Heute im Bundestag

bundestag.deDetails zum geplanten KI-Rechenzentrum in Demmin erfragt Nach der Einschätzung der Bundesregierung für "das Scheitern des geplanten KI-Rechenzentrums in Demmin" in Mecklenburg-Vorpommern erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

58m

Details zum geplanten KI-Rechenzentrum in Demmin erfragt #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach der Einschätzung der Bundesregierung für "das Scheitern des geplanten KI-Rechenzentrums in Demmin" in Mecklenburg-Vorpommern erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen…

bundestag.deLinksextreme Straftaten im Umwelt- oder Klimakontext Die Zahl der dem Linksextremismus zugeordneten Straftaten im Umwelt- oder Klimakontext ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Linksextreme Straftaten im Umwelt- oder Klimakontext #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl der dem Linksextremismus zugeordneten Straftaten im Umwelt- oder Klimakontext ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

bundestag.deWegen "nicht erfolgter Zuführung" gescheiterte Abschiebungen Über gescheiterte Abschiebungen wegen "nicht erfolgter Zuführung" seit dem Jahr 2023 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Wegen "nicht erfolgter Zuführung" gescheiterte Abschiebungen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über gescheiterte Abschiebungen wegen "nicht erfolgter Zuführung" seit dem Jahr 2023 berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

bundestag.deBundesregierung will Standards für KI-Sicherheit stärken Die Bundesregierung sieht weiteren Forschungsbedarf bei der Sicherheit leistungsfähiger Künstlicher Intelligenz. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor.

Bundesregierung will Standards für KI-Sicherheit stärken #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung sieht weiteren Forschungsbedarf bei der Sicherheit leistungsfähiger Künstlicher Intelligenz. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor.

bundestag.deBundesregierung: Keine Offenlegungspflicht bei KI-Code Die Regierung bewertet den Einsatz von KI im Bereich der Softwareentwicklung, auch für Software, die von der Bundesverwaltung beschafft werden, positiv. Das geht aus einer Regierungsantwort hervor.

Bundesregierung: Keine Offenlegungspflicht bei KI-Code #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Regierung bewertet den Einsatz von KI im Bereich der Softwareentwicklung, auch für Software, die von der Bundesverwaltung beschafft werden, positiv. Das geht aus einer…

bundestag.deSchrittweiser Ausbau des KI-Sicherheitsinstituts AISI Die Bundesregierung hat noch keine konkreten Pläne für den langfristigen organisatorischen, personellen und finanziellen Aufbau des KI-Sicherheitsinstituts, so ihre Antwort auf eine AfD-Anfrage.

Schrittweiser Ausbau des KI-Sicherheitsinstituts AISI #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat noch keine konkreten Pläne für den langfristigen organisatorischen, personellen und finanziellen Aufbau des KI-Sicherheitsinstituts, so ihre Antwort auf eine…

bundestag.de195 Schwimmbäder zur Modernisierung ausgewählt Im Rahmen der Sanierung kommunaler Sportstätten wurden 195 Schwimmbäder zur Modernisierung ausgewählt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.

195 Schwimmbäder zur Modernisierung ausgewählt #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antwort #Bundestag Im Rahmen der Sanierung kommunaler Sportstätten wurden 195 Schwimmbäder zur Modernisierung ausgewählt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage.

bundestag.deOffene Haftbefehle zu Personen mit PMK-Hintergrund Die Zahl offener Haftbefehle deutscher Behörden zu Personen mit politisch motiviertem Hintergrund ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

Offene Haftbefehle zu Personen mit PMK-Hintergrund #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl offener Haftbefehle deutscher Behörden zu Personen mit politisch motiviertem Hintergrund ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.

bundestag.deAnschlag auf den Christopher Street Day in Berlin Um "Maßnahmen der Bundesbehörden vor dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um "Maßnahmen der Bundesbehörden vor dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026" geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

bundestag.deStand nach einem Jahr Hightech Agenda Deutschland Eine erste Bilanz zur Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland soll im Frühjahr 2027 auf dem Hightech Gipfel gezogen werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage hervor.

Stand nach einem Jahr Hightech Agenda Deutschland #Forschung #Antwort #Bundestag Eine erste Bilanz zur Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland soll im Frühjahr 2027 auf dem Hightech Gipfel gezogen werden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage hervor.

bundestag.deErstes Fusionskraftwerk soll in Deutschland gebaut werden Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, in Deutschland das erste Fusionskraftwerk der Welt zu bauen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage hervor.

Erstes Fusionskraftwerk soll in Deutschland gebaut werden #Forschung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat es sich zum Ziel gesetzt, in Deutschland das erste Fusionskraftwerk der Welt zu bauen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf Grünen-Anfrage hervor.

bundestag.deUmgang mit Informationsmanipulation staatlicher Akteure Zu ihrem Umgang mit von staatlichen Akteuren ausgehenden Informationsmanipulationen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion Stellung.

Umgang mit Informationsmanipulation staatlicher Akteure #Außenpolitik #Bundestag Zu ihrem Umgang mit von staatlichen Akteuren ausgehenden Informationsmanipulationen nimmt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Große Anfrage der AfD-Fraktion Stellung.

bundestag.deKampagne mit dem Rapper Eko Fresh zur Bundestagswahl 2021 Die "Kampagne mit dem Rapper Eko Fresh zur Bundestagswahl 2021" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage .

Kampagne mit dem Rapper Eko Fresh zur Bundestagswahl 2021 #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die "Kampagne mit dem Rapper Eko Fresh zur Bundestagswahl 2021" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage .

bundestag.deAuswirkungen der Kinder- und Jugendhilfestrukturreform Um "Auswirkungen der Kinder- und Jugendhilfestrukturreform auf den Kitabetrieb und dessen inklusive Ausgestaltung" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

Auswirkungen der Kinder- und Jugendhilfestrukturreform #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Um "Auswirkungen der Kinder- und Jugendhilfestrukturreform auf den Kitabetrieb und dessen inklusive Ausgestaltung" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke.

bundestag.deAfD fragt nach finanziellen Leistungen für US-Universitäten In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach erbrachten finanziellen Leistungen der Bundesregierung an amerikanische Universitäten.

AfD fragt nach finanziellen Leistungen für US-Universitäten #Forschung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach erbrachten finanziellen Leistungen der Bundesregierung an amerikanische Universitäten.

bundestag.deRegierungsausgaben für Fotografen und Visagisten Die Bundesregierung beziffert in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ihre Ausgaben für Fotografen, Visagisten, Kosmetiker und Frisöre vom 5. August 2025 bis 1. Oktober 2026.

Regierungsausgaben für Fotografen und Visagisten #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung beziffert in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion ihre Ausgaben für Fotografen, Visagisten, Kosmetiker und Frisöre vom 5. August 2025 bis 1. Oktober 2026.

bundestag.deAbschiebungen nach Somalia im laufenden Jahr Über Abschiebungen nach Somalia im laufenden Jahr berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Abschiebungen nach Somalia im laufenden Jahr #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über Abschiebungen nach Somalia im laufenden Jahr berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

bundestag.deZahl der Altersrenten für besonders langjährig Versicherte Die Entwicklung der Zahl der Altersrenten für besonders langjährig Versicherte ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Zahl der Altersrenten für besonders langjährig Versicherte #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der Zahl der Altersrenten für besonders langjährig Versicherte ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

bundestag.deRund 2,38 Milliarden Euro für Dialysebehandlungen ausgegeben Die Gesetzliche Krankenversicherung hat 2025 rund 2,38 Milliarden Euro für Dialysebehandlungen ausgegeben.

Rund 2,38 Milliarden Euro für Dialysebehandlungen ausgegeben #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Gesetzliche Krankenversicherung hat 2025 rund 2,38 Milliarden Euro für Dialysebehandlungen ausgegeben.

bundestag.deGespräche zu US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 Die Bundesregierung erklärt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage, dass es regelmäßige Gespräche mit den USA zu Sanktionen im Fall einer Inbetriebnahme des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 gegeben hat.

Gespräche zu US-Sanktionen gegen Nord Stream 2 #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erklärt in der Antwort auf eine AfD-Anfrage, dass es regelmäßige Gespräche mit den USA zu Sanktionen im Fall einer Inbetriebnahme des Pipeline-Projekts Nord Stream 2 gegeben hat.

bundestag.deSanierungsstau bei Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen "Finanzierungsbedarf, Sanierungsstau und Umsetzung von Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Sanierungsstau bei Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag "Finanzierungsbedarf, Sanierungsstau und Umsetzung von Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

bundestag.deLinke fragt nach Luftverkehrsabkommen EU-Katar Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage Korruptionsvorwürfe gegen einen hohen EU-Beamten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Katar.

Linke fragt nach Luftverkehrsabkommen EU-Katar #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage Korruptionsvorwürfe gegen einen hohen EU-Beamten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Katar.

bundestag.deEinsatz bewaffneter unbemannter Systeme Der "Schutz Kapitulierender, Kombattanten und der Zivilbevölkerung beim Einsatz bewaffneter, unbemannter Systeme" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Einsatz bewaffneter unbemannter Systeme #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Der "Schutz Kapitulierender, Kombattanten und der Zivilbevölkerung beim Einsatz bewaffneter, unbemannter Systeme" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

bundestag.deAfD hat Fragen zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027 Den zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin im September geschlossenen Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027 macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage.

AfD hat Fragen zum Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027 #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Den zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Berlin im September geschlossenen Hauptstadtfinanzierungsvertrag 2027 macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage.

bundestag.deAfD fragt nach Kontrolle und Transparenz bei UNIDO In einer AfD-Anfrage geht es um die internen Kontroll- und Führungsstrukturen bei der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO).

AfD fragt nach Kontrolle und Transparenz bei UNIDO #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag In einer AfD-Anfrage geht es um die internen Kontroll- und Führungsstrukturen bei der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO).

bundestag.deBundesregierung zur Reform der Stromnetzentgelte Die Bundesregierung kann keine Angaben zur Höhe der jährlichen handelsrechtlichen Eigenkapitalrenditen der einzelnen Stromnetzbetreiber in Deutschland machen. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage.

Bundesregierung zur Reform der Stromnetzentgelte #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann keine Angaben zur Höhe der jährlichen handelsrechtlichen Eigenkapitalrenditen der einzelnen Stromnetzbetreiber in Deutschland machen. Das antwortet sie auf AfD-Anfrage.

bundestag.deAußenwirtschaftsverordnung wurde angepasst Änderung in der Außenwirtschaftsverordnung sieht Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland vor und lockert Maßnahmen gegen Syrien und Simbabwe.

Außenwirtschaftsverordnung wurde angepasst #Wirtschaft #Energie #Bundestag Änderung in der Außenwirtschaftsverordnung sieht Verschärfung der Sanktionen gegenüber Russland vor und lockert Maßnahmen gegen Syrien und Simbabwe.

bundestag.deFörderung von Elektrofahrzeugen thematisiert Die Förderung von Elektrofahrzeugen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Förderung von Elektrofahrzeugen thematisiert #Umwelt #Klima #Anfrage #Bundestag Die Förderung von Elektrofahrzeugen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

bundestag.deVerwendung deutscher Entwicklungsmittel in Mauretanien "Mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung deutscher Entwicklungsmittel in Mauretanien im Zeitraum 2020 bis 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

Verwendung deutscher Entwicklungsmittel in Mauretanien #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag "Mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung deutscher Entwicklungsmittel in Mauretanien im Zeitraum 2020 bis 2025" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.

bundestag.deRegulierung der Wolfsbestände auf Länderebene Unter Auflagen fallen Wölfe in Deutschland seit April 2026 unter das Jagdrecht. Von der Bundesregierung will die AfD-Fraktion erfahren, auf welchem Stand die Umsetzung in den Bundesländern steht.

Regulierung der Wolfsbestände auf Länderebene #Landwirtschaft #Heimat #Anfrage #Bundestag Unter Auflagen fallen Wölfe in Deutschland seit April 2026 unter das Jagdrecht. Von der Bundesregierung will die AfD-Fraktion erfahren, auf welchem Stand die Umsetzung in den Bundesländern steht.

bundestag.deAfD-Fraktion hat Fragen zum "Deutschland-Stack" In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Umsetzungsstand des "Deutschland-Stacks".

AfD-Fraktion hat Fragen zum "Deutschland-Stack" #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion nach dem Umsetzungsstand des "Deutschland-Stacks".

bundestag.deLinke fragt nach Lage in Myanmar nach den Wahlen 2025/2026 In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach der aktuellen Lage in Myanmar.

Linke fragt nach Lage in Myanmar nach den Wahlen 2025/2026 #Außenpolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die Fraktion Die Linke nach der aktuellen Lage in Myanmar.

bundestag.deBedrohungspotenzial sogenannter "Active Clubs" Über sogenannte "Active Clubs" und ihr Bedrohungspotenzial berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Bedrohungspotenzial sogenannter "Active Clubs" #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über sogenannte "Active Clubs" und ihr Bedrohungspotenzial berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

bundestag.deAufsichtsrechtliche Prüfung gegenüber der DRV Bund Um eine aufsichtsrechtliche Prüfung des Bundesamtes für Soziale Sicherung gegenüber der Deutschen Rentenversicherung Bund geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

Aufsichtsrechtliche Prüfung gegenüber der DRV Bund #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Um eine aufsichtsrechtliche Prüfung des Bundesamtes für Soziale Sicherung gegenüber der Deutschen Rentenversicherung Bund geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage.

bundestag.deRegierung zu Klimaanpassung in Kommunen Die Bundesregierung kann noch keine konkreten Aussagen zur Umsetzung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe machen, wie aus einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage zur Klimaanpassung in Kommunen hervorgeht.

Regierung zu Klimaanpassung in Kommunen #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann noch keine konkreten Aussagen zur Umsetzung einer neuen Gemeinschaftsaufgabe machen, wie aus einer Antwort auf eine Grünen-Anfrage zur Klimaanpassung in Kommunen hervorgeht.

bundestag.deKeine öffentlichen Angaben zu Unterstützungsleistungen Die Bundesregierung macht keine öffentlichen Angaben zu bestimmten Unterstützungsleistungen für die Ukraine. Die entsprechenden Antworten auf AfD-Anfrage sind als Verschlusssache eingestuft.

Keine öffentlichen Angaben zu Unterstützungsleistungen #Haushalt #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht keine öffentlichen Angaben zu bestimmten Unterstützungsleistungen für die Ukraine. Die entsprechenden Antworten auf AfD-Anfrage sind als Verschlusssache eingestuft.

bundestag.deKeine Auskünfte zu Geheimdienstlertreffen in Moskau Die Bundesregierung macht keine Angaben zu möglichen Erkenntnissen über ein Treffen zwischen dem Direktor des US-Geheimdienstes CIA und der Leitung des russischen Auslandsnachrichtendienstes SWR.

Keine Auskünfte zu Geheimdienstlertreffen in Moskau #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht keine Angaben zu möglichen Erkenntnissen über ein Treffen zwischen dem Direktor des US-Geheimdienstes CIA und der Leitung des russischen Auslandsnachrichtendienstes SWR.

bundestag.deDeutsche Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf AfD-Anfrage über die Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken.

Deutsche Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf AfD-Anfrage über die Kosten und Vertragsgrundlagen der deutschen Mitgliedschaft in multilateralen Entwicklungsbanken.

bundestag.deFragen zur Ostsee-Anbindungsleitung Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Ostsee-Anbindungsleitung (OAL) des LNG-Terminals in Mukran auf Rügen.

Fragen zur Ostsee-Anbindungsleitung #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Ostsee-Anbindungsleitung (OAL) des LNG-Terminals in Mukran auf Rügen.

bundestag.deMögliche Aufspaltung des Strommarktes im Fokus Eine mögliche Aufspaltung des deutschen Strommarktes in mehrere Strompreiszonen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Mögliche Aufspaltung des Strommarktes im Fokus #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Eine mögliche Aufspaltung des deutschen Strommarktes in mehrere Strompreiszonen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

bundestag.deLinke fragen nach Umgamg mit Spendenpraxis Die Fraktion Die Linke greift in einer Kleinen Anfrage den Umgang von Bundesregierung und Stiftung Humboldt Forum mit der "Spendenpraxis des Fördervereins Berliner Schloss e.V." auf.

Linke fragen nach Umgamg mit Spendenpraxis #Kultur #Medien #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke greift in einer Kleinen Anfrage den Umgang von Bundesregierung und Stiftung Humboldt Forum mit der "Spendenpraxis des Fördervereins Berliner Schloss e.V." auf.

bundestag.deAfD-Fraktion fragt nach Personaleinsparungen des Bundes Die Umsetzung der von der Bundesregierung geplanten Personaleinsparungen in der Bundesverwaltung macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage.

AfD-Fraktion fragt nach Personaleinsparungen des Bundes #Haushalt #Anfrage #Bundestag Die Umsetzung der von der Bundesregierung geplanten Personaleinsparungen in der Bundesverwaltung macht die AfD-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage.

bundestag.deAfD fragt nach Einsparpotenzialen in der Finanzverwaltung Nach Möglichkeiten, in der Bundesfinanzverwaltung Kosten zu senken und die Effizienz zu steigern, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

AfD fragt nach Einsparpotenzialen in der Finanzverwaltung #Finanzpolitik #Anfrage #Bundestag Nach Möglichkeiten, in der Bundesfinanzverwaltung Kosten zu senken und die Effizienz zu steigern, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

bundestag.deAuswirkungen von Windkraftanlagen auf die Gesundheit Mit möglichen Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Gesundheit befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Gesundheit #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Mit möglichen Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Gesundheit befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

bundestag.deRolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA erfragt Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach der Rolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit.

Rolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA erfragt #Forschung #Anfrage #Bundestag Die Grünen erkundigen sich in einer Kleinen Anfrage nach der Rolle des Bundes als Gesellschafter des CISPA Helmholtz-Zentrums für Informationssicherheit.

bundestag.deAfD thematisiert Tätigkeit von Beratern der GIZ in Serbien In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion zu der Tätigkeit und Finanzierung von Beratern der GIZ in Serbien.

AfD thematisiert Tätigkeit von Beratern der GIZ in Serbien #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage erkundigt sich die AfD-Fraktion zu der Tätigkeit und Finanzierung von Beratern der GIZ in Serbien.

bundestag.deKeine Erkenntnisse über "unidentifizierte Luftraumphänomene" Der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über "unidentifizierte Luftraumphänomene" vor. Das antwortet sie auf Anfrage der AfD-Fraktion.

Keine Erkenntnisse über "unidentifizierte Luftraumphänomene" #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über "unidentifizierte Luftraumphänomene" vor. Das antwortet sie auf Anfrage der AfD-Fraktion.

bundestag.deAfD-Anfrage zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung Zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.

AfD-Anfrage zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.

bundestag.deEntscheidungspraxis des Bamf bei syrischen Staatsangehörigen Die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bei syrischen Staatsangehörigen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.

Entscheidungspraxis des Bamf bei syrischen Staatsangehörigen #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Die Entscheidungspraxis des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) bei syrischen Staatsangehörigen thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.