Neonazis zündeten 1970 an der Lenin-Gedenktafel in München eine Bombe. Auch dieses rechte Attentat wurde in der Stadt schnell verdrängt. Und wo ist eigentlich das Denkmal geblieben?
Mein Text "Werwolf gegen Lenin" ist nun im "Hinterland"-Magazin erschienen! www.hinterland-magazin.de/wp-content/u...
Die verurteilte NSU-Täterin Beate Zschäpe muss noch mindestens neun Jahre in Haft bleiben. Das Oberlandesgericht München hat entschieden, dass sie erst nach 24 Jahren Haft einen Antrag auf vorzeitige Entlassung stellen kann. #NSU#KeinSchlussstrich
Sehr gute Recherche der AZ! Und der nächste Offenbarungseid des bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz (dass das jedesmal zu einem neuen journalistischen Erstaunen führt, ist mir im Jahr 15 nach der NSU-Selbstenttarnung aber auch unverständlich).
www.abendzeitung-muenchen.de/muenchen/rep...
Super Recherche von @fundiwatch und Süddeutscher Zeitung, dagegen (wie so oft) ein totaler Offenbarungseid vom bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz.
Der Verfassungsschutz sieht sich für christlich-fundamentalistische Prediger nicht zuständig. „Einzelpersonen, Gruppen oder Veranstaltungen aus dem genannten Themenbereich unterliegen nicht dem Beobachtungsauftrag des BayLfV“ erklärt die Behörde auf Anfrage.
www.sueddeutsche.de/muenchen/lan...
In kürzester Zeit haben wir zu dem Auftritt der Sedras in Garching Rückmeldung von der Meldestelle buff.ly/3GRt8yl. Nach erster Einschätzung ist diese zu dem Ergebnis gekommen "dass hier der Tatbestand der Volksverhetzung nach § 130 StGB erfüllt sein könnte." Weitere Infos folgen.
Ulrich Vosgerau, Werte-Union,AfD-Anwalt, nennt JSUD-Mitglieder, die sich Tillschneider entgegengestellt haben, „Synagogen-Quexe“ und findet es „schade“, dass sie „nicht mit dem Polizeiknüppel durch die Straßen gejagt worden sind“. 1/2
Im Gedenken an die Opfer des 7. Oktober 2023 – dem islamistischen Hamas Massakers gegen Zivilisten und feiernde junge Menschen in Israel.
#Antifa#Antifamagazin
Das Ausmaß der Veränderungen seit dem #7Oktober ist weiterhin schwer zu erfassen. Zugleich werden die Folgen in Teilen der nichtjüdischen Mehrheitsgesellschaft kaum wahrgenommen oder anerkannt.
Unsere Gedanken zum heutigen Jahrestag: ofek-beratung.de/drei-jahre-n...#Gedenken#OFEKBeratung
Die Wahl des Landtagspräsidenten in #SachsenAnhalt zeigt: Die extreme Rechte kann sich auf Steigbügelhalter in anderen Fraktionen verlassen. buff.ly/aj86rXK
Das ist zutiefst bedrückend. Aus eigener Kraft hätte es die AfD im übrigen nicht geschafft, es sind ihre Steigbügelhalter, welche diesen Möglichkeitsraum mitschaffen, der ein Albtraum für alle marginalisierten Menschen ist.
Wenn heute das höchste parlamentarische Amt in Sachsen-Anhalt an die rechtsextreme AfD fällt, dann auch weil der Bundestag in seiner letzten Legislatur die Chance auf Einleitung eines AfD-Verbotsverfahren weggeworfen und man nicht früher Wagenknecht und Co Ressourcen & Reichweite genommen hatte.
Russlandfreunde, Ex-Pornodarsteller, Abiturfälscher, völkische Ideologen, Vetternwirtschafter, Sellner-Fangirl, Ex-Stasioffizier, rechter Kampfsportler, gerade von Ermittlern Durchsuchte. Das ist die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt - die jetzt Regierungsfraktion sein will. taz.de/Sachsen-Anha...
Der Ex-Geheimdienstchef Hanning wurde offenbar wegen des Verdachts der Spionage festgenommen. Folge 398 aus der Serie warum ein Geheimdienst nicht kontrollierbar ist und Geheimdienstler ob Ex oder nicht meinen außerhalb der Gesetze zu stehen.
Exklusiv: „Journal Deluxe“, die neue ZDF-Show von Florian Schroeder, soll laut einem internen Papier ein „Contrapunkt zu allen gängigen Comedy-Formaten“ werden. Sie setzt „bei der Kritik an denen an, die sonst selten kritisiert werden: Grüne, Linke und Co.“ www.sueddeutsche.de/medien/zdf-f... (€)
In der AfD-Jugend "Generation Deutschland" (GD) sitzt Luca Maurice ("Helmut") Strauf im Bundesvorstand. Heute postete er, die Wiedervereinigung sei nur ein "Etappen-Sieg auf dem Weg", das "gesamte deutsche Volk in einem Staat" zu vereinen. Illustriert mit einer Karte vom Elsass bis Rumänien.
Ähnlich revanchistisch der Post des bayerischen Landesverbands der "Generation Deutschland" (GD): "Nicht alles wurde wiedervereint" heißt es hier, aber man wolle gemeinsam daran arbeiten, "dass dieser Traum wahr werden wird".
Es gibt Hinweise darauf, dass heute in #Rosenheim die Gründung einer regionalen Gliederung der „ #GenerationDeutschland“ (GD) stattfinden soll – möglicherweise einer Kreisgruppe oder eines Bezirksverbands. Der genaue Veranstaltungsort ist bislang nicht bekannt.
Nur Tage nach der Morddrohung gegen Charlotte Knobloch ("Die AfD hat gesiegt. Morgen hängen wir die Knobloch.“) plädiert die JU-Funktionärin Clara von Nathusius für Sondierungsgespräche mit den Faschos in Sachsen-Anhalt. Keine weiteren Fragen mehr.
Im Zuge der Artgemeinschafts-Razzien wurden beim frisch gebackenen #AfD- Landtagsabgeordneten Sebastian Koch mehrere Waffen gefunden. Damit hat er jetzt ein weiteres Ermittlungsverfahren am Hals #ltwlsawww.mdr.de/nachrichten/...
Das ist dramatisch. Im Dresdner Antifa-Prozess wird gegen einen Angeklagten weniger verhandelt: Das Verfahren von Henry A. wurde abgetrennt, weil dieser nach einem Suizidversuch nicht mehr ansprechbar ist. Seine Anwälte hatten lange vor solch einem Szenario gewarnt. Vergeblich taz.de/Angeklagter-...
Saxony-Anhalt went to the polls, with the AfD falling just short of a majority. Here are some takeaways based on the preliminary results across all 218 municipalities and local socioeconomic characteristics. A thread 🧵(1 /n)
Full analysis + write-up:
juliuskoelzer.de/saxony-anhal...
„Dieses Wahlergebnis macht uns Angst. Auf welchem Weg ist Deutschland?“
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnt Auschwitz-Überlebende Eva Umlauf: Eine rechtsextreme Partei wird stärkste Fraktion.
„Wir werden weiter für Demokratie und Erinnerung kämpfen.“
auschwitz.info/de/aktuelles...
Eine mögliche AfD-Regierung ist eine ernsthafte Bedrohung für Menschen mit Migrationsgeschichte, Engagierte vor Ort und die Zivilgesellschaft. Sie alle benötigen jetzt Ermutigung und Unterstützung.
In Gedanken & Solidarität bei den VIELEN in #LSA, für die das Wahlergebnis existenziell ist, weil ihre Zukunft und/oder körperliche Unversehrtheit auf dem Spiel steht:als Person of Colour, Antifaschist*in, nichtrechte Schüler oder Lehrer*in, Kind mit Behinderung, Gewerkschafter*in uvm. #KipppunktOst
Am Morgen des 5. Septembers 1972, während der Münchner Olympischen Spiele, infiltrierten acht Mitglieder der palästinensisch-nationalistischen Terrorgruppe „Schwarzer September“ das Quartier der israelischen Mannschaft im Olympischen Dorf, (...)
#OlympiaAttentat#Antisemitismus#Gedenken
In Schleswig-Holstein schob eine Ausländerbehörde einen Mann ab, obwohl das zuständige Gericht dies untersagt hatte. Die Behörde spricht von einem Rechtsirrtum, doch erklärt das die Missachtung des Gerichts nicht. @mkolter.bsky.social hat nachgehakt – die Behörde verstrickt sich in Widersprüche:
AfD-"Wahlparty", "Wahlabend", "Wahlfeier", Public Viewing", "Stammtisch" - auf unserer Webseite haben wir zusammengestellt, wo die AfD am Sonntag die Wahlergebnisse aus Sachsen-Anhalt feiern will. Bayernweit: www.aida-archiv.de/kategorie/te... In München: www.aida-archiv.de/kategorie/te...
Bitte teilt den Spendenaufruf für den Wiederaufbau des Kulturwerk-Ost in Gardelegen #LSA. Der einzigartige soziokulturelle Ort wurde durch einen Brand völlig zerstört – ebenso wie der nichtrechte Jugendclub Mood. Die Polizei schließt Brandstiftung nicht aus. 1/2
www.gofundme.com/f/unser-kwo-...
In #Gardelegen (Sachsen-Anhalt) sind der Jugendclub Mood und das Kulturwerk Ost komplett abgebrannt. Beide Orte setzen sich seit Jahren für Vielfalt und Weltoffenheit ein. Es ist nicht zu fassen...
Durchsuchungen wegen Weiterführung der verbotenen Artgemeinschaft, u.a. bei den AfD-Landtagskandidaten Simon Lansmann und Sebastian Koch aus der Altmark: www.volksstimme.de/sachsen-anha...
Ayoub F. war auf dem Weg zur Moschee, als ihn ein Unbekannter mit einem Messerstich in den Rücken tötete. Der Täter: AfD-Fan und Rassist, bedrohte zuvor Menschen, die rechten Feindbildern entsprechen. Wir MÜSSEN über mörderischen #Rassismus und #AfD sprechen. #Justizproblemtaz.de/Urteil-nach-...
Charlotte Knobloch, die Vorsitzende der israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, fordert die Prüfung eines AfD-Verbots. Die Shoahüberlebende sieht "in vielen Bereichen kein [en] Unterschied mehr zur NSDAP".
Der "Madagaskar-Plan" war eine von NS-Deutschland 1940 kurzzeitig verfolgte Überlegung, vier Millionen europäische Jüdinnen*Juden auf die Insel zu deportieren. Der oberbayerische AfD-Politiker Sebastian Gruttauer scheint die Idee wieder aufgreifen zu wollen:
"Der islamistische Anschlag auf den CSD in Berlin im Juli 2026 hat eine Tote und dutzende Verletzte hinterlassen.Hinzu kommen unverstellte Häme, Täter-Opfer-Umkehr, leere Betroffenheitsfloskeln und eine schamlos weiterlaufende Kürzungspolitik bei queeren Projekten". lotta-magazin.de/ausgabe/1/di...
"In den letzten Jahre konnte kaum ein #CSD, vor allem nicht in kleineren Orten, ohne irgendeine Art von Störung stattfinden. Nazimobilisierungen waren dabei nur der sichtbarste Teil des Problems: die Spitze des Eisbergs einer wachsenden Queerfeindlichkeit."
lotta-magazin.de/ausgabe/1/di...#queer
Die Angeklagte Susann Eminger hat gegen das milde Urteil im 2. NSU-Prozess (siehe verlinkter Thread) Revision eingelegt. Begründen muss Emingers Verteidigung die Revision erst nachdem das schriftliche Urteil vorliegt. Über die Revision entscheiden wird dann der Bundesgerichtshof.
Ein Schuldspruch, der wirkt wie ein Freispruch – Der 5. Strafsenat des OLG Dresden hat im 2. NSU-Prozess die Angeklagte Susann Eminger wegen aller vorgeworfenen Taten schuldig gesprochen und zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. 👇Thread
"Dass Queerfeindlichkeit tötet, mussten wir schon mehrfach erleben. Wir erinnern an Thomas L., 2020 in Dresden ermordet, oder an Malte C., 2022 beim CSD in Münster getötet. (...) Wir brauchen jetzt Mahnwachen und unmissverständliche Solidarität."
www.queer.de/detail.php?a...
Heute, am 22. Juli, gedenken wir der 77 Menschen, die 2011 in #Oslo und auf der Insel #Utøya durch einen Rechtsterroristen ermordet wurden und sind in Gedanken bei allen Menschen, die an dem Tag Angehörige verloren haben, selbst verletzt oder traumatisiert wurden. #KeinVergessen