Es war nie wichtiger für Demokratie und eine progressive, europäische Zukunft zu kämpfen. Jetzt Mitglied oder Supporter werden! 💜🇪🇺 voltdeutschland.org/mitmachen
Volt Baden-Württemberg
Volt Baden-Württemberg
@voltbw.org
#Volt: progressiv, pragmatisch, paneuropäisch 🇪🇺 Mit dem Ziel Europa zu reformieren #BaWü #VoteVolt 💜🚀 Web: voltbw.org Spenden: https://voltdeutschland.org/bw/bw-spenden Impressum: https://voltdeutschland.org/bw/impressum
484 followers94 following288 posts
Junge Menschen sind unsere Zukunft und doch werden sie politisch kaum beteiligt. Dabei sind sie es, die am längsten mit den Entscheidungen leben müssen. Das wollen wir in #Esslingen ändern und sie direkt an der Stadtgestaltung beteiligen. www.stuttgarter-zeitung.de/lokales/essl...
Überhitzte Städte, ausgetrocknet Natur, Hitzestress. Das ist nicht nur Ergebnis des Klimawandels, sondern auch unserer Stadtplanung. "Wir brauchen eine richtige Pflanzwut und müssen anerkennen, dass Bäume kritische Infrastruktur sind", so unsere Stadträtin Anna Polášek www.swr.de/swraktuell/b...
Es ist Zeit für ein Sicherheits-Update: NATO 3.0 Was wir jetzt angehen müssen: > Ein europäischer Sicherheitsrat > Europäische Kommandostrukturen > Pooling und gemeinsame Initiativen bei kritischen Fähigkeitslücken #NATO
As the Secretary General of NATO said on June 25: ‘’Russia is not afraid of commitments, but of capabilities’’. Read our full statement 👉 volteuropa.org/news/nato-30...
Die ständigen Umzüge des Europa-Parlaments von Brüssel nach Straßburg und zurück sind ein enormer Aufwand und teuer. Das niederländische Parlament hat nun einen Antrag von uns angenommen, sich für ein Ende dieser einzusetzen.
De motie van Laurens Dassen (#Volt) over inzetten op de noodzakelijke verdragswijziging om het verhuizen van Brussel naar Straatsburg stop te zetten, is aangenomen. (36866-20) #TweedeKamer [Volledige tekst]
Volt Baden-Württemberg reposted
Der französische Inlandsgeheimdienst beendet seine Zusammenarbeit mit #Palantir. „Wir können im digitalen Bereich keine neuen strategischen Abhängigkeiten akzeptieren“. Wann zieht die Landesregierung Baden-Württemberg nach? orf.at/stories/3433...
Der französische Inlandsgeheimdienst beendet seine Zusammenarbeit mit #Palantir. „Wir können im digitalen Bereich keine neuen strategischen Abhängigkeiten akzeptieren“. Wann zieht die Landesregierung Baden-Württemberg nach? orf.at/stories/3433...
Die EU muss außenpolitisch enger zusammenarbeiten und mit einer Stimme sprechen, statt mit 27. Vorschläge die europäidchen Institutionen zu schwächen, anstatt die nationalen schrittweise zusammenzuführen, gehen in die falsche Richtung #Kallas #EU www.politico.eu/article/kaja...
Europäische Sicherheit garantieren wir nicht indem wir uns verstecken, sondern indem wir vorangehen! Durch den Aufbau einer europäischen Säule innerhalb der NATO, die autonom handeln kann & umfangreichere Unterstützung der Ukraine @reiniervanlanschot.volteuropa.org united24media.com/world/why-hi...
Eine Reise, ein Ticket! In den Sommerurlaub mit Zug fahren, aber man braucht 5 Apps und starke Nerven? Das muss nicht sein! Deshalb arbeiten wir im Europaparlament dafür, grenzüberschreitende Zugreisen zu vereinfachen: Eine Reise, ein Ticket, gleiche Fahrgastrechte @kaitegethoff.bsky.social
In zwei Wochen sind Wahlen in #Zypern und @voltcyprus.org legt in den Umfragen deutlich zu 🚀 In Zeiten von zunehmendem Nationalismus & Populismus ist eine klare europäische und föderalistische Stimme wichtiger denn je. Das wollen wir in die Parlamente tragen, in Zypern wie BaWü🇪🇺
Wenn du unserem Team auf den letzten Metern noch helfen willst: Sei laut, sei lila und macht Werbung für #Volt. Oder unterstützt die Crowdfunfundingkampagne von @voltcyprus.org app.clubcollect.com/forms/en/vol...
Träumt weiter, Europa kann sich nicht ohne die USA verteidigen, sagte NATO-Generalsekretär Rutte am Montag Volts Antwort: Es ist kein Traum, es ist eine Notwendigkeit! Deshalb treiben wir mit @reiniervanlanschot.volteuropa.org die europäische Verteidigungsunion voran www.euractiv.com/news/a-cross...
Volt Baden-Württemberg reposted
Während die Bundeswehr & Schweizer Armee #Palantir wegen Sicherheitsbedenken nicht nutzen, wollen Grüne/CDU🟢⚫️ in BaWü die Software für sensiblen Polizei-Daten einsetzen Bleibt zu hoffen, dass Kein Palantir BW mit ihrer Fachaufsichtsbeschwerde Erfolg haben www.businessinsider.de/wirtschaft/b...
Es wird Zeit, die rechtswidrigen Grenzkontrollen endlich zu beenden, Herr Dobrindt” Unser Statement zum Urteil in Koblenz und Plädoyer für ein Ende der #Grenzkontrollen voltdeutschland.org/bw/neuigkeit...
Das Gerichtsurteil ist da!🥳 "...Grenzkontrollen verstießen gegen den Schengener Grenzkodex, weil [...] deren Wiedereinführung und Verlängerung nicht hinreichend begründet [wurde]..." Beenden Sie endlich die #Grenzkontrollen Herr Dobrindt! vgko.justiz.rlp.de/presse-aktue...
Nachdem kürzlich der BayVGH feststellte, dass die Verlängerung der #Grenzkontrollen nicht zulässig angeordnet wurde, steht in Koblenz eine weitere Rntscheidung an. Die Kontrollen verstoßen klar gegen den Schengener Grenzkodex & enden damit hoffentlich bald www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/lan...
Mit der Förderung von #Balkonkraftwerken war #Stuttgart bundesweit Vorreiter "Sie sind ein Einstieg in die Energiewende, die Förderung sollte daher beibehalten werden", argumentierte #Volt Stadträtin Celine Hirschka Schade, dass 🟢⚫️ unseren Antrag ablehnte www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-...
Volt Baden-Württemberg reposted
Weil der Preis für Balkonkraftwerke stark gesunken ist, wurde der Zuschuss in Stuttgart gestrichen. Eine Fraktion betont erneut die „soziale Komponente“, findet aber keine Mehrheit.
Volt Deutschland stellt auf Bundesparteitag die Weichen für das Superwahljahr 2029 voltdeutschland.org/neuigkeiten/...
Volt Baden-Württemberg reposted
"If Europe wants to prevent the next Orbán, it must go beyond managing crises. It must address their root causes: inequality, democratic distance, and the absence of a truly European political space." volteuropa.org/news/hungary...
An dieser Stelle sei daran erinnert, dass sich die CDU BW heimlich mit Vertretern von Orbans Regierung getroffen haben und nichts dazu sagen wollten, ob sie auch kritische Worte gefunden haben #Ungarn #Orban
Während #Orban in #Ungarn CSDs verbietet und Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit weiter aushöhlt, treffen sich Vertreter der CDU BW heimlich mit dem ungarischen Außenminister. Ob sie auch kritische Worte gefunden haben? Wollen sie nicht verraten... www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.ausse...
Die Verlängerung der #Grenzkontrollen wurden nicht zulässig angeordnet. Das hat der BayVGH in seinem Urteil diese Woche festgestellt. Wann handelt die Bundesregierung endlich und beendet die rechtswidrigen Kontrollen? www.lto.de/recht/nachri...
#Frieden ist erstrebenswert, Freiheit ist es auch. #Russland mordet hinter der Front, zerstört die Identität eines Staates und jegliche Opposition. Das ist kein Frieden! Wir stehen daher auch weiterhin klar an der Seite der #Ukraine! 🇺🇦🇺🇦
Kein Frieden ohne Freiheit! Am Samstag demonstrierten BSW, die Linke und Ver.di beim Stuttgarter Ostermarsch gegen die militärische Unterstützung der Ukraine. Auch die kath. Kirche hatte dazu aufgerufen. (1/5)
Volt Baden-Württemberg reposted
Guter Schritt, aber nicht genug. Im Lissabon-Vertrag wurden fast alle Vetos schon abgeschafft. Doch in Bereichen, in denen formal die Mehrheitsentscheidung gilt, schleichen sie sich wieder ein, da sich der #EUCO zunehmend in ordentliche Gesetzgebung einmischt. Europa braucht tiefgreifende Reformen
Wadephul dringt auf Ende des Einstimmigkeitsprinzips #Wadephul #EU
Volt Baden-Württemberg reposted
Direkt in unserer Nachbarschaft, in Straßburg, ist Volt nun auch im Stadtrat vertreten. Herzlichen Glückwunsch Camille & @voltfrance.org 💜🇪🇺
Volt Baden-Württemberg reposted
Unbelievable! Besides Orban’s continuous blackmails of the EU, he also shared our most sensitive information with Russia. He is not only an obstructor, but also a security threat.