Traumflug

Traumflug

@traumflug.bsky.social

Programmierender Ingenieur, der sich zu viel mit Politik beschäftigt. Remixe, die Themen auf den Punkt bringen.

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Warum unsere Wirtschaft den Bach hinunter geht. Doris #Fischer (@feiduoli.bsky.social), eine China-Ökonomin, schlägt bessere Bildung vor. Einem der Möchtegern-Strategen dauert das zu lange (Miele), der andere lacht (Lies), der dritte sucht Ausreden (Lanz). (Quelle: ZDF Live ~00:08 Uhr)

Armin #Laschet war bei Maybrit #Illner völlig damit einverstanden, dass #Trump, #Putin und #Xi über unsere Köpfe hinweg verhandeln. In welcher Welt lebt dieser Mensch? Mit Trump und Putin in einem Raum kann gar nichts Gutes herauskommen. (Quelle: ZDF Live, ~23:16 Uhr)

Darüber, ob "Denuklearisierung" ein Codewort analog zu Putins "Entnazifizierung" (Sturz der Ukrainischen Regierung) ist, will ich jetzt gar nicht nachdenken. Vorgeschlagen wurde das Treffen von Putin.

Wie begegnet man der Spaltung der Gesellschaft durch Rechtspopulisten wie #Trump oder die #noAfD? @scaramucci.bsky.social, ein Ex-Mitarbeiter Trumps, würde die Lebensbedingungen der unteren Schicht verbessern und die Imperien der Oligarchen zerschlagen. Gute Idee! (Quelle: ZDF Live, ~22:45 Uhr)

Markus #Lanz hatte heute den Leipziger Literaturwissenschaftler Dirk #Oschmann zu Gast. Der konnte schlüssig erklären, warum es die #noAfD so leicht hat: Neoliberalismus -> Ungleichheit -> Ungerechtigkeit -> West-Ost-Gefälle obendrauf -> AfD Ein sehr kluger Mensch! (Quelle: ZDF Live ~00:43 Uhr)

Überall werden im Zusammenhang mit dem #Investitionsgipfel 230 Mrd. € Investitionszusagen verkündet. Heute in der #RegPK: diese 230 Mrd. sind gar nicht ein Ergebnis der Veranstaltung, sondern wurden schon vorher angekündigt. Überraschung!! 🎉 🎊 🎉 (Quelle: www.youtube.com/watch?v=VBZQ... 1:00:52)

Woran mag es wohl liegen, dass Menschen gegen #KI und deren Rechenzentren rebellieren? Christoph #Schell, Ex-CCO bei #Intel, konnte das heute bei Markus #Lanz so gar nicht verstehen:

Kann es vielleicht daran liegen, dass der Mensch in Schells Zukunftsvision bestenfalls als bremsendes Element auftaucht? Als Individuum, das sich gefälligst anzupassen hat? Noch nicht einmal als Nutzniesser für die, die es sich leisten können?

Bei Caren #Miosga wurden 50 Minuten lang Politikeraussagen auf die Goldwaage gelegt. Inhalte? Nahezu Fehlanzeige. Was die 33 Punkte der #Rentenreform sind und was sie bedeuten bleibt weiter im Dunkeln. Bei all der Suche nach Streit vergessen die ÖRR-Formate völlig, das Unstrittige zu berichten.

Man könnte auch sagen: er will ein libertäres Experiment mit 84 Millionen Bürgern durchführen ("dann schauen wir mal, was passiert"). Zum Glück war auch Ulrike #Herrmann dabei. Die schaffte etwas, was mir nicht gelungen wäre: ihn einzuordnen, ohne ihm ins Gesicht zu springen. Dankeschön.

Vorhin bei Maybrit #Illner wurde mit einem einzigen Satz klar, warum sich die #CDU von der #noAfD zerlegen lässt. #Merz, #Frei & Co. nehmen die Blauen einfach nicht ernst. Einzige Gegenmassnahme: "erfolgreiche Politik". Also das, was sie schon immer versuchen, und was die AfD gross gemacht hat.

#Merz' Andeutung mit "False Flag" in #Sachsen-Anhalt war also keiner seiner Ausrutscher. Das ist jetzt offensichtlich die neue Sprachregelung der #CDU. Mathias #Middelberg argumentierte vorhin bei Markus #Lanz auf die gleiche Art:

Da fragt man sich, welche Kommunikationsberater der Kanzler hat. Mit sowas kann man sich doch nur lächerlich machen. @felixbanaszak.bsky.social hatte dann auch ausreichend Mathematikkenntnisse und eine passende Einordnung: Abenteuerlich! (Quelle: ZDF Live ~23:32 Uhr)

Grandioses Beispiel zu den Grenzen des Vorstellungshorizonts der Konservativen! Markus #Lanz himself kann nicht verstehen, dass man bei anderen Menschen Fehler erkennt und dennoch mit ihnen redet. Verbesserung, Fehlerkorrektur, ggf. sogar Toleranz, an all das denkt er nicht einmal.

Noch ein Beispiel für konservative Horizonte. Mathias #Middelberg von der #CDU hält die doch recht umfangreiche Polizei Berlins offensichtlich für komplett integer und fehlerfrei. Nur bei einer linken Bürgermeisterin würden vertrauliche Informationen plötzlich durchgestochen werden.

Die zweite Hälfte der Sendung drehte sich dann auch mehr oder weniger nur um die Beweggründe für die Aufnahme dieser Gespräche zu einer eventuellen Koalition in #Berlin. Faszinierende Obsession, die verstehen das wirklich nicht. (Quelle: ZDF Live ~00:18 Uhr)

Eines der zentralen Wahlversprechen des Friedrich #Merz war bekanntlich, keine zusätzlichen Schulden zu machen. Sein Versuch, uns auf den Arm zu nehmen: er lässt zusätzliche Schulden von einer bundeseigenen Firma machen, der #Autobahn-GmbH. Wohin das führt, kennen wir von der Deutsche Bahn AG.

Bei Markus #Lanz konnte man heute eine kräftige Prise der neuen Polemik erleben, mit der wir jetzt wohl einige Zeit leben werden müssen. Eine Kostprobe. Friedrich #Merz hat bekanntlich jede Menge unhaltbare Wahlzusagen gemacht. Bernd #Baumann von der AfD legte da noch eine ganze Lkw-Ladung drauf:

Schon klar: das ist völlig unhaltbar, selbst wenn sie die absolute Mehrheit hätten. Und ja, er nannte die CDU eine "Verlängerung der linksgrünen Positionen". Was einen Hinweis darauf gibt, wie weit rechts er ist. (Quelle der Videos: ZDF Live, 23:00-00:17)

Was in der Sendung nicht so recht gedacht werden wollte: laufen einige CDUler zur AfD über, ist die AfD-Regierung keine Minderheitsregierung mehr. Kontakte und Gespräche AfD–CDU wurden dagegen gleich mehrfach bestätigt:

Traumflug reposted

Was löst Änderung der Zustimmung zu Parteien aus?🧵 Bei der Überlagerung der Zustimmungswerte mit Ereignissen, die die öffentliche Meinung beeinflussen können, gibt es Überraschendes zu entdecken: Hier der Fokus auf 11 Zeitpunkte seit 2019, die helfen, die heutige Situation zu verstehen: 1/12

Insbesondere der Teil zwischen Minute 6 und Minute 23. Da schält sich nach und nach die Ursache der langen blauen Balken heraus: –> Die 1990er: Neoliberalismus –> zahlreiche Privatisierungen, insbesondere in der Ex-DDR –> die Situation wird unbezahlbar –> Hartz IV, erste Menschen wenden sich ab

–> Merkel schiebt viel auf die lange Bank –> Corona, Flüchtlinge, Ukraine –> immer mehr Menschen wenden sich ab –> die 2020er: FDP, CDU neoliberalisieren weiter –> Machtlosigkeit der Wähler, die noAfD will das System zerstören –> die noAfD wird zum Hoffnungsträger.

Ein paar Minuten später Beobachtungen zu den Erfolgen der Manuela Schwesig, die die letzten Wochen in den Umfragen deutlich zugelegt hat: #Schwesig macht stringente Politik zum Vorteil der Menschen. So einfach ist das 🙂 (Quelle: ZDF Live 23:29, 23:45)

Die #Vergesellschaftung von Wohnungen in #Berlin war Thema bei Markus #Lanz. Er bezeichnet das als "Verlust an Rechtssicherheit" und vergleicht es mit den Zuständen in Russland. Au weia. Dann führt er an, dass dadurch keine einzige Wohnung gebaut werde. Wozu also das Ganze? Au au weia.

Nun bin ich kein Berliner, doch auch einfachen Gemütern wie mir fällt da was auf: – Es wird dadurch zwar keine Wohnung gebaut, aber auch keine verhindert. Wohnungsbau geht ganz normal weiter. – Es geht um die Höhe der Mieten. Da macht es einen ganz erheblichen Unterschied, wer die Wohnung besitzt.

Davon abgesehen beruft sich die ganze Geschichte auf geltendes Recht. Es geht also kein Gramm Rechtssicherheit verloren, das Recht war schon immer so. Oder zumindest seit 1949. Enteignungen mit Entschädigung finden übrigens ständig statt. Zum Beispiel wenn Strassen oder Bahnstrecken gebaut werden.

Der Vorwurf der fehlenden Finanzierung ist natürlich Unsinn, denn die allermeisten Umfragen werden in Auftrag gegeben. Also von anderen Firmen (meist Medien) bezahlt.