Horst

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@kirschfink.bsky.social

Alter Kerl will staunen, erkennen und Anstöße geben. Ex- Personalvertreter, BGE -Revolutionär, Bürgerräte als eigene Kammer, Konsens statt Kompromiss Meditation, Stille, Haikus, Ovo-Lacto-Vegetarier seit mehr als 40 Jahren

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Horst
@kirschfink.bsky.social

Das Geld sollte nachhaltig investiert werden. Die Beschleunigung des Baus der Südlinktrassen und weiterer Speicher sind gute Möglichkeiten, die Preise dauerhaft abzusenken. Populistisches Geldverbrennen hatten wir schon reichlich.

Fascinating News 🇩🇪@fascinating-de.bsky.social

Stromsteuersenkung: Anke Rehlinger wirft Friedrich Merz »leere Versprechungen« vor https://fascinating.news/r/k83jUrPc

fascinating.newsStromsteuersenkung: Anke Rehlinger wirft Friedrich Merz »leere Versprechungen« vorBundeskanzler Merz zeigte sich zuversichtlich, die Stromsteuer im nächsten Jahr für alle senken zu können. Woher das Geld kommen soll, ist unklar. Und genau das kritisiert die saarländische Ministerpräsidentin.

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Maximilian Pichl
@maxpichl.bsky.social

Es gab schon in der Vergangenheit Amtshilfe durch die Bundeswehr für die Polizei. Ich erinnere an den Tornado-Einsatz beim G8-Gipfel, der als rechtswidrig vom Bundesverwaltungsgericht eingestuft wurde. Dazu hatte ich auf dem @verfassungsblog.de geschrieben. verfassungsblog.de/abschreckung...

verfassungsblog.deAbschreckung im Vorfeld – Zur show of force des Staates bei Versammlungen
Thomas Wiegold@wiegold.de

Es scheint, die CDU hat bei ihrer Nachwuchsorganisation ein Problem mit Verfassungstreue. (Der Post ist offenkundig echt und findet sich bei Instagram hier www.instagram.com/p/De41W3IMdHL/)

Horst
@kirschfink.bsky.social

Das mindeste wäre, Personen aus der EU mit gewöhnlichem Aufenthalt in Deutschland wählen zu lassen, wie bei Kommunalwahlen. Im Übrigen bin dafür, auch den anderen Personengruppen Wahlrecht zu gewähren, auch für Kinder bzw. deren Erziehungsberechtigten.

Arne Semsrott@arnesemsrott.bsky.social

Anlässlich der Diskussion um eine Wahlrechtsänderung hier nochmal, worüber wir sprechen: 22% der Stadtbevölkerung Berlins darf nicht mitwählen, weil sie keinen deutschen Pass hat! Das ist die mit Abstand größte Gruppe. Nur 41% der Stadtbevölkerung hat die Zusammensetzung des Parlaments entschieden.

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Jürgen Trittin
@trittin.de

Das #VerbrennerAus ist längst entschieden - auf den Märkten der Welt. Daran ändert des Bundeskanzlers palliative Industriepolitik in der #EU gar nichts. Die Rettung der deutschen Autoindustrie liegt in elektrischen Dienstwagenflotten steady.page/de/climate-a...

steady.pageDer Durchbruch der E-Autos ist da - mit oder ohne deutsche HerstellerBundeskanzler Merz hat sich gefreut wie in Schneekönig über das Aus für das Verbrenner-Aus Genau zu dem Zeitpunkt, in dem Verbrenner ein Fall fürs Technik-Museum werden.

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Bernd von Mallinckrodt
@vonmallinckrodt.bsky.social

Warum diskutieren wir über #Kapitalrenten, … wenn #KI und #Robotik die menschliche Arbeit als Grundlage unseres #Rentensystem s zunehmend entkoppeln könnten? Müssten wir nicht, statt Symptome zu finanzieren, die Wertschöpfung durch Automatisierung besteuern …

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Markus Beckedahl
@beckedahl.eurosky.social

Digitale Souveränität ist vorbei. Die Bundesregierung gibt auf.

digitalrechte@digitalrechte.bsky.social

Auf dem "Invest in Germany Summit" kündigen amerikanische Konzerne Investitionen in Milliardenhöhe an. Merz will das als Erfolgsgeschichte darstellen. Damit zeigt er, dass er das Projekt digitale Souveränität de facto größtenteils aufgegeben hat. digitalrechte.de/news/merz-ro...

digitalrechte.deMerz rollt Amazon und NVIDIA den roten Teppich aus – Nicht jede Investition ist eine ErfolgsgeschichteAuf dem Invest in Germany Summit kündigen amerikanische Tech Konzerne Investitionen in Milliardenhöhe an. Die Bundesregierung versucht, das als Erfolgsgeschichte darzustellen. Damit zeigt sie, dass si...

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Caren Lay
@carenlay.bsky.social

Was die Bauministerin plant, ist keine Wohnungsbaugesellschaft, sondern Investitionsförderung für privates Kapital. Sinnvoller wäre eine Investitionsförderung für gemeinnützigen Wohnungsbau wie im Koalitionsvertrag versprochen. www.spiegel.de/wirtschaft/u...

spiegel.de(S+) Wohnungsmarkt: Neuer Wohnungsbaufonds soll private Investitionen ankurbelnMit staatlichen Mitteln Investoren anlocken: Das ist das Prinzip eines neuen Wohnungsbaufonds, den die Bundesregierung nach SPIEGEL-Informationen plant.
Horst
@kirschfink.bsky.social

Das mit den LKW Fahrern bzw. Spediteuren verstehe ich nicht. Die Wettbewerber haben die gleichen Bedingungen. Warum also werden nicht einfach die auf den Kraftstoff bezogenen Preisanteile angehoben? Bei den Bauern und anderen ähnlich.

taz@taz.de

Auch Italien erlebt eine Welle der Gewalt. Dem wenig zielgerichteten Protest der Jugend haben sich Gewerkschaften und Lkw-Fahrer angeschlossen.

taz.deSozialproteste in Rom: Italiens Vorstadtjugend kocht vor WutAuch Italien erlebt eine Welle der Gewalt. Dem wenig zielgerichteten Protest der Jugend haben sich Gewerkschaften und Lkw-Fahrer angeschlossen.

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Martin Kleiner 🧻
@kleinergag.bsky.social

Die Jugend in Frankreich, Albanien, Indien,… müsste übrigens gar nicht auf die Straßen gehen, wenn sie einfach wie Ölkonzerne, Wohnungskonzerne, Rüstungskonzerne, Alkohol-und Tabakkonzerne… einfach auch die Politik kaufen könnten, die sie sich wünschen.

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Martin Kleiner 🧻
@kleinergag.bsky.social

Replying to @kleinergag.bsky.social

Ich bin übrigens für ein Wahlrecht ab Geburt. Sobald man in der Lage ist, selbst zu wählen, sollte man das auch dürfen und bis dahin übernehmen die Erziehungsberechtigten die Stimme. Was glaubt ihr, wie toll Kitas und Schulen und Spielplätze und Freizeitangebote wären und die Klimapolitik erst…

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Headsoccer
@headsoccer.bsky.social

Die wahnhafte Kampagne gegen RGR in Berlin soll Menschen von den Inhalten ablenken. Lasst uns versuchen die Inhalte zu pushen. Was will RGR und warum ist das wichtig? Progressive Politik für die Menschen wird vom Kapital bekämpft. Wir brauchen den Politikwechsel jetzt, für eine Lebenswerte Zukunft.

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Agrarwuestenbewohner
@agrarwuestensven.bsky.social

Was Natascha sagt!

Natascha Strobl@nataschastrobl.bsky.social

Die Union bastelt an einer Erlaubnisarchitektur um mit der AfD zu koalieren. Deswegen benutzt sie diskursives Mimikry gegen die Linke. Die Worte, die sie bei der AfD nicht findet, verwendet sie gegen links.

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PolizeiGrün e.V.
@polizeigruen.bsky.social

Die Lage in #Frankreich zeigt deutlich, dass die innere Sicherheit nicht durch die #Polizei gewährleistet werden kann, wenn die gesellschaftlichen Spannungen zu groß werden. Frieden, Sicherheit und Wohlstand entstehen aus guter und sozial ausgleichender Politik. www.tagesschau.de/ausland/euro...

tagesschau.deGewalt, Plünderungen, Brände: Proteste in Frankreich eskaliertEs war ein beispielloser Protesttag in Frankreich: In mehreren Städten gab es massive Ausschreitungen. 1.200 Menschen wurden festgenommen. Vermummte plünderten Geschäfte und setzten Gebäude in Brand -...

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Dr Robert Bohan
@robertbohan.bsky.social

🧵Käthe Kollwitz (1867-1945) is perhaps my favourite artist. Throughout her life she depicted a series of astonishing self-portraits. She was a master of ink, charcoal, stone & bronze. She is one of the greatest artists in the Western Canon. [1]

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Martin Hundhausen
@mhundhausen.bsky.social

Mal wieder Drücker-mässige Wärmepumpenwerbung in der Zeitungsbeilage. "Wir bündeln unserer Kapazitäten!" "Ausbau in Ihrer Straße." Edles Papier. Leute: sucht Euch lokale Handwerker!

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Die Linke
@die-linke.de

Luigi Pantisano sollte diese Woche Vonovia-Chef Luka Mucic treffen. Vonovia hatte uns selbst zu diesem Treffen eingeladen – öffentlich und mit Presse. Aber dann lud Vonovia die Presse wieder aus. Für Hinterzimmerpolitik sind wir jedenfalls nicht zu haben. Wir sind doch nicht die CDU!

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Thomas 🦋📯
@tguldener.xyz

Lieber @felixbanaszak.bsky.social Wenn ihr allen ernstes einer Abgewählten Regierung aus CDU und SPD in Berlin zu einem Weiterregieren verhelft, dann wundert euch nicht, wenn eure Umfragewerte, wie die von der SPD, nicht nur in Berlin einbrechen, sondern deutschlandweit.

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DER SPIEGEL
@spiegel.de

In einem viralen Video verkündet die Inhaberin der »Panda Apotheke« in Bielefeld, kein Geld mit Anhängern der rechtsextremen AfD verdienen zu wollen. »Meidet mein Umfeld«, sagt sie – und erntet rechten Widerstand.

spiegel.deBielefeld: Apothekerin lädt AfD-Wähler aus und kassiert negative Bewertungen auf GoogleIn einem viralen Video verkündet die Inhaberin der »Panda Apotheke« in Bielefeld, kein Geld mit Anhängern der rechtsextremen AfD verdienen zu wollen. »Meidet mein Umfeld«, sagt sie – und erntet rechten Widerstand.

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Charles Waldorf
@waldorfcharles.bsky.social

Das Verlassen des Saals ist tatsächlich eine Unterstützung für Siegmund. Die AfD hat 39 Sitze. CDU/Grüne/SPD/Linke zusammen ebenfalls 39 Stimmen. Enthält sich das BSW wie angekündigt, hätte Siegmund auch im dritten Wahlgang keine Mehrheit - wenn alle anderen mit „Nein“ stimmen.

Horst
@kirschfink.bsky.social

Und da, wo es sich lohnt, werden die Tankstellen ganz schnell zu Kiosken, Späties, Büdchen mit Ladesäulen.

DER SPIEGEL@spiegel.de

In Brüssel kämpft die Autobranche für den Verbrennungsmotor, doch die Käufer rennen der Technik in Scharen davon. Viel spricht dafür, dass sich E-Autos deutlich früher durchsetzen als gedacht.

spiegel.deElektroauto-Boom: Zuerst kippt der Diesel. Dann kann es sehr schnell gehenIn Brüssel kämpft die Autobranche für den Verbrennungsmotor, doch die Käufer rennen der Technik in Scharen davon. Viel spricht dafür, dass sich E-Autos deutlich früher durchsetzen als gedacht.

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Monika Schäfer
@moschaefer66.bsky.social

www.t-online.de/nachrichten/... Finnland hat ein EU-weites Verbot von Touristenvisa für russische Staatsbürger gefordert. Solange Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine fortsetze, sollten keine entsprechenden Visa mehr ausgestellt werden, erklärte Außenministerin Elina Valtonen am Montag.

t-online.deUkraine-Krieg aktuell: Explosion in Russland – gewaltige Flammen über Gazprom-PipelineSelenskyj wirft Russland trotz der angekündigten Energie-Waffenruhe weitere Angriffe vor. Ein EU-Land geht gegen russische Touristen vor. Alle Entwicklungen im Newsblog.

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Gabriele Lange
@fraulange.bsky.social

Wer glaubt, dass die #Midterms demokratisch korrekt ablaufen werden, ist gefährlich naiv. Trumps Schergen haben das Haus einer Abgeordneten durchsucht, die zur Wiederwahl ansteht. Ihr "Verbrechen": Sie stammt aus einer somalischen Flüchtlingsfamilie. Und sie kritisiert #Trump furchtlos. #IlhanOmar

motherjones.comHomeland Security raids Rep. Ilhan Omar’s residenceTrump’s fixation on the Minnesota lawmaker has exploded into full-on lawfare weeks before the midterm elections.