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Oliver Srocke
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Das Landgericht Berlin hat in einem Rechtsstreit zwischen Collien Fernandes einerseits und Christian Ulmen und der gemeinsamen Tochter andererseits entschieden. Das Gericht lässt Bedenken am Vorgehen des Schauspielers erkennen.
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Ermittler stellten Mitschnitte einer »Zeit«-Journalistin zum Fall Block sicher, die Zeitung wehrte sich. Nun hat ein Gericht festgelegt: Die Aufnahmen dürfen nicht angerührt werden, bis über die Beschwerde entschieden ist.
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Russlandfreunde, Ex-Pornodarsteller, Abiturfälscher, völkische Ideologen, Vetternwirtschafter, Sellner-Fangirl, Ex-Stasioffizier, rechter Kampfsportler, gerade von Ermittlern Durchsuchte. Das ist die AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt - die jetzt Regierungsfraktion sein will. taz.de/Sachsen-Anha...
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Ein Halbsatz – drei #Klagen und eine jahrelange juristische Auseinandersetzung: Nun hat CORRECTIV gegen Ulrich #Vosgerau, Rechtsanwalt und Teilnehmer des Potsdamer Treffens, auch vor dem Kammergericht Recht bekommen.
Es wird allerhöchste Zeit, dass dieser rassistische 💩haufen namens AfD endlich verboten wird.
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Bin ziemlich genervt von all den Äußerungen, dass man ja nicht wisse, was man gegen diese AfD bloß tun soll. Da gibt es wirklich gute Forschung zu. Die auch nicht jetzt erst entdeckt wird, sondern von mir und vielen anderen immer wieder beschrieben wurde. Also nochmal, ganz konstruktiv:
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Dieses Bild hat dann doch einen Platz in meiner Timeline verdient. Danke, @heygster.bsky.social, fürs schiessen & dann zur Hilfe kommen. Danke an alle für die Soli! Die ist viel wichtiger als der ganze Hass und die Gewaltphantasien. Und wird nichts daran ändern, dass ich diese Arbeit weiter mache!
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Ein AfD-Abgeordneter geht mit einem Baseballschläger auf einen 14-Jährigen los und die Partei distanziert sich nicht mal mehr. Immer mehr Fälle zeigen, dass die AfD mit Gewalt gegen Gegner kein Problem hat. Manche Täter stellt sie sogar ein. Und selbst mutmaßlichen Rechtsterroristen steht sie bei.
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Der AfD-Bundestagsabgeordnete wollte dem Satiriker bestimmte Aussagen gerichtlich untersagen. Doch er verlor und muss die Kosten tragen. Weil er diese nicht komplett zahlt, hat das Amtsgericht Chemnitz nach SPIEGEL-Informationen Konsequenzen gezogen.
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Die Redakteuren im Ressort „Meinungsfreiheit“ bei der Welt fürchtet sich vor 1000 Juristen, die nicht ihrer Meinung sind.
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Mit Kind und Kegel beim Stadtbummel fotografiert: Persönlichkeitsrechtsverletzung durch die veröffentlichten Bilder (+), Geld gibt's für den Schlagerstar aber keines, so der BGH. Die Details:
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Nach Merz-Anruf bei FIFA: Deutschland wieder bei WM dabei!
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Es sieht so aus, als wolle die Polizei gezielt eskalieren, damit es zu gewalttätigen Auseinandersetzungen kommt und man anschließend auf gewaltbereite Demonstranten zeigen kann. Welchen anderen Sinn sollte das haben?
Ohne jeden ersichtlichen Anlass trampelt eine Polizeieinheit mitten durch die Blockade. Geräumt wird nicht. Stattdessen greifen die Polizisten nach Gesichtern, wenden augenscheinlich Schmerzgriffe an.
Ohne das Informationsfreiheitsgesetz wären illegale Maskendeals nie ans Licht gekommen. Genau dieses Recht wollen CDU, CSU und SPD jetzt faktisch abschaffen. Das dürfen wir nicht zulassen. Jetzt unterschreiben: 👇 #IFG weact.campact.de/petitions/sp...
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NEU: Die Bundesregierung plant den schwersten Angriff auf staatliche Transparenz in der Geschichte der Bundesrepublik. Das IFG soll abgeschafft werden. Das ist nicht nur ein Bruch des Koalitionsvertrags, sondern beschädigt Presse- und Informationsfreiheit massiv. fragdenstaat.de/artikel/poli...
Sensationelles #Pulp-Konzert gestern im Tempodrom www.radioeins.de/programm/sen...
Die SPIEGEL-Recherche zu Ulmen bleibt auch nach der Entscheidung des OLG Hamburg nahezu unverändert.
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2 Sätze raus, 2 Sätze rein. That’s it
Christian Ulmen versucht, gegen den SPIEGEL-Bericht über die Vorwürfe seiner Ex-Frau Collien Fernandes vorzugehen. Nun stellt das Oberlandesgericht in Hamburg klar, dass ihre Hauptvorwürfe weiter verbreitet werden dürfen. Zwar erließ das Gericht zwei Unterlassungen, der Kern der Berichterstattung…
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Ende April wurde in Passau eine Frau, die seit sechs Jahren in einem Traditionsgasthaus angestellt war, abgeschoben. Seither probt der Wirt den Aufstand.
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"Erfolgreich die Meinungsfreiheit gegen den Verleger Holger Friedrich verteidigt: Der Ostdeutsche Verlag geht juristisch gegen Journalisten vor. Ein Gericht stoppt das nun erst einmal – komplett." (+) www.faz.net/aktuell/feui...
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Mit aktivistischer PR verkauft The Female Company Periodenprodukte. SPIEGEL-Recherchen zu einem mutmaßlichen Übergriff und anderen Vorwürfen zeichnen das Bild eines Unternehmens, das Werte propagiert, aber mit deren Umsetzung ringt.
SPIEGEL-Geschäftsjahr✅ Investigative Recherchen✅ Rechtsabteilung✅
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Der frühere Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar unterliegt vor Gericht überwiegend gegen seine Parteikollegin. Die Grünen-Politikerin darf zentrale #MeToo-Vorwürfe gegen den 49-Jährigen wieder äußern.
SPIEGEL-Berichterstattung über Tipico www.spiegel.de/wirtschaft/u... war zulässig
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Eine "massive Abwertung" hat Bill Kaulitz durch eine homophobe Äußerung eines AfD-lers erfahren, so das LG Hamburg. Er siegte dort. Doch der Streit geht weiter: www.lto.de/recht/nachri...
Die @spiegel.de Recherche über Ulmen steht bombenfest. Die Vorwürfe der digitalen und körperlichen Gewalt sind zulässig. Das LG Hamburg sieht sogar einen Verdacht der Verbreitung von Deepfakes. Nur 1 Angabe zu einem Gerichtstermin in Palma muss geändert werden. Ergebnis: 13:2 für den SPIEGEL.
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Wegen Hantavirus: CDU kettet Jens Spahn an Heizung fest, damit er keine überteuerten Masken kaufen kann www.der-postillon.com/2026/05/hant...
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Der @ulfposhist.bsky.social würde hier auch gerne rumpöbeln, aber keiner hört ihm zu. 😂
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Der @spiegel.de gewinnt erneut beim BGH. Klare Worte aus Karlsruhe zur Meinungsfreiheit.