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#Versammlungsverbot? Wegen was? Einer Farbschmiererei im Vorfeld? Natürlich weiß der #Innenminister #Hagel der auch für die Hütung der Verfassung zuständig ist, dass ein solches Verbot niemals vor Gerichten Bestand haben wird. Aber darum geht es der #CDU nicht. 1/2 www.stuggi.tv/2026/10/hage...

stuggi.tvHagel und CDU Stuttgart: Versammlungsverbot für Gen-Z-Demo am 31. Oktober prüfen - STUGGI.TVNachdem Innenminister Manuel Hagel die für den 31. Oktober angekündigten Proteste scharf kritisiert hat, fordert nun auch die CDU-Gemeinderatsfraktion eine Prüfung, ob ein Versammlungsverbot möglich i...

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Also wenn die Hürden neuerdings so niedrig sind….: Ich bitte die Bundeswehr recht herzlich um Amtshilfe - muss den Keller aufräumen. 💁🏻‍♀️

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Daran ist so viel problematisch, da weiß man gar nicht wo man anfangen soll. Bei der Demonstrationsfreiheit? Bei den engen Grenzen für den Bundeswehreinsatz im Inneren? Bei den Anführungsstrichen bei „Schüler“? BTW: Ist das Symbolbild KI-generiert?

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Sehr brisant und im Nachwahl-Rauschen untergegangen: Es gab keine Warnungen des Verfassungsschutzes zu den drei Buchläden, die Weimer vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschloss. Weimer hat hier mit bemerkenswerter Dreistigkeit gelogen.

zeit.deBuchhandlungspreis: Bericht widerspricht Weimer-Darstellung zu Ausschluss von BuchlädenNach Aussagen von Kulturstaatsminister Weimer führten Hinweise von Beamten zur Überprüfung linker Buchhandlungen. Interne Dokumente wecken einem Bericht zufolge Zweifel.

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www.entwicklungsstadt.de/bibliothek-i... [Sanierungsstau] »Bibliothek in Moabit: Warum der Neubau weiter auf sich warten lässt - [...] braucht seit Jahren eine neue Perspektive. Ein Förderantrag für einen Neubau wurde vom Senat nicht bewilligt. Nun bleibt offen, über welches [...].«

entwicklungsstadt.deBibliothek in Moabit: Warum der Neubau weiter auf sich warten lässtDie Bruno-Lösche-Bibliothek in Berlin-Moabit braucht seit Jahren eine neue Perspektive. Ein Förderantrag für einen Neubau wurde vom Senat nicht bewilligt.

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Die einzige Möglichkeit, wie ein faschistischer Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt verhindert werden könnte, ist, wenn die CDU im Saal bleibt, einen Gegenkandidaten aufstellt & geschlossen für ihn stimmt. Wenn sie den Saal verlässt, lässt sie aktiv die erste rechtsextreme Regierung seit 1945 zu.

Moin. Ich habe bei einer urologischen Praxis angerufen. Also nachdem ich viele andere angerufen habe bzw. deren Website gelesen habe. Eine davon ist 100 m von m. Wohnung entfernt: keine Neupatienten! Naja, die zuletzt abgerufene Praxis war sehr sehr freundlich u ich darf nach den Herbstferien hin.

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1 mal im Jahr gibts bei uns im Haus Kürbiswettbewerb mit Bier und Grillen (hab ich erfunden, weil nie Kinder zum Klingeln kommen!). Dieses Jahr ne Woche früher, weil der Matrose wieder an Bord in die Antarktis muss. Mein Kürbis ist jedenfalls schon fertig. 😊

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Laut Carsten Linnemann sollte der soziale Kahlschlag beim Bürgergeld »sehr viele« Milliarden einsparen Eingespart hat es gar nichts Für diese Fehleinschätzung wurde er zum Gesundheitsminister befördert und nun soll der soziale Kahlschlag bei den gesetzlichen Krankenkassen »Milliarden einsparen« 🤔

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In Brandenburg im Landkreis Oder-Spree ist am Donnerstag ein mutmaßlicher Russland-Spion festgenommen worden.

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„Wenn sie unsere Häuser anzünden, wird dann die Feuerwehr löschen?“ Die Angst und Warnung der Migrantenorganisationen ist begründet: In Thüringen wurde ein 18-jähriger Feuerwehrmann wegen rechtsextremer Motive auf der Kleidung von seinen Aufgaben freigestellt. Ehrenamt ohne Menschenfeindlichkeit.

mdr.de"Hat in der Öffentlichkeit keinen Platz" - 18-jähriger Feuerwehrmann suspendiertEin 18-Jähriger zeigt sich in den Sozialen Netzwerken in Kleidung, auf der rechtsextreme Motive zu sehen sind. Der junge Mann engagiert sich unter anderem in der Freiwilligen Feuerwehr. Nun hat die Ve...

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Tag 3 des großen Wollhamsterns. Zwischendurch scheint Herr Eichhorn seine Strategie zu hinterfragen. #Eichhörnchen #squirrels 🐿

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Ich bin 17. Und die AfD im Kreistag Saalekreis um Hans-Thomas Tillschneider führt mich namentlich in einem Antrag an, mit dem sie unserer Partnerschaft für Demokratie „Weltoffener Saalekreis“ die Gelder streichen will. Als einzige Person. So sieht der Angriff auf die Zivilgesellschaft aus.

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Einer Bremer Lehrkraft wurde das Tragen eines Shirts von Sea-Watch in der Schule untersagt. Reaktion von GEW Bremen & Hessen: "Wir sind nicht neutral. Wir zeigen Haltung. Daher unterstützen wir solidarisch die Seenotrettung im Mittelmeer! Ihr verbietet es einer Lehrkraft? Dann tragen wir es alle!"

deine.gew.appWochen der SeenotrettungLehrkräfte müssen nicht neutral sein. Auf dieser Seite erfährst Du alles über die "Wochen der Seenotrettung". Hier sammeln wir eure Fotos, unsere Veranstaltungen und mehr. Mach mit und setze Dich für...

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Guten Morgen. Wenn wir demnächst nicht so leben wollen wie die Menschen in Weißrussland, Türkei, Russland, nämlich in Angst, dann sollte man das Werkzeug nützen, das uns die Väter und 4 Mütter des GG vererbt haben. Prüft die AfD ‼️ taz vom 22.10.2026 Konrad Litschko online unter: www.taz.de/!6223153

taz.deGeleakte AfD-Mails: Folgen jetzt endlich mal Konsequenzen?Zehntausende geleakte interne Mails belegen nochmals, was ohnehin im Großen und Ganzen bekannt ist. Was folgt jetzt daraus?

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Und genauso funktioniert seine hybride Kriegsführung überall, auch bei euch in Deutschland. Dort wird die #AfDsindFaschisten von Russenbots gepusht. Und diese Deppen der AfD verstehen das nicht, sind nur machtgeil und blind.

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Der Polizeieinsatz in #Neukölln ist beendet. Auf den Linien #S41, #S42, #S46 und #S47 kommt es noch zu Verspätungen und Zugausfällen. Die Linien #S41 und #S42 verkehren nur im 10-Minuten-Takt. Die Linie #S46 verkehrt nur im 20-Minuten-Takt.

Wegen eines #Polizeieinsatzes (unbefugte Person auf der Strecke) in Neukölln ist der Zugverkehr der Linien #S41, #S42, #S46 und #S47 zwischen #Hermannstraße und #Treptower_Park/Schöneweide unterbrochen. ➡️ sbahn.berlin/fahren/bauen...

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Bei einem Hackerangriff auf die AfD sind mutmaßlich 421.000 parteiinterne Mails veröffentlicht worden. Könnte die umfangreichste Bewerbung für ein Parteiverbotsverfahren werden, die es je gab.

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Die #S41 verkehrt Hermannstraße > Beusselstraße > Gesundbrunnen > Treptower Park. Die #S42 verkehrt Treptower Park > Gesundbrunnen > Beusselstraße > Hermannstraße. Die #S46 verkehrt Königs Wusterhausen <> Schöneweide sowie Bundesplatz <> Westend. Die #S47 verkehrt Spindlersfeld <> Schöneweide.

Wegen eines #Polizeieinsatzes (unbefugte Person auf der Strecke) in Neukölln ist der Zugverkehr der Linien #S41, #S42, #S46 und #S47 zwischen #Hermannstraße und #Treptower_Park/Schöneweide unterbrochen. ➡️ sbahn.berlin/fahren/bauen...