Cem Özdemir

Cem Özdemir

@oezdemir.de

Ministerpräsident von Baden-Württemberg | Impressum: https://t1p.de/9izhg

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Glückwunsch an Präsident Lula zum Wahlsieg in Brasilien. Die Stimmen sind gezählt. Das Ergebnis muss gelten. Demokratie braucht faire Wahlen und Respekt vor ihrem Ausgang. Brasilien bleibt für uns ein wichtiger Partner bei Wirtschaft, Klimaschutz und dem Schutz des Amazonas.

Glückwunsch an die studentengeführte Bewegung in Serbien zum Wahlsieg gegen Vučićs SNS! Ein doppelter Paukenschlag: Nein zu einem Regime an Putins Leine. Ja zu Demokratie, Rechtsstaat und einer Zukunft in der EU. Dieser Mut verdient unsere Unterstützung!

Was ein Erfolg! Herzlichen Glückwunsch an die beiden deutschen Preisträger zum Nobelpreis für Medizin: Prof. Peter Hegemann und der gebürtige Weingärtner Prof. Georg Nagel! Wieder zeigt sich: Exzellente Forschung kommt aus THE LÄND. Wer Zukunft will, muss Exzellenz fördern.

Die Deutsche Einheit wurde uns nicht geschenkt. Die Menschen im Osten haben sie mutig & friedlich erkämpft. Unsere Nachbarn haben uns Deutschen wieder vertraut, trotz unserer Geschichte. Daraus folgt: Die deutsche Frage darf nie wieder offen sein. Unser Platz ist fest in Europa.

Yesterday I said: Canada and Europe belong closer together — economically and politically. Today, @MarkJCarney made that case in the European Parliament: “Europe and Canada are even stronger together.” Let’s turn that shared conviction into a deeper partnership.

Europa muss vom Regulierungs- zum Innovationskontinent werden. Wir brauchen weniger Bürokratie, mehr Investitionen in Schlüsseltechnologien und eine starke europäische Industriepolitik. Wir wollen Autos nicht nur fahren, sondern auch hier in Deutschland bauen.

Gut, dass Europa handelt – beim Schutz unserer Kinder genauso wie bei der Stärkung unserer Partnerschaften. Eine europäische Altersgrenze für soziale Medien ist längst überfällig. Sie muss schnell kommen und konsequent umgesetzt werden.

Auch die Plattformkonzerne müssen endlich Verantwortung übernehmen. Gleichzeitig gilt: Wo andere Mauern und Zölle errichten, sollte Europa Brücken bauen. Kanada gehört enger an die Seite Europas: freie Märkte, verlässliche Partnerschaft und liberale Demokratie verbinden uns.

Europa zeigt Stärke, wenn wir gemeinsam handeln.

Ich bin überzeugt: wenn wir Inhalte und die Art, wie wir Politik machen, nicht schnell grundlegend ändern, wiederholt sich der Erdrutsch von Sachsen-Anhalt anderswo. Wir brauchen einen Politikstil, der den Gemeinsinn in den Vordergrund stellt. #Illner

Wir müssen die Menschen an den richtigen Stellen wieder überraschen: mit schnellen, mutigen Entscheidungen – und einem Politikstil, der das Land vor die Partei stellt. #Illner

Hören wir auf, dieses Land in die Tonne zu treten! Ein bisschen republikanischer Stolz auf das, was wir können, schadet nicht. Statt Frust brauchen wir eine Erzählung von der Zukunft – und seriöse Lösungen für die Probleme der Menschen. #Illner

Die PISA-Ergebnisse sind besorgniserregend und formulieren ein klaren Handlungsauftrag. Bildung darf nicht vom Elternhaus abhängen. Ich habe selbst erlebt, was es ausmacht, wenn ein Kind die richtige Förderung bekommt und wenn jemand sagt: Ich traue dir etwas zu.

Genau das muss der Anspruch sein: Ich möchte, dass auch die Kinder von heute von besseren Bildungschancen profitieren. Deshalb setzen wir in BW z. B. auf Sprachförderung vor der Einschulung und in den neuen Juniorklassen und planen zu ihrem Schutz eine Handypause an Schulen.

Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Das heißt, die AfD ist Wahlsieger in Sachsen-Anhalt. Und das muss für alle demokratischen Kräfte bedeuten, dass nichts mehr bleiben kann, wie es ist und wir unsere Politik und unseren Politikstil grundlegend überdenken müssen.

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Weder muss Politik besser erklärt werden, noch liegt es daran, dass die Menschen sie nicht verstehen würden. Gefordert ist eine schonungslose Selbstkritik aller demokratischen Parteien mit dem Ergebnis, dass sich Art und Inhalt, wie wir alle Politik machen, verändern müssen:

Weniger Streit, weniger Versprechen, mehr ehrliches Zuhören, gemeinsame Ergebnisse. Den Anspruch sollten wir alle haben oder entsprechende Konsequenzen ziehen. Das ist auch für das befreundete Ausland relevant. Die deutsche Frage darf für unsere Nachbarn nicht wieder offen sein.

Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Das heißt, die AfD ist Wahlsieger in Sachsen-Anhalt. Und das muss für alle demokratischen Kräfte bedeuten, dass nichts mehr bleiben kann, wie es ist und wir unsere Politik und unseren Politikstil grundlegend überdenken müssen.

Für die Menschen, die jetzt aus Frust und Enttäuschung die AfD gewählt haben. Und für die vielen Menschen in Sachsen-Anhalt und außerhalb, die die AfD nicht wählen und nun in großer Sorge sind, was dieses Ergebnis für sie und ihre Familien bedeutet.

Ich sage das auch deshalb, weil viele Stellungnahmen und Erklärungsversuche am Wahlabend auf mich nicht den Eindruck erweckt haben, dass man verstanden hat, was dieses politische Beben bedeutet und welchen Anteil man selbst daran hat.

Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Das heißt, die AfD ist Wahlsieger in Sachsen-Anhalt. Und das muss für alle demokratischen Kräfte bedeuten, dass nichts mehr bleiben kann, wie es ist und wir unsere Politik und unseren Politikstil grundlegend überdenken müssen. (1/5)

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Weder muss Politik besser erklärt werden, noch liegt es daran, dass die Menschen sie nicht verstehen würden. Gefordert ist eine schonungslose Selbstkritik aller demokratischen Parteien mit dem Ergebnis, dass sich Art und Inhalt, wie wir alle Politik machen, verändern müssen: (4/5)

Weniger Streit, weniger Versprechen, mehr ehrliches Zuhören, gemeinsame Ergebnisse. Den Anspruch sollten wir alle haben oder entsprechende Konsequenzen ziehen. Das ist auch für das befreundete Ausland relevant. Die deutsche Frage darf für unsere Nachbarn nicht wieder offen sein. (5/5)

Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Das heißt, die AfD ist Wahlsieger in Sachsen-Anhalt. Und das muss für alle demokratischen Kräfte bedeuten, dass nichts mehr bleiben kann, wie es ist und wir unsere Politik und unseren Politikstil grundlegend überdenken müssen. (1/5)

Für die Menschen, die jetzt aus Frust und Enttäuschung die AfD gewählt haben. Und für die vielen Menschen in Sachsen-Anhalt und außerhalb, die die AfD nicht wählen und nun in großer Sorge sind, was dieses Ergebnis für sie und ihre Familien bedeutet. (2/5)

Ich sage das auch deshalb, weil viele Stellungnahmen und Erklärungsversuche am Wahlabend auf mich nicht den Eindruck erweckt haben, dass man verstanden hat, was dieses politische Beben bedeutet und welchen Anteil man selbst daran hat. (3/5)

Dass die Bundesregierung die Zuckersteuer angeht, ist richtig. Aber es darf nicht nur um neue Einnahmequellen gehen, sonst geht die Akzeptanz verloren. Ziel muss Prävention sein: weniger Diabetes, Übergewicht & Folgekosten für Krankenkassen und Gesundheitssystem. (1/2)

Schon als Bundesernährungsminister habe ich mich für eine Zuckersteuer nach britischem Vorbild ausgesprochen. Seit ihrer Einführung 2018 ist dort der Zuckerkonsum aus Getränken deutlich gesunken - ohne Einbußen für Hersteller oder Abstriche für Verbraucher beim Geschmack. (2/2)

„Nationalismus bedeutet Krieg.“ – François Mitterrand. Deshalb ist Europa für Baden-Württemberg keine abstrakte Idee, sondern Grundlage unseres Friedens, unserer Sicherheit und unseres Wohlstands. Gerade in schwierigen Zeiten braucht es ein starkes, vereintes Europa.

Wir brauchen Beides: Meister und Master. Deshalb wollen wir mehr Jugendliche für eine duale Ausbildung gewinnen, die Meisterprämie auf 3.000 Euro erhöhen, und die Meister- und Technikerausbildung perspektivisch kostenfrei machen.

Digitale Bildung muss im Unterricht stattfinden - auf den Schultischen, und nicht als Dauerablenkung darunter. Deshalb untersagen wir die private Smartphone-Nutzung und setzen uns für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren ein.

Ob ein Kind etwas aus seinem Leben machen kann, darf nicht davon abhängen, ob es von seinen Eltern gefördert wird. Das Bildungssystem selbst muss die Kinder stark machen. Und deshalb gehört zwischen Leistung und Gerechtigkeit kein ODER, sondern ein UND.

Klar ist: Unsere Demokratie wird auch in den Fabrikhallen, Entwicklungsabteilungen und Handwerksbetrieben verteidigt - da, wo Menschen gemeinsam ihren Lebensunterhalt erwirtschaften und ganz konkret an der Zukunft arbeiten.

Mut und Demut sind ein Leitstern für unser Land. Denn wir leben in Zeiten des Umbruchs: Viele Menschen sorgen sich um Arbeitsplätze, Sicherheit und die Zukunft ihrer Kinder. Unsere Aufgabe ist es, unser Land sicher durch diese Zeit zu führen.

Ein neues Kapitel für Baden-Württemberg. Ich danke den Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg für das entgegengebracht Vertrauen. Ihr Vertrauen ist für mich eine klare Verpflichtung. (1/2)

Baden-Württemberg steht vor großen Herausforderungen. Ich bin überzeugt: Unser Land hat alles, was es braucht, um diese stürmischen Zeiten erfolgreich zu gestalten. Gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass daraus ein gutes Kapitel unserer Geschichte wird. (2/2)

Heute ist der Tag der Befreiung - der Befreiung von einem menschenverachtenden Regime, das unfassbares Leid über die Welt gebracht hat. Er erinnert uns daran, wohin Hass, Ausgrenzung und nationalistischer Größenwahn führen. (1/2)

Die Lehre daraus bleibt: Demokratie verteidigt sich nicht von selbst. Freiheit, Menschenwürde und ein friedliches Miteinander brauchen Haltung und Menschen, die jeden Tag für diese Werte einstehen. Gerade heute. (2/2)

Frohe Ostern!

Herzlichen Glückwunsch an @dominik-krause.bsky.social zur Wahl als Oberbürgermeister von München! Starker Erfolg – und ein echtes Signal für Aufbruch. Viel Kraft, kluge Entscheidungen und eine glückliche Hand für alles, was vor Dir liegt!

Das Durchgreifen Spaniens gegen Gewalt an Frauen sollte uns Vorbild sein. Doch das reicht nicht: Die Scham muss die Seiten wechseln. Hier sind wir alle gefragt. Es geht nicht um Einzelfälle, sondern um ein strukturelles Problem, das wir angehen müssen. www.deutschlandfunk.de/nach-collien...

deutschlandfunk.deDeep-Fake - Nach Collien Fernandes' Vorwürfen gegen Ex-Mann Christian Ulmen: Hubig (SPD) fordert, Täter digitaler Gewalt sollen sich nicht mehr sicher fühlenBundesjustizministerin Hubig will Strafbarkeitslücken im Fall digitaler Gewalt schließen.

Eid Mubarak an alle, die das #Ramadanfest (Eid al-Fitr) feiern. 🌙✨ Möge dieses Fest friedliche Momente der Nähe und Gemeinsamkeit schenken. Gerade jetzt.

Frühling in Baden-Württemberg – und für viele beginnt ein neues Jahr: Millionen Menschen feiern heute #Nowruz, das ursprünglich persische Neujahrsfest, in einer Zeit voller Krieg & Krisen. Uns verbindet die Hoffnung: auf dunkle Zeiten folgt Licht und Veränderung ist möglich. Frohes Nowruz! 🌱

Heute Morgen haben wir die CDU BW zu Sondierungsgesprächen eingeladen.

In Jürgen #Habermas verlieren wir eine der prägenden Stimmen unserer Demokratie. Er hat gezeigt, dass eine freie Gesellschaft vom Streit der Argumente lebt – respektvoll, offen und im gemeinsamen Ringen um das bessere Argument.

Gerade heute bleibt sein Denken Mahnung und Auftrag für unseren demokratischen Zusammenhalt.

Dass Tübingen, Karlsruhe und Heidelberg ihre Exzellenztitel bis 2033 verteidigen, ist eine starke Bestätigung für die Spitzenforschung in Baden-Württemberg. Unsere Universitäten zeigen, dass kluge Köpfe, verlässliche Förderung und Mut zur Innovation internationale Strahlkraft schaffen. (1/2)

Investitionen in Forschung und Innovation sind Investitionen in eine gute Zukunft unseres Landes. Das sollten wir auch die nächsten Jahre so fortführen. (2/2)

Danke, Baden-Württemberg!

Am Sonntag gilt's: Grün wählen für Cem Özdemir als Ministerpräsidenten

Am Sonntag gilt‘s!

Das Beste für das Land, die beste Idee zählt - egal, von wem sie kommt: Darum geht es am 8. März, dafür werfe ich alles rein. www.deutschlandfunk.de/gruenen-kand...

deutschlandfunk.deBaden-Württemberg - Grünen-Kandidat Özdemir will parteiübergreifend regierenDer Grünen-Spitzenkandidat für die anstehende Landtagswahl in Baden-Württemberg, Özdemir, will bei einem Sieg ohne übertriebene Rücksicht auf Parteiinteressen regieren.