Renate Künast
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@renate-kuenast.de
Feministin, Foodie, Gärtnerin, Anwältin, Sozialarbeiterin. Ex-MdB, Ministerin a. D., Speaker - - - - - - - - - - „Es ist geschehen, und folglich kann es wieder geschehen: darin liegt der Kern dessen, was wir zu sagen haben" (Primo Levi)
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Heute wird am Bundesgerichtshof weiter verhandelt, ob #Meta zukünftig selbst Fake News, Hass und Hetze auf Facebook und Instagram entfernen muss. Der Konzern besteht nämlich auf das „notice and take down“ Prinzip, eine Moderation der Inhaltw wäre zu aufwändig. www.tagesschau.de/inland/innen...
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In #Jena will am kommenden Dienstag Abend Björn #Höcke auftreten. Dagegen regt sich breiter Protest. Ich werde bei der Abschlusskundgebung des Bündnisses „Jena solidarisch“ über Höckes #Geschichtsrevisionismus sprechen. www.jenaer-nachrichten.de/stadtleben/3...
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„Zum Aufschwung der Auto Union trug unzweifelhaft auch die Aufrüstung Deutschlands nach der NS-Machtergreifung bei..." #Audi www.tu-chemnitz.de/tu/presseste...
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After Hungary and Poland, Serbia becomes the third Central/Eastern European country in few years where massive youth mobilization has contributed to the electoral defeat of the ruling autocratic party.
Serbia: The Serbian Progressive Party (SNS-EPP) has admitted defeat in today's parliamentary elections. The Student List (SL-*) has won a majority of votes. #Serbia #Srbija #Izbori2026
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Was für ein peinlicher Kriecher. Kein Investor muss bei einer Trump-Wahlkundgebung reden. youtu.be/16FblrPEEkE
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Das Wort zum Sonntag spricht Heiner Wilmer SCJ, Bischof von Münster und Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz. (@domradio.bsky.social, www.instagram.com/reel/DdG5OgE...)
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Replying to @solarpapst.bsky.social
PIX: Mit diesem Zahlungssystem hat sich Brasilien unabhängig von US-Banken und US-Dollar gemacht. Die USA will aber diese Abhängigkeit, weil sie extrem viele Schulden hat: Ohne die Weltwährung US-Dollar & seinen Gläubigern bricht der Schuldenberg zusammen und die USA ist pleite.
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Illegale #Wahlkampffinanzierung mit gestückelten #Spenden aus der #Schweiz | @derspiegel #AfD www.spiegel.de/politik/deut...
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President Trump has pushed to move briefings out of the White House press room. Aides say he wants an indoor swimming pool instead. nyti.ms/4eoW3AV
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Die JU verortete Judenhass zuletzt vor allem bei der Linkspartei. Nun fällt ein eigenes Mitglied mit antisemitischen und sexistischen Kommentaren auf.
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Replying to @andreas-prause.eu
Nach dem Luftalarm am Nachmitttag gibt es nun seit 21:13 Uhr eine weitere für die polnischen Grenzregionen potenziell gefährliche Lage aufgrund russischer Luftangriffe auf den Westen der Ukraine. Erneut kommt es in Polen zum Einsatz von Anfangjägern zum Schutz des NATO-Luftraums.
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Aktuelles AfD Leak ist hier zu finden: hexane.cc #NoAfD #NazisRaus
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"Söder warf der Linken unter anderem "tief verwurzelten Antisemitismus" vor." - ist Hubert Aiwanger eigentlich noch stellvertretender Ministerpräsident in Bayern?
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Replying to @bigbamboo.bsky.social
Schlechte Nachrichten auch für den Wohnungsbau in Wiesbaden: www.faz.net/aktuell/rhei...
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Dass die Junge Union den Schwur von Buchenwald missbraucht, um vor Rot-Grün-Rot zu warnen, ist eine geschichtsvergessene Entgleisung auf AfD-Niveau. Gleichzeitig schweigt sie dröhnend zu den Abgeordneten ihrer Partei aus Sachsen-Anhalt, die sich gerade erst an unserer Demokratie versündigt haben.
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Dass ich mich, trotz inhaltlicher Schnittmengen und guter Zusammenarbeit in der CDU-Zukunftskommission 2014/15, von diesem Politiker auf dem scheinbaren Höhepunkt seiner Macht im Frühjahr 2021 abgewandt habe (und nun bei ihm geblockt bin), gehört zu meinen besten Entscheidungen.
"Our resources are not unlimited": Laschet slows down in Ukraine This article focuses heavily on Laschet's call for realism regarding aid and de-escalation, but it underplays the structural constraints imposed by Germany's own internal fiscal demands, such as the proposed cut… via Berliner Zeitung
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Ein AfD-Verbot scheitert NICHT an einer angeblich fehlenden “aktiv kämpferischen, aggressiven Haltung”. Merz & Dobrindt behaupten das, obwohl das Bundesverfassungsgericht das längst gestrichen hat - und einer Partei Gewalt nachweisen musste man dazu auch nie. volksverpetzer.de/analyse/aggr...
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"Der ÖRR legitimiert hier eine Sprache, die sich dem politischen Klima in Deutschland angepasst hat und nicht eine, die dem etwas entgegensetzt."
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Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wird amtlich bestätigen, dass man den Vizepräsidenten des Landtags von LSA einen Nazi nennen darf.
Es ist 2026 und der Staat ermittelt offenbar gegen jüdische Studierende, weil sie einem Rechtsextremisten den Zugang zu einer Synagoge verwehrt und ihn dabei als Nazi bezeichnet hätten. Was tun wir hier?