René Pönitz

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CSU zur Prüfung der AfD 2026: „Die Dauer eines solchen Verfahrens ist nicht absehbar, die rechtlichen Hürden hoch.“ (Leitantrag Parteitag) CSU zur Prüfung der NPD 2012: „Wir dürfen uns nicht zu Gefangenen eines möglichen Prozessausgangs machen“ (Horst Seehofer)

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"Da Hamburg konzeptionell nur auf Bus und Bahn setzt, wobei die Busverkehre die Straßen verstopfen und der Bau von neuen S-Bahn- und U-Bahnstrecken Milliarden kosten, ist es an der Zeit, auch Seilbahnsysteme als alternatives Beförderungsmittel mit zu bedenken" Straßenbahn, liebe SPD, Straßenbahn!

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Es wurde in vielen Mails und Gesprächen das Bedürfnis mitgeteilt, wie mit diesem Beschluss umzugehen? Viele hat es, wie uns, betroffen und wütend gemacht. Sie wollen etwas tun. Dafür haben wir für den 4. Oktober um 14 Uhr einen Mahngang angemeldet. Start ist am Rathaus in Heidenau. >> akubiz.de

AKuBiZ e.V.@akubiz.bsky.social

Den aktuellen Stand zu #Heidenau haben wir hier aufgeschrieben. Dauert alles ein wenig, wir können auch nicht immer gleich allen antworten. Ihr bekommt aber alle eine Antwort! Danke für die vielen unterstützenden Worte! akubiz.de/38-verein/ne...

Ein Volkssport ist ja, Berlin zu dissen. Heute mit den Worten: "Immerhin gibt's ne Bahn 😂". Das sollte man nicht tun, wenn man in Hamburg wohnt. Und der Unterschied ist schon echt krass. (Dargestellt sind alle Bahnen, also Regio, U, S, Tram)

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Was hat sich das Gericht da nur gedacht? Ein auf Bewährung Vorbestrafter kloppt auf einen Bahnmitarbeiter wie wilde ein, bis er aus dem Zug fliegt. Und nur weil er mit dem Versagen der Zugtüren nicht rechnen konnte, wird der Haftbefehl abgelehnt. www.swr.de/swraktuell/b...

swr.deNach Streit wegen Ticket: Bahn-Mitarbeiter stürzt aus fahrendem ZugEin DB-Sicherheitsmitarbeiter stürzte auf der Strecke zwischen Offenburg und Karlsruhe aus einem fahrenden Zug. Zuvor hatte es einen Streit bei einer Fahrscheinkontrolle gegeben.

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Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen – einen Grundpfeiler unserer Demokratie. 2025 haben wir den Angriff der Union aufs IFG gemeinsam abgewehrt. Das schaffen wir auch heute – unterzeichnet jetzt unsere WeAct-Petition! weact.campact.de/petitions/sp...

weact.campact.deSPD, stoppt den Frontalangriff auf die Informationsfreiheit!Wir alle haben das Recht auf staatliche Informationen. Seit 2006 müssen Behörden auf Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Dokumente herausgeben – seien es Verträge, interne Weisungen oder...