„Die Stärke einer Zivilisation wird nicht gemessen an ihrer Fähigkeit, Kriege zu führen, sondern vielmehr an ihrer Fähigkeit, sie zu vermeiden.“
Guten Morgen mit Gene Roddenberry
19. August 1921 - 24. Oktober 1991

Warum wird ein Portal mitgenommen, dass nicht bereit ist, die Selbstverpflichtungserklärung des Deutschen Presserats zu unterschreiben und sich damit ethischen Maßstäben für die eigene Arbeit zu unterwerfen? Nius hat mit Journalismus nichts zu tun.
Einfacher Dreisatz: Journalistische Angebote in Deutschland unterliegen dem Pressekodex. "Nius" hat den Pressekodex nicht unterzeichnet. "Nius" ist kein Journalismus, sondern millionärsfinanzierte Propaganda.
Abgesehen davon, dass Verfassungsfeinde in einer wehrhaften Demokratie von „Rechtsstaatsparteien“ keine Toleranz verdient haben:
Wie krass kann man Politik gegen die eigenen Unterstützer machen?
Sehr brisant und im Nachwahl-Rauschen untergegangen: Es gab keine Warnungen des Verfassungsschutzes zu den drei Buchläden, die Weimer vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschloss.
Weimer hat hier mit bemerkenswerter Dreistigkeit gelogen.
Ach was?!?!?
Das hätte ja NIEMAND ahnen können!
Die Demokratiekrise hängt offensichtlich mit der aktuellen miserablen Berichterstattung zusammen, die vor solchen Gesetzgebungen Propaganda nicht hinterfragt und danach sich die Äuglein reibt, wenn die falschen Argumente gar nicht gestimmt haben. 😔
Ich bin 17. Und die AfD im Kreistag Saalekreis um Hans-Thomas Tillschneider führt mich namentlich in einem Antrag an, mit dem sie unserer Partnerschaft für Demokratie „Weltoffener Saalekreis“ die Gelder streichen will. Als einzige Person. So sieht der Angriff auf die Zivilgesellschaft aus.
NEU: Monatelang erklärte die Union, das Informationsfreiheitsgesetz müsse aus Sicherheitsgründen eingeschränkt werden. Sie weigerte sich aber, Belege zu liefern.
Wir verklagten also das Innenministerium, um eine Auskunft zu erzwingen. Ergebnis: Es gibt einfach keine.
fragdenstaat.de/artikel/klag...
Berlin 2002: Rot-Rot
2006: Rot-Rot
2011: Rot-Schwarz
2016: Rot-Rot-Grün
2021: Rot-Grün-Rot
2023: Schwarz-Rot
Von den letzten 25 Jahren war die Linke 17 an der Regierung. Aber die Union rastet aus, als würde die rechtsextreme AfD kurz vor der Macht stehen (was sie übrigens in Sachsen-Anhalt tut!!)
In 2026 hatten Katherina Reiche & ihre Vertreter:
37 Termine mit fossilen Energiekonzernen
1 Termin mit Umweltverbänden
0 Termine mit Erneuerbaren-Unternehmen
Das ist kein Terminkalender einer Wirtschaftsministerin,
das ist der Zeitplan einer Lobbyistin.
Dass sie noch im Amt ist, ist ein Skandal.
"Kurt Krömer will keine AfD-Wähler bei seiner Lesetour. In einem Instagram-Video richtet der Komiker deutliche Worte an sie." www.rollingstone.de/kurt-kroemer...
Der eigentliche Skandal ist, dass die CDU-Fraktion beschlossen hatte, sich der Stimme zu enthalten. Der LT-Präsident wird mit einfacher Mehrheit gewählt. Enthaltungen zählen nicht mit. Damit reichen der AfD die eigenen Stimmen zur Wahl des LT-Präsidenten. Steigbügelhalter
„Neues Arbeitspapier: Die norwegische Vermögenssteuer war ein großer Erfolg. Der „Exodus“ vermögender Personen blieb aus (weniger als 100 Personen sind weggezogen). Die Steuereinnahmen stiegen um 71,5 %. Es gab keine Veränderungen bei der Wirtschaftstätigkeit oder den Investitionen.“
Viele haben unnötig Angst, dass ein AfD-Verbotsverfahren scheitern könnte. Dabei übersehen sie eine wichtige Tatsache, mit der klar wird, dass die AfD bereits mit dem Start des Verfahrens dem Untergang geweiht ist. volksverpetzer.de/analyse/afd-...
Deutschland gespannt, wann genau Merz heute die vier CDU-Abgeordneten aus Sachsen-Anhalt, die mit der AfD paktiert haben, aus der Partei wirft www.der-postillon.com/2026/10/rip-...
Klar kann Merz sich Rot-Grün-Rot nicht vorstellen 🤷♂️ das wäre ja eine Katastrophe für seine Investmentfreunde bei Blackrock oder anderen und ausnahmsweise mal was Gutes für die Menschen 🤷♂️
Das kann doch wohl nicht wahr sein. Im SZ-Interview verbreitet Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schon wieder die Falschbehauptung, dass Wärmepumpen mit 12 Milliarden Euro im Jahr gefördert werden. Tatsächlich ist es weniger als die Hälfte.
Wenn man, wie Pistorius richtigerweise sagt, nicht zur Tagesordnung übergehen kann, dann ist die Frage jetzt:
AfD-Verbotsverfahren starten - oder Ende der Koalition.
Um mal dem Meltdown einiger Kommentatoren ein paar Fakten entgegenzusetzen:
Alle politischen Lager in Berlin haben ein Antisemitismusproblem. Bei Menschen, die sich als links oder mitte-links bezeichnen, ist es jedoch durchgängig am geringsten ausgeprägt.
Quelle: berlin-monitor.de/23-02-2026-v...
So kann man übrigens auch auf die Wahlen vom Sonntag reagieren: „Elif Eralp und Manuela Schwesig, zwei Bollwerke gegen die extreme Rechte“. Geht aber offenbar nur in Frankreich, nicht in Deutschland.
Die Zusammensetzung des Berliner Abgeordnetenhauses wurde nur von 44% der Einwohner*innen entschieden.
Mehr als jede Fünfte hat keinen deutschen Pass und durfte nicht wählen. Wen repräsentieren die Landesparlamente?
Die echten Wahlergebnisse aus B, M-V und LSA: fragdenstaat.de/artikel/exkl...
Sidenote:
Die bekannteste Berliner SPD-Politikerin ist nun nicht mehr im Abgeordneten Haus. Am Ende fehlten 315 Stimmen für Franziska Giffey. Ihre Partei hat sie nicht über die Liste abgesichert. Sie war Kommunalpolitikerin, Bundesministerin, Regierende Bürgermeisterin, Senatorin. Und jetzt?
Supported diese Doku, vll. kriegen wir dann die Aufmerksamkeit für Klima zurück! Ein weiterer Baustein, es wieder in die öffentliche Diskussion zu holen und hoffentlich bald mal ins Handeln zu kommen!
www.startnext.com/klima-doku
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