Joane Studnik

Joane Studnik

@joane.bsky.social

Außen- und Sicherheitspolitik, Rechtsextremismus, Wirtschaft, Nachhaltigkeit, Diversität, LLMs, SEO und GEO, Journalismus und Medienkritik, (Queer-)Feminismus Theater, Literatur, Musik (Schlagzeug, Gigs), E-Mobilität (Zero DSR/X) ADFC und FC Union (Frauen)

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Mehrere Personen und ich sind aus dem Orga-Team der „Gen Z regelt“-Proteste in Berlin ausgestiegen. Alle von mir geteilten Spendenaufrufe habe ich gelöscht. Grund sind erhebliche Zweifel an den für uns undurchsichtigen Organisationsstrukturen und Verantwortlichkeiten. Mehr dazu in Kürze.

Unter Investieren versteht der schwedische Konzern Heimstaden überwiegend nicht Bauen, schon gar nicht preiswerte Neubauten, sondern den Aufkauf von längst amortisierten Immoportfolios unter der Maßgabe maximaler Umsatzrenditen, also ein Turbo für ständig steigende Mieten.

web.deLinke will Vergesellschaftung: Konzern droht mit KonsequenzenDie Vergesellschaftungspläne in Berlin sorgen für Kritik: Ein schwedischer Immobilienkonzern überdenkt seine Investitionen in Deutschland und Bundesinnenminister Dobrindt droht mit einem Bundesgesetz.

Heimstaden-Mieter:innen berichten von Mieterhöhungen wegen angeblicher Modernisierungen, die überhaupt nicht stattgefunden hätten. Mit solchen auf Minimalmaß unterteilten 1-Zimmerwohnung in einem Kreuzberger Altbau, >25€/m2 im Milieuschutzgebiet! setzt das Unternehmen den Mietspiegel unter Druck.

Insofern können Mieter:innen und Wohnungssuchende die vermeintliche Drohung nur mit Freude aufnehmen: Es ist die richtige politische Botschaft, solchen Unternehmen klar zu signalisieren, dass diese Art von gemeinschaftsschädlichem Auspressen des Wohnungsbestands nicht länger willkommen ist.

Table.Media hat heute per Podcast table.media/podcast/2026... d.Märchen verbreitet, Berlins größes privates Wohnungskonzern Vonovia vermiete neu für 10,80€. Beruft Euch drauf, wenn Ihr bei Vonovia solche Wuchermieten (27.84€/m2 kalt) vorfindet. (Warum recherchieren Medien solche Angaben nicht nach?)

Rechte verbreiten wahrheitswidrig in sozialen Medien, Vergesellschaftungen seien verfassungswidrig. Nicht-Jurist Dobrindt hat im eigenen Haus genug rechtliche Expertise, um wissen zu können, was ihm Juristin Elif Eralp vorhält. Vergesellschaftungen sind im Grundgesetz vorgesehen und auch gängig.

DIE ZEIT@zeit.de

Elif Eralp will sich vom Bund nicht von ihren Vergesellschaftungsplänen abbringen lassen. Das geplante Investitionsschutzgesetz verstoße gegen das Grundgesetz.

Bei öffentlichen Bauvorhaben wie der A100-Erweiterung wurden Dutzende Privatgrundstücke enteignet, ohne dass irgendjemand in der Union darin ein Problem gesehen hätte. Wenn aber Konzerninteressen berührt werden, schreckt die Union auch nicht vor Verfassungsbruch zurück. Was für e. peinlicher Verein.

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Bauingenieurin Karin S., seit 2022 in Rente, wurde versuchte Gefangenenbefreiung und ein gefährlicher Angriff auf Polizeibeamte am Russischen Haus vorgeworfen. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft klein beigegeben.

t-online.deStaatsanwalt gibt im Prozess gegen Ukraine-Unterstützerin aufAn Einsätzen und Ermittlungen gegen Ukraine-Unterstützer vor dem Russischen Haus gab es schon einige Kritik. Nun haben sich auch massive Vorwürfe gegen eine 67-jährige Demonstrantin endgültig zerschla...

Jetzt noch deutliche Siege der Opposition in Israel und der Dems bei den Midterms, und die globale faschistische Bewegung hat offiziell ihren Zenit überschritten.🎊

finurium.bsky.social@finurium.bsky.social

What a nice morning today.

Sehr schlechte Nachrichten für Putin, und sehr gute für Europa: Serbien trennt sich aus eigener Kraft von seinem korrupten Moskau-treuen Regime und macht damit den Weg frei, den EU-Beitrittsprozess wieder in Gang zu bringen. Die Gen-Z hat es möglich gemacht.

The long-serving strongman leader of Serbia, Aleksandar Vucic, has conceded defeat in an election that pitted him and his right-wing party against a diverse student-led opposition movement that spent two years protesting his government.

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Die Junge Union Berlin-Mitte fordert auf Insta den Einsatz der Bundeswehr (!) gegen Schülerproteste (!) (unterlegt von den Klängen der Nationalhymne), die Demonstrationen müssten „unterbunden“ werden

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#Rassismus und #Desinformation töten. Wer sie verbreitet, muss wissen was er tut. Der mutmaßliche Täter von #Trappes sagt, er habe von Zerstörung und Plünderung betroffene Geschäftsinhaber rächen wollen. Daher habe er Schwarze und arabischstämmige Menschen angeschossen.

"mit dem Geld..., das auf Weidels Unterkonto eingegangen war... wurde zum einen der Social-Media-Manager bezahlt.... Sein Auftrag: ihr neue »Facebook-Fans« zu besorgen. Aus den... Dokumenten geht hervor, dass der Facebook-Manager von Juni bis zur Bundestagswahl 2017 mehr als 25.000 Fans kaufte..."

Ann-Katrin Müller@akm0803.bsky.social

In der Affäre um illegale Wahlkampfspenden aus der Schweiz hat AfD-Chefin Alice Weidel wohl Öffentlichkeit und Partei getäuscht. Das legen geleakte Mails nahe. Demnach wusste Weidel früher von Zahlungen, als sie behauptete. Recherche mit @daniellaufer.de, Nicola und Sven

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Thomas Stadler@rastadler.bsky.social

Mit der Bürgergeldreform wird nichts eingespart. Sie bringt rein gar nichts. Dafür hat man Menschen diskreditiert. Wir brauchen keine weiteren Reformen dieser Art. www.sueddeutsche.de/politik/buer...

Doxing im Parteiauftrag: "...schlägt der Jurist vor, Kösters private Daten von einem Privatdetektiv ermitteln zu lassen, um ihn anschließend „mit kurzer Frist“ wegen der Verletzung des Namens- und Persönlichkeitsrechts der AfD abzumahnen. ...In der AfD-Spitze stieß das auf Wohlwollen."

sueddeutsche.deAfD-Leak: Setzte die AfD einen Privatdetektiv auf Fabian Köster von der „Heute-Show“ an?Als vermeintlicher Reporter von „AfD-TV“ war Köster 2019 bei der österreichischen FPÖ. Der Beitrag hat der AfD offensichtlich nicht gefallen.

Wobei sich die AfD damit herausreden wird, dass sie die Adresse, wie sonst bei Doxing üblich, in sozialen Medien verbreitet hat. Leider regelt der Doxing-Paragraph § 126a nicht das parteiinterne Sammeln von privaten Daten ihrer politischen Gegner, das Ausspähen kann aber eine Straftat (§ 202a) sein.

Ich hatte vor 22 Jahren schon Diskussionen mit unserem damaligen Serverbetreiber in Barcelona, der PHP (damals upgedated auf PHP5) als Einfangspforte für Malware ansah u.riet, besser auf PHP zu verzichten. Dazu fehlte uns damals beim Stadtmagazin miniguide.es das Budget, den meisten das Bewusstsein.

Sicherheitslücke in Websites: Warum KI noch zum großen Problem werden könnte "Hersteller von KI-Systemen müssen endlich dafür haften, wenn sie Software ohne Sicherheits- und Schutzfunktionen bauen, die Schaden anrichten Aktuell herrsche keine angemessene Regulierung..." www.rnd.de/wirtschaft/s...

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Okay. Ich lese nun, dass die französische Presse von Unterwanderung der Proteste von Ausländischen Geheimdiensten ausgeht. Z.B. Russland, Iran. Und wir lassen das Gehetze gegen Migrant:innen und Linke jetzt der @faznet.bsky.social einfach durchgehen? Von Springer ganz zu schweigen.

Bis 2023 war sie noch Berlins Regierende Bürgermeisterin, nun steht sie ohne Amt da, ohne Mandat, ohne Rückhalt in der Partei. Franziska Giffey, mitverantwortlich für den Absturz der SPD, dafür ein unbändiger Wille, ihrer geschrumpften Partei mit schrillen Zwischenrufen weiter zu schaden. Bitter.

tagesspiegel.de„Fällt zunehmend schwer, deiner politischen Haltung zu folgen“: Giffey warnt vor Wahlrecht für Ausländer – Parteigenossen widersprechen scharfVolker Beck kritisiert Grüne und SPD für Sondierungsgespräche mit der Linken + Sitzung des Linken-Vorstands zum Fall Emde ohne Ergebnis + Alle Entwicklungen im Liveblog.

Die arme Alice, wie sie diese ständigen Anfeindungen ausgehalten hat, und was sollen sie denn jetzt ohne Emma machen. Liest sich alles wie eine schrille Parodie, aber diese Leute meinen es todernst, so wie der Halloween-Clown.

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1/10 Der AfD-Leak könnte das Puzzleteil liefern, das für die Einstufung der AfD in Köln gefehlt hatte. Dort lag nur öffentliches Material vor, dem Gericht fehlten Nachweise aus der Innenansicht für Zurechnung und Prägung der Gesamtpartei. Das ändert sich jetzt.

Gleich als „Menschenfreund“ zugeschleimt zu werden, wird den Massenmörder Putin erheitert haben. Auf seine US-Stiefellecker kann er sich besser verlassen als auf die eigenen Leute.

Mark Ruffalo@markruffalo.bsky.social

Steve Witkoff gives Putin the Trump treatment here.

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Mittwoch, 21. Oktober 2026 in Kyjiw: Dauerluftalarm, dröhnende Jet-Drohnen über unseren Köpfen, tödlicher Einschlag in ein Wohnhaus kurz vor unserer Live-Schalte über die angebliche „Bewegung um eine Friedenslösung“. Trumps Kurs ermuntert Putin in seiner brutalen Kriegsführung.

Die Aushöhlung d.Demokratie in Israel unter Netanjahu wird in dieser sehenswerten Doku als Vor- und Nachspiel des 7. Oktobers aus Perspektive v.Wortführer:innen der Proteste gg.d.Regierung erzählt – diese Demokratiebewegung zu unterstützen wäre hilfreicher, als hohle Staatsräson-Phrasen zu dreschen.

arte.tvIsrael - Welches Land wollen wir? - Die ganze Doku | ARTEMehr als drei Jahre begleitet "Israel – Welches Land wollen wir?" die Protestbewegung gegen Israels Regierung von Benjamin Netanjahu. Doch was als Massenprotest gegen die Justizreform beginnt, nimmt d...

Letztlich wenig bei der AfD Überraschendes: § 130 StGB (Volksverhetzung) § 86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen) § 185 StGB (Beleidigung) § 186 StGB (Üble Nachrede) § 187 StGB (Verleumdung)

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§ 188 StGB (Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung) § 111 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten) § 126 StGB (Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten) § 108e StGB (Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern)

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🇺🇦 Ukrainian forces successfully evacuated a wounded soldier from the active frontline using a heavy-lift drone. According to reports, this was the world’s first aerial drone evacuation of a wounded soldier from a combat zone.

Auch innerhalb der Linken wird man realisieren, dass dieses Thema in Berlin vor allem Symbolwirkung hat. Es würde aktuell nur Vonovia SE (inkl. Deutsche Wohnen) und Heimstaden betreffen. Die SPD hat mit der Grenze 10.000 zahlreiche weitere Wohnkonzerne wie Adler Group, CGP, Covivio rausverhandelt.

Thomas Stadler@rastadler.bsky.social

Das Vorhaben ist mit großer Sicherheit verfassungswidrig. Die Vergesellschaftung kann man nicht verbieten, denn sie ist im GG ausdrücklich vorgesehen. Deshalb wird man versuchen, sie zu erschweren, indem man als Entschädigung den Verkehrswert vorsieht. Aber /1 www.deutschlandfunk.de/bauministeri...

Wirklich an den Kragen geht Immokonzernen das per Sondierungen geplante Wohnraumbewirtschaftungsgesetz: Auch private Vermieter sollen e. bestimmten Anteil frei werdender Wohnungen an Menschen mit geringem Einkommen vergeben müssen. Richtig so, denn Knappheit gibt es nicht für überteuerte Wohnungen.

tagesspiegel.deVon Vergesellschaftung bis Handyverbot: Darauf haben sich Linke, Grüne und SPD in Berlin geeinigtVier Wochen nach der Wahl haben die drei Parteien sich auf eine Grundlage für weitere Verhandlungen verständigt. Die wichtigsten Punkte im Überblick – und das Sondierungspapier zum Download.
Joane Studnik@joane.bsky.social

Auch innerhalb der Linken wird man realisieren, dass dieses Thema in Berlin vor allem Symbolwirkung hat. Es würde aktuell nur Vonovia SE (inkl. Deutsche Wohnen) und Heimstaden betreffen. Die SPD hat mit der Grenze 10.000 zahlreiche weitere Wohnkonzerne wie Adler Group, CGP, Covivio rausverhandelt.

Bayern, 37 Jahre Nehmerland des Länderfinanzausgleichs, hat währenddessen nominal (nicht inflationsbereinigt) 3,7 Mia.€ auf Kosten anderer Länder kassiert. Seit es selbst schwächere Länder und die Hauptstadt-typischen Sonderausgaben mitträgt, poltern bayerische Politiker gegen den LFA. Unerträglich.

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Auch innerhalb der Linken wird man realisieren, dass dieses Thema in Berlin vor allem Symbolwirkung hat. Es würde aktuell nur Vonovia SE (inkl. Deutsche Wohnen) und Heimstaden betreffen. Die SPD hat mit der Grenze 10.000 zahlreiche weitere Wohnkonzerne wie Adler Group, CGP, Covivio rausverhandelt.

Thomas Stadler@rastadler.bsky.social

Das Vorhaben ist mit großer Sicherheit verfassungswidrig. Die Vergesellschaftung kann man nicht verbieten, denn sie ist im GG ausdrücklich vorgesehen. Deshalb wird man versuchen, sie zu erschweren, indem man als Entschädigung den Verkehrswert vorsieht. Aber /1 www.deutschlandfunk.de/bauministeri...

Signalwirkung bedeutet, dass der Senat Immokonzerne demotiviert, unkontrollierbare Marktmacht aufzubauen. Sinnvoll. Um dem Mietmarkt mehr bezahlbare Wohnungen zuzuführen, dreht man an anderen Schrauben: Verbot v. Leerstand, möblierten Wohnungen, gewebl.AirBnB, Umnutzung Gewerbeflächen etc. Machbar.

Bis eine mögliche Vergesellschaftung gerichtsfest steht oder nicht, ist viel zu tun, um Immokonzernen jeglicher Größe den Spaß an teuren Neuvermietungen von längst abgeschriebenem Wohnraum zu nehmen. Die Koalition wurde dafür gewählt, zu liefern, und deswegen wird sie sich darauf konzentrieren.

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Wenn auch nur die Hälfte davon realisiert wird, wollen die Bürger*innen der anderen Bundesländer das auch, und zwar sofort, und weil die Union und der Axel-Springer-Verlag das wissen, werden sie alles tun, um Scheiße auf Rot-Grün-Rot zu werfen. www.zeit.de/politik/deut...

zeit.deSondierungspapier für Berlin: Was Rot-Grün-Rot in Berlin umsetzen möchteVergesellschaftungen, Neubauten und weniger Ausgaben: Linke, Grüne und SPD haben vereinbart, wie sie Berlin gemeinsam regieren könnten. Das Sondierungspapier im Überblick

Erfreuliche Aussicht, dass d.kommende Koalition das Immocasino-Kartell, in dem auch d. rechte SPD-Flügel verstrickt ist, entmachten will. Wenn noch mehr Wohnungen v.landeseigenen Unternehmen verwaltet werden, muss kritischer auf Degewo & Co geschaut werden, die aktiv an der Preisschraube mitdrehen.

morgenpost.deLinke, Grüne und SPD erzielen Einigung – auch bei Vergesellschaftung von WohnungenGrüne, SPD und Linke haben die Sondierungsgespräche erfolgreich beendet. Für den Nachmittag ist eine Pressekonferenz angekündigt. News im Blog.

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Elon Musk hat Twitter zu einer rechtsextremen Propagandaschleuder gemacht, Donald Trump zurück ins Amt verholfen und das mit einem Hitlergruß gefeiert, er hat USAID in den „Reißwolf“ gesteckt und so mutmaßlich den Tod von unzähligen Menschen verursacht, er soll laut The Telegraph selbst

Man kann das manische Overacting von Tom Cruise nervig finden und trotzdem anerkennen, dass Alejandro González Iñárritu auch mit Digger einen absolut sehenswerten Film geschaffen hat, der nicht als Flop enden sollte, nur weil er US-Popcorn-Kino-Anforderungen konsequent unterläuft. Schaut ihn an!

theguardian.comThe Digger disaster: what an epic movie flop means for Tom Cruise and HollywoodUnprecedented folly of misjudgment, bad timing and spectacular hubris is predicted to lose $245m. How did this happen?

Die Erklärung d.Berliner Linken-Parteispitze zu Emde bedeutet, dass sie dem innerhalb der Gesamtpartei bislang akzeptierte Dog Whistling zu Israel abschwört. Nicht die Personalfrage, sondern d. Ausschluss e.unzweideutig antiisraelischen Haltung erzeugt teils Unruhe teils Erleichterung in der Partei.

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Gerade die, die mit der Yalla Intifada-Bewegung nichts am Hut haben, können Vanessa Emde letztlich dankbar sein. Sie hat die Berliner Fraktionsspitze mit ihrem herausfordernden Statement zur Klärung gezwungen, adressiert an den rebellischen Parteiflügel, der Regieren in Berlin verunmöglichen will.

Es gibt zwei sich ausschließende Perspektiven. Entweder man gibt der Tatsache, dass Vanessa Emde nur eine von 45 Mitgliedern der Linken-Fraktion ist, nicht übermäßig viel Beachtung. Oder man erkennt hier ein bedrohliches Führungsproblem der Fraktionsführung, die hier unkalkulierbare Räume aufmacht.

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Man könnte sich auch mal über die politische Klugheit einer Abgeordneten unterhalten, die ihre Iloyalität gegenüber der Parteiführung nicht verbirgt, eine laufende Regierungsbildung erschwert und damit dem politischen Gegner zuarbeitet. Die scheint es bei Ende ziemlich überschaubar zu sein.