Blimmsy

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@blimmsy.bsky.social

Ich bin die Tiefkühlpizza der politischen Meinungen.

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Wenn Frau #BrosiusGersdorf sich zurückziehen sollte, haben wir zukünftig Schein-Wahlen. Einfach unliebsame Kandidat*innen grundlos diffamieren, so zum Rückzug zwingen und schon kann nur gewählt werden, was bestimmten Personen genehm ist. Das ist "Russischer Tee" auf Unionsart.

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- 100.000-e demonstrieren gegen Rechts. Kommentatoren: Naja. - Verfassungsschutz stuft AfD als Faschistenpartei ein. Kommentatoren: Janun. - Merz wird nicht direkt im ersten Wahlgang zum Kanzler gewählt. Kommentatoren: SO VERLIEREN DIE MENSCHEN DAS VERTRAUEN IN DIE DEMOKRATIE!!1!

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Wenn es ein unschlagbares Argument für ein Verbotsverfahren gibt, dann wohl das: "Der Verfassungsschutz glaubt nicht, dass es gemäßigteren Kräften in der AfD noch möglich ist, die verfassungsfeindliche Prägung der Gesamtpartei umzukehren." Wer jetzt noch zögert macht sich zum Mittäter.

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Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben uns Instrument des Parteiverbots an die Hand gegeben, weil sie wussten, dass es möglich ist, dass Parteien sich demokratischer Mittel bedienen, um an die Macht zu kommen -um sie dann zu zerstören. Die AfD ist genau eine solche Partei.

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Man muss in der Debatte um die AfD daran erinnern, dass das Grundgesetz nicht irgendeine liberale Verfassung ist. Es ist die Antithese zum NS-Staat. Die Bundesrepublik ist politisch keine ergebnisoffene Veranstaltung. Grundrechte, Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip sind dauerhaft festgelegt.

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Sollte man die AfD nur politisch bekämpfen? Ich sage nein. Ein #AfDVerbot muss her. Denn die Partei richtet ihre gesamte Kraft darauf, unsere Demokratie lächerlich zu machen und zu zerstören.

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Während Habeck mal wieder in klaren Worten die Situation erklärt und die notwendigen Handlungsoptionen ausführt, hört man von Merz wieder nichts. Merz hat sich offensichtlich nie auf eine Welt vorbereitet, in welcher es nicht reicht, den Hass auf Habeck zu lenken, weil dieser versteht und erklärt.

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So rechnen Politiker*innen leider nicht. Wenn in einer Kalkulation zum Thema Verkehr kein "Geld, das direkt oder indirekt an die Autoindustrie fließt" vorkommt, gilt sie auf politischer Ebene als nicht valide.

Diese tatsächlich sinnvolle Idee, macht das ich an der Lesekompentenz einiger in meiner Bubble wirklich zweifeln muss. Das ist weder Zwangsarbeit noch 1984 noch die Nazigrünen. Das ist einfach nur der sinnvollere Bruder von Wehrpflicht, mehr nicht

spiegel.deWehrpflicht-Debatte: Grüne schlagen verpflichtenden »Freiheitsdienst« vorSechs Monate für alle zwischen 18 und 67: Wehrdienst, Bevölkerungsschutz oder Gesellschaftsdienst – damit mischen sich die Grünen in die Wehrpflichtdebatte ein. Manche sollen aber befreit sein.

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Habe nun mit mehreren WissenschaftlerInnen gesprochen, die Fachkonferenzen in den USA lieber auslassen, weil die Lage so unklar ist. Die, die doch hinfahren, besorgen dafür eigens neue Laptops und Handys. Surreal. Die breite Öffentlichkeit realisiert noch immer zu wenig, wie ernst die Lage ist.

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Ich sags schon seit Twitter: Willkommen im postfaktischen Zeitalter. So langsam kickt es richtig... Lasst euch nicht verarschen: Impfen schützt. Die Erde ist rund. Wissenschaft funktioniert und bringt uns das Internet oder rettet Leben. Empathie ist die beste menschliche Fähigkeit. Weinen ist ok.