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Henry A., angeklagt im Prozess gegen die „Antifa Ost“, ist zwei Monate nach einem Suizidversuch gestorben. Sein Anwalt macht dem Gericht Vorwürfe.
Konrad Litschko
@litschko.bsky.social
Schreibt für die taz über Sicherheitsbelange und Investigatives Threema: 2H9VKXR4
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Henry A., angeklagt im Prozess gegen die „Antifa Ost“, ist zwei Monate nach einem Suizidversuch gestorben. Sein Anwalt macht dem Gericht Vorwürfe.
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Zehntausende geleakte interne Mails belegen nochmals, was ohnehin im Großen und Ganzen bekannt ist. Was folgt jetzt daraus?
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Tommy Thormann ist schon in der Vergangenheit als Rechtsextremist aufgefallen. Im Landtag von MV knüpft er an seinem ersten Parlamentstag daran an.
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„Ihr Selbstbewusstsein sieht und riecht man im Landtag. Breitbeinig sitzen die AfD-Abgeordneten in ihren Reihen, in den Fluren hängt der Geruch von zu viel Männerparfum.“ Ich war für die @taz.de im Schweriner Landtag: taz.de/Neuer-Landta...
Für Gutachterin Chiofalo von @freiheitsrechte.org könnten die geleakten AfD-Mails noch ein Beitrag für ein Verbotsantrag sein, um ihn „noch wasserdichter“ zu machen. Vorläufige Einschätzung: Das BVerfG würde die Verwertbarkeit "aufgrund der großen Bedeutung vermutlich bejahen" taz.de/Website-vero...
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"Ein Mitarbeiter der Berliner AfD-Zentrale soll in einer Nachricht vorgeschlagen haben, einen linken Fotografen zu einer Veranstaltung zu locken und dann gewaltsam hinauszuwerfen." taz.de/Website-vero...
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Dass die AfD bald in Sachsen-Anhalt regieren könnte, besorgt Migrant:innenorganisationen. Sie fordern Schutz von CDU-Kanzler Merz und den anderen Ländern.
Riesiges Mail-Leak bei der AfD: Eine Website veröffentlicht mehr als 421.000 Parteimails. Darunter welche der AfD-Spitze, zu Parteiausschlussverfahren oder zu einem "Verkauf von Hakenkreuzfahnen und Drogen am Infostand". Die AfD spricht von einem "Hackerangriff". taz.de/Website-vero...
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Der 17-jährige Max Schneller hat in Sachsen-Anhalt für die Demokratie gekämpft und Anfeindungen erlebt 👉 taz.de/!6222242/
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Doxxen, swatten, hassen: Der Aktivist Patrick Kolek orchestriert extrem rechte Online-Kampagnen. Seine Bubble reicht bis zur AfD. Nun ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft.
„Wir wissen nicht, ob es uns im nächsten Jahr noch gibt.“ Im Dez könnte die AfD in Sachsen-Anhalt reagieren. Erstes mögliches Opfer: Demokratieprojekte. Bundesministerien suchen nun Gelder, um diese zu retten. Das Landesdemokratiezentrum könnte zu einem freien Träger wechseln. taz.de/Demokratiepr...
Karin Priens Bundesfamilienministerium erklärt, man arbeite an „tragfähigen Lösungen“, damit Projekte „auch dann fortbestehen können, wenn die Unterstützung durch das Land oder Kommunen wegfallen sollte“. Auch mit Wegen „ggf außerhalb von Demokratie leben!". - Recherche mit @afromm.bsky.social
"Ich habe bis zum 6. September um 18 Uhr gedacht, dass es keinen AfD-Ministerpräsidenten geben wird. Nun ist klar, dass wir im Dezember den ersten AfD-Ministerpräsidenten haben werden. Es ist ein Klima, in dem es sich im Moment nicht leben lässt." @maxnum.bsky.social taz.de/Nach-der-Wah...
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Geheuchelte Empörung im Inneren der völkisch-rassistischen Splitterpartei, während BSW in #LSA den roten Teppich für die rechtsextreme Landesregierung ausrollt - inklusive Dinnerevents mit #AfD, Compact- und OAZ Interviews. Lesenswert: @rainerrutz.bsky.social @taz.de taz.de/Zusammenarbe...
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Gino hat sich gestern in Hannover selbstbestimmt gestellt. Gino ist damit seiner Auslieferung zuvorgekommen und in Vorleistung gegangen. Ich verteidige Gino zusammen mit dem Kollegen Dr. Lukas Theune. Unsere Hoffnung ist, dass ihn in Deutschland nun ein faires Verfahren erwartet. #antifa
Seit Jahren wird der Antifaschist Gino Abazaj verfolgt, wegen vorgeworfener Angriffe auf Neonazis in Budapest. Nun sollte er von Paris nach Deutschland ausgeliefert werden -und kam dem zuvor: Er stellte sich der Polizei in Hannover. Sein Anwalt hofft auf einen "fairen Prozess" taz.de/Gesucht-wege...
Exklusiv: Die sächsische Justiz lässt im Fall der Antifaschistin Lina E. nicht locker. Nach 4 Jahren Strafhaft und zuletzt Beugehaft leitet die Generalstaatsanwaltschaft Dresden nun ein Verfahren wegen Strafvereitelung ein - und versuchte Lina E. nochmal in Beugehaft zu nehmen taz.de/Saechsische-...
Das Bundesverfassungsgericht rügte die Generalstaatsanwaltschaft Dresden: Dass sie trotz ausgesetzter Beugehaft diese nochmal gegen Lina E. vollstrecken wollte, sei „aus rechtsstaatlicher Sicht befremdlich“. E.s Anwalt Erkan Zünbül vermutet ein politisches Motiv -anders sei das nicht nachvollziehbar
Seit Jahren wird der Antifaschist Gino Abazaj verfolgt, wegen vorgeworfener Angriffe auf Neonazis in Budapest. Nun sollte er von Paris nach Deutschland ausgeliefert werden -und kam dem zuvor: Er stellte sich der Polizei in Hannover. Sein Anwalt hofft auf einen "fairen Prozess" taz.de/Gesucht-wege...
"Mit dem BSW sendet die AfD eine große propagandistische Geste an den Kreml und den Kriegsverbrecher Wladimir Putin. Sachsen-Anhalt ist nun also offenbar auf Kreml-Linie. Die AfD, aber auch das BSW sind die 'nützlichen Idioten' in Putins hybriden Krieg." @joswig.bsky.social taz.de/Ukraine-Sond...
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"Scheiß Antifa" und "Antifaschwein, wir bringen dich um". Nicht Sachsen-Anhalt, sondern Stuttgart, April 2026: Ein alleinerziehender Vater wird von Neonazis wegen eines Antifa-Aufnähers mit einem Messerstich in den Bauch lebensgefährlich verletzt. www.kontextwochenzeitung.de/gesellschaft...
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Guten Morgen, hier spricht der Vizepräsident des Landtags Sachsen-Anhalt... @joswig.bsky.social taz.de/Landtag-Sach...
Neues aus Sachsen-Anhalt: AfD & BSW zeigen sich in einem Video eng vertraut. Die AfD will in einem Sonderplenum den CDU-Vizepräsident außen vor lassen. Und die CDU überlegt, bei der Siegmund-Wahl den Saal zu verlassen. Dann bräuchte der AfD-Mann BSW-Stimmen - oder fiele durch taz.de/Landtag-Sach...
Das Video stammt vom rechtsextremen Compact-Magazin, das AfD & BSW zum Dinner lud - und beide kamen. „Ich denke, dass wir zusammen viel erreichen können", sagte BSW-Fraktionschef Schulze gen AfD. Dort gab man zurück, dass man "auf gutem Weg" zu einem neuen Politikmodell sei. -Mit @joswig.bsky.social
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Israel verweigert unserer Korrespondentin Serena Bilanceri die Einreise, ich glaubs echt nicht. Hier unsere Stellungnahme. blogs.taz.de/hausblog/taz...
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Das Gebaren der Christdemokraten und von Friedrich Merz macht fassungslos. Die AfD kommt ihrem Ziel, die Kanzlerpartei zu zerstören, näher.
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Viola Mabel wurde 2020 von einem AfD-Anhänger in Henstedt-Ulzburg angefahren und kämpft bis heute mit den Folgen der rassistischen Tat. Ein Gespräch über die Angst, den Umgang der Gesellschaft mit solchen Taten und ob es Wiedergutmachung geben kann @taz.de taz.de/Anschlag-mit...
"Bei den verbrannten Gegenständen handelte es sich laut Medoff um 20 Paletten mit Spenden, die in der kommenden Woche in die Ukraine transportiert werden sollten. Sie sollten die Menschen vor Ort durch die kalte Jahreszeit bringen. 'Der Winter wird sehr sehr hart', so Medoff." taz.de/Brandanschla...
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Auch vollkommen absurd: Fraktionschef Sven Schulze, der angekündigt hatte, die CDU würde mit „Enthaltung“ stimmen, sagt der taz, er selbst habe mit „Nein“ gestimmt. Hatte er jetzt weder Kontrolle über seine Fraktion, noch über seine eigene Wahlentscheidung?
Wer lügt hier? Die CDU! Wir haben alle 14 CDU-Abgeordneten gefragt, wie sie bei der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt abstimmten. 2 sagten nichts, 4 meinten Nein, 8 Enthaltung. Aber: Es gab nur 5 Enthaltungen. Mindestens 3 CDUler sagen also nicht die Wahrheit. taz.de/CDU-luegt-ue...
"Niemand hat das Recht, unser Gedenken zu instrumentalisieren. Schon gar kein Vertreter einer Partei, die den Anschlag als 'Amoklauf' verharmlost hat.(...) Tillschneider wusste, dass er unerwünscht ist. Er hat sich den Raum trotzdem nehmen wollen – und ihn damit uns genommen." taz.de/Juedische-St...
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Nicht, dass das ernsthaft in Frage stand, aber wenn jetzt noch jemand von einer False-Flag raunt, dann kann man ihn hiermit wohl der Lüge bezichtigen. taz.de/CDU-luegt-ue...
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News: Luca Maurice "Helmut" Strauf legt mit sofortiger Wirkung "aus persönlichen Gründen" sein Amt im Vorstand der AfD-Jugend nieder, wie die GD in einer PM mitteilt. Zuvor war sein revanchistischer Post viral gegangen - ua auch in Frankreich. Schadensbegrenzung.
Heftig: Der Vorstand der AfD-Jugend, Luca Maurice Strauf, mit völkischem Revisionismus zum Tag der deutschen Einheit. Der 3. Oktober für ihn nur ein "Etappen-Sieg" vor der "großdeutschen Lösung". Mittlerweile wieder gelöscht, aber das lässt tief blicken.
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Wer lügt hier? Die CDU! Wir haben alle 14 CDU-Abgeordneten gefragt, wie sie bei der Wahl des AfD-Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt abstimmten. 2 sagten nichts, 4 meinten Nein, 8 Enthaltung. Aber: Es gab nur 5 Enthaltungen. Mindestens 3 CDUler sagen also nicht die Wahrheit. taz.de/CDU-luegt-ue...
Damit ist auch die "false flag"-These von Merz erschüttert, wonach die Stimmen für Rausch womöglich nicht aus der CDU kamen. Wenn dem so wäre, warum sollten die CDU-Abgeordneten lügen? Recherche mit @joswig.bsky.social und David Muschenich
Mit Tobias Rausch stellt die AfD ihren ersten Landtagspräsidenten - und den ersten Rechtsextremen in dem Amt seit 1945. Was folgt auf diese Zäsur, auch über Sachsen-Anhalt hinaus? Das diskutierten im taz-Bundestalk @joswig.bsky.social, David Muschenich, Martina Mescher und ich taz.de/Der-Politik-...
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Der neue Magdeburger Landtagspräsident Tobias Rausch muss bald ohne Dienst-BMW auskommen. Der Konzern stornierte nach Rauschs Wahl sein Vertragsangebot.
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Weimar-Experte Bisky am 16.2.2025 über das Scheitern der ersten deutschen Demokratie: "[S]ie ist zerstört worden durch Leute, die sie zerstören wollten. Und daran, dass alte Eliten gesagt haben: Mit den Linken wollen wir nichts mehr zu tun haben, wir versuchen das mal mit dem Kabinett Hitler."
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Ein bisschen Lektüre zur Weiterbildung. 100 Jahre Rote Hilfe: Der Anwalt der Unterdrückten taz.de/100-Jahre-Ro...
"Die CDU ist nur noch einen Schritt vom Abgrund entfernt. Vielleicht hat sie sich bereits entschieden, weiterzugehen. Wenn sie noch umdrehen will, sind die nächsten Wochen ihre letzte Chance, sonst könnte es die Partei zerreißen." @kerstenau.bsky.social taz.de/Landtagsprae...
"Auf dem Flur wurde das Dominanzgebaren der AfD deutlich. In ihrer strategischen Vorbesprechung wurde derart gejohlt, applaudiert und auf die Tische geklopft, dass es bis vor die Tür zu hören war. (...) Ab jetzt steht Disruption auf der Tagesordnung." @joswig.bsky.social taz.de/AfD-Landtags...
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Dass Ex-BND-Chef August Hanning spioniert haben soll, ist eine Katastrophe. Schließlich soll der Geheimdienst gerade erst neue Befugnisse erhalten.
"Gemeinsam liefen die Abgeordneten vom Bundestag durchs Brandenburger Tor bis zum Bebelplatz.(...) Es sei »ein Tag von Wut«, sagte Pistorius. »Und ich sage es in aller Deutlichkeit: Wer das zugelassen hat, hat sich an der Demokratie unseres großartigen Landes vergangen.«" www.zeit.de/politik/deut...
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Die Titelseite der @taz.de zur Wahl des ersten AfD-Landtagspräsidenten.