Christoph Lins (@leiwands.bsky.social)

Christoph Lins reposted

@kidpex.bsky.social

Der „Volkskanzler“ und die kollektive Amnesie: Sprachsoziologin Ruth Wodak kritisierte gestern die Normalisierung dieses Begriffs in Medien und Gesellschaft. Unsere Tour „Haltung statt Festung“ mit der ÖH geht weiter in Klagenfurt (10.3), Graz (11.3) und Wien (25.3) www.oeh.ac.at/veranstaltun...

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Peter Bußjäger

@peterbussjaeger.bsky.social

25 Oct 2025

Eine Kopftuchverbot in Verfassungsrang wäre verfassungspolitisch schon sehr problematisch. Vor allem, wenn man es mit anderen bereits bisher in Verfassungsrang verankerten Grundrechtsdurchbrechungen vergleicht.

Oliver Scheiber 🇪🇺@oliverscheiber.eu

"Eine Verfassungsbestimmung, die nicht gekippt werden kann, finde ich sinnvoll. Man weiß ja nie, wie es vor dem Verfassungsgerichtshof ausgeht." Es hat an sich schon einen Sinn, dass alle demokratische Rechtsstaaten Verfassungsgerichte haben, die die Gesetzgebung kontrollieren.

derstandard.atPlakolm zu Kopftuchverbot: "Da brauche ich keine Zustimmung der Religionsgemeinschaften"Die Integrationsministerin will das Verbot im besten Fall auf parlamentarischem Weg in den Verfassungsrang heben. Denn: "Man weiß nie, wie es vor dem Verfassungsgerichtshof ausgeht"

Christoph Lins

@leiwands.bsky.social

27 Feb 2025

Steirisches Kulturkuratorium wurde in Hauruckaktion von FPÖ umgebaut. So geht das wenn Systemparteien gewählt werden. Und die ÖVP macht da ungeniert mit. Arme Steiermark.

Christoph Lins

@leiwands.bsky.social

10 Feb 2025

Sind die Misstrauenskoalitionsverhandlungen in Österreich schon beendet. Ich warte.

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