Eule

Spannende Recherche: „Die Akten belegen, dass der Geheimdienst der Bundesrepublik wenig Interesse daran hatte, untergetauchte Nationalsozialisten zu enttarnen und zur Rechenschaft zu bringen. Im Gegenteil: Einige NS-Verbrecher durften sogar für ihn arbeiten“ #BND #BfV fragdenstaat.de/artikel/exkl...

🚨 Heute rückten Polizei und Staatsanwaltschaft bei den Kolleginnen und Kollegen der @zeitonline an. Und verlangten die Herausgabe von Tonaufzeichnungen von Interviews. | #Pressefreiheit #Journalismus #Hamburg

"Quex" ist übrigens ein Wort, das lediglich einer Quelle entstammt: "Hitlerjunge Quex", ein NS-Propagandafilm aus dem Jahr 1933.

No Justice. Die 9 Polizist:innen die wegen des Todes von Ibrahima Barry in Mülheim angeklagt waren, wurden freigesprochen. Wieder einmal belegte massive Polizeigewalt, eine "unklare" Todesursache, eine eskalierte Krisensituation und die Rede von "Notwehr". Ein 🧵 www1.wdr.de/nrw/ruhrgebi...

Sieh an: Das "Bettelverbot" der Law & Order-Fraktion um Dahmen und Kalouti ist in seiner aktuellen Form höchstwahrscheinlich rechtswidrig. Trotzdem beharrt die CDU weiter auf der Umsetzung. Geht ja schließlich nur um bzw. gegen Wohnungslose...

#Polizeiproblem Nur wenn ein Täter ermittelt wird und der entsprechend gesteht, wird wegen einer politischen Straftat (von rechts) gegen links sowie wegen einem Hassverbrechen gegen Queer ausgegangen. So ist es nur eine Körperverletzung. Weitergehen. Ihre Polizei in Thüringen.

Der Bochumer Oberstaatsanwalt Andreas Bachmann war Mitglied der extrem rechten Hooligangruppe "Mighty Blues" von Schalke04, hat in einer Doku NS-Lieder gesungen und den Hitlergruß gezeigt und sich mit Gewalttaten gerühmt. Er hat sich nun erklärt und es ist bezeichnend 🧵 1/ www.waz.de/lokales/boch...

Neun Monate lang habe ich der Glücksspielbehörde in Curaçao live bei der Arbeit zugeschaut. Ohne dass die Mitarbeiter davon wussten. Ich konnte sehen, wem illegale Online-Casinos gehören, wer sie finanziert und was die Behörde über ihre Geschäfte wusste. www.lilithwittmann.de/series/casin...

Wer in den 80ern eine Nazi-Hooligan-Gruppe gründet, deren Logo ("gegen Ausländer und Juden") designed, vor laufender Kamera NS-Lieder singt und den Hitlergruß zeigt und sich mit Gewalttaten brüstet - wird später was? Offenbar Oberstaatsanwalt in Bochum. www.ruhrnachrichten.de/regionales/b...

Was für den Innenminister spricht: Absolut gar nichts. Was gegen ihn spricht: Absolut alles. Totengräber der Demokratie.

Nach zwei Verlängerungen läuft mein Crowdfunding praktisch überhaupt nicht. Problem: Der Anlass lässt sich nicht in eine einfache Botschaft pressen. Die Fundings ermöglichten u. a. Recherchen zu AfD-Schöffen, Glyphosat und Plastikmüll, eine Doku über radioaktive Orte, Klagen gegen Racial Profiling.

Keep up the Fight - Take back the Pride: Am 04.09.2026 organisieren wir erneut eine Vorabenddemo zum CSD Dortmund! Startpunkt der Demo ist unterhalb der Katharinentreppe am Südausgang des Dortmunder Hauptbahnhofs.

🏳️‍⚧️🏳️‍🌈 "Keep up the Fight - Take back the Pride!" Nächsten Samstag ist #CSD in #Dortmund. @transaction-do.bsky.social organisiert wieder eine Vorabenddemo.

„Lass die sich mal an der Macht entzaubern“ ist halt auch nur eine andere Art zu sagen: „Dank meiner Privilegien berührt mich das nicht unmittelbar & was mit anderen Gruppen passiert ist mir ehrlich gesagt gar nicht so wichtig.“

Gegenprotest gegen den Besuch der "hässlichen Fresse des NS" #Helferich in #Euskirchen Hoffe auf Unterstützung aus Köln/ Bonn/ Aachen #Eu0909

Kann mir wer helfen? Wenn ich einen #Bußgeldbescheid oder ähnliches bekomme aber nicht selber Fahrer*in des Autos war... Muss ich dann angeben wer gefahren ist, sollte ich das wissen / aus dem Foto erkennen? Oder kann ich einfach sagen das war ich nicht? Gerne RT #Recht #Jura

Kann mir wer helfen? Wenn ich einen #Bußgeldbescheid oder ähnliches bekomme aber nicht selber Fahrer*in des Autos war... Muss ich dann angeben wer gefahren ist, sollte ich das wissen / aus dem Foto erkennen? Oder kann ich einfach sagen das war ich nicht? Gerne RT #Recht #Jura

Nazis kritisieren jetzt kriminell... Läuft in den USA #NoKings #Antifa #FckTrump #Faschismus

Während DAX-Vorstände im Schnitt 3,9 Millionen Euro verdienen, wird laut über Lohnkosten geklagt. Doch diese stiegen zuletzt unterdurchschnittlich.

Dobrindts „echte Geheimdienste“ werden sich gegen die linke Szene richten, warnt das Netzwerk „Sicherheit ohne Überwachung“.

Das Freibad vor der Volksbühne sollte Schwarzen Kindern und Jugendlichen für einige Stunden exklusiv zur Verfügung stehen. Nach Gewaltandrohungen wurde das Event abgesagt.

"Jetzt ist das #Trennungsgebot auch nichts, was in der Verfassung steht." Nina Warken, Tagesthemen. Warum sagt sie das? Um deutlich zu machen, dass es demnächst fällt, denn sie müssen sich nicht daran halten. Noch nicht gleich, aber das kommt dann, wenn sich alle an den Gedanken gewöhnt haben.

Bitter. Auch der #DLF übernimmt die Darstellung von Warken, das Geheimdienste 'nur' „in bestimmten Fällen eingreifen, in denen die Polizei oder andere Behörden nicht tätig werden könnten“ Welche? Warum nicht? Die Frage wird nicht gestellt. Dabei gibt es neue Polizeigesetze, die viel mehr erlauben.

Das wissen wir. Und all diese unkontollierbaren Befugnisse, installiert von noch nicht ganz so extremen Rechten, abgenickt von der ehemaligen "Sozialdemokratie", werden sehr bald in die Hände der blaulackierten Faschist*innen fallen. Rosen auf den Weg gestreut

Das Offene Treffen gegen rechts #Dortmund (otgr-do.de) organisiert den nächsten Protest gegen die Offenen Abende der Nazis in #Dorstfeld. Kommt rum! #NoNazisDO

Am 8.8.22 haben Polizist*innen in #Dortmund Mouhamed Lamine Dramé getötet. Sie haben den 16 jährigen, der ein Messer gegen sich selbst richtete, mit Pfefferspray besprüht und als er daraufhin aufstand mit Tasern und einer MP5 angegriffen. Am Samstag erinnern wir. 8.8.26, 14h, Kurt Piehl Platz #J4M

SWR Intendant u.a.: "Journalismus versteht sich noch zu häufig als Anwalt der Schwachen, der Arbeitnehmer und der Benachteiligten" "Ist Demokratie in Zeiten dramatischen Wandels noch wettbewerbsfähig? Sind autoritäre Regime nicht immer im Vorteil, wenn es um Infrastrukturprojekte (...) geht?" 🤷‍♂️

"Also rief Chunosov die Polizei. Die sei schnell da gewesen, habe aber ganz anders gehandelt, als Chunosov erwartet hätte. Die Po­li­zis­t*in­nen drängten ihn, die Flagge abzunehmen, und versuchten, ihm sein Handy wegzunehmen." #ACAB #YesAllCops #Queerfeindlichkeit #CSD

Angst vor der Polizei kannte er eigentlich nur aus Russland, sagt der LGBTQ-Aktivist Dmitrii Chunosov. Bis zum Hamburger CSD, wo er Polizei rief, weil er sich von der Europapassage diskriminiert fühlte. Dann wurde alles schlimmer. @taz.de taz.de/Polizeischik...

Stoff gegen die absurde „bei 40 Grad entzündet sich kein Wald“, Diskussion. Niemand interessiert sich für diese Aussage ist reines Ablenkungsmanöver, um die Diskussion zu versumpfen. Lesen!👇👇👇👇 taz.de/Forstwissens...

Da jetzt die Frage mehrfach aufkam: Wir haben in erster Linie deswegen keine offen auftretende Klimabewegung mehr, weil die Ablehnung dieser durch Staat und Gesellschaft mit einer derart unerbittlichen Härte gezeigt wurde, dass eine Aufgabe schlicht erzwungen wurde.

In 24h haben wir 500+ Unterschriften gesammelt - wie großartig seid ihr! Unterzeichnet & teilt gerne weiter! PS: Leider hat unser System ein paar Unterschriften gefressen. Falls ihr davon betroffen seid, gerne neu unterzeichnen! Falls ihr auf einen Bestätigungslink wartet, gerne direkt melden!

Eine Einordnung allein reicht nicht. Wir lassen nicht zu, dass Menschen an unserer @hhu.de pathologisiert und unausgewogene Darstellungen des Forschungsstands unter dem Deckmantel der Wissenschaftsfreiheit als gute Wissenschaft verkauft werden. hhu-fuer-alle.de – lesen, teilen, unterschreiben! (1/4)

Dieses Urteil stärkt eure Rechte bei unlimitierten Mobilfunktarifen. Denn mit "Unlimited" zu werben und eine schwammig formulierte Einschränkung im Kleingedruckten zu platzieren, hat das Oberlandesgericht Koblenz dem Anbieter 1&1 verboten.

Gemeinsame Anreise aus #Bochum zur antifaschistischen Demo in #Dortmund am 01.08. Treffpunkt um 11:15 Uhr am Buddembergplatz hinterm HBF. Scheiß Nazis. Scheiß Heimat. #NoNazisDo

Weil ein Gast meckert, verweist ein Kellner den schwer mehrfach normalen Willi seines Restaurants. Das ist verboten, ändert aber erst mal nichts.

Heute Abend, 19h am Friedensplatz: Mahnwache nach dem islamistischen Anschlag auf den CSD Berlin.

Die Statements all unserer "rechten" Politiker aus CDU, SPD, FDP und co. zu gestern Abend sagen eigentlich alles aus, was man zu ihrer Haltung und wie weit es hier schon gekommen ist, wissen muss.

#CSD #Berlin abgebrochen. Es soll gegen 22:00 Uhr einen weißen Transporter in die Menschenmenge gerast sein. Es wird über viele verletzten gesprochen, aber vieles ist noch unbestätigt.