Mal so vom Rande betrachtet

immer wieder

"Ein Antrag, der aus Angst vor dem Scheitern nie gestellt wird, wäre eine Kapitulation des Verfassungsstaates." (Andreas Bovenschulte, SPD, in seiner Rolle als Bundesratspräsident)

Warum das Verbotsverfahren nicht mit Verbot enden muß.

Austria #Tempolimit

#Demokratie #Faschismus @rbreich.bsky.social

Beim #Spiegel gibt es ein Problem mit #DieLinke

They warned us Mamdani would impose Sharia law. Instead, he unleashed the real threat: line dancing in Bryant Park.

Warum will die CDU die Linke eigentlich nicht inhaltlich stellen?

Dann fordere ich: Sofortiges Prüfverfahren zur Verfassunsgsmäßigkeit von #Linke UND #AfD.

Die FDPisierung der #CDU

Die ganze neue Folge von "Bosetti will reden!" gibt's hier: https://f.mtr.cool/pmnzj5l1aq #BosettiWillReden

#Verkehrswende #tankrabatt nein danke

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the kids are all right und diese dinge

Danke an alle, die heute bei den Demos waren 🫶 #afdverbotjetzt

Es wäre doch eigentlich ganz cool, wenn wir nicht mehr so abhängig wären von fossilen Brennstoffen. #Technologieoffenheit

ICkE hör dir trapsen

Und ihr braucht immer noch irgendwelche Prüfkommissionen, um nach Karlsruhe zu gehen?

Leider hinter Paywall. Aber die Formulierung über #Prien muss geteilt werden: „Sensibilität eines Legosteins. Nachts auf dem Teppichboden. Wenn man keine Socken anhat.“ www.spiegel.de/panorama/pis... A

Man sollte es handhaben wie es andere Länder tun. Keine Berichterstattung über gesichert rechtsextreme Parteien. Keine Talkshows mit ihren Gesichtern. Keine Zeitungsartikel oder irgendwelche Live-Auftritte. Einfach mal machen.

Bei #DieNeuenZwanziger zerlegt @stefanschulz.com das Merz-Sommerinterview, so gekonnt und gründlich, dass man danach ratlos vor sich hinguckt und sich fragt, wo der Kanzler hin ist, denn es ist einfach nichts mehr da. Großer Hör- und Abotipp.

Die Berichterstattung aus #sachsenanhalt wäre so viel leichter mit Live-Kommentar von @stefanschulz.com ertragbar

Gesichert rechtsextreme Partei gewinnt in Sachsen-Anhalt. AfD-Verbot jetzt! Der Bundesrat muss sofort handeln und das Parteiverbot beim Bundesverfassungsgericht beantragen! Auf die Straßen! @pruef-demos.de am 12.9.! #afdverbot #pruef

Was haben wir uns in diesen Land darauf eingebildet, aus der eigenen Geschichte gelernt zu haben. Und 80 Jahre später bekommt wieder eine völkisch-rechtsextreme Partei in einem deutschen Bundesland 44,5%. Ein Tag der Scham.

Und keinerlei Thematisierung der Verfassungsfeindlichkeit, dabei ist dieser Punkt doch erst jetzt recht zentral! Stattdessen werden hier Koalitionen vermittelt. Unfassbar #ard #sachsenanhalt

bundesweites Asyl für liberale #Sachsenanhalt er*innen und dann dem Land so begegnen, wie es das verdient hat. Ich persönlich werde es meiden.

Die Tage bis zur Wahl sind für viele Menschen belastend. Ich hab überlegt, was ich machen kann und ein kleines Workbook gebaut, dass ich euch durch jeden Tag begleitet - mit Themen von Sicherheit, über soziale Verbundenheit bis hin zu Mut und Zivilcourage. Wie immer kostenlos ohne Verpflichtungen.

Was sagt das Grundgesetz zu einer AfD-Regierung? Putsch? Generalstreik? Welche Pflichten ergeben sich für jede und jeden von uns aus der Verfassung? Das Beste hoffen? Oder: das Recht und das Grundgesetz verteidigen? Was ist die konstitutionelle Revolution? Hier ein Eindruck. Bevor es zu spät ist!

Danke an alle, die das verhindern wollten und weiter aufstehen. Danke an alle, die Nazis nicht vorauseilend oder aus Kalkül normalisierten. Danke an alle, die sich nicht daran abarbeiteten Härte als das neue Sozial zu etablieren. Danke an alle, deren Begriff von Menschenwürde universell bleibt.

Sigmar Gabriel reiht sich in die Phalanx derer, die sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren aussprechen. Nicht ohne en passant die AfD zu einer „40% Partei“ hochzujazzen und dem Bundesverfassungsgericht mit der Aussage, man verbiete die AfD nicht „mal eben“, zu unterstellen, nachlässig zu entscheiden.

IT WAS NEVER THE IMMGRANTS IN SMALL BOATS The world is 700% richer than in 1970 but the average person is only 8% richer Because the richest 0.01% are 4000% richer We are all being robbed every second of every day, and it doesn't matter how much profit or growth there is It will never reach you

Nein @hasnainkazim.bsky.social, ich brauch das gar nicht zu lesen/bezahlen. Sie haben keine Angst, weil Sie ja mit Ihren Erfahrungen von Fremdenfeindlichkeit ganz toll souverän sind. Und wer das als Feindbild von Xenophoben nicht so gut hinbekommt muss sich ja nur mal zusammenreißen , oder?

„Lass die sich mal an der Macht entzaubern“ ist halt auch nur eine andere Art zu sagen: „Dank meiner Privilegien berührt mich das nicht unmittelbar & was mit anderen Gruppen passiert ist mir ehrlich gesagt gar nicht so wichtig.“

Jan Josef Liefers sagt, ein Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt sei kein Weltuntergang. Das sind ehrlich gesagt, gar nicht die Maßstäbe, in denen ich rechne. Mir reicht auch schon ein bisschen Faschismus, noch mehr Gewalt und die Verfolgung der Zivilgesellschaft als Bedrohungspotential aus.

Wenn Wiebke Winter sagt, "Wenn wir als Union das Thema Klima groß machen, profitieren davon am Ende die Grünen", dann ist das parteipolitisch gedacht nicht falsch. Aber wieso zur Hölle will in der Union niemand diesen Effekt beim Thema Migration und der AfD erkennen und verstehen?!

Wenn sich jemand als Demokrat sieht, aber den "linken NGO-Komplex" ablehnt, weil Faschismus-Panik übertrieben sei, kommentiere ich das nicht. Nur: Wer behauptet, Feuerwehrmann zu sein, aber Löschwasser ablehnt, weil er Brand-Feindlichkeit übertrieben findet, ist eventuell kein Feuerwehrmann.

Der eine Sitznachbar in der Schule, der nie still sitzen konnte. youtube.com/shorts/ofD00...

#Klimaschutz @ingwarpero.bsky.social

Ein fantastischer Kurzkommentar von n-tv zur aktuellen Klimasituation. Bitte teilen, denn hier wird das Problem mit wenigen Sätzen punktgenau offengelegt.