OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR
OMAS GEGEN RECHTS SAAR
@omasgrsaar.bsky.social
Wir #OgR Saar setzen uns im #Saarland ein für Demokratie, Vielfalt und Toleranz, gegen Hass und Hetze. Interessiert an Mitarbeit? Schreibt unter omasgegenrechtssaar@posteo.de - wir laden zu einem Kennenlerntreffen ein!
1.8K followers1.9K following547 posts
Wir waren - natürlich! - wieder dabei (nach unserer Einschätzung waren es aber 500 Personen!). Wir fordern: das #Saarland muss sich für eine #Prüfung extremistischer Parteien einsetzen! www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saa...
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Es ist schon interessant zu beobachten, was alles unternommen wird, um sich der AFD politisch entgegenzustellen. Und man darf fragen: Warum eigentlich nicht #PRÜF?
Das hessische Justizministerium (CDU geführt) hat Gerichte und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt aufgefordert, in in den jeweiligen namentlich bekannten Fällen die Notwendigkeit dienstrechtlicher Maßnahmen zu prüfen.
Wie das das sächsische Justizministerium damit umgegangen ist:
"Indem Richter sich der Forderung anschließen, ein rechtsstaatliches Mittel – nämlich einen Verbotsantrag auf Basis von Artikel 21 Absatz Grundgesetz – einzuleiten, treten sie für den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung ein – mithin im Sinne der wehrhaften Demokratie."
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche will das Energieeffizienzgesetz abschwächen: Wer per Kosten-Nutzen-Analyse nachweist, dass sich der Wärmenetz-Anschluss nicht lohnt, muss keine Abwärme nutzen. Rechenzentren verschenken über 97 Prozent davon. Bis 2045 verpufft Wärme für 5,8 Milliarden Euro.
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Nun ist auch Sachsens Innenminister Armin Schuster auf unsere Abmahnung hin eingeknickt. Er hatte Ressourcen des Ministeriums rechtswidrig für parteipolitische Zwecke missbraucht, um Wahlsieg von @dielinkeberlin.bsky.social zu kritisieren. www.spiegel.de/politik/saec...
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Die unendliche Geschichte zum Buchhandlungspreis geht weiter 😨 Kultur-Staatsminister Weimer hatte behauptet, der Verfassungsschutz sei wegen seiner Fachbeamten im Ministerium einschaltet worden. Jetzt kommt raus: Die Fachabteilung wollte der Jury-Entscheidung folgen. 👇
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
@omasgrsaar.bsky.social sind eine der stabilsten Gruppen, die #PRÜF unterstützen 🙏🙏🙏
Danke an @pruef-sl.bsky.social für die bisherigen schönen PRÜF- Demos, die wir hier in #Saarbrücken bereits hatten, und fur die, die es noch geben wird - so lange, bis auch das Saarland für eine ÜberPRÜFung rechtsextremer Parteien im Bundesrat stimmt! Wir OMAS GEGEN RECHTS SAAR sind immer dabei!
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Folgt bitte alle @pruef-sl.bsky.social: PRÜF bietet eine Chance auf ein Verbotsverfahren z.B. der AfD.
Danke an @pruef-sl.bsky.social für die bisherigen schönen PRÜF- Demos, die wir hier in #Saarbrücken bereits hatten, und fur die, die es noch geben wird - so lange, bis auch das Saarland für eine ÜberPRÜFung rechtsextremer Parteien im Bundesrat stimmt! Wir OMAS GEGEN RECHTS SAAR sind immer dabei!
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Lektüre allen Landtags- und Bundestagsabgeordneten wärmstens empfohlen! Es ist einfach nicht verständlich, warum einer Überprüfung durch unser vollkommen neutrales und juristisch höchst professionelles Bundesverfassungsgericht immer noch so viel Gegenwind entgegen weht...
10 Gründe für ein Afd-Verbotsverfahren - von Ronen Steinke klar und sachlich (wie immer) erklärt. www.sueddeutsche.de/projekte/art...
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Diese Ausführungen erklären für mich erstmals den Erfolg der Faschisten damals und heute (!). Sehr lesenswertes Interview mit Philipp Ruch. 👇
Faschismus wirkt sexy auf Millionen Menschen. Mit Gewalt- und Mordfantasien können Sie Menschen mobilisieren und fanatisieren. Ein Verbot stellt die Chancengleichheit wieder her. Warum sollten die demokrat. Parteien die Chance nicht ergreifen? Das ist ihre Aufgabe! www.t-online.de/nachrichten/...
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
„Es kann nicht sein, dass extremistische Politik, antidemokratische Politik und vor allen Dingen antisemitische Politik noch belohnt wird“. - Das, Herr #Rhein u. Herr #Söder, hätte ich als Kommentar zu den Wahlen in Sachsen-Anhalt und Meck-Pomm erwartet! #AfD www.fr.de/hessen/haush...
Faschismus wirkt sexy auf Millionen Menschen. Mit Gewalt- und Mordfantasien können Sie Menschen mobilisieren und fanatisieren. Ein Verbot stellt die Chancengleichheit wieder her. Warum sollten die demokrat. Parteien die Chance nicht ergreifen? Das ist ihre Aufgabe! www.t-online.de/nachrichten/...
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt ist der CSD in Halle viermal so groß wie 2025. ln Wismar macht man sich Mut vor den Landtagswahlen am Sonntag.
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Weimar 2.0 Wissenschaftlich verbrieft: Die AfD ist das radikalste Extremisten-Projekt in Europa. Aber deutsche Konservative träumen lieber von „Schwarz-Blau“ oder verweigern den Verbotsantrag. Das ist kein politisches Versehen mehr, das ist historische Mitschuld! www.fr.de/kultur/gesel...
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Keiner anderen Gruppe hat Deutschland jahrelang mehr zugehört als AfD-Wählern. Es reicht. Sie wählen keinen Protest mehr. Sondern wollen die Demokratie schleifen. Es braucht jetzt Linie, Haltung, Ansage, Kritik - und scharfe moralische Zurückweisung. www.wiwo.de/politik/deut...
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
100.000 Menschen demonstrieren – und was macht die Politik? Sie verweigert stur die schärfste Waffe der Verfassung. Wir haben nach Potsdam gesehen, dass Schilder allein keine Faschisten stoppen. Die Straße muss das Signal sein: Das Parteiverbot ist die einzige Rettung vor Weimar 2.0!
In 29 Städten haben am Samstag weit mehr als 100.000 Menschen gegen Rechtsextremismus demonstriert. Das zeigt eine Zählung der taz.
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
Schon mehr als 200.000 Menschen fordern vom ZDF: Keine Bühne für Rechtsextreme bei #logo! Das ist großartig - und da geht bestimmt noch mehr.
OMAS GEGEN RECHTS SAAR reposted
10 Gründe für ein Afd-Verbotsverfahren - von Ronen Steinke klar und sachlich (wie immer) erklärt. www.sueddeutsche.de/projekte/art...
PRÜF ist übrigens eine gute, vielversprechende Idee - es wäre nett, wenn möglichst viele von euch auch @pruef-sl.bsky.social folgen würden!🙂 🤔 Ihr wisst noch nicht, was PRÜF ist und will? 👉 saarland.pruef-demos.de 👀
Unbedingt am Samstag 12.9. in den Landeshauptstädten, also auch in #Saarbrücken zu #PRÜF auf die Straße! Sachsen-Anhalt muss doch alle aufgerüttelt haben.
👋 Schon die Kreide-Malerei gespotted? 👀🎨 Dann wisst ihr: Wir lieben’s bunt! 🌈 Kommt vorbei am 12.09.2026 um 14 Uhr am Landwehrplatz in Saarbrücken✨ #prüf #prüfdemo