Huly

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@huly.bsky.social

He/him, Transport Engineering Student. Hat mal Besserwisserschaften studiert.

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Nahm kein gutes Emde: Berliner Koalitionsverhandlungen scheitern an umstrittener Linken-Politikerin. Emde gut alles gut oder Emde Gelände für das linke Berlin? Und ist das Emde vom Lieb jetzt doch wieder ein CDU-Mann im Roten Rathaus? Bleiben Sie dran, ich werde der Sache bis zum Emde nachgehen.

Welcher Journalist stellt demnöchst kritische Fragen, wenn wieder von Wertepartnerschaft mit diesem Staat geredet wird?

Die größte Erkenntnis aus Sarrottes »Nicht einen Schritt nach Osten« ist bisher, dass die britischen und US-Amerikanischen Politiker früher stereotypischere Namen hatten. Eagleburger, Sir Rodric Braithwaite

Auf einer Skala von 0 bis ja, wie peinlich ist es, dass deine Verlagsanzeige die Anwesenheit des Bundesverkehrsministers Schnieder zur Jubiläumseröffnungsfeier der Innotrans in derselben Ausgabe des Magazins ankündigt, in der die Absetzung und die

Erwartungen an seinen Nachfolger Bilger auf der ersten Seite nach dem Inhaltsverzeichnis diskutiert werden? (bahn manager 4/2026)

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You can see from the photo that boat's tipped too far right

Ian Fraser@ianfraser.bsky.social

A boat purchased by far-right activist Daniel Thomas (aka “Danny Tommo”) to interfere with Border Force operations in the English Channel has sunk.

Man darf Issa Rammo unterstellen, zurechnungsfähig genug zu sein, zu wissen, was er den Koalitionschancen der Linken mit so einem Manöver antut. Hat ihn jemand aus dem Ortsverband eingeladen oder will da jemand von außen RRG sabotieren?

Die Geschichte ist aber auch immer voll von Namenswitzen. Wer hätte den stellv. US-Außenminister (schaut dreimal auf den gedruckten Text) Eagleburger für eine echte Person gehalten?

Natürlich wollte ich gerade auf Wikipedia nachschlagen, ob August Otto, der Erfinder des (wirtschaftlich tauglichen) Verbrennungsmotors, nicht doch katholisch gewesen sein könnte. Wikipedia verhält sich dazu nicht, aber so habe ich gelernt, dass Eugen Langen, der Erfinder des Systems hinter der

👻 Blood Out 👻@benslersbutterfly.bsky.social

@matthias-warkus.de @sweinmeier.bsky.social

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Diese Mighty-Mike-Plays-Situation ist aber auch mal wieder die absurdeste Zivilrechtsklausur aller Zeiten. Kind (9) spielt Minecraft, Roblox, lädt davon Videos auf YT. Kind kauft für diese Videos Werbung von der Geschäfts(!)-Kreditkarte seines Vaters… Vorfall fällt dem Unter-

Diese Mighty-Mike-Plays-Situation ist aber auch mal wieder die absurdeste Zivilrechtsklausur aller Zeiten. Kind (9) spielt Minecraft, Roblox, lädt davon Videos auf YT. Kind kauft für diese Videos Werbung von der Geschäfts(!)-Kreditkarte seines Vaters… Vorfall fällt dem Unter-

Hab gerade das Interview von Clemens Speer mit Mais gehört. Mir war nicht klar, dass die Brigade Litauen quasi ohne Beteiligung des Heeresinspekteurs beschlossen wurde

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Strafbefehle wegen vermeintlichen Betrugs beim Bürgergeldbezug nicht zu erlassen, sondern bei leisesten Zweifeln mündlich zu verhandeln, stellt sich immer wieder als richtig heraus. Allein in dieser Woche zwei solcher Verfahren verhandelt, die sodann jeweils im Freispruch endeten. 1/

Helena Steinhaus@helenasteinhaus.bsky.social

So darf etwa ein Mitarbeiter aus der Jobcenter Verwaltung Bremen behaupten, 30 bis 40 Prozent aller Bürgergeldbeziehenden würden betrügen, ohne belastbare Grundlage, ohne Einordnung und ohne Widerspruch.

First Rule of Conspiracies strikes again:

Legal Tribune Online, LTO@lto-de.bsky.social

Die Polizei hat im kroatischen Pula einen ukrainischen Taucher festgenommen, der an der Nord-Stream-2-Sprengung beteiligt gewesen sein soll. In Pula wird auch gerade ein Hollywood-Streifen über den Anschlag gedreht – nicht unbedingt ein Zufall.

Getting cought for exploding a pipeline after you escaped twice, this time filming for a Hollywood production about the crime you alledgedly committed is an insane bit tho, congrats on that.

To be more analytical: trusting other countries to follow the Polish example of … not enforcing EU law was always a dubious strategy. Why would you go to Croatia when you know there is an EU arrest warrant out on your name? But anyway

Analyse einer mechanischen Maschine, laut Vorlesung: (1.) Schau halt hin (2.) … (3.) … (4.) … (5.) … Wahl der richtigen Lösung (6.) … (7.) … Ergebnis

Blöde Frage zu dieser Geschichte mit dem Berliner Freibad: Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz wurde von den Veranstaltern ja als Rechtfertigung/Anlass für diese Art der Veranstaltung angeführt. Aber das AGG greift ja trotzdem und vor diesem Hintergrund sehe ich nicht, wie sich eine solche

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Grundsätzlich läge also eine verbotene Benachteiligung vor. Diese könnte gerechtfertigt sein nach § 20 AGG. § 20 I und II erlauben jedoch nur (unter Bedingungen) die Bedingung aufgrund der sex Identität, des Alters, des Geschlechts und der Religion. Durch Abs. 1 Nr 1 u 2 dürfte die Beschränkung auf

Kinder und Jugendliche rechtfertigbar sein. Die Benachteiligung aufgrund der Hautfarbe/»Rasse« jedoch nicht. Rechtsfolgen: den Benachteiligten steht infolgedessen ein Anspruch auf Beseitung der Benachteiligung zu (§ 21 I Satz 1) ggf auf Unterlassung (Satz 2) sowie auf Schafenersatz § 21 II.

Blöde Frage zu dieser Geschichte mit dem Berliner Freibad: Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz wurde von den Veranstaltern ja als Rechtfertigung/Anlass für diese Art der Veranstaltung angeführt. Aber das AGG greift ja trotzdem und vor diesem Hintergrund sehe ich nicht, wie sich eine solche

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aufzunehmen. Wieder kommen wir mit derselben Argumentation zu dem Ergebnis, dass die Vorauss vorliegen: die Veranstaltungen soll allen offenstehen, die bestimmte Bedingungen in ihrer Person erfüllen (Alter, Hautfarbe/»Rasse«). Aus der Beschränkung auf diese Gruppen kann nicht die Öffentlichkeitseig-

schaft abgelehnt werden; wenn die Beschränkungen sind abstrakte Bedingungen (und vor allem Bedingungen, die durch das AGG geregelt werden). Wenn das AGG überhaupt einen Anwendungsbereich haben soll, kann dies nicht die Öffentlichkeitsrigenschaft ausschließen.

Blöde Frage zu dieser Geschichte mit dem Berliner Freibad: Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz wurde von den Veranstaltern ja als Rechtfertigung/Anlass für diese Art der Veranstaltung angeführt. Aber das AGG greift ja trotzdem und vor diesem Hintergrund sehe ich nicht, wie sich eine solche

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das »ohne Ansehen« ist, aber die Altersbeschränkung wird auch durch das AGG begrenzt. Auf die individuelle Person kommt es den Veranstaltern gerade nicht an, dementsprechend liegt ein solches Massengeschäft vor. Abs 2 verbietet nocheinmal explizit die Ungleichbehandlung aus rassistischen Gründen

für Geschäfte nach § 2 I Nr 5 -8. Dabei ist besonders Nr. 8 möglicherweise einschlägig, Zugang zu Dienstleistungen, die der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, einschl. Wohnraum. (Dies dient offenbar dazu, auch kleine Vermieter, bei denen die Vermietung kein Massenverfahren ist, in den sachl SchB

Blöde Frage zu dieser Geschichte mit dem Berliner Freibad: Das Berliner Antidiskriminierungsgesetz wurde von den Veranstaltern ja als Rechtfertigung/Anlass für diese Art der Veranstaltung angeführt. Aber das AGG greift ja trotzdem und vor diesem Hintergrund sehe ich nicht, wie sich eine solche

Veranstaltung rechtlich durchsetzen ließe? Man kann ein Schwimmbad zeitweise privaten Vereinen zur Verfügung stellen, aber sobald die die Veranstaltung einem allgemeinen Publikum (es sind ja nicht nur Vereinsmitglieder oder zugangsberechtigt) geöffnet ist, ist doch der Anwendungsbereich des AGG er-

öffnet. § 19 I Nr 1 iVm II AGG verbieten die Diskriminierung wegen der Rasse bei der Begründung eines zivilrechtlichen SchVes, welches idR ohne Ansehen der Person zustande kommt (I Nr1). Da die Veranstaltung allen [schwarzen] Kindern und Jugendlichen offen stehen soll, kann man noch diskutieren, ob

It is not helping point that put the "journals" in quotes in their own letter.

Dan Neidle@danneidle.bsky.social

Why was the Jason Arday story broken by a racist blogger and not the mainstream press? Because Times Higher Education was intimidated off the story by a letter from notorious libel firm Carter-Ruck. I'm publishing the letter. Its central claim may be false.

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»one of the country's leading academic institutions« and a »leading academic« himself. The not unusual strategy of the legal team to play two arguments (depending on the precise rules of your Jurisdiction and the details of your case, this may work in Court) cannot work in the Court of Public

Opinion. Reading closely, one also gets the opinion the writers occasionaly slipped and fell over one of their own Rhetorical Gimmicks.

It is not helping point that put the "journals" in quotes in their own letter.

Dan Neidle@danneidle.bsky.social

Why was the Jason Arday story broken by a racist blogger and not the mainstream press? Because Times Higher Education was intimidated off the story by a letter from notorious libel firm Carter-Ruck. I'm publishing the letter. Its central claim may be false.

Also: framing a PhD student as »not a career academic« is … a joke, I hope? Sure, people make mistakes early in their career but your PhD thesis isn't your first bit of writing to academic standards, is it?

It is also objectively bad legal writing, in my mind. Internally incoherent, for a start: attempts to argue simultaneously that the story ought not to be published because (a) it is not relevant to public interest a n d (b) it were highly reputationally damaging to Arday who is a Professor at