
In den nächsten Monaten solle Gesetzentwurf erarbeitet werden; aktuell noch früher Verfahrensstand. Hier der Ausschnitt aus der RegPK #Bundespressekonferenz: youtu.be/VBZQC-yrw0s?... 2/2
Hier die Ergebnisse der Steuerschätzung; bewegen sich im Rahmen dessen, was erwartet wurde. www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/P...
Von heute an berät der Arbeitskreis #Steuerschätzung darüber, mit wie vielen Steuereinnahmen Bund und Länder rechnen können. Es könnte mehr sein als bislang erwartet. Das weckt Begehrlichkeiten. #Konjunkturkomponente #Schuldenbremse #Steuern #Strompreis www.tagesschau.de/inland/innen...
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Gegen CDU-Linie im Landtag: Guido Heuer will bei Ministerpräsidenten-Wahl im Saal bleiben
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Auch die Halle/Veranstaltungsort wirkt auf den TV-Bildern eher wie eine Turnhalle. Das gemeinsame Werben/Bittstellen passt nicht dazu, dass Deutschland die drittgrößten Volkswirtschaft der Welt ist. 2/x www.youtube.com/watch?v=sRD8... #InvestinGermany
Von heute an berät der Arbeitskreis #Steuerschätzung darüber, mit wie vielen Steuereinnahmen Bund und Länder rechnen können. Es könnte mehr sein als bislang erwartet. Das weckt Begehrlichkeiten. #Konjunkturkomponente #Schuldenbremse #Steuern #Strompreis www.tagesschau.de/inland/innen...
Die AfD Nordrhein-Westfalen befindet sich im harten Lagerkampf. Jetzt treten zwei Funktionäre mit Klingen gegeneinander zur Mensur an. Die Aufforderung zum Kampf erfolgte auf einem Parteitag. #AfD #Burschen #NRW www.t-online.de/nachrichten/...
Die Pressemitteilung zur deutsch-französischen Einigung zum Verbrenner-Aus-Aus. Viele blumige Worte und genau null(!) Info, was sie jetzt eigentlich beschlossen haben. #VerbrennerAus #Verbrenner #EU #Bundesregierung www.bundesregierung.de/breg-de/aktu...
Mehr Infos: www.tagesschau.de/ausland/euro...
Bundesverfassungsgericht: Erfolgreicher Eilantrag der Partei DIE LINKE gegen Instagram-Post von Wirtschaftsministerin Reiche. www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P... #Linke #Reiche #Berlin #BMWE 1/x
Das Insta-Video ist aktuell noch online (16:55Uhr). www.instagram.com/reel/DdrZn-u... 2/x
Mehr dazu hier: www.tagesschau.de/inland/innen... 3/x
Die Landesvorsitzende der Grünen Berlin, Nina Stahr, im bei #RBB24: Sondierung unterbrochen, nicht abgebrochen - www.inforadio.de/rubriken/int... / Hörenswertes Interview; auch und gerade, weil sie viele Fragen nicht beantworten kann oder will. #Berlin #Grüne #Linke
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Replying to @thereallorenzmeyer.bsky.social
Der Tankrabatt wirkt pro Liter. Wer einen sparsamen Kleinwagen fährt, bekommt knapp 7 Euro pro Füllung. Wer eine fette Karre fährt und am meisten Sprit verbrennt, bekommt am meisten Geld. Der Staat belohnt genau das Verhalten, das uns in diese Lage gebracht hat. Das muss man sich erst mal ausdenken.
""Das Rathaus ist ein Verwaltungsgebäude. In einem solchen Gebäude sexuelle Handlungen vorzunehmen, stellt eine grobe Zweckentfremdung dar" [...]. Der Stadtrat will in #Mannheim ein FKK-Swinger-Paradies errichten. Ein solches würde jährlich Millionen in die Stadtkasse spülen."
Nach der Swingerparty von Stadtrat Julien Ferrat im Mannheimer Rathaus hält Oberbürgermeister Christian Specht ein Ordnungsgeld von 750 Euro für angemessen
#Deutschlandticket könnte im kommenden Jahr erneut teurer werden (knapp 67€). Heute soll der Preis festgelegt werden. rp-online.de/politik/deut... Reminder: Ticket kostete - 2022 (3 Monate lang) 9€ - 2023 und 2024: 49€ - 2025: 58€ - 2026: 63€ 1/x
Knapp 4€ erwartet auch der WDR; so vor einigen Wochen berechnet/gemeldet. www1.wdr.de/nrw/deutschl... 3/x
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Warum ließ Wolfram Weimer drei für den Buchhandlungspreis nominierte Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen? Er begründete das mit der Expertise seiner Beamten. @t-online.de vorliegende Dokumente zeigen jetzt: Seine Fachabteilung empfahl, alle Buchhandlungen auszuzeichnen.
#Deutschlandticket könnte im kommenden Jahr erneut teurer werden (knapp 67€). Heute soll der Preis festgelegt werden. rp-online.de/politik/deut... Reminder: Ticket kostete - 2022 (3 Monate lang) 9€ - 2023 und 2024: 49€ - 2025: 58€ - 2026: 63€ 1/x
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„Durch den Erwerb würde der strategische Einfluss Chinas auf Deutschland und die europäische Transportinfrastruktur gestärkt“, heißt es in dem geheimen Regierungsdokument. #China #Zippel #Hamburg via @olkjulian.bsky.social www.handelsblatt.com/politik/deut...
Worum geht es? www.tagesspiegel.de/politik/dpa-...
Dazu @inesschwerdtner.bsky.social #Linke (sitzt selbst im Ausschuss): "Es ist ein Win, Win, Win. Es ist gut fürs Land, es ist gut für den Haushaltsausschuss, es ist auch gut für mich." Zurückhaltender @franziskabrantner.de #Grüne; das werde bei "CDU und CSU bestimmt ausreichend kommentiert". #Spahn
Spahn verzichtet auf Sitz im Haushaltsausschuss #JensSpahn #Haushaltsausschuss #Spahn
Moderatorin Illner versprach sich dabei, korrigierte sich aber sofort: "Elif Eralp sagt, sie ist Antisemitin ... Sie ist keine Antisemitin." Darauf sagte Dobrindt: "Na doch." // Ausschnitt findet sich hier bei Minute 35:10 #Linke #Dobrindt #Berlin #Amtisemitismus www.zdf.de/play/talk/ma...
Berliner Linke zeigt Innenminister Dobrindt an #DieLinke #Anzeige
In der aktuellen Anschlagsserie, bei der innerhalb einer Woche fünf Brandsätze an Lokalen sowie einem Wohnhaus in Frankfurt und Offenbach gezündet wurden, führt die Spur in die Niederlande. #Drogen #FAZ #ViolenceAsAService #OK www.faz.net/aktuell/rhei...
„Die Berliner SPD wird Sondierungsgespräche mit den Linken und Grünen führen. Das hat der Landesvorstand der SPD nach rbb-Informationen am Samstag beschlossen. SPD will mit Linken und Grünen sondieren“ www.rbb24.de/content/rbb/...
Die Linke #Berlin spricht sich auf Parteitag deutlich für Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD aus. Heute sollen Einladungen rausgehen, Gespräche nächste Woche starten, sagt Elif Eralp.
„Bei mehreren Unionsabgeordneten, mit denen das ARD-Hauptstadtstudio sprechen konnte, sorgt dieses Vorgehen für Unmut. Sie sehen in der Gnadenfrist eine Sonderbehandlung. […] "Karrieristen" wie #Spahn seien schädlich für das bundesweite Ansehen der Union.“ via @moritzroedle.bsky.social
Wackelt Spahns Posten im Haushaltsausschuss? #JensSpahn #Haushaltsausschuss
Die Linke #Berlin spricht sich auf Parteitag deutlich für Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD aus. Heute sollen Einladungen rausgehen, Gespräche nächste Woche starten, sagt Elif Eralp.
Viel Mitbestimmung,wenig Beinfreiheit für die Parteispitze. Die Linke Berlin entscheidet gleich (ab 17Uhr) auf Parteitag, ob Sie Sondierungsgespräche mit Grüne und SPD führen soll. Falls ja und die erfolgreich, soll weiterer Parteitag über Koalitionsverhandlungen entscheiden. 1/x