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@moaxislaven.bsky.social

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Immer dieselbe Frage in den Talkshows: „Wie kann es sein, dass die AfD so stark geworden ist?" 🤔 Es gäbe Antworten. Fundierte. Von Wissenschaftler:innen, die seit Jahrzehnten zum Thema Rechtsextremismus forschen.

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Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er vielleicht auch einfach sagen „Ich bin der Faschismus.“ Und ein relevanter Teil des konservativen Establishments sagt „Guten Tag“.

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94 year old Jewish human rights barrister, Margaret Owen arrested under the Terrorism Act outside andy burnham's Labour Party conference. UK taxpayers are funding these arrests while masked men terrorise the streets in coastal towns. Lift The Ban on Palestine Action.

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Protestaktion Mantelrückgabe! Aufruf der Aktion NOZ-kritisch zu einer Protestaktion gegen die einseitige Kommunalwahlberichterstattung und den allgemeinen Rechtskurs der Neuen Osnabrücker Zeitung am Mittwoch, den 16. September 2026: nozblog.com/noz-allgemei...

nozblog.comProtestaktion Mantelrückgabe - NOZblogAufruf der Aktion NOZ-kritisch zu einer Protestaktion gegen die einseitige Kommunalwahlberichterstattung und den allgemeinen Rechtskurs der Neuen Osnabrücker Zeitung am Mittwoch, den 16. September 202...

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In Sachsen-Anhalt wird am 6. Oktober ein Rechtsextremer zum Parlamentspräsidenten gewählt. Ein Epochenbruch, denn der letzte faschistische Parlamentspräsident war Hermann Göring ab August 1932. Und Markus Söder warnt erstmal vor einem "Linksruck". Dieser Partei ist wirklich nicht mehr zu helfen.

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energiewende rückwärts, aber mit vollgas.

Rico Grimm@ricogrimm.de

Ich habe zu lange auf Katherina Reiches neue Solar-Regeln geschaut. Bis mir auffiel: Die Wind-Bedingungen werden komplett umgebaut. Das stellt 6000 genehmigte Projekte infrage – ohne die die Energiewende scheitert. Ein THREAD 🧵

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Und diese Ceuta-Episode nehmen wir jetzt einfach hin? Oder reden wir endlich darüber, dass rechtsradikale PolitikerInnen und MedienmacherInnen völlig ungeniert Fake News verbreiten, um Europa zu destabilisieren?

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Von 50.000 Menschen, die von Marokko nach Spanien gekommen waren, sind 48.300 wieder zurück. Die EU reagiert mit Grenzschließungen, Drohungen gegen Spanien und kompletter Selbstzerfleischung. Wenn jemand beweisen wollte, wie gespalten, schwach und unsolidarisch die EU ist: Herzlichen Glückwunsch.

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Bei Gesetzesänderungen sollten wir stets fragen: Was würde das für eine AfD an der Macht bedeuten? Bei der de facto Abschaffung des IFGs läge auf der Hand: Der Autoritäre Umbau könnte noch ungestörter erfolgen. Insbesondere, wenn bei internen Weisungen der Absender großzügig geschwärzt werden darf…

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Wenn ein Bundeskanzler mit einer so niedrigen Zustimmungsrate keinerlei Anzeichen gibt, an seiner Kommunikation, seiner Politik, seinem Führungsstil etwas zu ändern, dann lässt er die Bevölkerung allein mit allen Problemen. Das ist einfach respektlos. - Friedrich Merz

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Der Täter des CSD hat sich unter anderem über TikTok radikalisiert. Warum radikalisieren sich Jugendliche, welche Rolle spielen Algorithmen und Social Media Plattformen für diese Radikalisierung und welche präventiven Ansätze gibt es? Ein Gespräch mit unserer Kollegin Charlotte Lohmann.

deutschlandfunk.deRadikalisierung via TikTok - Gespräch mit Charlotte LohmannRadikalisierung via TikTok - Gespräch mit Charlotte Lohmann

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Mehr Haft, weniger Jugendstrafrecht und verfassungswidrige Ausbürgerungen verhindern keine Radikalisierung und keine Straftaten. Statt dessen gäbe es empirisch erwiesen wirksame Präventionsprojekte - genau diesen streicht die Regierung indes gerade die Mittel. www.lto.de/recht/nachri...

lto.deNach CSD-Anschlag: Kein Jugendstrafrecht mehr für Gefährder?Vorschlag aus der Union: Radikalisierte Islamisten zwischen 18 und 21 sollten nur nach Erwachsenenstrafrecht bestraft werden. Strafrechtler lehnen das ab.

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Der neue Gesundheitsminister Carsten Linnemann. Im Mai letzten Jahres: „Wenn Sie mich jetzt, weiß ich nicht, aufgestellt hätten als Gesundheitsminister, wäre ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen. Die Leute hätten gesagt, warum wird der Gesundheitsminister? Was hat der damit zu tun?“

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Replying to @bijanmoini.de

Wenn ich mir eines wünschen dürfte, dann dass sich mindestens diese drei Erkenntnisse verbreiten. Sie korrigieren falsche, verharmlosende Vorstellungen von der AfD. Und die sind politisch enorm gefährlich, völlig unabhängig von der Verbotsdebatte.

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Replying to @bijanmoini.de

3. Die Vorstellung, bei der AfD seien die Parteiprogramme anders als bei der NPD unproblematisch, ist falsch. Sehr viele extremistische Forderungen ergeben sich aus Wahlprogrammen und Parlamentsinitiativen. Andere lassen sich auf Hunderte Äußerungen von Funktionären stützen.