Elbidal

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@elbidal.bsky.social

Die Welt ist bunt und nicht braun-weiß VOLT-Member

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Völlig normal in Deutschland: Schwarzer Krankenpfleger wird aufgrund von "Racial Profiling" von der Polizei kontrolliert, als er Angst bekommt und das Gespräch mit dem Handy mitschneiden will, wird er zu Boden gerungen, gefesselt, erniedrigt, bekommt gegen seinen Willen Blut abgenommen… (1/4)

nd-aktuell.deMannheimer Polizeigewalt folgenlos – aber nur für die TäterDer Pfleger Eric Omoregie wurde 2023 auf dem Weg von der Arbeit von Polizisten grundlos überwältigt. Zum Jahrestag hat er ein Video veröffentlicht.

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Das Weltbild v. CDU & CSU ist krank: Für den gesicherten Rechtsextremismus der 💩fD sollen wir Verständnis haben - sind ja nur besorgte Bürger! Gegen die demokratische (!) Linke wird dagegen schamlos gehetzt, gegen die #GenZ Demos will die wohlstandsverwahrloste #JU gleich Panzer auffahren lassen!? 😵‍💫

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Kann man die gesamte Audi-Chefetage nicht einfach in die USA remigrieren? Die haben sich schließlich freiwillig für die Zusammenarbeit mit einem Faschisten entschieden und liefern ihm auch noch Wahlkampfhilfe: Damit ist klar, dass sie unsere Werte nicht teilen. taz.de/Waehrend-Tru...

taz.deWährend Trump-Wahlkampftour: Audi kündigt SUV-Werk in den USA anDer US-Präsident macht den deutschen Autobauer zum Teil des Midterm-Wahlkampfs und holt dafür dessen Chef auf die Bühne: Es geht um eine Milliardeninvestition und heimische Jobs.

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Ich glaub das wird interessant! Ich mach bisschen "lecture performance" und dann diskutieren wir. Kommt vorbei!

FragDenStaat@fragdenstaat.de

Am 27. Oktober startet unsere Reihe im #HebbelAmUfer: „Gegenmacht: Ein Crashkurs für eine demokratische Offensive”. @arnesemsrott.bsky.social, @kuehnik.bsky.social & Erna Xalter, Ex-Präsidentin des Berliner VG, diskutieren den Angriff aufs IFG. Sei dabei: www.hebbel-am-ufer.de/programm/pde...

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Ach was?!?!? Das hätte ja NIEMAND ahnen können! Die Demokratiekrise hängt offensichtlich mit der aktuellen miserablen Berichterstattung zusammen, die vor solchen Gesetzgebungen Propaganda nicht hinterfragt und danach sich die Äuglein reibt, wenn die falschen Argumente gar nicht gestimmt haben. 😔

sueddeutsche.deBürgergeld-Reform: Die neue Grundsicherung spart doch keine Milliarden einDie SZ hat erste Daten zur neuen Grundsicherung ausgewertet. Das ernüchternde Ergebnis: Die versprochenen Milliardeneinsparungen bleiben aus.

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Kleiner Reminder: Die 8 größten Ölkonzerne haben im 2. Quartal diesen Jahres 93 Milliarden Gewinn gemacht. Diese Konzerne profitieren vom Tankrabatt. Dieser Tankrabatt kostet für 3 Monate 2,5 Milliarden. Für diese 2,5 Milliarden könnte man alle geplanten Kürzungen bei Familien zurück nehmen.

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Junge Jüdinnen und Juden haben gestern Tillschneider den Zugang zur Synagoge und zum Gedenken an den rechtsterroristischen Anschlag in Halle verwehrt. "Niemand hat das Recht, uns und unser Gedenken zu instrumentalisieren", sagt Ron Dekel dazu in der @taz.de. taz.de/Juedische-St...

taz.deJüdische Studierendenunion über Halle: „Wir lassen unser Gedenken nicht kapern“Beim Gedenken in Halle hat die JSUD dem AfD-Vize-Landtagspräsidenten den Zutritt verweigert. Man lasse sich nicht instrumentalisieren, sagt Ron Dekel.

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Hier zeigt sich deutlich, wie weit rechtsaußen die Zentrumspartei - Entschuldigung - die "Partei der Mitte" wirklich schon steht 👇

Der Volksverpetzer@volksverpetzer.de

Söder droht, dass Bayern kein Geld mehr nach Berlin zahlen würde, wenn die Linke dort regieren sollte. Nach Sachsen-Anhalt, wo die buchstäblichen Faschisten von der AfD regieren könnten, hat er solche Drohungen nicht geschickt.

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Save the Date: Am Samstag, 24.10. wird es bundesweit Protestaktionen & Demos gegen Abschiebungen an verschiedenen Flughäfen geben, u.a. in München, Frankfurt, Köln, Düsseldorf, Leipzig, Hannover... Aufruf und genauere Infos sowie hoffentlich noch weitere Städte folgen in Kürze.

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Stell dir vor, der Faschismus steht erstmalig seit 1945 wieder vor der Machtübernahme in einem Bundesland und weite Teile der Medienlandschaft plus die Konservativen sind erstmal im Red-Scare-Modus wegen #Berlin.

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Wie panisch in Teilen der Presse auf den Wahlsieg der Linke reagiert wird, vermisst man seit Jahren in Bezug auf die rechtsextreme AfD. Aber ich nehme an, die Linke ist halt gefährlich für die Eigentümer von Axel-Springer, die AfD nur für die Demokratie.

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Die AfD holt in MV 22 der 36 Direktmandate. Gewonnen hat etwa Nikolaus Kramer, der mal ein SS-Foto teilte („Ein schwarzer Block ist nicht grundsätzlich scheiße"). Thore Stein, 2009 noch auf einem Treffen des völkischen Sturmvogel. Oder Tommy Thormann, der Linke „in Grund und Boden verbieten“ will.

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100 Jahre unabhängige Asylverfahrensberatung, oder sogar 160 Jahre Bildungsberatung für Flüchtlinge und Zugewanderte, die ab nächstem Jahr weggespart werden.

Ingwar Perowanowitsch@ingwarpero.bsky.social

Der Tankrabatt 3.0 kostet uns 2,5 Mrd. Euro. Was der Staat mit diesem Geld finanzieren könnte: 1 Jahr Kindergrundsicherung 1 knappes Jahr 🇩🇪-Ticket 2 Generalsanierungen von Bahnstrecken 4 Jahre Radverkehrsförderung Einbau von 250.000 Klimaanlagen in Klassenzimmer Was für ein Trauerspiel😫 

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Söder fordert, dass "es fair und gerecht zugeht". Und will deshalb noch mehr Schikanen gegen Grundsicherungsempfänger, von denen die Hälfte der Eltern auf Essen verzichtet, damit ihre Kinder genug haben. Bayern hat 2025 übrigens einfach so auf 2,4 Mrd € Schenkungssteuer für Überreiche verzichtet.

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Volt Deutschland begrüßt die Initiative, Kanada zum assoziierten EU-Mitglied zu machen. Kanada teilt mit uns grundlegende demokratische Werte und zentrale politische Interessen. Gemeinsam können wir mehr erreichen. voltdeutschland.org/neuigkeiten/... #Volt #Europa #Kanada #Zukunft

voltdeutschland.orgKanada und die EU: Aus einer mutigen Idee muss ein tragfähiges Modell werdenKanada und die EU: Aus einer mutigen Idee muss ein tragfähiges Modell werden

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Merz will Sprit-Au­to­fah­re­r*in­nen entlasten. Da sieht er eine "Belastungsgrenze". Gleichzeitig kürzt er bei Gesundheit, Wohngeld, Unterhaltsvorschuss, Bildung, Demokratieförderung usw. Unsere Belastungsgrenze mit dieser Doppelmoral ist auch erreicht 👎 taz.de/Oelkrise-dur...

taz.deÖlkrise durch Irankrieg: Merz will Autofahrer entlastenWegen der hohen Spritpreise verspricht der Kanzler Entlastungen. Eine Übergewinnsteuer oder eine Wiederbelebung des 9-Euro-Tickets lehnt die CDU ab.

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Ich halte es für gefährlich, dass die krasse Eskalation Russlands immer noch nicht richtig angenommen und vor allem nicht richtig beantwortet wird. Meine Gedanken zu den erstaunlichen Ereignis dieser Tage hier: www.zeit.de/politik/ausl...

zeit.deUkraine: Wladimir Putins extreme BotschaftRussland greift einen Zug mit westlichen Politikern an. Dahinter steckt eine Strategie, die schon im Kalten Krieg angewendet wurde – und die Deutschland anstachelt.

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Robert Fietzke@robertfietzke.bsky.social

Selbst Europas Rechtsextremen vom französischen RN, der italienischen FdI, der britischen Reform UK oder der österreichischen FPÖ ist die AfD zu radikal, um ihr zu gratulieren, aber deutsche Politikwissenschaftler sitzen in Talkshows & machen völkische Blut-und-Boden-Ideologie zur normalen Meinung.

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Das Zitat stammt aus dem Leitartikel der ersten Weltbühne-Ausgabe des Jahres 1933, in dem Ossietzky den Aufstieg der Nationalsozialisten und das Erstarken Adolf Hitlers bilanzierte.

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Ulrich Siegmund hat in einer Pressekonferenz auf die Frage eines Journalisten nach der Ansiedlung von Rüstungsunternehmen geantwortet, dass man offen dafür sei, weil man das für "spätere Remigrationsoffensiven" brauche. Faschismus mit offenem Visier. Die offene Vorbereitung von Gräueltaten.

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Arno Peper@arnopeper.bsky.social

Ein AfD-Verbot ist kein politisches Mittel, einen unbequemen Gegner zu beseitigen, sondern ein verfassungsrechtliches Instrument, die Demokratie zu schützen. Und der Schutz entfaltet sich aufgrund der normativen Kraft des Verfahrens auch, sollte ein Verbot scheitern. /2

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Wir rasen in die #Klimakatastrophe Das Volk bleibt uninformiert und die Ölmultis bereichern sich täglich, begleitet und abgesichert von Politik/Regierung, damit der Steuerfluss nicht gestört wird - we are f***** #endfossilfuels #oilkills SHELL GO TO HELL

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Patrick Breitenbach@patrickbreitenbach.de

Wer profitiert heute am meisten vom Tankrabatt? Aral (BP Group): Größter Aktionär Blackrock mit 9,1% Shell: Größter Aktionär Blackrock mit 8,0% Philipps 66 (Jet): Top 3 Aktionär Blackrock mit 7,7% Exxon Mobil (Esso): Top3 Aktionär Blackrock mit 6,5% TotalEnergies: Top3 Aktionär Blackrock mit 6,2%

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Segregierte Klassen, Abschaffung der Schulpflicht, mit Tränengas bewaffnete Uniformierte auf dem Schulhof. Die Pläne der rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt für deine Kinder sehen düster aus. Wir haben zusammengefasst, wie sehr die nächste Generation leiden würde: volksverpetzer.de/analyse/afd-...

volksverpetzer.deSo bedroht die AfD Sachsen-Anhalt deine Kinder!Segregierte Klassen, Abschaffung der Schulpflicht, mit Tränengas bewaffnete Uniformierte auf dem Schulhof. Die Pläne der rechtsextremen AfD in Sachsen-Anhalt für deine Kinder sehen düster aus. Wir hab...

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VW-Chef Blume will den Konzern für die Aktionäre gnadenlos auf 10% Rendite trimmen – und gleichzeitig bis zu 100.000 Stellen streichen! Wir akzeptieren nicht,dass die Profitgier der Konzernführung über Existenzen entscheidet. Wir stehen an der Seite der Beschäftigten & kämpfen um jeden Arbeitsplatz!

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Was für eine krasse Recherche zur "Generation Deutschland” von @timobuechner.bsky.social! Sie zeigt, dass die AfD-Jugend nicht nur keine Berührungsängste mit noch radikaleren Kräften hat, sondern Personen aus diesem Spektrum in ihre Reihen aufnimmt und ihnen Positionen überlässt.

Timo Büchner@timobuechner.bsky.social

An der Gründung des AfD-Jugendverbandes »Generation Deutschland Baden-Württemberg« haben Personen mit engen Verbindungen zur rechtskräftig verbotenen »Artgemeinschaft« teilgenommen. Meine Recherche für die Südwest Presse (SWP+):

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Die #Klimakrise setzt Europas Stromversorgung unter Druck. Wegen Kühlwassermangels müssen fossile und #Kernkraftwerke gedrosselt werden. #Windkraft und #Photovoltaik brauchen dagegen kein Kühlwasser. Gut, dass Deutschland auf erneuerbare Energien setzt.