Wolfgang Bogensberger

Wolfgang Bogensberger

@wobo.bsky.social

Fasziniert von Recht+Politik Lehrender in Wien an Rechtsfakultät der SFU und LBI für Menschenrechte sowie in Warschau an der Frontex-Akademie Ex-Sektionschef in 🇦🇹 (BMJ), Ex-Rechtsberater in 🇧🇪 für 🇪🇺 EP und 🇪🇺 EK, zuletzt amt. Leiter der 🇪🇺EK-Vertretung in🇦🇹

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Eine hochverdiente Auszeichnung mit hoher Symbolkraft - ist doch der Internationale Strafgerichtshof die Weiterentwicklung der Nürnberger Kriegsverbrechertribunale nach Ende des 2. Weltkriegs Insofern beschämend und entlarvend die Reaktion des FPÖ-Abgeordneten. www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atSacharow-Preis geht an Internationalen StrafgerichtshofDer mit 50.000 Euro dotierte Preis würdigt den Kampf gegen Straflosigkeit bei schweren Menschenrechtsverbrechen

Die Geizigen wollen also die EU schwächen. Deren Stärke wird zwar in Sonntagsreden stets herbeigesehnt, aber beim finanziellen Empowerment kurzsichtig ins Eck verräumt. Besonders kleine Staaten sollten ein großes Interesse an einer starken Union haben. Sollten www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atKnausrige EU-Regierungschefs sind als Weltpolitiker leider ungeeignetDer Streit um den EU-Budgetrahmen bis 2035 zeigt, dass große Zukunftspläne gemacht werden. Ausfinanziert wird dann aber alte, nationale Politik des 20. Jahrhunderts

Den Ignoranten der menschengemachten Erderhitzung ins Stammbuch geschrieben: Der Sommer 2026 war für den Westen Europas der wärmste seit Beginn der Wetteraufzeichnungen mit wiederholten Hitzewellen von Mai bis September. Das hat eine Analyse des EU- KlimabeobachtungsprogrammCopernicus ergeben.

Kluge Analyse des Irrweges durch die Spritpreisbremse: Die Einsparung ist für jene am höchsten, die den meisten Treibstoff verbrauchen. Sie verhindert damit die Anpassung an eine künftige Welt, in der fossile Treibstoffe knapper und daher immer teurer werden. www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atDie Spritpreisbremse: Gut gemeint, zu kurz gedachtWarum die Verkehrswende mitmachen, wenn der Staat immer einspringt? Längerfristig führt an ihr aber kein Weg vorbei. Kurzfristig wäre die Einführung von "Tempo 100" hilfreich – fürs Börsel und die Umw...

Man sollte die Dinge beim Namen nennen: die ÖVP will offenbar keine Entpolitisierung der Bundesstaatsanwaltschaft, sondern vielmehr deren möglichst enge politische Anbindung. Bundesstaatsanwaltschaft: Sporrer will Entwurf überarbeiten | Ö1 Mittagsjournal, 9.9. | Radio Ö1 oe1.orf.at/player/20260...

oe1.orf.atORF-RadioDas digitale Radioangebot des ORF. Alle öffentlich rechtlichen Radiosender Österreichs auf einer Plattform. Live und 7 Tage lang im Stream on Demand.

Kickl sieht die Tatsache des menschengemachten Klimawandels als „Gotteslästerung“ Die Klimaforscherin Kromp-Kolb meint dazu:„Also, wenn wir uns schon auf Gott berufen, dann muss man sagen: Gott hat uns ein Gehirn mitgegeben und verlangt schon auch, dass wir es nutzen.“ share.google/dHmeBU0b4VpV...

share.google„Seit 40 Jahren klar: Mensch macht Klimawandel“„Gotteslästerung“ nennt es FPÖ-Chef Herbert Kickl, wenn man Menschen für den Klimawandel verantwortlich macht. Experten sehen das freilich anders: ...

Wenn Serbien wirklich Mitglied der EU werden möchte, braucht es ein eindeutiges und unverrückbares Bekenntnis zu den Europäischen Werten. Wer Kriegsverbrecher verherrlicht, hat diese Werte gründlich missverstanden. Ein solches Verhalten hat in der EU keinen Platz www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atEU-Kommissionschefin kritisiert Feierlichkeiten bei Mladić-BeerdigungVon der Leyen: "Er war verantwortlich für Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Tausende Besucher nahmen am Begräbnis des Kriegsverbrechers in Belgrad teil

Kickl bezweifelt, dass der #Klimawandel menschengemacht ist. "Ganz ehrlich, das kommt mir etwas komisch vor" Den Angehörigen der 646 Hitzetoten in🇦🇹 kommt das vermutlich weniger komisch vor. Was ist schon wissenschaftliche Evidenz gegen ein komisches Gefühl? www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.at"Sommergespräch" mit Kickl im Angriffsmodus: "Ist Ihnen das nicht zu blöd?"Der FPÖ-Chef attackierte ORF-Moderatorin Simone Stribl nicht nur einmal und machte klar, was er von kritischen Fragen hält. Bei den Identitären legte er einen Schwimmkurs hin

Eine klimaschädliche und kostspielige Förderung fossiler Brennstoffe. Österreich hat ohnedies bereis jetzt niedrigere Spritpreise als die Nachbarländer. Man subventioniert auch die Tanktouristen. Spritpreisbremse wird verlängert | Ö1 Abendjournal, 31.8. | Radio Ö1 oe1.orf.at/player/20260...

oe1.orf.atORF-RadioDas digitale Radioangebot des ORF. Alle öffentlich rechtlichen Radiosender Österreichs auf einer Plattform. Live und 7 Tage lang im Stream on Demand.

Billiger Populismus befeuert EU-Skepsis. Es stimmt einfach nicht, dass der Vorteil der EU allein durch ein Plus bei Einnahmen gegenüber Ausgaben abzulesen wäre. 🇦🇹 profitiert auch von Binnenmarkt, Forschung, Handesverträgen, Schengen, Sicherheitspolitik etc immens www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atDer Kanzler als EU-politischer Bankomat-Populist – das geht am Ende schiefEs ist legitim, wenn die "sparsamen" EU-Staaten auf Maßhalten beim langjährigen EU-Budgetrahmen drängen. Mit billigen Sprüchen überzeugen sie jedoch nicht

Wer stolz verkündet, dem Klimagesetz die Zähne gezogen haben, hat die Zukunft bereits verloren. Es ist längst klar, was zu run ist. Die Parteien müssen sich dem Würgegriff der Interessensvertretungen entziehen, die im fossilen Zeitalter steckengeblieben sind. www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atDer Hitzesommer als Chance! Oder ein Weiterwursteln als Politikversagen?Es ist klar, was jetzt zu tun ist: fünf Punkte für nationalen Green Deal. So könnte die Politik Glaubwürdigkeit zurückgewinnen und die Welt retten

Sparen am falschen Platz kommt uns alle sehr teuer. Der Klimaschutz, der in der Vergangenheit verabsäumt wurde, kostet uns nun sehr viel. So betragen die aktuellen Dürreschäden allein in der Landwirtschaft etwa 1 Mrd €. Das ist mehr als das österreichische Klima- und Umweltbudget für 2027.

Schande! Die US-Sanktionen gegen Justizpersonal des Internationalen Strafgerichtshofs sind ein eklatanter Angriff auf die Unabhängigkeit einer unparteiischen Justiz und untergraben die Rechtsstaatlichkeit. Solche Maßnahmen richten sich im Ergebnis auch gegen Opfer der abscheulichsten Verbrechen.

Waldbrände und devastierte Gegenden als stumme Anklage gegen eine rücksichtslose, ignorante oder halbherzige Klimapolitik. Der nötige Klimaschutz, den wir jetzt nicht leisten, wird unseren Kindern noch teuer zu stehen kommen. Wollen wir wirklich unseren Kindern gegenüber so unsolidarisch sein?

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Die Klimakrise hat uns mit voller Wucht erfasst. Die Klimaleugner stehen nun als Clowns oder als Schwurbler da. Die dramatische Erderhitzung zu ignorieren war für Viele tödlich. Die Lebensgefahr liegt vor allem bei Jungen und Alten, Kranken und sozial Benachteiligten. Wir wissen das schon längst.

Die Klimakrise hat uns mit voller Wucht erfasst. Die Klimaleugner stehen nun als Clowns oder als Schwurbler da. Die dramatische Erderhitzung zu ignorieren war für Viele tödlich. Die Lebensgefahr liegt vor allem bei Jungen und Alten, Kranken und sozial Benachteiligten. Wir wissen das schon längst.

Unser jetziges politisches Handeln muss den Kampf gegen die Erderhitzung an vorderste Stelle reihen. Wer dies -zB bei Wahlen - ablehnt oder behauptet, eine einfache oder rasche Lösung zu haben, irrt oder will bewusst täuschen. Solchen Parteien dürfen wir nicht länger Verantwortung übertragen.

Unser dringlichstes Anliegen liegt nun darin, die heftigsten Auswirkungen der Klimaerhitzung abzumildern. Das ist noch möglich. Langfristig müssen wir alles daran setzen, dass die Klimakrise nicht völlig außer Kontrolle gerät. Dies würde die gesamte Menschheit in ein furchtbares Elend stürzen.

Das Wasser wird knapp, Ernte fällt aus und Europa brennt: Die Folgen der Klimakrise werden täglich schlimmer. Doch Österreich kommt beim Klimaschutz nicht schnell genug voran. Schluss mit Ausreden: Die Bundesregierung muss jetzt handeln! Jetzt unterzeichnen: mein.aufstehn.at/petitions/kl...

mein.aufstehn.atJetzt unterzeichnen: Klimakrise – keine Ausreden mehr!Österreich braucht endlich wirksame Maßnahmen für mehr Klimaschutz. Statt weiter zu zögern, muss die Bundesregierung Verantwortung übernehmen und die notwendigen Schritte für eine klimafitte Zukunft s...

Der Rechtsstaat gehört stets gegen seine Attackierer verteidigt: Im Februar 2025 hatte die US-Regierung unter Trump Sanktionen gegen Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs erlassen. Dafür wird der US-Präsident nun von mehreren Menschenrechtsorganisationen geklagt. Quelle: tagesschau.de

tagesschau.detagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Informationtagesschau.de - die erste Adresse für Nachrichten und Information: An 365 Tagen im Jahr, rund um die Uhr aktualisiert - die wichtigsten News des Tages

🇦🇹 hat seit vier Jahren kein #Klimaschutzgesetz - davon profitieren wenige und viele verlieren. Es wird Zeit, die politische Verantwortung für dieses jahrelange politische Versagen zu benennen. Die Allgemeinheit kann nicht ständig für Problemnegierung herhalten www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atSPÖ stellt Forderungen für Totschnigs Bauern-Hilfspaket aufDie rote Regierungskoordinatorin Michaela Schmidt pocht auf eine Gegenfinanzierung aus dem Agrardiesel-Topf und auf das Klimagesetz. Unterstützung für unversicherte Bauern hält die SPÖ für nicht treff...

Was die Einzelfälle in der FPÖ sind die Ausnahmejahre in der Regierungskoalition. Daher in 🇪🇺 unbeeindruckte Weiterfahrt in die Irre: - für Aufschnürung des Emissionshandels - für Aussetzung der Methanverordnung - gegen Stop des Verkaufs von Verbrenner-Neuwagen www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atDas ist kein "Ausnahmejahr", Herr Minister. Das ist die Zukunft!Die Extreme werden weiter zulegen. Die verheerenden Folgen der Dürre und der Hitze zeigen, dass ein Weiter wie bisher längst nicht mehr funktioniert

Klimakatastrophe, Biodiversitätsverlust, Umweltprobleme sind aus öffentlicher Diskussion verschwunden. Klimastrategie? Klimagesetz? Klimaneutralität bis 2040? Zurückdrängung des Individualverkehrs mit Verbrennern? Priorisierung von Umweltschutz? Alles egal? www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atWann endlich entschließt sich die Bundesregierung zu einer Klima-Krisenstrategie?Der Klimawandel gefährdet die Lebensgrundlagen der Menschen in einem ganz akuten und bedrohlichen Ausmaß – und die Regierung macht so weiter, als ob nichts Neues ansteht

Weiterhin fossile Brennstoffe zu subventionieren (Benzispreisbremse, Dieselprivileg, Pendlerpauschale) zeugt von schwer erträglicher Ignoranz. Wann, wenn nicht jetzt, sollte es dem letzten Fossilfan dämmern, dass diese Förderung sehr schädlich und unsozial ist www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atHitzeschock im Verbrennerland: Wir kennen die LösungenDie neuen Quartalszahlen der OMV zeigen einmal mehr: Es gibt klare Gewinner des Modells, das die Erde erhitzt. Dabei ist selbst rein wirtschaftlich der Umstieg auf die Erneuerbaren am sinnvollsten

Hitze ist längst keine bloße Frage des Wohlbefindens mehr, sondern eine konkrete Gefahr für Gesundheit und Leben. Wann, wenn nicht jetzt, wäre Klimaschutz die Top Priorität politischen Handelns? Heute, morgen auch die kommenden Jahre und Jahrzehnte. Aufwachen! www.derstandard.de/story/300000...

derstandard.deIm Juni starben 395 Menschen an der Hitze – so viele wie im Vorjahr im VerkehrLaut den offiziellen Daten führte die Hitzewelle zu Beginn des Sommers zu mehr hitzebedingten Todesfällen in Österreich als in jedem anderen Juni zuvor

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Ursprünglich wurde #Pendlerpauschale eingeführt, um Beschäftigte aus strukturschwachen Regionen mit geringem Einkommen und langem Arbeitsweg zu unterstützen. Von diesem Ursprungsziel hat sie sich heute weit entfernt. 3 Fakten über die Pendlerförderung, die ihr wissen solltet. #waszuändernist

Vielen Dank für die Einladung zu dieser tollen Veranstaltung, organisiert von #EuropeDirect Oberösterreich in Kooperation mit der #Zukunftsakademie Oberösterreich, bei der ich in einem #EUTalk vor vielen Schüler:innen aktuelle Entwicklungen in 🇪🇺präsentieren durfte. www.meinbezirk.at/steyr-steyr-...

meinbezirk.atEuropa zum Anfassen: Vortrag über die Europäische Union in SteyrRund 100 Interessierte, darunter zahlreiche Schüler, besuchten am 23. Juni die Veranstaltung „Europa zum Anfassen“ im Museum Arbeitswelt in Steyr. STEYR.

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In 🇦🇹: Spritpreisbremse und Dieselprivileg verteidigen, Pendlerpauschale erhöhen Preise für Öffis erhöhen, Subventionen für Klimaschutz zurückfahren Fazit: Eine vom Rechtspopulismus und Boulevard getriebene, den größten Herausforderungen nicht gewachsene Politik www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atVerharmlosender Umgang mit der Klimakrise: Mit Wasserball und Sonnencreme in die Apokalypse"Heimat"-Partei FPÖ und Verbrenner-Fraktion ÖVP sind angesichts der lebensgefährlichen Hitze recht still, der Boulevard lenkt ab und die SPÖ hält am Lobautunnel fest

Was braucht es eigentlich noch, damit die im fossilen Denken erstarrte, in Anblick der lebensgefährlichen Klimakatastrophe angestrengt wegschauende und allenfalls die unübersehbaren Anzeichen schönredende Politik abseits des Rechtspopulismus munter wird und adäquat handelt?

Wolfgang Bogensberger@wobo.bsky.social

In 🇦🇹: Spritpreisbremse und Dieselprivileg verteidigen, Pendlerpauschale erhöhen Preise für Öffis erhöhen, Subventionen für Klimaschutz zurückfahren Fazit: Eine vom Rechtspopulismus und Boulevard getriebene, den größten Herausforderungen nicht gewachsene Politik www.derstandard.at/story/300000...

In 🇦🇹: Spritpreisbremse und Dieselprivileg verteidigen, Pendlerpauschale erhöhen Preise für Öffis erhöhen, Subventionen für Klimaschutz zurückfahren Fazit: Eine vom Rechtspopulismus und Boulevard getriebene, den größten Herausforderungen nicht gewachsene Politik www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atVerharmlosender Umgang mit der Klimakrise: Mit Wasserball und Sonnencreme in die Apokalypse"Heimat"-Partei FPÖ und Verbrenner-Fraktion ÖVP sind angesichts der lebensgefährlichen Hitze recht still, der Boulevard lenkt ab und die SPÖ hält am Lobautunnel fest

Ohne die menschengemachte Erwärmung hätte es eine Situation wie die aktuelle nicht geben können. Diese Hitzewelle in Teilen Westeuropas ist durch den Klimawandel um rund vier Grad heißer. Und 🇦🇹 ? - Klimaschutz runterfahren - Fossile Brennstoffe subventionieren www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atDie wichtigsten Fakten zur historischen Hitzewelle, die Österreich aktuell erfasstFür dieses Wochenende gilt in weiten Teilen Österreichs die höchste Wetterwarnstufe. Wie es weitergeht und was hinter den beispiellosen Temperaturen steckt

Wie geht es Ihnen jetzt, die Sie auf die Klimabremse getreten sind? Und wie Ihnen, die Sie weiterhin die Verwendung von fossilen Brennstoffen subventionieren? Wie geht es Ihnen dabei, zu erkennen, wie falsch Sie Ihre Prioritäten gesetzt haben? Tun Sie wenigstens ab jetzt das Richtige. Konsequent.

Raus aus dem Hörsaal und rein in das Haus der Europäischen Union: Hier lässt sich der Europäische Haftbefehl in einer Strafrechts-Lehrveranstaltung sehr anschaulich aufbereiten und mit einer so engagierten und einsatzbereiten Kohorte auch praktisch gut einüben.

Vielen Dank den über hundert Schülerinnen und Schülern für den Talk im #MuseumArbeitsweltSteyr zu aktuellen Herausforderungen für unser Europa sowie für die ausgezeichnete Führung durch den exzellent dokumentierten #StollenderErinnerung in #Steyr #EuropaDirekt #zukunftsakademie

Irgendwann kann man die Augen nicht mehr verschließen. Um Massensterben zu vermeiden bleiben am Montag in 🇫🇷 845 Schulen geschlossen und Altersheime erhöhen die Wachsamkeit. Wann wird in 🇦🇹 statt Klientelpolitik eine am Gemeinwohl orientierte Klimapolitik gemacht? www.derstandard.at/story/300000...

derstandard.atFrankreich erlässt ein Alkoholverbot – nicht nur wegen der HitzewelleDie Regierung untersagt den öffentlichen Alkoholkonsum seit Sonntagmittag. Offiziell wegen der Hitzewelle und dem jährlichen Musikfest – doch es gibt einen weiteren Grund