Stefan Huster

Stefan Huster

@stefanhuster.bsky.social

Verfassungsrecht, Gesundheitsrecht & Rechtsphilosophie RUB, Leopoldina, AMNOG-Schiedsstelle, ZEKO uvm. Hier privat.

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😀

Ruhr-Universität Bochum@ruhr-uni-bochum.de

Anfang Oktober erfahren die RUB und @tu-dortmund.de, ob ihr gemeinsamer Antrag für das #RuhrInnovationLab erfolgreich war. Alle Infos zum Ausgang der #Exzellenzstrategie bekommen Hochschulmitglieder in einem digitalen Townhall-Meeting. 👉 news.rub.de/hochschulpol...

Heute veröffentlicht, war am Rande beteiligt...

Eine heute veröffentlichte Leopoldina-Stellungnahme formuliert mehr als 30 Empfehlungen, um Menschen mit Long COVID oder ME/CFS wirksamer zu unterstützen und mithilfe der Grundlagenforschung den Weg für neue Therapieansätze zu bereiten: www.leopoldina.org/newsroom/nac...

Falls jemand am Sinn eines Verbotsverfahrens noch zweifelt, möge er sich nebenan die Kommentare von AfD-Heinis u -Sympathisanten zur Nationalmannschaft anschauen. Primitivster Rassismus Hilfsausdruck…

98% dessen, was gerade in der BT-Debatte über die Organspende gegen die Widerspruchslösung vorgebracht wird, erledigt sich , wenn man nur daran denkt, dass sie in fast allen vergleichbaren Ländern schon lange gilt

Was der Kanzler mit seiner Äußerung zu GKV und PKV wohl meinte: Er sagte, dass die Reformvorhaben der Koalition für die GKV „wirkungsgleich auf die PKV übertragen“ werden müssten. Das ist - ehrlich gesagt - ziemlich unsinnig, weil GKV und PKV nach ganz unterschiedl. Prinzipien funktionieren. 1

Da ist also nichts zu "übertragen". Klarer wird, was er wohl meinte, aus dem vorhergehenden Satz: Es habe sich „der Eindruck verfestigt, dass diej., die privat versichert sind, sofort jede Leistung bekommen, und diej., die gesetzl. krankenversichert sind, Wochen und Monate darauf warten müssen“. 2

Gemeint ist daher wohl: Keine Bevorzugung von Privatpatienten beim Leistungszugang. Das ist ein nachvollziehbares polit. Ziel, hat aber nichts mit der Auflösung des Dualismus von GKV u PKV und Bürgerversicherung oä zu tun. Also: Unglücklich formuliert, aber kein Grund zur Aufregung.

Robert Alexy ist gestorben, kurz nach Erscheinen der Festschrift zu seinem 80. Gebustag. Als Begründer der Prinzipientheorie war er weltweit anerkannter Rechtstheoretiker...

Ich verstehe auch nicht, warum diese wohlfeilen Vorschläge gemacht werden, ohne sich vorher in Ungarn und Polen zu erkundigen, wie schwer das dann wieder rückabzuwickeln ist. Vermutlich werden sich dieselben Personen dann später über die Härten dieses Rückbaus beschweren...

Michael Lühmann@herrluehmann.bsky.social

Ijoma Mangold/Zeit: "Die einzig glaubwürdige Option für mich – oder realistische Option – diese Partei (die AfD) auch wieder zu deradikalisieren, ist, sie Verantwortung übernehmen zu lassen und sie dann in die Pflicht zu nehmen." Und wieder stürzt sich ein Geschichtsbuch aus dem Bücherregal...

Die nationalbolschewistische Truppe entstellt sich bis zur Kenntlichkeit: erst mit den Rechtsradikalen, jetzt mit den Wahnsinnigen kuscheln. Wer kann in dem Verein eigentlich noch guten Gewissens Mitglied sein?