Parlament Österreich

🏛️ Ein Tag in einer Minute: Die Menschen kamen am Nationalfeiertag aus ganz 🇦🇹, um mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Hier kommt der Rückblick für alle, die es diesmal nicht reingeschafft haben. 👀 Das Interesse war enorm. Danke dafür!

Noch ist alles ruhig. Am heutigen Nationalfeiertag ist es aber endlich wieder so weit: Das Parlament lädt von 10 bis 16 Uhr zum Tag der offenen Tür. Damit beim Besuch alles rund läuft, gibt es hier die wichtigsten Infos: https://parl.at/hKc- 📷Parlamentsdirektion/M. Buchner

🗓️ Nächste Woche im Parlament: Am Nationalfeiertag öffnet das Hohe Haus wieder seine Türen. Zudem tauscht sich die Österreichische Gewerkschaftsjugend mit Abgeordneten aus und am Zentralfriedhof wird verstorbener ehemaliger Nationalratspräsidentinnen & -präsidenten gedacht. ➡️ parl.at/hKd-

"Vor der ersten Rede zittern die Knie ordentlich": In einem Livestream stellte sich die FPÖ-Abgeordnete Lisa Schuch-Gubik auf www.tiktok.com/@oeparl.at den Fragen der Community und verriet, wie sie in die Politik gekommen ist. Nachlesen und nachschauen: https://parl.at/hKb- 📷PDion/Sattler-Remling

Hinweis für unsere werten Besucherinnen und Besucher: Das Parlamentsgebäude ist am Freitagnachmittag und Samstag geschlossen. Grund sind Vorbereitungsarbeiten für den Tag der offenen Tür am #Nationalfeiertag: https://parl.at/hJg- #TdoT

🔴 Jetzt live: Der Bundesrat startet mit einer Aktuellen Stunde zum Thema Pflege mit Staatssekretärin Ulrike Königsberger-Ludwig. ➡️ Danach steht Folgendes am Programm: https://parl.at/hJx- 🎥 Schalten Sie ein: https://parl.at/hlZ-

Die FPÖ hat ein Verlangen eingebracht, mit dem der Pilnacek-Untersuchungsausschuss verlängert wird. So soll die Befragung von Auskunftspersonen möglich sein, die sich zuvor entschuldigt haben. Mehr Infos gibt es hier ➡️ https://parl.at/hJf-

📢 AVISO: Am 26. Oktober findet von 10 bis 16 Uhr der Tag der offenen Tür im Parlament statt. Der Einlass für Medienvertreterinnen und Medienvertreter ist ab 9.30 Uhr. Ein Film- und Fototermin mit der Parlamentsspitze ist für 9.50 Uhr geplant. ➡️ Alle Infos: https://parl.at/hIg-

📣 Einreichungen für das Forschungsjahr im #OeParl sind ab sofort möglich! Gesucht werden innovative Projektideen, die einen Beitrag zur Weiterentwicklung aktueller wissenschaftlicher Debatten zu parlamentsbezogenen Themen leisten. Die Einreichfrist endet am 8. März 2027. ➡️ https://parl.at/hIh-

Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und Bundesratspräsidentin @brschwarzfuchs.bsky.social​ nahmen an der „European Conference of Presidents of Parliament“ in Rom teil. Im Fokus standen Diplomatie sowie der Schutz der Demokratie vor hybriden Bedrohungen. ➡️ https://parl.at/hIf-

🗓️ Was passiert nächste Woche im Parlament? Der Bundesrat befasst sich mit den jüngsten Nationalratsbeschlüssen, im Pilnacek-U-Ausschuss sollen Kanzler Stocker und Wolfgang Sobotka befragt werden und es finden zwei Buchpräsentationen statt. Mehr Infos gibt es hier ➡️ https://parl.at/hHV-

📣 Die Nationalratssitzung am 15. Oktober brachte eine Schadensdatenbank für Österreich bei der GeoSphere Austria. Alle Beschlüsse & die Tagesordnungspunkte können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen➡ parl.at/c9e-

Aus der laufenden Nationalratssitzung: Dringliche Anfrage der #FPÖ an Bundeskanzler Christian Stocker mit dem Titel "Ist diese Bundesregierung noch handlungsfähig?". 🔴 Live ab 15 Uhr: https://parl.at/hHh- #OeNR

🔴 Tag zwei im #OeNR beginnt um 9 Uhr mit einer Fragestunde mit Innenminister Gerhard Karner. Ebenfalls auf der Tagesordnung: eine Schadensdatenbank für Naturereignisseder und der Tourismusbericht 2025 🎥 Livestream: https://parl.at/hlZ- 💻 Zum Mitlesen: https://parl.at/hG1-

📣Die Nationalratssitzung am 14. Oktober brachte eine Entlastung des Strafvollzugs, neue EU-Standards für die Geldwäscheprävention und eine Gewerbeordnungsreform zur Entbürokratisierung. Alle Beschlüsse & die Tagesordnungspunkte können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen➡ parl.at/c9e-

Aktuelles aus dem #OeNR: Die @gruene.at​​ haben einen Dringlichen Antrag mit dem Titel "Krank sein darf kein Luxus werden: Nein zu Selbstbehalten für alle, Teilzeit-Strafbeiträgen und der Streichung der Wahlarztkostenrückerstattung" eingebracht. 🔴📽️ Er wird um 15 Uhr diskutiert: https://parl.at/hGX-

Die #OeNR-Sitzung startet mit einer Aktuellen Stunde der @neos.eu​, danach geht es u. a. um: 👉 Strafvollzugsnovelle 👉 neue EU-Standards für Geldwäscheprävention 👉 Stärkung der Unabhängigkeit der Finanzmarktaufsicht 📄 Mehr zur Tagesordnung: https://parl.at/hGk- 🔴 Live ab 9 Uhr: https://parl.at/hlZ-

Das @parlament.gv.at hat eine schöne Zusammenstellung der U-Ausschussrechte in den Bundesländern veröffentlicht: www.parlament.gv.at/fachinfos/rl...

Kann ein Besuch im Parlament Auswirkungen auf das Demokratieverständnis von jungen Leuten haben? Stärkt es vielleicht das demokratische Miteinander? Das hat die Parlamentskorrespondenz die Kunsthistorikerin Julia Rüdiger und Roland Trabe von der Pädagogischen Hochschule gefragt: https://parl.at/hGE-

Verantwortungsvolle Staatsführung stand im Zentrum der 153. @ipuparliament.bsky.social​-Versammlung in Arusha, Tansania. Resolutionen wurden verabschiedet zu den Rechten von Menschen mit Behinderungen & zu Solidarität mit der Himalaya-Region nach der Sturzflut ➡️ https://parl.at/hGD-

🏛️ Von einer Entlastung des Strafvollzugs und der Geldwäscheprävention über eine Gewerbeordnungsnovelle bis zur Versorgungssicherheit: Der Nationalrat tagt am 14. und 15. Oktober. ➡️ Das Programm im Detail: https://parl.at/hGk- und https://parl.at/hGl-

🗓️ Nächste Woche im #OeParl: Der #OeNR kommt zu zwei Plenarsitzungen zusammen und NRP Walter Rosenkranz und BRP Christine Schwarz-Fuchs reisen zur Konferenz der Parlamentspräsidentinnen und Parlamentspräsidenten der Mitgliedstaaten des Europarates nach Rom. ➡️ https://parl.at/hGj-

Gemeinsam mit dem @bvrd.bsky.social​ wurden im #OeParl gestern Abend zehn Camillo Awards verliehen. 🏆 Damit hole man Sanitäterinnen und Sanitäter vor den Vorhang, die Verantwortung für Menschen in einer Notsituation übernehmen, betonte #OeNR-Präsident Rosenkranz​: https://parl.at/hFZ-

📢 Dringliche Anfrage der FPÖ an Justizministerin Anna Sporrer im #OeBR. Der Titel: "Krise im Justizressort – wo bleiben die notwendigen Reformen, Frau Justizministerin?". Die Dringliche Anfrage gelangt am Schluss der Tagesordnung, aber spätestens um 16 Uhr zum Aufruf. ➡️ https://parl.at/hFF-

Die heutige Sitzung des #OeBR widmet sich den jüngsten Beschlüssen des #OeNR: der "Aktivpension", Sondermitteln für den Ausgleichstaxfonds für Menschen mit Behinderungen & der Neuregelung von Familienleistungen für Vertriebene aus der Ukraine. Live ab 9 Uhr 🔴 https://parl.at/c5Z-

Der #Wirtschaftsausschuss gibt grünes Licht für Maßnahmen zur Krisenvorsorge: Große Gaskraftwerke sollen im Winter weiterhin Gas für 30 Tage Stromproduktion als Vorrat halten, Raffinerien ein Versorgungssicherheitskonzept erstellen. Im Plenum braucht es eine Zweidrittelmehrheit. https://parl.at/hFl-

Vorschau auf die beiden Sitzungen des Nationalrats am 14. & 15.10.: Gesetzesbeschlüsse sind u. a. aus dem Justizbereich zu erwarten. So wird es etwa um erleichterte Abschiebungen ausländischer Straftäter und strengere Strafen bei Menschen- & Organhandel gehen. Weitere Infos: ➡️ https://parl.at/hE1-

Wir suchen eine Referentin bzw. einen Referenten im Bereich Gebäudebetrieb. Zu den Aufgaben gehören u. a.: 🔸Koordination des hausinternen Technik-Teams 🔸Budgetvollzug nach Haushaltsrecht Bewerbung bis 19.10. unter: https://bund.jobboerse.gv.at/sap/bc/jobs/#/details/0050568463D31FD1B08EC59FFC654000

Wien, 5. Oktober 1911: Das Abgeordnetenhaus war nach den Teuerungskrawallen im September zu einer Sitzung einberufen worden. Während der Abgeordnete Viktor Adler eine Rede hielt, hallten plötzlich Schüsse durch den Raum. Mehr über das Attentat auf den Justizminister: ➡️ https://parl.at/hEH-

🗓️ Nächste Woche im #OeParl: Der Bundesrat befasst sich mit der "Aktivpension". Im Pilnacek-Untersuchungsausschuss soll der Innenminister befragt werden & beim Camillo-Award werden herausragende Sanitäterinnen und Sanitäter geehrt. Mehr Infos ➡️ https://parl.at/hEq-

Wo lässt sich der Nationalfeiertag besser verbringen als an jenem Ort, an dem der Nationalrat am 26.10.1955 die "immerwährende Neutralität" Österreichs beschlossen hat? Tag der offenen Tür im #OeParl: 🗓️ 26. Oktober 2026 🕛 10-16 Uhr (letzter Einlass: ca. 14 Uhr) Mehr Infos: https://parl.at/hEo-

Der #Justizausschuss spricht sich einstimmig für die konsequente Umsetzung eines umfassenden #Kinderschutzes aus. Er fordert die Regierung auf, Maßnahmen zum Schutz von Kindern vor sexueller Gewalt und sexuellem Missbrauch konsequent weiterzuentwickeln. Mehr Infos: https://parl.at/hD3-

#Justizausschuss gibt grünes Licht für Strafvollzugsnovelle: Abschiebungen von Straftätern & Straftäterinnen sollen nach Verbüßung der halben Haftzeit erleichtert werden. Ziel der Maßnahmen sei es, die Sicherheit in den Anstalten zu erhöhen und bestehende Probleme in der Vollzugspraxis zu lösen.

Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe „Literatur am Ring" 📚 zum Thema Volksgruppen haben die Autorinnen Didi Drobna, Jaqueline Scheiber und Kerstin Istvanits in der Parlamentsbibliothek 🏛️ über Migration, Zugehörigkeit und Heimat gesprochen. Mehr: https://parl.at/hDJ-

🔴 Live ab 16 Uhr: Nach dem Beschluss des Nationalrats zur neuen "Spritpreisbremse" für Oktober und November prüft nun der Bundesrat, ob er gegen das Gesetz sein Vetorecht einsetzen will. 🎥 Livestream: https://parl.at/hlZ-

📣 E-Mopeds, Paketsteuer, Eltern-Kind-Pass, Psychotherapie – diese Gesetze treten ab Oktober in Kraft. Auch die Spritpreisbremse feiert ein Comeback und soll Benzin und Diesel um 12 Cent günstiger machen. ➡️ https://parl.at/hDq-

📣Die Sondersitzung des Nationalrats zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes brachte die "Spritpreisbremse" für Oktober und November. Den Beschluss & die anderen Tagesordnungspunkte können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen➡ parl.at/c9e-

🔴 Live ab 12 Uhr: Plenarsitzung des Nationalrats über eine neue "Spritpreisbremse". Außerdem wird ein Antrag behandelt, mit dem Schulen Förderungen für den Besuch von Kulturprogrammen wie Opernaufführungen oder Theatervorstellungen bekommen sollen. 🎥 Livestream: https://parl.at/hlZ-

Aktuelles aus dem Finanzausschuss: Die Gesetzesinitiative der Regierungsparteien zur neuen "Spritpreisbremse" wurde mit den Stimmen von ÖVP, SPÖ & @neos.eu​ in den Nationalrat geschickt. Sie kann damit ab 12 Uhr in der Plenarsitzung verhandelt werden.

Kommende Woche im Parlament: Sondersitzungen beider Kammern zur Spritpreisbremse sowie Ausschüsse zu Goldankauf, Menschenhandel & Tourismus. Außerdem: Literatur-Veranstaltung zu Migration & Heimat von Volksgruppen und das #PinkRibbon ziert das Parlament zum Weltbrustkrebstag. ➡️ https://parl.at/hC6-

📣 Die Tastführung im #OeParl ist wieder da! Der nächste Termin ist am 1.10. um 18.15 Uhr. Die Tastführung richtet sie sich an Menschen mit Sehbehinderungen. Mit Tastmodellen und Tastplatten ermöglicht sie einen inklusiven Rundgang durch die Räume des Parlaments. Zur Anmeldung ➡️ https://parl.at/hB9-

📣Die erste reguläre Sitzung des Nationalrats in der neuen Tagung 2026/27 brachte die "Aktivpension", Sondermittel für Menschen mit Behinderungen oder eine Dürrehilfe für die Bauernschaft. Beschlüsse & die Tagesordnungspunkte können Sie in der Parlamentskorrespondenz nachlesen➡ parl.at/c9e-

📣 Sondersitzungen von #OeNR und #OeBR zur neuen Spritpreisbremse am 28. und 29. September. Die notwendige Novelle des Mineralölsteuergesetzes wurde von den Regierungsfraktionen per Initiativantrag in der Nationalratssitzung eingebracht. ➡️ https://parl.at/hCr-