Mein Kollege @MichaelKraske und ich sollten eigentlich morgen in #Hoyerswerda unser Buch „Widersetzt euch!“ vorstellen.
Dann hieß es vom Veranstalter plötzlich:
Die Dinge seien nicht schwarz und weiß.
Unsere Lesung dürfe kein „AfD-Bashing“ sein.
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Mehr:
dirklaabs.substack.com/p/und-das-is...
Die französischen Konservativen bringen dieselbe Analyse ... Sie ist falsch.
Geht mal zu den Demos - da sind Schüler, Gewerschafter, Studierende, Rentnerinnen...
Guckt in die Urteile zu den Plünderern - oft junge, apolitische, nicht vorbestrafte Franzosen. Meist Männer
www.zeit.de/politik/deut...
Morgens aufwachen und wissen, dass gestern in Brasilien und Serbien nicht die Autokraten gewonnen haben, ist genau die Art von Morgen, die ich gebraucht habe.
Die ach so zukunftsträchtigen (und von den Milliadärs-Tech-Bros gepushten) Wettmärkte Polymarket und Kalshi haben den Wahlausgang in Brasilien übrigens nicht im Ansatz vorhersehen können. Laut beiden war die Wahrscheinlichkeit für einen Lula-Sieg noch gestern Abend verschwindend gering.
Wenn die Union nur einen Bruchteil der politischen Energie, den sie zum Schutz einer Handvoll Großimmobilienbesitzer aufbringt, in die Lösung der Wohnkrise investieren würde, müsste nichts vergesellschaftet werden.
2 Parteien, in deren Selbstverständnis das D im Namen wohl für Demokratie stehen soll, beteiligen s. weiterhin fleißig an der Faschisierung: autoritäre Maßnahmen & staatliche Gewalt werden erst gg. Minderheiten eingeübt & legitimiert, dann sozial ausgeweitet, um jede Kritik am Status quo abzuwehren
Eine solche Vehemenz, mit der Proteste diskreditiert werden, die nicht einmal stattgefunden haben, habe ich mein Lebtag nicht gesehen. Fast könnte man meinen, die betreffenden halten solche Proteste insgeheim für viel plausibler, als sie zugestehen.
www.spiegel.de/politik/prot...
Per Nachtsitzung treibt die Regierung die Abschaffung der Rundfunkgebühren voran. Kritiker fürchten eine staatliche Kontrolle nach ungarischem Vorbild.
Die Hamburger Abschiebebeobachterin hört auf. „Sind Sie belastbar?“ ist der 1. Satz in der Stellenausschreibung. Aus dem diesjährigen Report: „Nächtliche Abholung vulnerabler Personen“, „Kind nachts im Warteraum“, „Fesselung der Mutter“ Das hält man nicht lange aus
taz.de/Abschiebebeo...@taz.de
„All told, Musk has given more than $445 million to Republican political groups this election cycle, according to WIRED’s analysis of FEC filings, making him the biggest known individual donor in the midterms.“
So viel Macht sollte kein einzelner Mensch haben. Niemals
www.wired.com/story/elon-m...
Der russische Geheimdienst GRU hackt sich in Jared Kushners iPhone. Der niederländische Geheimdienst rekrutiert dann einen GRU-Spion und kriegt Zugriff darauf. Und sieht, dass Kushner 2 Bankkonten hat, auf die Saudi-Arabien und die VAE rund $2 Mrd eingezahlt hatten.
Irre Geschichte.
Das Interview ist tatsächlich interessant, weil es noch mal die tiefe gedankliche Leere hinter dem ganzen Format zum Ausdruck bringt. Ein dumpfer Mitteextremismus, der nichts will, außer existieren.
www.tagesspiegel.de/kultur/flori...
Sehr brisant und im Nachwahl-Rauschen untergegangen: Es gab keine Warnungen des Verfassungsschutzes zu den drei Buchläden, die Weimer vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschloss.
Weimer hat hier mit bemerkenswerter Dreistigkeit gelogen.
Mit Blick auf Proteste, die es noch gar nicht gibt, spricht die Polizei schon mal vorsorglich von jungen Krawallmigranten, die Bock auf Gewalt gegen die Polizei haben. Jetzt werden Migranten schon vorsorglich verantwortlich gemacht. www.n-tv.de/der_tag/Poli...
Einfacher Dreisatz: Journalistische Angebote in Deutschland unterliegen dem Pressekodex. "Nius" hat den Pressekodex nicht unterzeichnet. "Nius" ist kein Journalismus, sondern millionärsfinanzierte Propaganda.
„In den mehr als 420.000 E-Mails und über 48.000 Dokumenten (…) finden sich zahlreiche Belege, dass Weidel offenbar nicht nur vor September 2017 von der Angelegenheit wusste, sondern anscheinend eng in die Abwicklung von Spendenzahlungen eingebunden war.“ www.spiegel.de/politik/deut...
„Die Kernwählerschaft der AfD will unterhalten werden. Die wollen dabei zusehen, wie Demokraten gedemütigt werden. Die Partei wurde nicht dafür gewählt, sich an die Benimmregeln zu halten, sondern dafür, sie zu brechen.“ #Sachsen-Anhalt
Die Linke gewinnt die Wahl in Berlin. Dann wird ihr wegen Antisemitismus-Vorwürfen die Regierungsfähigkeit abgesprochen. Über den meltdown der vergangenen Wochen durfte ich diesen etwas ausführlicheren Essay schreiben @republik.chwww.republik.ch/2026/10/21/w...
Ich habe mit vielen anderen Kolleg*innen einen Brief unterzeichnet, in dem wir klar sagen: Ein Sperrgesetz gegen Vergesellschaftung wäre verfassungswidrig, missachtet den Gründungskonsens des Grundgesetzes und den Willen der Bürger*innen des Volksentscheid von 2021
taz.de/Offener-Brie...
Für den 31.10. haben Schüler:innen in Deutschland zu Protesten aufgerufen und das ist die Nachrichtenmeldung und die Antwort der Behörden darauf:
www.tagesschau.de/inland/aufru...
Eine Gesellschaft, die jungen Menschen systematisch ihre Zukunftsperspektiven nimmt, sollte sich nicht darüber wundern, wenn diese irgendwann ihre Regeln nicht mehr akzeptieren.
„Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht bei einer Koalition aus Linken, SPD und Grünen in Berlin die Erinnerungspolitik in Gefahr.“ Dass der Mann sich nicht schämt. www.deutschlandfunkkultur.de/kulturstaats...
Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen – doch für ihre Begründung hat sie nicht einen einzigen Beleg. Das musste das Bundesinnenministerium nun vor Gericht zugeben, nachdem wir auf Auskunft geklagt hatten. fragdenstaat.de/artikel/klag...
In Hessen wurden drei Kinder im Alter von sieben Monaten, eineinhalb und vier Jahren in Obhut genommen, ihre Eltern in die Türkei abgeschoben, obwohl Sorge- und Umgangsrecht noch nicht geklärt waren. Der nächste Termin vor dem Familiengericht ist erst für November angesetzt:
taz.de/Asylpolitik-...
Es ist faszinierend, wie die Bundes-SPD sich noch immer gegen die Erkenntnis sträubt, dass ihre Wähler*innen progressive Politik wollen.
Verzweifelte Autosuggestion, dass Leute Sozialabbau super finden müssen.
Wie schon oft gesagt und geschrieben: Katherina Reiche tut immerzu so, als arbeite sie für niedrigere Strompreise. Sie spricht aber praktisch nur mit Unternehmen, die an hohen Strompreisen viel Geld verdienen. Und reguliert in deren Sinne. Verstehen Union, BDI und DIHK das?
Toll, wie ruhig Vogler die Forderungen der Schüler erklärt. Dass man doch auch etwas an der Einnahmeseite der Staatsfinanzen ändern könne.
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
Wie die Ernsthaftigkeit von Herrn Vogler, der in Paris als Lehrer arbeitet, den DLF-Moderator dann doch so beschämt, dass er die Gesprächslenkung hin zu „Die Migration ist schuld“ aufgibt.
„Die JU setzte die mögliche rot-rot-grüne Regierung in einer Linie mit dem NS-Regime. Auch von Social-Media-Kanälen der Unionsbundestagsfraktion wurde solch eine Erzählung verbreitet. Das ist eine schwere Entgleisung. (..) Sozialdemokraten, andere Linke & auch Kommunisten saßen mit in den KZs.“
Für die @republik.ch, haben @lwestheuser.bsky.social und ich über den Mythos des Rechtsrucks der Arbeiterklasse geschrieben. Empirisch falsch und basierend auf einem Zerrbild hält er die Linke davon ab, Arbeiter:innen effektiv anzusprechen und zu mobilisieren.
www.republik.ch/2026/10/19/d...
Eine starke Klima-Recherche, auf die ich etwas neidisch bin: Wie unsere Wirtschaftsministerin sich entgegen Absprachen und Versprechen für die Gaslobby und gegen die EU-Methanverordnung eingesetzt hat. Eine Sonderfolge des empfehlenswerten Podcasts „Reich“ nimmt exklusive Dokumente unter die Lupe.
„Nicht nur die deutsche Politik könnte in dieser Ausstellung viel lernen über das eigene Land und seine Bevölkerung. … Dass vieles in ihnen auch sehr dunkel war, lag nicht an den Künstlern.“
Ein toller Text von Niklas Maak - schade, dass Berlin so weit weg ist.
www.faz.net/aktuell/feui...
"Söder warf der Linken unter anderem "tief verwurzelten Antisemitismus" vor." - ist Hubert Aiwanger eigentlich noch stellvertretender Ministerpräsident in Bayern?
Die „Brandmauer nach links“ stellt die Vorbereitung der Zusammenarbeit mit der AfD dar. Für die Union ist das politischer Selbstmord, der das ganze Land in den Abgrund treibt. Ich kann den Irrsinn langsam nicht mehr ertragen. www.tagesschau.de/inland/innen...
„In Zeiten, in denen es politisch überall dunkler wird, ist all das ein echtes Gegenangebot. Halten die drei Parteien stand und übertragen diese Einigungen im November in einen Koalitionsvertrag, ist diese Regierung unter Elif Eralp mehr als ein Hoffnungsschimmer.“
taz.de/Einigung-auf...
„ins Gewissen“ zu reden.
Merkt man eigentlich in den Redaktionen , wie sehr man in dieser Auseinandersetzung schon Partei ist, bevor man überhaupt anfängt, nachzudenken, was da lossein könnte?
www.spiegel.de/politik/deut...
Zu den on-and-off Sondierungen in Berlin: Grüne und SPD verhandeln geleitet von einem Druck, der durch digitale Medienstrukturen entsteht. Das wäre eine Politik, die Shitstorm-getrieben ist. Während eine neue Querfront in LSA den Faschismus vorbereitet.
www.mdr.de/altpapier/da...