T;ll reposted
T;ll
T;ll reposted
Warum nur ist mein erster Gedanke, dass zumindest einige Berufspolitiker*innen in der Union das nicht stört, weil sie eh eine Politik gestalten, die mit jener der AfD verwechselbar ist? Es ist an den Wählenden, dieser Partei zu zeigen, dass undemokratisches, zerstörerisches Halten unerwünscht ist.
Ich kann allen in der Union nur empfehlen, sich diese Strategiepräsentation der AfD von 2025 noch einmal genau anzusehen. Es passiert EXAKT das, was die AfD plant. Mit dem Ziel, die Union abzulösen. Ziel: “Alice im Kanzleramt”. Die Union spielt munter mit. Die AfD feiert.
T;ll reposted
So viel zu dem Mythos, Reiche würden wegziehen, wenn sie Vermögensteuer zahlen müssten. Es war auch nie logisch, dass das passieren würde. Wer würde schon für ein paar Euro Freund*innen und Familie verlassen? Und den Status, den gerade Reiche genießen?
New working paper: the Norwegian wealth tax was a huge success. The "exodus" of wealthy people never happened (less than 100 individuals left). Tax revenue increased by 71.5%. No changes in business activity or investment. www.nber.org/papers/w35854
T;ll reposted
T;ll reposted
T;ll reposted
T;ll reposted
Kurz vor den Berlin-Wahlen gibt es in der SPD Krach mit Spitzenkandidat Steffen Krach, gegen den Korruptionsermittlungen laufen. Das Timing der Hausdurchsuchungen wirkt schon originell, sagt @kueppersbuschtv.bsky.social 👉️ zum Artikel: taz.de/!6212864/
T;ll reposted
T;ll reposted
Mecklenburg-Vorpommern hatte 2025 so wenige Straftaten wie noch nie. Die AfD behauptet das Gegenteil, um Migranten zu schikanieren - und will dafür aber Neonazis bewaffnen. Ihre Pläne würden das Land erst unsicher machen. volksverpetzer.de/analyse/meck...
T;ll reposted
Der bundesweite Warntag war heite um 11 Uhr und Entwarnung um 11:45 Uhr. Habt ihr die Meldung auf dem Handy erhalten? Habt ihr die Sirenen gehört? Nur durch eurer Feedback kann es verbessert werden! Online-Umfrage zum Bundesweiten Warntag 2026 vom BBK www.warntag-umfrage.de
T;ll reposted
T;ll reposted
Die sächsische Polizei scheint laut Recherchen des mdr regelrecht Jagd auf den Adenauer SRP+ vom @politicalbeauty.bsky.social zumachen. www.mdr.de/nachrichten/... Wer hätte das bloss ahnen können, dass deutsche Polizist:innen geplant gegen Linke vorgehen. 🙄 1/
T;ll reposted
Die Frankfurter Justiz treibt die strafrechtliche Aufarbeitung von Cum-Ex-Aktiendeals voran. Nun werden vier Commerzbanker angeklagt – während in NRW noch ermittelt wird und Verjährung droht. www.lto.de/recht/kanzle...
T;ll reposted
T;ll reposted
T;ll reposted
T;ll reposted
Der Bundestag hat gerade das Zeitalter der automatisierten Überwachung eingeläutet. Die Bundespolizei soll an Bahnhöfen Videoüberwachungssysteme einsetzen, die Menschen identifizieren und ihr Verhalten beurteilen. Bald sollen weitere KI-Überwachungs-Tools kommen. netzpolitik.org/2026/neues-b...
T;ll reposted
Leak: Arbeitgeber, Wirtschafts- und Immobilienverbände in Berlin planen eine große Kampagne gegen die Vergesellschaftung und @dwenteignen.bsky.social. Ende Juli soll es mit "Berlin denkt weiter" losgehen - die taz kennt sie schon jetzt taz.de/Kampagne-geg...
T;ll reposted
Papst Leo XIV. besucht Lampedusa, das Symbol für Hoffnung und Leid der Migrant:innen. Und erinnert daran, wie sehr hier politische Entscheidungen über Leben und Tod bestimmen. 👉️ taz.de/!6193641/
T;ll reposted
Das neue Maßnahmenpaket des Koalitionsausschusses beinhaltet eine Neuregelung des Informationsfreiheitsgesetzes, das die #Pressefreiheit einschränkt und Bürgerrechte abbaut. @verdi-medien.bsky.social lehnt diese enorme Verschlechterung des #IFG ab. mmm.verdi.de/aktuelle-mel...
T;ll reposted
Alle reden über die Sozialreformen - aber die Große Koalition hat heute auch verkündet, dass sie das Informationsfreiheitsgesetz so zusammenstutzen will, dass de facto nichts mehr davon übrig bleibt. Warum das ein Problem ist: www.martinkaul.de/preussische-...
T;ll reposted
Dass Jens Spahn zurücktritt, ist aufgrund all seiner offengelegten Korruptionsskandale lägst überfällig. Seine Nähe zu Grenell war schon immer höchst problematisch. Die hier offengelegte Nähe zu Thiel (#Palantir) und seinen Konsorten schlägt dem Fass den Boden aus... www.t-online.de/nachrichten/...
T;ll reposted
Das sollte den Betroffenen unendlich peinlich sein. Dass es das nicht ist, ist ein Zeichen der Zeit. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
T;ll reposted
T;ll reposted
als Unternehmerin muss ich ganz klar sagen: wer die Klimaziele aufweicht, gefährdet den Wirtschaftsstandort Europa. Darum haben wir zusammen mit über 900 Unternehmen in Deutschland unsere IHK angeschrieben wirtschaft-denkt-weiter.de
T;ll reposted
T;ll reposted
T;ll reposted
T;ll reposted
Nachdem sich der Amokfahrer als Deutscher herauszustellen scheint und ein Migrant sogar geholfen hat ihn zu stoppen, wird es in den Medien mal wieder ganz ruhig, es ist nicht mal mehr unter den TOP 10 Schlagzeilen. www.n-tv.de/mediathek/vi...
T;ll reposted
T;ll reposted
Bundeswehr will nicht mit #Palantir zusammenarbeiten: Es sei »unvorstellbar, Industriemitarbeiter auf den nationalen Datenbestand zuzulassen«. Bei der Polizei geht das. www.zeit.de/politik/deut...
T;ll reposted
T;ll reposted
Alman MAGA ist übrigens auch der Fall, wenn ununterbrochen antifaktisch, partikularlobbyistisch (aka Korruptionsverdacht) und wider etliche Dienstvorschriften gehandelt wird, ohne dass es irgendwelche Konsequenzen hätte!
Eine neue Studie im Auftrag des Wirtschaftsministeriums zeigt: Der Ausbau erneuerbarer Energien könnte die regionale Wertschöpfung in Deutschland verdoppeln. Die Ergebnisse kommuniziert das Ministerium allerdings nicht.
T;ll reposted
T;ll reposted
„Das Auto hat jahrzehntelang weltweit politisch Rückenwind gekriegt“, sagt Dirk Flege. „Es ist glorifiziert und ideologisiert worden als Verkehrsmittel der Freiheit." "Man hat das Netz kaputtgespart, Überholweichen rausgerissen, weil die zu teuer im Unterhalt waren." @allianz-pro-schiene.de
Neue Episode: Der Zug kommt zu spät, der Anschluss ist weg, die App zeigt was anderes als die Anzeigetafel. Man schimpft, gewöhnt sich dran, oder steigt irgendwann aufs Auto um. Was dabei fast niemand mehr weiß: Es war mal anders. Und es könnte wieder anders sein. katja-diehl.de/die-bahn-die...
T;ll reposted
T;ll reposted
Was Souveränität angeht, war Frankreich schon immer etwas ... wie war das.... ambitionierter.... als Deutschland.
Komisch. Frankreich kann trotz laufender Verträge und Betrieb Microsoft den riesigen Stecker ziehen und man behauptet nun immer noch steif und fest man sei jetzt als BW Regierung vertraglich gezwungen Palantir, einer offensichtlichen Faschosoftware, die Daten ihrer Bürger vor Betrieb zu übergeben. 😵💫
T;ll reposted
Komisch. Frankreich kann trotz laufender Verträge und Betrieb Microsoft den riesigen Stecker ziehen und man behauptet nun immer noch steif und fest man sei jetzt als BW Regierung vertraglich gezwungen Palantir, einer offensichtlichen Faschosoftware, die Daten ihrer Bürger vor Betrieb zu übergeben. 😵💫
T;ll reposted
Replying to @abgeordnetenwatch.de
Friedrich Merz und Minister:innen verweigern Angaben zu Aktienbesitz www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/i....
T;ll reposted