Oliver Srocke

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Ermittler stellten Mitschnitte einer »Zeit«-Journalistin zum Fall Block sicher, die Zeitung wehrte sich. Nun hat ein Gericht festgelegt: Die Aufnahmen dürfen nicht angerührt werden, bis über die Beschwerde entschieden ist.

spiegel.deBlock-Prozess: Tonaufnahmen der »Zeit« dürfen vorerst nicht ausgewertet werdenErmittler stellten Mitschnitte einer »Zeit«-Journalistin zum Fall Block sicher, die Zeitung wehrte sich. Nun hat ein Gericht festgelegt: Die Aufnahmen dürfen nicht angerührt werden, bis über die Beschwerde entschieden ist.

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Russlandfreunde, Ex-Pornodarsteller, Abiturfälscher, völkische Ideologen, Vetternwirtschafter, Sellner-Fangirl, Ex-Stasioffizier, rechter Kampfsportler, gerade von Ermittlern Durchsuchte. Das ist die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt - die jetzt Regierungsfraktion sein will. taz.de/Sachsen-Anha...

taz.deSachsen-Anhalt: Übersicht zu allen Personen der AfD- und BSW-FraktionIn Sachsen-Anhalt konstituiert sich am Dienstag der Landtag, es droht eine AfD-Regierung. Das sind die Köpfe hinter der AfD- und BSW-Fraktion.

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Ein Halbsatz – drei #Klagen und eine jahrelange juristische Auseinandersetzung: Nun hat CORRECTIV gegen Ulrich #Vosgerau, Rechtsanwalt und Teilnehmer des Potsdamer Treffens, auch vor dem Kammergericht Recht bekommen.

correctiv.orgKammergericht gibt CORRECTIV Recht: Dritter Erfolg gegen Ulrich VosgerauPressefreiheit gestärkt: Kammergericht bestätigt Berichterstattung über Äußerung von Ulrich Vosgerau in der Recherche „Geheimplan gegen Deutschland".

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Bin ziemlich genervt von all den Äußerungen, dass man ja nicht wisse, was man gegen diese AfD bloß tun soll. Da gibt es wirklich gute Forschung zu. Die auch nicht jetzt erst entdeckt wird, sondern von mir und vielen anderen immer wieder beschrieben wurde. Also nochmal, ganz konstruktiv:

spiegel.de(S+) Meinung: AfD: Was jetzt geschehen müsste, um die Rechtsextremen zu stoppen – ein Leitartikel von Ann-Katrin MüllerDie Rechtsextremisten gewinnen Wahl um Wahl. Dabei ist offensichtlich, wie sich die AfD stoppen ließe.

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Söder droht, dass Bayern kein Geld mehr nach Berlin zahlen würde, wenn die Linke dort regieren sollte. Nach Sachsen-Anhalt, wo die buchstäblichen Faschisten von der AfD regieren könnten, hat er solche Drohungen nicht geschickt.

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Dieses Bild hat dann doch einen Platz in meiner Timeline verdient. Danke, @heygster.bsky.social, fürs schiessen & dann zur Hilfe kommen. Danke an alle für die Soli! Die ist viel wichtiger als der ganze Hass und die Gewaltphantasien. Und wird nichts daran ändern, dass ich diese Arbeit weiter mache!

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Ein AfD-Abgeordneter geht mit einem Baseballschläger auf einen 14-Jährigen los und die Partei distanziert sich nicht mal mehr. Immer mehr Fälle zeigen, dass die AfD mit Gewalt gegen Gegner kein Problem hat. Manche Täter stellt sie sogar ein. Und selbst mutmaßlichen Rechtsterroristen steht sie bei.

spiegel.de(S+) Gewalt ist in der AfD jetzt salonfähigEin AfD-Abgeordneter geht mit einem Baseballschläger auf einen 14-Jährigen los, die Partei distanziert sich nicht. Immer mehr Fälle zeigen, dass die AfD mit Gewalt gegen Gegner kein Problem hat. Manch...

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Der AfD-Bundestagsabgeordnete wollte dem Satiriker bestimmte Aussagen gerichtlich untersagen. Doch er verlor und muss die Kosten tragen. Weil er diese nicht komplett zahlt, hat das Amtsgericht Chemnitz nach SPIEGEL-Informationen Konsequenzen gezogen.

spiegel.deMaximilian Krah: Haftbefehl gegen AfD-Politiker im Streit mit Jan BöhmermannDer AfD-Bundestagsabgeordnete wollte dem Satiriker bestimmte Aussagen gerichtlich untersagen. Doch er verlor und muss die Kosten tragen. Weil er diese nicht komplett zahlt, hat das Amtsgericht Chemnitz nach SPIEGEL-Informationen Konsequenzen gezogen.

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Es sieht so aus, als wolle die Polizei gezielt eskalieren, damit es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt und man anschließend auf gewaltbereite Demonstranten zeigen kann. Welchen anderen Sinn sollte das haben?

taz@taz.de

Ohne jeden ersichtlichen Anlass trampelt eine Polizeieinheit mitten durch die Blockade. Geräumt wird nicht. Stattdessen greifen die Polizisten nach Gesichtern, wenden augenscheinlich Schmerzgriffe an.

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NEU: Die Bundesregierung plant den schwersten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik. Das IFG soll abgeschafft werden. Das ist nicht nur ein Bruch des Koalitionsvertrags, sondern beschädigt Presse- und Informationsfreiheit massiv. fragdenstaat.de/artikel/poli...

fragdenstaat.deBeschluss des Koalitionsausschusses: SPD und Union planen Abschaffung des IFGEs ist der schwerste Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik: Der Koalitionsauschuss von SPD, CDU und CSU hat beschlossen, das Informationsfreiheitsgesetz de facto abzu...

Typisch Merz

DER SPIEGEL@spiegel.de

In seiner Sendung »Nuhr im Ersten« riet Dieter Nuhr Frauen, zum Schutz vor Gewalt einen Partner vor dem Sex »einfach erst mal kennenzulernen«. Auf die laute Kritik antwortet der Komiker nun mit einem Erklärungsversuch.

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Gerade treffen sich in London Vertreter der extremen Rechten, Abtreibungsgegner und Klimaleugner. Mitten drin nicht nur britische Spitzenpolitiker, sondern auch Besuch aus Deutschland, Ralf Höcker etwa. Und, sogar als Speaker: Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender von Axel Springer.

2 Sätze raus, 2 Sätze rein. That’s it

DER SPIEGEL@spiegel.de

Christian Ulmen versucht, gegen den SPIEGEL-Bericht über die Vorwürfe seiner Ex-Frau Collien Fernandes vorzugehen. Nun stellt das Oberlandesgericht in Hamburg klar, dass ihre Hauptvorwürfe weiter verbreitet werden dürfen. Zwar erließ das Gericht zwei Unterlassungen, der Kern der Berichterstattung…

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Das passt zu Nuhr. Am Ende sind die Frauen selbst schuld an den Femiziden. Dass die ARD dem Hetzer Nuhr weiterhin eine Plattform bietet, ist schwer zu ertragen.

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"Erfolgreich die Meinungsfreiheit gegen den Verleger Holger Friedrich verteidigt: Der Ostdeutsche Verlag geht juristisch gegen Journalisten vor. Ein Gericht stoppt das nun erst einmal – komplett." (+) www.faz.net/aktuell/feui...

faz.netOAZ verliert gegen "Volksverpetzer"Erfolgreich die Meinungsfreiheit gegen den Verleger Holger Friedrich verteidigt: Der Ostdeutsche Verlag geht juristisch gegen Journalisten vor. Ein Gericht stoppt das nun erst einmal – komplett.

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Mit aktivistischer PR verkauft The Female Company Periodenprodukte. SPIEGEL-Recherchen zu einem mutmaßlichen Übergriff und anderen Vorwürfen zeichnen das Bild eines Unternehmens, das Werte propagiert, aber mit deren Umsetzung ringt.

spiegel.deThe Female Company: Vorwürfe gegen feministisches Vorzeige-Start-upMit aktivistischer PR verkauft The Female Company Periodenprodukte. SPIEGEL-Recherchen zu einem mutmaßlichen Übergriff und anderen Vorwürfen zeichnen das Bild eines Unternehmens, das Werte propagiert, aber mit deren Umsetzung ringt.

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Wenn die Grünen noch zwei, drei Prozentpunkte steigen, muss man sie wieder zum Hauptgegner erklären und BILD muss wieder eine Kampagne starten. Das sind ja bedrohliche Entwicklungen! /s

Die @spiegel.de Recherche über Ulmen steht bombenfest. Die Vorwürfe der digitalen und körperlichen Gewalt sind zulässig. Das LG Hamburg sieht sogar einen Verdacht der Verbreitung von Deepfakes. Nur 1 Angabe zu einem Gerichtstermin in Palma muss geändert werden. Ergebnis: 13:2 für den SPIEGEL.

spiegel.deFall Collien Fernandes: Christian Ulmen scheitert vor Gericht – SPIEGEL-Bericht bleibt praktisch unangetastetCollien Fernandes beschuldigt Christian Ulmen, sie »virtuell vergewaltigt« zu haben. Der SPIEGEL enthüllte den Fall, Ulmen ging dagegen vor. Nun hat das Landgericht Hamburg entschieden: Über die Vorwü...

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Als die Grünen so viele Stimmen hatten wie die AfD jetzt und vor der Union lagen, hat sich ein signifikanter Teil der Medienlandschaft zusammengetan, um sie mit Desinformation & Schmutzkampagnen zu vernichten – und hat sie erfolgreich halbiert. Entlarvend, dass das jetzt mit der AfD nicht passiert.