NEOS - die Reformkraft

Investitionen wie diese stärken unsere Wettbewerbsfähigkeit und schaffen Perspektiven für den Industriestandort.

Der Nationalfeiertag erinnert uns daran, dass Freiheit und Souveränität keine Selbstverständlichkeit sind. @derhoyos.bsky.social www.neos.eu/news/2026/10...

Es darf nicht die Größe der Geldbörse darüber entscheiden, wer sich öffentlich zu Wort melden und Missstände aufdecken kann. Die Justiz darf nicht als Werkzeug missbraucht werden, um kritische Stimmen mundtot zu machen. @sophiewotschke.at

Sozialhilfe muss Menschen auffangen, wenn sie Hilfe brauchen. Aber sie muss ihnen auch ermöglichen möglichst, schnell wieder auf eigenen Beinen zu stehen. @dergasser.bsky.social

"Wir wollen Kindern mehr Zeit geben, ihre Stärken zu entdecken, ihre Grundkompetenzen zu festigen und ihren Bildungsweg selbstbewusst zu gestalten."

Die Menschen leben längst im 21. Jahrhundert. Unsere Ladenöffnungszeiten müssen dort endlich ankommen.

Ab 2027 soll jedes in Österreich wohnhafte Kind ein sogenanntes Zukunftsdepot erhalten. Das Zukunftsdepot ist die Umsetzung einer langjährigen NEOS-Idee. Was es damit genau auf sich hat, hier zum Nachlesen!

„Pinker Reformmotor auf Kurs durch den ‚Herbst der Ergebnisse'" Von Bildungsreformen über Entbürokratisierung bis zur Lohnnebenkostensenkung: Jetzt geht es darum, dass Reformen im Alltag spürbar ankommen. @derhoyos.bsky.social

„Die Kinder müssen Deutsch können, um so auch der Schule folgen zu können.“

„Als es darum ging, Verantwortung zu übernehmen, hat sich Kickl davongestohlen. Jetzt will er Österreich in den nächsten Stillstand treiben.“ @derhoyos.bsky.social zum heutigen Misstrauensantrag der FPÖ:

Forschung, Stromnetze und Wettbewerb: Europa darf nicht an der Zukunft sparen. Wir brauchen Aufschwung durch Zukunftsinvestitionen.

Österreichs Wirtschaft kommt langsam wieder in Schwung – jetzt müssen wir den Reformkurs konsequent fortsetzen.

Nicht warten, bis etwas passiert. Dafür sorgen, dass etwas passiert. Vor drei Wochen hat @pepssch.bsky.social eine europäische Allianz gegen Bürokratie mitinitiiert. Jetzt landen zentrale Anliegen auf dem Tisch der Staats- und Regierungschefs.

Österreich hat vorgelegt – jetzt kommt Bewegung auf europäischer Ebene. „Wir reden nicht nur darüber, was Brüssel tun sollte. Wir tun selbst etwas dafür, dass sich in Brüssel etwas bewegt.“ @pepssch.bsky.social

Zweites verpflichtendes Kindergartenjahr, Chancenbonus für Schulen, Senkung der Lohnnebenkosten und Budgetsanierung. "Wir NEOS sind Möglichmacher!"

"Mir ist schon klar, dass etablierte Parteien nicht auf uns gewartet haben, aber weder Besitzstandswahrung noch krude Abschottungsfantasien bringen uns weiter."

Wer verantwortungsvoll wirtschaftet, erhält das volle Gehalt. Wer die vereinbarten Ziele verfehlt, muss finanzielle Konsequenzen tragen.

„Die Paketsteuer ist ein echter Murks.“ @beate.neos.eu sagt im KURIER klar: Verantwortung übernehmen heißt nicht, an einer schlechten Lösung festzuhalten – sondern sie zu korrigieren.

Hört endlich auf, diese Luxus-Posten zu schützen, ÖVP & SPÖ!

In Österreich gibt es derzeit rund 50 Rechenzentren – und der Bedarf wird in Zukunft rasant steigen. Dafür braucht es entsprechende Rahmenbedingungen für Investitionen. @inesholzegger.bsky.social

Wie viel Wasser wird in Österreich tatsächlich entnommen? Dafür fehlt bisher ein vollständiger Überblick. Mit dem neuen Wasserentnahmeregister sollen relevante Entnahmen systematisch erfasst und bestehende Daten digital zusammengeführt werden. www.neos.eu/news/2026/10...

Second chance? Maybe... get in line. Canada is still waiting for their first!

"Ziel des gestarteten Prozesses sind digital kompetente Kinder, die nicht von ihren Endgeräten beherrscht werden."

Chatkontrolle bleibt Chatkontrolle, auch wenn man sie jetzt ‚Suchplan‘ nennt. Unsere privaten Nachrichten anlasslos zu durchleuchten, bleibt ein Eingriff in unsere Grundrechte – egal, welchen Namen man ihm gibt.

Beschäftigung statt Langzeitarbeitslosigkeit. Ziel muss es sein, Ältere mit gesundheitlichen Einschränkungen länger in Beschäftigung zu halten – und zwar über eine „Teilarbeitsfähigkeit".

Wir geben Kinderrechten eine laute Stimme! Heute wurde das neue Buch "ASAGAN – Abenteuer Kinderrechte" vorgestellt, das vom Außenministerium und Bildungsministerium unterstützt wird. Danke an die Schülerinnen und Schüler für den spannenden Vormittag.

Desinformation, Sabotage und Einflussnahme von außen bedrohen unsere Demokratie. Umso wichtiger ist der Zusammenhalt jener, die sie verteidigen wollen. @hbrandstaetter.bsky.social

Putins Ziel ist nicht nur die Verbreitung einzelner Narrative. Es geht um die Destabilisierung Europas und darum, das Vertrauen in unsere Demokratie zu schwächen. @hbrandstaetter.bsky.social

Die AIES-Studie zeigt auch, welche Abgeordneten besonders häufig erfasst wurden: Axel Kassegger kommt auf 33 Fälle, Susanne Fürst auf 17. Auch Herbert Kickl landet auf dem Stockerl. @yannickshetty.bsky.social

141 von 145 Befürwortungen der untersuchten prorussischen Narrative im Nationalrat stammen laut neuer AIES-Studie von FPÖ-Abgeordneten – das sind 97,2 Prozent. @yannickshetty.bsky.social

Unser Ziel bleibt, die Steuer- und Abgabenlast langfristig zu senken und die wirtschaftliche Dynamik zu stärken. Zusätzliche Belastungen würden genau in die falsche Richtung gehen. @derhoyos.bsky.social www.neos.eu/news/2026/9/...

Mehr als 54.000 Redebeiträge wurden untersucht. Laut AIES-Studie finden sich die untersuchten prorussischen Narrative mit Abstand am häufigsten bei der FPÖ. www.derstandard.at/story/300000...

„Dialog ist keine Schwäche.“ @beate.neos.eu fordert vor der UNO die Stärkung des Völkerrechts und kündigt Schwerpunkte für Österreichs Sitz im Sicherheitsrat 2027/28 an: Schutz der Zivilbevölkerung, Dialog und internationale Regeln. orf.at/stories/3443...

„Keine Maschine darf entscheiden, einem Menschen das Leben zu nehmen.“ @beate.neos.eu fordert vor der UNO verbindliche internationale Regeln für autonome Waffen. Technologie muss unter menschlicher Kontrolle bleiben.

Österreich hat eine lange Tradition in UN-Friedensmissionen: Seit 1960 waren Österreicherinnen und Österreicher bei Blauhelm-Missionen im Einsatz. Im Libanon steht unser größtes Kontingent. Österreich setzt sich für eine UN-Nachfolgemission von UNIFIL ein. @beate.neos.eu #ZIB2

Bildet der UN-Sicherheitsrat mit seinen fünf ständigen Mitgliedern noch die Welt von heute ab? 1945 war die Welt eine andere. Auch afrikanische Staaten müssten beispielsweise mit einem ständigen Sitz vertreten sein. @beate.neos.eu #ZIB2

Österreichs Wahl in den UN-Sicherheitsrat ist ein Erfolg der gesamten österreichischen Diplomatie über 15 Jahre. Wofür wir geschätzt werden? Wir sind Brückenbauer, suchen den Dialog und halten die Prinzipien der UN-Charta und des Völkerrechts hoch. @beate.neos.eu #ZIB2

Mit der Stärkung der 2. Säule, dem Zukunftsdepot und mehr Finanzbildung schaffen wir einen breiteren Zugang zum Kapitalmarkt.

Migration braucht Ordnung und Kontrolle. "Deshalb hat der Staat künftig nach der Mindesthaftdauer die Handhabe, straffällige Personen ohne Aufenthaltsrecht außer Landes zu bringen."

Wir müssen das Rad nicht 27 Mal neu erfinden. Genau deshalb bringt @pepssch.bsky.social die EU-Staaten beim Bürokratieabbau zusammen: Was in einem Land funktioniert, soll auch anderen helfen. www.oe24.at/a/oesterreic...

Auf österreichische Initiative haben sich EU-Mitgliedstaaten in Brüssel zu einem Best-Practice-Austausch über Bürokratieabbau getroffen. @pepssch.bsky.social lud ins Österreichhaus, anschließend wurde eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet. Mehr beim ORF: orf.at/stories/3442...

Weniger Gold-Plating, mehr Wettbewerbsfähigkeit: Europäische Regeln dürfen national nicht noch zusätzlich überfrachtet werden. @pepssch.bsky.social bringt deshalb die Mitgliedstaaten zusammen, um erfolgreiche Reformen zu teilen statt das Rad 27 Mal neu zu erfinden. www.neos.eu/news/2026/9/...

Schluss mit „Gold-Plating“: Gemeinsam mit Italien startet Österreich eine EU-Allianz gegen Überregulierung – 17 Staaten sind dabei. Sepp Schellhorn: „Gute Ideen voneinander abschauen, schlechte daheimlassen und Bürokratie nicht wieder auf 27 Arten draufsatteln.“

Wir wollen mehr Verbindlichkeit im Studium und bessere Rahmenbedingungen an unseren Hochschulen. Dafür schlagen wir u.a. mindestens 32 ECTS Mindeststudienleistung sowie eine Anpassung der Studiengebühren nach Überschreiten der Regelstudienzeit vor.

"Verstöße gegen das Kopftuchverbot landen nach erfolglosen Gesprächen der Lehrkräfte zunächst bei der Direktion beziehungsweise Bildungsdirektion. Kann dort auch keine Lösung gefunden werden, drohen den Eltern eine Anzeige und eine Strafe bis zu 800 Euro."

Österreich ist und bleibt nur in einem starken, selbstbewussten Europa sicher, das unabhängig ist von den USA, Russland oder China.

Die Leseförderung soll fächerübergreifend in allen Gegenständen stattfinden mit dem Ziel, dass alle Kinder und Jugendlichen – unabhängig von Herkunft und Familiensprache – flüssig und sinnerfassend lesen können.

"Über die Reibung in der Regierung wurde viel geschrieben. Heute sieht man die Bewegung: Industriestrompreis, Standortgarantie, Planungssicherheit bis 2029 – und Entbürokratisierung als Grundbedingung von Anfang an. Entbürokratisierung ist mittlerweile fest in der Regierungsarbeit verankert."

„Wir müssen das Rad nicht 27 Mal neu erfinden.“ @pepssch.bsky.social bringt Europas Entbürokratisierer an einen Tisch: Was in einem EU-Land funktioniert, soll auch anderen helfen, Bürokratie schneller abzubauen.

Nach der Sommerpause geht es heute im Pilnacek-U-Ausschuss wieder um die politische Verantwortung und die zentrale Frage, ob die Justiz frei und unabhängig arbeiten konnte.