Sebastian Erb

Ja, die Welt ist schlecht derzeit. Aber immerhin gibt es Brasilien und Serbien.

spiegel.de(S+) Alkoholisierte AfD-Mitarbeiter sollen sich im Bundestag geprügelt haben – Ermittlungsverfahren eingeleitetZwei angetrunkene Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sollen am Mittwochabend in einem Parlamentsgebäude aufeinander losgegangen sein. Die Bundestagspolizei musste eingreifen.

Mehrere Quellen im Bundestag bestätigten dem SPIEGEL den Vorfall. Ein Sprecher der AfD-Fraktion teilte auf Anfrage mit: »Davon ist der Fraktion nichts bekannt«.

spiegel.deVerbindungen zur Nazizeit – Polizei untersagt Runen auf Grabstein»SS Sigi« ist bereits seit fünf Jahren tot – und seitdem wird darüber gestritten, was auf seinem Grabstein stehen darf. Ein Gericht hat nun eine Entscheidung in dem Fall getroffen.

Interessante Entscheidung. Solche Runen gibt es häufiger auf Grabsteinen, z.B. beim Großvater des Rechtsterroristen Franco A.

DER SPIEGEL@spiegel.de

»SS Sigi« ist bereits seit fünf Jahren tot – und seitdem wird darüber gestritten, was auf seinem Grabstein stehen darf. Ein Gericht hat nun eine Entscheidung in dem Fall getroffen.

Für alle, die „Tonbandaufnahmen“ schrieben. (www.spiegel.de/wirtschaft/b...)

taz.deLandtag Sachsen-Anhalt: CDU-Fraktion will AfD sitzen lassenDie CDU in Sachsen-Anhalt will bei der Ministerpräsidentenwahl den Saal verlassen, um Siegmunds Erfolg zu verhindern. Das setzt AfD und BSW unter Druck.

Der Vize-Landtagspräsident Tillschneider antwortete eher unpräsidial: „Hören Sie auf, mich anzuschreiben. Ich habe kein Interesse an Kontakt mit Ihnen oder einem anderen Mitarbeiter der taz. Sie können gerne über mich sprechen, aber nicht mit mir. Verstanden?“

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Martin Bernstein

@martinbernstein.bsky.social

Viola O. war bei einer Demo gegen die AfD, als ein Rechtsextremer sie mit dem Auto überfuhr. Der Mann wurde wegen Körperverletzung verurteilt. Aber dass die Tat nichts mit seiner Gesinnung zu tun gehabt haben soll, kann sie auch sechs Jahre später nicht fassen. www.sueddeutsche.de/projekte/art...

sueddeutsche.deViola O. auf Anti-AfD-Demo von Auto überfahren: „Er fuhr durch mich hindurch“Viola O. war bei einer Demo gegen die AfD, als ein Rechtsextremer sie mit dem Auto überfuhr. Der Mann wurde wegen Körperverletzung verurteilt. Aber dass die Tat nichts mit seiner Gesinnung zu tun geha...

sueddeutsche.deDatenleck bei Nius: 100.000 Nutzerdaten nach Hackerangriff im NetzDaten von zehntausenden Nutzern des Portals "Nius" im Internet gelandet – und Julian Reichelt greift die Rechercheure von „Correctiv“ an.

Daten von rund 100.000 Nutzern des rechtspopulistischen von Nius wurden geleakt, nicht das erste Datenleck bei dem rechtspopulistischen Portal. Wann Julian Reichelt und seine Kollegen von dem Datenabfluss wussten und was sie unternahmen, ist unklar.

Denn bereits am 1.5. und 24.9. meldeten sie Vorfälle an die Datenschutzbehörde. Betroffene seien Kund:innen bzw. Mitarbeitende & Mitglieder. Jetzt aber die Behauptung, dass sie vor einer Correctiv-Anfrage nichts von dem Datenabfluss gewusst hätten. Konkrete Fragen der SZ hat Nius nicht beantwortet.

taz.deCDU lügt über Abstimmungsverhalten: Zeit der Werwölfe in Sachsen-AnhaltZum ersten Mal seit 1945 wurde in Magdeburg ein Rechtsextremist zum Präsidenten eines deutschen Parlaments gewählt – und CDU-Abgeordnete lügen über ihr Wahlverhalten.

Mindestens drei CDUler lügen. #Sachsen-Anhalt

abebooks.deTop(f) Secret: Die Geheimrezepte des Bundesnachrichtendienstes: Die 'Geheimrezepte' des Bundesnachrichtendienstes. Hrsg.: Bundesnachrichtendienst: 9783928475600 - AbeBooks"Topf Secret" ist das erste vom Bundesnachrichtendienst herausgegebene Kochbuchüberhaupt. Es steht unter dem Motto "Speisen, Spannung und Spione" und richtet sich an passionierte und Hobbyköche (es si...

„Top(f) secret“, das BND-Kochbuch, das August Hannings Frau illustriert hat, ist übrigens auch antiquarisch schwer zu bekommen.

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Katharina Nocun

@kattascha.bsky.social

Wenn der Faschismus zurückkommt, bekommt er nen Blumenstrauß in die Hand gedrückt.

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CORRECTIV

@correctiv.org

Erstmals stellt die #AfD einen Landtagspräsidenten: Tobias #Rausch erhielt in #Sachsen-Anhalt 48 Stimmen – vier mehr, als AfD und BSW zusammen haben. Rausch gilt zudem als eine zentrale Figur der #Vetternwirtschaft in der AfD.

correctiv.orgTobias Rausch (AfD): Von Vetternwirtschaft zum LandtagspräsidentTobias Rausch ist der erste Landtagspräsident, den die AfD stellt. Eine zentrale Figur der AfD-Vetternwirtschaft in Sachsen-Anhalt ist so nun zu neuer Macht kommen.

48 von 39 Stimmen. Der erste rechtsextreme Parlamentspräsident in der Bundesrepublik Deutschland.

@otternewsorg.bsky.social

Der Landtag in Sachsen-Anhalt hat 83 Sitze, es wurden 82 Stimmen abgegeben. Die AfD hat 39, das BSW 5 Sitze. D.h. je nachdem, wer keine Stimme abgegeben hat, haben 3 oder wahrscheinlich vier Abgeordnete (mutmaßlich der CDU) für Tobias Rausch gestimmt.

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Otter News

Wir gründen heute eine neue Redaktion für Umwelt- und Klimarecherchen: Otter News. In den nächsten 100 Tagen suchen wir 3000 Mitglieder für Otter News. In diesen 100 Tagen werden wir 100 Videos veröffentlichen, um Dich mitzunehmen beim Aufbau dieser Redaktion. Alle Infos: otternews.org.

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Annelie Naumann

@annelienaumann.bsky.social

Aus gegebenem Anlass: Was machen eigentlich Ex-Geheimdienstchefs im Ruhestand? 🕵️ www.youtube.com/watch?v=mGgf... Zusammen mit @daniellaufer.de 2024 fürs @zdfmagaz.in

youtube.comWas Ex-Geheimdienstchefs in ihrem Ruhestand machen | ZDF Magazin RoyaleYouTube video by ZDF MAGAZIN ROYALE

Aus aktuellem Anlass: Haben sich deutsche Geheimdienstchefs nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt problematisch entwickelt oder waren sie schon immer so? Beides ähnlich problematisch.

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Maximilian Pichl

@maxpichl.bsky.social

Die Verfassung vom Bundesland Sachsen-Anhalt. Aus Gründen.

sueddeutsche.deZDF-Show mit Florian Schroeder soll Satire gegen Linke und Grüne machenInterne Präsentation zeigt: Die neue ZDF-Show von Florian Schroeder ist als politisches Kontrastprogramm geplant und will Satire gegen Grüne und Linke machen.

Glauben sie beim ZDF wirklich, damit könne man GEZ-Gegner zurückgewinnen?

Stefan Niggemeier@niggi.bsky.social

Exklusiv: „Journal Deluxe“, die neue ZDF-Show von Florian Schroeder, soll laut einem internen Papier ein „Contrapunkt zu allen gängigen Comedy-Formaten“ werden. Sie setzt „bei der Kritik an denen an, die sonst selten kritisiert werden: Grüne, Linke und Co.“ www.sueddeutsche.de/medien/zdf-f... (€)

„Als mögliche Gäste für den Talk zählt das interne Dokument unter anderem auf: AfD-Chefin Alice Weidel, Welt-Mann Ulf Poschardt, Tech-Milliardär Peter Thiel, Russland-Apologetin Gabriele Krone-Schmalz, Jette Nietzard von der Grünen Jugend.“

sueddeutsche.deWahlen in Brasilien: Bolsonaro geht als Sieger aus erster Runde hervorDamit gilt Flávio Bolsonaro, Sohn des ehemaligen Präsidenten, und nicht da Silva, als Favorit für die Stichwahl Ende Oktober.

Oh não, Brasil.

sueddeutsche.deSachsen-Anhalt und die AfD: Jetzt geht‘s um die DemokratieMit der konstituierenden Sitzung im Landtag von Sachsen-Anhalt diesen Dienstag wird sich zeigen, wie die Partei mit Macht umgeht. Und auch, ob der Rechtsstaat der AfD seinen Stempel aufdrücken wird od...

Sachsen-Anhalt: „Seit 2020 ist dort übrigens Antifaschismus als Staatsziel verankert – das gibt es in keinem anderen Bundesland. In Artikel 37a heißt es: …

„Die Wiederbelebung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts, die Verherrlichung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems sowie rassistische und antisemitische Aktivitäten nicht zuzulassen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt und Verantwortung jedes Einzelnen.““

taz.deSachsen-Anhalts Landtagspräsident in spe: Der Rausch des GeldesEs ist eine Zäsur, dass am 6. Oktober der erste AfD-Parlamentspräsident gewählt werden soll. Tobias Rausch trägt das Völkische mit und greift gern zu.

Dieser Mann, den die AfD mit Hilfe des BSW zum Landtagspräsidenten wählen will, passt nicht zu diesem Grundsatz:

sueddeutsche.deStudie der Adenauer-Stiftung: „Die AfD verhält sich verfassungsfeindlich“Wie vereinbar ist das Demokratieverständnis der AfD mit den Prinzipien des Grundgesetzes? Eine Studie kommt zu einem eindeutigen Ergebnis.

Die #AfD ist eine verfassungsfeindliche Partei: Zu diesem Schluss kommt die bekannte Antifa-Organisation, ähm, Konrad-Adenauer-Stiftung.

Nach dem vorläufigen Aus der Zuckersteuer: Kommt jetzt der Schleckrabatt?

zeit.deInnenministerkonferenz: Innenminister beschließen nicht mehr zwingend einstimmigNach AfD-Wahlsiegen in Landtägen hat die Innenministerkonferenz ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips beschlossen. Bald reichen 13 von 16 Stimmen um Beschlüsse zu setzen.

Weise Voraussicht? 😬 Die Innenminister können nun drei AfD-Vertreter in ihren Reihen überstimmen.

sueddeutsche.deIn Sachsen-Anhalt wäre ein AfD-Innenminister eine Gefahr für die nationale SicherheitNach der Wahl in Sachsen-Anhalt könnte ein AfD-Innenminister erhebliche Risiken für die nationale Sicherheit bergen. Innenminister diskutieren Schutzmaßnahmen.

Zum Hintergrund:

taz.deDebatte nach Wahlsieg: Was dran ist an den Vorwürfen gegen die Linke BerlinNach dem Wahlsieg der Linken in Berlin schlagen der Partei heftige Vorwürfe entgegen. Es geht um Antisemitismus und Kontakte mit Kriminellen.

Ich war kurz nicht hier. Verstehe ich es richtig, dass aktuell diskutiert wird, ob ein Politiker einen Strandkorb auf seinem Balkon haben darf?

Sebastian Erb reposted

taz

@taz.de

Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin schlagen der Partei heftige Vorwürfe entgegen. Es geht um Antisemitismus und Kontakte mit Kriminellen.

sueddeutsche.deSachsen-Anhalt: Die AfD darf den Landtagspräsidenten stellen. Es wird gruseligDie AfD wird zum ersten Mal einen Landtagspräsidenten stellen. Wer glaubt, in dem Amt könne man kaum Schaden anrichten, wird sich wundern.

Die #AfD braucht keinen Ministerpräsidenten, um in Sachsen-Anhalt viel Schaden anzurichten.

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Martin Bernstein

@martinbernstein.bsky.social

22 Sept

Unterwegs zu 1-Parteien-Land Sachsen-Anhalt? "...dass AfD u BSW Geschäftsordnung so verändern, dass mehrere Vizepräsidenten v AfD gestellt werden könnten. ...da AfD und BSW Allianz bilden, scheint Wahl v Kandidaten aus CDU, SPD, Linken u Grünen unwahrscheinlich." www.sueddeutsche.de/politik/sach...

sueddeutsche.deSachsen-Anhalt: Was ein Landtagspräsident von der AfD bedeutetFür die Wahl des Landtagspräsidiums in Sachsen-Anhalt zeichnet sich eine Allianz zwischen BSW und AfD ab. Doch das ist der AfD nicht genug.

ndr.deHolm: Es sieht nicht nach Regierungsbeteiligung für AfD ausWir erwarten von den anderen Parteien, dass wir miteinander reden können, sagte AfD-Ministerpräsidentenkandidat Leif-Erik Holm auf NDR Info.[mehr]

21 Sept

🕵️‍♂️

NDR@ndr.de

Holm: Es sieht nicht nach Regierungsbeteiligung für AfD aus

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Dirk von Gehlen

@dirkvongehlen.bsky.social

21 Sept

„Für die Fernsehmacher ist so ein Wahlabend auch bloß ein Krimi mit anderen Mitteln“ @niggi analysiert die Wahlberichterstattung www.sueddeutsche.de/medien/merz-...

20 Sept

AfD-MV-Spitzenkandidat Leif-Erik Holm sagt in der ARD (unwidersprochen), die Landespartei werde nicht vom Verfassungsschutz beobachtet und deshalb verbiete sich jede Diskussion über Rechtsextremismus. Das ist erstens gelogen und zweitens Quatsch. 👇

20 Sept

1.: Die AfD wird in M-V als rechtsextremer Verdachtsfall vom Verfassungsschutz beobachtet (was der laut Gesetz nicht kommunizieren darf) 2.: Man kann auch ohne den Verfassungsschutz zum Schluss kommen, dass eine Partei rechtsextrem ist. In M-V z.B. gibt es sehr radikale Kandidaten und Funktionäre.

taz.deAfD Mecklenburg-Vorpommern: Herr Holm und die radikalen MännerAuch in Mecklenburg-Vorpommern will die AfD die Wahl gewinnen. Spitzenkandidat Leif-Erik Holm gibt sich betont bürgerlich. Doch hinter ihm tummeln sich Radikale.

18 Sept

Die #AfD in Mecklenburg-Vorpommern sei nicht so radikal wie die in Sachsen-Anhalt, hört man immer wieder. Nun ja.

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sueddeutsche.deDie AfD und ihre Streamer: Nachrichten aus einem ParalleluniversumRechte Streamer wie „Aktivist Mann“ haben den Spitzenkandidaten Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt mit zum Wahlsieg getragen. Kritische Fragen stellen sie eher Journalisten, nicht der AfD. Nachrichten ...

Die AfD-nahen Streamer wie „Aktivist Mann“ sind nur die Spitze des eigeneren Mediensystems, das um die rechtsextreme Partei entstanden ist. Unsere Reise durch die Welt der „freien Medien“:

sueddeutsche.deAfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt: Siegmund und die "bösen Buben"Was über die neuen Abgeordneten der AfD in Sachsen-Anhalt bekannt ist.

Und was nicht über sie bekannt ist, wissen wir noch gar nicht. Gute Übersicht von den Kollegis @frehlerimsystem.bsky.social & @imayer.bsky.social #AfD #SA

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Thorsten Mense

@mense.bsky.social

volksstimme.deAfD feiert Wahlsiege im Altmarkkreis Salzwedel– CDU verliert ihre DirektmandateBei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann die CDU ihre beiden Direktmandate im Altmarkkreis nicht verteidigen. Die AfD gewinnt mit Simon Lansmann und Sebastian Koch beide Wahlkreise.

Damit es zwischen all den Analysen nicht untergeht: die AfD-Kandidaten Sebastian Koch und Simon Lansmann, bei denen 10 Tage vor der Wahl eine Razzia stattfand wegen Fortführung der nationalsozialistischen "Artgemeinschaft", haben beide das Direktmandat geholt. Koch mit 41,5%, Lansmann mit 41,6%.

Die AfD-nahen Streamer wie „Aktivist Mann“ sind nur die Spitze des eigeneren Mediensystems, das um die rechtsextreme Partei entstanden ist. Unsere Reise durch die Welt der „freien Medien“:

sueddeutsche.deTod von Fußballfan Hannes Schindler aus Magdeburg: Neue Ermittlungen nach SZ-PodcastDer Fan des 1. FC Magdeburg stürzte nach einem Streit mit rivalisierenden Fans aus einem Zug. Zehn Jahre nach seinem Tod wird die Staatsanwaltschaft erneut aktiv.

True Crime wirkt.

sueddeutsche.deHackerangriff in Berlin: So brisant sind die Daten, die nun im Darknet liegenDie Aufarbeitung des Cyberangriffs in Berlin geht nur langsam voran. Wen die Behörden für die Täter halten – und warum es viel Kritik am Senat gibt.

Vor einer Woche veröffentlichten Hacker große Mengen Daten aus der Berliner Verwaltung im Darknet. Wie brisant sind die? We steckt hinter dem Hack und wie konnte es dazu kommen? Und warum läuft die Aufarbeitung so langsam? Wir haben recherchiert, Fragen und Antworten zum #Berlinhack:

Es gibt Dateien, die sind als „VS-NfD“ bezeichnet, enthalten aber gar keine heiklen Inhalte. In 1 Liste „Verteidigungsrelevante Betriebe“ stehen nur ein paar Kennnummern und Straßennamen. Wir konnten aber sehr viele personenbezogene Daten von Mitarbeitenden finden – allein das sehr problematisch.

Und ein wichtiger Punkt: Es wurden offenbar gar nicht alle geklauten Daten veröffentlicht. Was da drin ist und wohin die geflossen sind, kann Stand jetzt niemand sagen.

Auch für Journalisten ist die Einschätzung der Daten nicht leicht, da sie v.a anhand der Dateinamen und Speicherorte analysiert werden können. Ein Blick in die Dateien ist nur stichprobenartig möglich. Nicht alles, was heikel klingt, ist es auch.

Sicherheitsbehörden schätzen das Leak als „kritisch“ ein, es seien Stand jetzt aber keine akut sicherheitsgefährdenden Daten im Netz. Allerdings konnten sie noch gar nicht alle Daten herunterladen. „Es ist dramatisch, wie leicht es für die Hacker war“, sagt ein hoher Sicherheitsbeamter im Bund.

„Auch eine Rüstung für einen Playmobil-Ritter ist ein Rüstungsgut.“👆

Sebastian Erb reposted

Jonathan Sachse

@jsachse.bsky.social