W. Pfiffer

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@emerald13.bsky.social

#civilfleet, #SAR-Med, #abolishFRONTEX, #afdnee, #nur-in-Dland-funktionieren-Wärmepumpen-Tempolimit-und Windräder-nicht, #Sea-Eye, #Seawatch, #United4Rescue, #Open-Arms, #ResQShip, #MsF, #soshumanity, #mission-lifeline, #Salvamento-Marítimo-Humanitario

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Er habe sich selbst gesagt: „Ich muss für meine Kinder ein Vorbild sein.“ Dabei bedeute Stärke für ihn nicht, Gefühle zu verdrängen. „Sei stark. Sei so mutig wie möglich. Aber verstecke den Schmerz nicht.“ Gerade darin liege auch menschliche Stärke.

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Die rechtsradikale Jugendorganistion der CDU, Junge Union, fordert den Einsatz der Bundeswehr im Inland - und als wäre das als Lehre aus der NS-Zeit laut Grundgesetz nicht eh nur in seltenen Ausnahmen erlaubt, so will die JU nun also den jugendlichen Pöbel mit Militär niederknüppeln. Demo-Recht adé!

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#Versammlungsverbot? Wegen was? Einer Farbschmiererei im Vorfeld? Natürlich weiß der #Innenminister #Hagel der auch für die Hütung der Verfassung zuständig ist, dass ein solches Verbot niemals vor Gerichten Bestand haben wird. Aber darum geht es der #CDU nicht. 1/2 www.stuggi.tv/2026/10/hage...

stuggi.tvHagel und CDU Stuttgart: Versammlungsverbot für Gen-Z-Demo am 31. Oktober prüfen - STUGGI.TVNachdem Innenminister Manuel Hagel die für den 31. Oktober angekündigten Proteste scharf kritisiert hat, fordert nun auch die CDU-Gemeinderatsfraktion eine Prüfung, ob ein Versammlungsverbot möglich i...

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Replying to @polizeigruen.bsky.social

Es geht um Stimmungsmache, um die Diskreditierung berechtigter Anliegen. Immer wenn es um Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit geht, werden diese in die linksextremistische Ecke gestellt, während Themen aus der rechten Ecke die „ Ängste besorgte Bürger sind“.

Da die globale Erwärmung droht, die Hälfte des Planeten unbewohnbar zu machen, wird es zwingend erforderlich, Barrieren zu errichten, um den Ansturm der Elenden – Muslime, Araber und etwa Mexikaner – auf die Festungen der Begüterten zu verhindern.

taz@taz.de

Laut Regierung und rechter Presse ist die Linkspartei La France insoumise für die Unruhen in Frankreich verantwortlich. Unser Autor findet den Fehler woanders.

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Das Grundgesetz bestimmt bei Versammlungen explizit eine SCHUTZPFLICHT der Polizei: "Die HAUPTAUFGABE der Polizei besteht darin, dieses Grundrecht zu garantieren, einen friedlichen Ablauf zu sichern und Gefahren abzuwehren." Das ist mit "keine Gnade" nicht so recht zu vereinbaren.

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Die Umwelt- und Klimakrise ist in deutschen Medien ein absolutes Randthema — und Redaktionen investieren nicht, sie kürzen. Deshalb gründe ich jetzt @otternewsorg.bsky.social. Wenn wir bis Januar 3000 Mitglieder finden, starten wir 2027 mit ambitionierten Videos, Podcasts und Newslettern durch.

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Der EuGH stuft die Übergewinnsteuer für Energiekonzerne aus den Jahren 2022 und 2023 als rechtmäßig ein. Damit bestätigt das Gericht, Konzerne, die aus Krisen profitieren, müssen solidarisch Entlastungen mitfinanzieren! Wann kommt also endlich die Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne?

taz.deKlage von Energiekonzernen: EuGH-Gutachten hält Übergewinnsteuer für rechtmäßigIn der Energiekrise 2022/23 durfte die EU Gewinne aus Öl, Gas und Kohle einziehen, so der EuGH-Generalanwalt. Das anstehende Urteil ist auch für Berlin interessant.

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Carina Bury zur Versammlungsfreiheit in Frankreich "Die Plünderungen... sind natürlich klar zu verurteilen. Doch die Gewalt einiger nimmt den anderen nicht das Recht zu demonstrieren." In Dt. gilt eine "Eskalation durch die Polizei... in der Regel als Versagen, nicht als anerkannte Methode".

Verfassungsblog@verfassungsblog.de

Frankreich 🇫🇷 wird seit Wochen von Protesten und Gewalt in Atem gehalten. Eine unserer Autorinnen hat die Demonstrationen am vergangenen Samstag aus nächster Nähe erlebt. Fünf Fragen an CARINA BURY: verfassungsblog.de/polizeigewal...

Ein linker Plan, um das Land zu islamisieren und durch Migration das Wahlvolk auszutauschen: Selbst die rechtsextreme – und zutiefst antisemitische – Verschwörungserzählung vom „großen Austausch“ ist nun offenbar in einem Teil des konservativen Milieus völlig normalisiert. taz.de/Moegliche-li...

taz.deNach linkem Wahlsieg in Berlin: Schwarz-blaue PanikDie Union schießt mit aller Kraft gegen die sich formierende rot-grün-rote Regierungskoalition in Berlin. Mit ihrer Kampagne erinnert sie an die AfD.

Es handelt sich zwar eher um ein Bündnis als um eine Garantie, doch das Abkommen führte dazu, dass die Ukraine ihre Atomwaffen aufgab, und nun bricht Trump es im Namen der USA. Wie der kanadische Regierungschef sagte, sind Abkommen mit den USA „mit Bleistift geschrieben“, wenn Trump das Sagen hat.

Michael J. Stern@michaeljstern.bsky.social

It's an alliance rather than a guarantee, but the understanding resulted in Ukraine giving up their nuclear weapons and now Trump is reneging on behalf of America. Like the leader of Canada said, agreements with America are "written in pencil" when Trump is in charge.

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Warum wird ein Portal mitgenommen, dass nicht bereit ist, die Selbstverpflichtungserklärung des Deutschen Presserats zu unterschreiben und sich damit ethischen Maßstäben für die eigene Arbeit zu unterwerfen? Nius hat mit Journalismus nichts zu tun.

🇺🇦🇺🇸 Selenskyj: Wir haben unseren amerikanischen Partnern gesagt: Schaltet Starlink da in Russlands ein, von wo ballistische Raketen abgefeuert werden. Wozu Anggriffe auf? Warum Angst in ganz Europa, dass russische ballistische Raketen zuschlagen könnten? Schaltet Starlink ein. Wir werden es tun.

MAKS 26 👀🇺🇦@maks23.bsky.social

🇺🇦🇺🇸 Zelensky: We told our American partners: Switch on Starlink in those parts of Russia where they launch ballistic missiles. Why must we all be under attack? Why must all of Europe be afraid that Russian ballistic missiles will reach European territory? Switch on Starlink. We will do it.

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Nius hat den Pressekodex nicht unterzeichnet, ist kein journalistisches Medium, sondern verbreitet völkische Positionen, hetzt gegen Migranten und trans Menschen. Es gibt keine Pflicht, einen Vertreter dieser Propagandamaschinerie zu vertraulichen Hintergrundgesprächen einzuladen.

spiegel.deFriedrich Merz: Erstmals reist ein »Nius«-Mitarbeiter im Regierungsflieger mitDas Portal »Nius« ist für seine Rechts-außen-Kampagnen bekannt. Bei bisherigen Reisen von Kanzler Friedrich Merz war das Medium in der Regierungsmaschine nicht dabei. Das hat sich nun geändert.

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Wenn junge Leute protestieren, werden wir das kaum beachten. Wenn sie dabei Dinge zerstören, werden wir uns unendlich empören. Wir werden nicht beachten, was wir ihnen alles zerstört haben.

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Das darf nicht sein! Nach Verständnis von BlackRockKanzler #Merz MUSS Politik für Oligarchen und Konzerne gemacht werden! Die alleine sorgen für Wachstum! Politik DARF NICHT für die Menschen gemacht werden! Das bringt kein Wachstum!

🚨 Merz im Panik-Modus! 🚨 Alarm! Die Interessen der Menschen werden vertreten! Während CDU-Leute in Sachsen-Anhalt dabei helfen, die Rechtsextremen an die Macht zu bringen, rastet Merz wegen linker Politik aus. Seine größte Panik: Endlich wird Politik für die Menschen gemacht. 🤦‍♀️🤡

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So genau sieht übrigens die Rutschbahn von der Demokratie in den autoritären Staat aus. Bisher nur in Geschichtsbüchern - jetzt live! Menschen, die Grundrechte ausüben wollen, vorsorglich bezichtigen, Straftaten zu begehen, um Grundrechte in Frage stellen zu können. CDU und GdP sind gewaltbereit.

Thomas Stadler@rastadler.bsky.social

Mit Blick auf Proteste, die es noch gar nicht gibt, spricht die Polizei schon mal vorsorglich von jungen Krawallmigranten, die Bock auf Gewalt gegen die Polizei haben. Jetzt werden Migranten schon vorsorglich verantwortlich gemacht. www.n-tv.de/der_tag/Poli...

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Der KI-Boom lässt den Strombedarf von Rechenzentren rasant ansteigen. Doch statt den Energieverbrauch zu begrenzen und Abwärme zu nutzen, will die Bundesregierung Energieeffizienzvorgaben aufweichen. Sie gibt damit den Interessen der großen Tech-Giganten nach. netzpolitik.org/2026/ki-boom...

netzpolitik.orgWie die Bundesregierung die Regulierung von Rechenzentren aushöhltDer KI-Boom lässt den Strombedarf von Rechenzentren rasant ansteigen. Doch statt den Energieverbrauch zu begrenzen und Abwärme zu nutzen, will die Bundesregierung Energieeffizienzvorgaben aufweichen. ...

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Die veröffentlichten AfD-Mails geben einen tiefen Einblick in die Partei – in problematische Mitglieder und Ex-Mitglieder, internen Streit und Listen angeblicher Antifa-Aktivisten. 👉️ taz.de/!6224078/

Das (Straftäter) trifft aber wohl auf weniger als die Hälfte der Abgeschobenen zu, genaue Zahlen dazu gibt es aber nicht. Und bei denjenigen, die tatsächlich vorbestraft sind, geht es teils um Verfahren wegen illegalen Grenzübertritts oder angeblich selbst verschuldeter Passlosigkeit.

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Warum reagiert man als Innenminister #Hagel auf angekündigte und explizit als friedlich deklarierte Jugendproteste mit Warnungen zur „vollen Härte des Rechtsstaats“? Und das obwohl es keinerlei Hinweise darauf gibt, dass die Gewalt aus Frankreich zu uns schwappt. www.swr.de/swraktuell/b...

swr.de"Gen Z steht auf": Demos angekündigt - Polizei bereitet sich auf mögliche Gewalt vorNach Ausschreitungen bei Jugendprotesten in Frankreich warnt Innenminister Hagel vor ähnlichen Szenen in BW. Vor den Demos von "Gen Z steht auf" rüstet sich die Polizei.