Ronen Steinke

Empfehlung! Nicht nur, aber ganz besonders auch für alle, die den Blick beim Thema Antisemitismus immer reflexartig nach links richten. @kattascha.bsky.social zu Gast bei @ronensteinke.bsky.social über Antisemitismus in der AfD! 🙏

Der Name des Netanjahu-Herausforderers Eisenkot hat für deutsche Ohren einen besonderen Klang. Eine kleine Etymologie:

Wir müssen über Antisemitismus in den Parlamenten reden. Und zwar in der AfD. Gerade weil so viele davon ablenken wollen in diesen Tagen. Neue Podcast-Folge mit @kattascha.bsky.social

Sehr gute Episode, @kattascha.bsky.social immer ein Gewinn

München! Der @moritzhuertgen.de hat mich eingeladen, am 28.10. mit ihm im Volkstheater die schönsten VERBOTENEN Cover des @titanic-magazin.de zu diskutieren. Streng juristisch natürlich. Kommt vorbei! 🎟️👇

Man fragt sich bei solchen Aussagen, ob Menschen wie Di Fabio auch bei der SED die NSDAP-Kongruenz für ein Verbot gefehlt hätte. Es steht völlig außer Frage, dass die SED nach ihren Zielen verfassungswidrig war. Die NSDAP kann nicht die Messlatte für die Verfassungswidrigkeit einer Partei sein.

Matthias Hugenberg, äh Döpfner, will ByteDance enteignen und sich TikTok in Europa unter den Nagel reißen. Ich habe es schon öfters gesagt: Europäische Techoligarchen wären keine geringere Bedrohung für unsere Demokratie als amerikanische.

Wir müssen über Antisemitismus in den Parlamenten reden. Und zwar in der AfD. Gerade weil so viele davon ablenken wollen in diesen Tagen. Neue Podcast-Folge mit @kattascha.bsky.social

München! Der @moritzhuertgen.de hat mich eingeladen, am 28.10. mit ihm im Volkstheater die schönsten VERBOTENEN Cover des @titanic-magazin.de zu diskutieren. Streng juristisch natürlich. Kommt vorbei! 🎟️👇

Jüdische Student*innen hindern Faschisten daran, das Gedenken an einen rechtsterroristischen, antisemitischen Anschlag zu beschmutzen. Jüdische Studierende erhalten Morddrohungen. Die Polizei ermittelt. Gegen die Studierenden, weil sie "Nazi" gesagt haben sollen. "Nie Wieder!" anno 2026.

"Der Berliner Anwalt Ulrich Vosgerau hat auf X mit einer Schimpftirade gegen jüdische Studenten auf sich aufmerksam gemacht. [...] Vosgerau, einst Lehrbeauftragter für Öffentliches Recht an der Uni Köln und CDU-Mitglied, fühlt sich im Umfeld der AfD offenbar pudelwohl."

So, und jetzt warten wir auf die offizielle juristische Bestätigung, dass man AfD-Tillschneider als einen „Nazi“ bezeichnen darf, in 3, 2, 1…

"Wenn es zur Regel würde, dass sich Ermittler einfach einen Durchsuchungsbeschluss holen und sich an dem Material bedienen – dann würde die wichtigste Grundlage der investigativen Recherche zerstört" - treffender Kommentar von @ronensteinke.bsky.social www.sueddeutsche.de/meinung/die-...

Das Vorgehen von Staatsanwaltschaft und LKA Hamburg ist nicht nur ein Angriff auf uns, sondern ein Angriff auf die Pressefreiheit und sollte uns allen Sorgen machen.

"Was, wenn jedes Mal, wenn es für die Ermittler… spannend sein könnte, was Kriminalreporter in ihren Blöcken oder in ihren Audioaufnahmen festgehalten haben, tatsächlich die Polizei kommen könnte? Tür aufmachen! Her damit! Beschlagnahme..… [das] wird hoffentlich schnell für rechtswidrig erklärt."

Wenn das zur Regel würde, dann bräche ein Damm. Die Pressefreiheit würde hinweggespült.

Wochenende, Podcast-Time: Ich bin mit @elhotzo.bsky.social mal das politische „Spitzenpersonal“ dieser Republik durchgegangen. Hört mal rein, ist free 🎧🔗💐

Heute vor sieben Jahren scheiterte in Halle ein antisemitischer Anschlag an der Synagogentür. Dennoch konnte der rechtsextreme Täter Jana Lange und Kevin Schwarze ermorden. Beim Gedenken stellte sich die #JSUD dem rechtsextremen Landtagsvize Hans-Thomas Tillschneider in den Weg. Danke! #Halle

Trumps Attacke auf den Internationalen Strafgerichtshof ist wirklich brachial – und sehr, sehr scheinheilig begründet. Mein Kommentar in der SZ:

Neue Podcast-Folge: Ist Friedrich Merz wenigstens noch für Witze gut? Ich hab ein weitgehend stockernstes Gespräch mit @elhotzo.bsky.social geführt.👇

Die Demokraten hätten der AfD niemals die Symbole der Bundesrepublik überlassen dürfen. Es ist genau richtig, dass Boris Pistorius den Rechtsextremisten jetzt zumindest die Hymne streitig macht. 100% Zustimmung für Hubert Wetzel👇

Allein schon, dass offenbar bekannt war, dass Hanning Geldprobleme hatte, aber niemand mal nachgeschaut hat, ist ein eklatantes Versagen der Spionageabwehr.

Boris Historius.

Für Ex-Geheimdienstchefs gibt es bislang kaum Regeln, und so machen Ex-BND-Chefs und Ex-Verfassungsschutzchefs in Deutschland reihenweise Karrieren als „Berater“. Das ist im Fall Hanning offenbar besonders krass ausgeartet, aber auch in anderen Fällen dringend regelungsbedürftig.

@markusdecker.bsky.social hat für das RND über unseren Solidaritätsabend berichtet. Dass @steffi-lemke.de, aber auch @goering-eckardt.de sich die Zeit genommen haben und den ganzen Abend dabei waren, hat mich sehr gefreut. Denn die Geschichten des Abends müssen in die Bundespolitik getragen werden.

AfD-Verbotsverfahren: Was es von der Union jetzt braucht, ist Demut. Die Einsicht, dass das Grundgesetz die Entscheidung bewusst nicht in die Hände von Politikern gelegt hat – sondern von Richtern. Es braucht die Bereitschaft, höflich aus dem Weg zu gehen und – endlich! – zuzuhören.

Kommentar in der SZ von heute 👇

✊Kampfgruppe Moderater Juristen✊ Schlachtruf: „Einerseits!!! Andererseits!!!“ Und immer: „Es kommt drauf an!!!1!!11!“

✊Kampfgruppe Moderater Juristen✊ Schlachtruf: „Einerseits!!! Andererseits!!!“ Und immer: „Es kommt drauf an!!!1!!11!“

Eine berechtigte Frage von @ronensteinke.bsky.social: »Steht es einer Regierungsmehrheit denn zu, im Namen des ganzen Landes zu entscheiden, dass eine mögliche Gefahr für die Demokratie ausgesessen werden sollte?« ⬇️ archive.is/qM9y1

AfD-Verbotsverfahren: Was es von der Union jetzt braucht, ist Demut. Die Einsicht, dass das Grundgesetz die Entscheidung bewusst nicht in die Hände von Politikern gelegt hat – sondern von Richtern. Es braucht die Bereitschaft, höflich aus dem Weg zu gehen und – endlich! – zuzuhören.

1 October 1854 | A Dutch Jew, Heiman Leefsma, was born in Opsterland. In January 1943, he was deported to #Auschwitz and murdered in a gas chamber after the selection. --- Learn about the fate of Jews deported from the German-occupied Netherlands to Auschwitz: http://lekcja.auschwitz.org/32_en/

"Verfassungsschutzbehörden stufen den Verein als linksextremistisch ein und beobachten ihn, da der Verein den Rechtsstaat zu „delegitimieren“ versuche, indem er von Klassenjustiz spricht und Sicherheitsbehörden diskreditiert [...]." @ronensteinke.bsky.social also auch linksextrem. #Medienversagen

@ronensteinke.bsky.social hat den vermeintlichen Skandal heute morgen im ZDF MoMa sehr schön eingeordnet. Es ist mitnichten systemfeindlich, im Gegenteil.

@ronensteinke.bsky.social

Julia Klöckner kritisierte in einem Podcast der Funke-Mediengruppe pardon ich bin kurz weggenickt

Vorwurf „Antisemitin“ und das Strafrecht: Ein kleiner Blick in die juristischen Details und in den Text der Strafanzeige 👇

Ist doch sehr hilfreich, wenn mal ein langjähriger Kenner der Berliner Lokalpolitik mit am Tisch sitzt. Presseklub mit Robert Kiesel sehr hörenswert:

This 👇

Ich empfehle sehr, den Essay von @dnah.bsky.social in der taz zu lesen. taz.de/Antisemitism...

Erstaunlich, wie toll man kontrovers diskutieren kann.

Hartes Duell in der Strohmanosphere, würd ich sagen 🩷 Aber offene, engagierte, differenzierte und zugeneigte Diskussion von euch beiden (was mir bei dem Thema grad erwähnenswert erscheint, leider)

Buchpräsentation abgesagt, weil man die Sicherheit für jüdische Teilnehmer:innen nicht garantieren könne. Wien 2026.

Neue Podcast-Folge: Ich hab mit Özge Ínan diskutiert über die Linkspartei, Palästina und die Medien. Bitte hier entlang:

@ronensteinke.bsky.social: Auch bei den Grünen hat der letzte wirklich transformative Politiker dort, Robert Habeck, die Bedeutung einer solchen atmosphärischen Abrüstung erkannt.

„Die perfideste Form der Ausländerfeindlichkeit ist Antisemitismus“, sagt Friedrich Merz. Und ich weiß gar nicht, wo ich da anfangen soll.