Pinned
Bita
Sehr wichtige Recherche und gut, dass die Rundschau das aufgreift! www.fr.de/politik/die-...
Bita reposted
Die Bundesregierung ist genauso mies wie John Locke! www.deutschlandfunkkultur.de/geplantes-ve...
'From the river to the sea' aus israelischer Sicht wird in Deutschland staatlich gefördert. In Bezug auf Palästina wird es angeklagt. www.rbb24.de/panorama/bei...
Widerlich, aber nicht überraschend, dass Cem mit dabei ist eine verfassungswidrige Forderung aus populistischen Gründen zu erheben. Und CDU Hessen mit Abstand die schlimmste... www.deutschlandfunk.de/extremismusk...
Das passiert, wenn Medien (nicht nur Springer, auch FAZ - extrem gruseliger Artikel von FR Korrespondentin Michalea Wiegl) und Politiker nicht die jahrelang angestaute Wut über strukturelle Verteilungsprobleme und Polizeigewalt, sondern die "Ausländer" für die www.zdfheute.de/panorama/fra...
72 von 18.500 Polizisten im Vollzugsdienst wollen versetzt werden. Wo ist da die Meldung? www.focus.de/politik/deut...
Ein Freiluftgefägnis reicht nicht aus, ein Zweites muss her! Das jüdische Leben weltweit wird dadurch natürlich sicherer. www.tagesschau.de/eilmeldung/e...
Bita reposted
Dobrindt verwendet mit 'Islamo gauchisme' eine Zuschreibung, die nicht mal die französische Regierung benutzt, sondern bedient sich der Sprache der extremen Rechten. Ein Beleg für sein Narrativ legt er nicht vor. Sein Narrativ soll ihm seine rechte und autoritäre Politik legitimieren.
'Einerseits steckt man Hunderte Milliarden Euro in Form von Sondervermögen in die Aufrüstung. Andererseits spart man das ganze Land kaputt.' www.fr.de/frankfurt/ko...
Bita reposted
#Frauenmorde im #Iran: Wenn das Gesetz den Mördern Straffreiheit gewährt, anstatt Frauen zu schützen
Bita reposted
Bita reposted
„A coalition of 306 Iranian diaspora associations has condemned the Friedrich Naumann Foundation for Freedom's decision to entrust its 2026 Freedom Award to Reza Pahlavi (…) as an insult to the Iranian people’s revolution against monorachical fascism and the Shah’s dependent dictatorship.”
Reiches Handlung war offensichtlich rechtswidrig. Jetzt müssen die Steuerzahler auch noch ihren extern beauftragen Anwalt zahlen. Sie hätte natürlich auch einfach ihr Justiziriat im Ministerium beauftragen können!
Linke siegt gegen Reiche vor Bundesverfassungsgericht: Wirtschaftsministerium muss Video mit Antisemitismusvorwurf löschen.
Bita reposted
Linke siegt gegen Reiche vor Bundesverfassungsgericht: Wirtschaftsministerium muss Video mit Antisemitismusvorwurf löschen.
Es wird immer knapper für Krach. Und eine Pleite für die SPD. www.zeit.de/politik/deut...
Bita reposted
Seit mehr als 30 Jahren vertritt Khalid Kusmar palästinensische Minderjährige vor israelischen Militärgerichten. Jetzt hat er den Menschenrechtspreis von Amnesty International Deutschland bekommen. buff.ly/QChmsFE
Bita reposted
Haben die ernsthaft geglaubt, es sei rechtmäßig den Ausschluss von Emde aus der Fraktion zu fordern? Ein Fraktionsausschluss ist kein beliebiges politischen Diziplinierungsinstrument! Es erfordert einen wichtigen Grund (siehe Berliner VGH Urteil im Falle des Abgeordneten Andreas Wild).
Bita reposted
Replying to @unddieregel.bsky.social
“Ich war mal links” einfach das neue “meine Opa hat im NS nur die LKWs gefahren und war im stillen Widerstand”, Selbstentlastung und das Konstruieren einer Position, aus der man Scheiße auf andere werfen kann, ohne eigenes Verstricktsein in faschistoide Strukturen zu reflektieren.
Bita reposted
“ Täterarbeit kaum genutzt … als zentrales Mittel, um #GewaltgegenFrauen zu verhindern In der #IstanbulKonvention zu Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen wird Täterarbeit in Artikel 16 als zentrales Präventionsinstrument benannt „Davon … sind wir aktuell noch meilenweit entfernt.“
Bita reposted