Post

Katherina #Reiche hat das sogenannte #Heizungsgesetz umgebaut – doch welchen Einfluss hatte dabei die #Gaslobby? Das Wirtschaftsministerium hält Treffen mit der Gasindustrie und deren Inhalte unter Verschluss. Ein ungewöhnlicher Vorgang, sagen Experten gegenüber CORRECTIV.

correctiv.orgMinisterin Reiche lässt Lobbytreffen im DunkelnDas Wirtschaftsministerium hält Lobbytreffen zum Heizungsgesetz geheim. Eine Kleine Anfrage der Grünen bleibt fast unbeantwortet.

379 reposts885 likes

Aber heute will sie Gas nachkaufen, weil es heute teurer ist als im Sommer. Damit verteuern sich die Kosten für die Verbraucher weiter. Hauptsache Erneuerbare werden weiter eingeschränkt. Die gesetzlich vorgeschriebenen Füllstände werden bis 1.Nocember nicht mehr erreicht. Applause Applaus!

Die Schwäche unseres Zweitewahl-Kanzlers. Daß eine Frau Reiche ungestört ihre katastrophale Politik durchziehen kann, liegt auch an der Handlungsunfähigkeit des Kanzlers. Der könnte nicht, selbst wenn er wollte.

Im BMWE zeigt sich, dass Bürokratieabbau immer die Schutzrechte der anderen betrifft. Hier ist es das IFG. Es zeigt sich deutlich, dass der Regierung jede Professionalität vermissen lässt. Das Ignorieren von Gesetzen, vernachlässigen ordnungsgemäßer Dokumentation u.v.m. gefährdet die Demokratie. ⬇️

Dieses sind alles Allüren, von Unternehmen, die sich in dunklen Grauzonen positionieren. Hier weiß man, dass die eigene Dokumentation sich gegen einen wenden kann und das Recht bekommen mit dem Geldbeutel korreliert. Ist ein Statt, der nach diesen Grundsätzen geführt wird noch ein Rechtsstaat?

Und? Was macht das jetzt? Hat das jetzt irgendwelche Folgen? Meckern tun wir. Merz tritt nicht zurück. Spahn wird nicht entlassen, und Reiche ist immernoch reich. Die Frage ist doch, was können wir tun.

Medien, die panikartig auf den Befüllungszustand der Gasspeicher hinweisen, sind nur halb seriös, wenn nicht auch gleichzeitig die Frage beantwortet, ob das Wirtschaftsministerium im Sinne der Bürger ökonomisch einkauft oder nicht. Verantwortet es also eine Kostenfalle? #Medien #Gasspeicher

Sie steht mit ihrem „nicht dokumentiert“ in der Tradition anderer Unions-Minister:innen: v.d. Leyens SMS, Scheuers Akten, Spahns Emails … alle wurden bewusst gelöscht, geschreddert oder über Plattformen gesendet, die nicht der Dokumentationspflicht unterlagen …

Immer diese "Experten ". Sie tauchen überall auf. Auch bei den Impfgegnern, den Klimaleugnern usw. Überall Experten. Ich glaube, ich bin auch einer. Fragt mich was!

"Ungewöhnlich" halte ich für keine gute Wortwahl. Es passt bei Frau Reiche halt voll ins Bild. Alles absolut erwartbar. So korrupt, dreist und verschlagen, wie die Nacht dunkel. Aber doch nicht ungewöhnlich.

Uns geht es wie den Amerikanern. Vor deren Augen werden Vorteilsnahme, Korruption, Rechtsbruch, Verfassungsfeindlichkeit, Vertuschung usw praktiziert. Und niemand stoppt das. Solch massive Grenzüberschreitungen sind selten bis gar nicht vorgekommen. Sie überfordern das gesellschaftliche Immunsystem.

Die Regierungen sind immer auch ein Spiegel ihrer Bürger, denn diese wählen sie ja schließlich. Wenn einem solche Spießgesellen/innen sympathisch sind, sagt das viel über einen selbst aus. Und wie vielleicht ein Großteil der Deutschen privat auch drauf ist.

Sicher, sie sind ein Spiegel der Gesellschaft, aber zu einem großen Teil spiegelt dieser Teil der Gesellschaft frend induzierte Inhalte aka Propaganda wider. Würden die Leute mehr vor dem Klima gewarnt statt Grünenbashing von Springer und Union, würden sie anders wählen.