Jörg R-R

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@jrradatz.bsky.social

Soziale Gerechtigkeit lebendige Demokratie Zukunft hat eine Chance👍😀🌻

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Wir gratulieren Lula da Silva zum Sieg über seinen rechtsextremen Herausforderer! Diese Wahl zeigt: Wir können die extreme Rechte schlagen! Auch in Serbien hat die Studierendenbewegung den rechten Amtsinhaber Vučić besiegt. Überall in Europa stehen junge Menschen auf. Das macht Mut & gibt Hoffnung!

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Replying to @taz.de

wer heute noch behauptet in gaza würden nicht gezielt zivilisten getötet darf sich nicht historikerin nennen.

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Auf X greifen mich konservative Juristen scharf an, dass ich in dem Tagesspiegel Interview Artikel 15 GG als "Grundrecht" bezeichnet habe und werfen mir juristische Unkenntnis vor. Ich verweise auf den Bericht der Berliner Kommission: Art. 15 als soziales Grundrecht. www.berlin.de/kommission-v...

Maximilian Pichl@maxpichl.bsky.social

Im Tagesspiegel erkläre ich, warum ich den offenen Brief gegen das Verbot von Vergesellschaftungen unterschrieben habe. Wenn Artikel 15 GG in der Verfassung steht, muss er auch zur Geltung kommen können. www.tagesspiegel.de/berlin/berli...

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Replying to @lutzwittenberg.bsky.social

Wer journalistisch arbeitet, kann solche Fehler gar nicht machen, weil es den Grundsätzen widerspricht. Es ist traurig, dass wir sowas inzwischen verständnisvoll als „Naja, kann passieren“ akzeptieren und daraus Stärke ableiten.

Man habe die Bundesratsinitiative der hessischen Landesregierung für die Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechts Israels als „wichtiges Signal im Kampf gegen Antisemitismus“ unterstützt, sagte Wagner (Grüne).Die Grünen sollten endlich erkennen welche Ziele die israelische Regierung hat.

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Im Gegensatz zum Programm des in mediale Vergessenheit geratenen Sieges der Nazis stehen im Berliner Koalitionsentwurf für Demokratie und Gesellschaft nur nützliche Punkte. Wir werden daher Zeuge der Kernschmelze des Konzeptes, den Raubzug des Kapitals gegen die Gesellschaft als Politik zu verkaufen

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VW hat in den letzten 5 Jahren über 25 Mrd. Dividenden ausgeschüttet. Soviel zu: sie brauchen Geld zum transformieren.

Jürgen Döschner@jdoeschner.bsky.social

Nach der schrägen „Logik“ von Niedersachsen-MP #Lies (SPD) wurde die Etablierung der Verbrenner-Mobilität aus den Gewinnen der Pferdekutscher finanziert 🤦‍♂️ Es ist erschreckend, für wie dumm manche Politiker die Menschen verkaufen (und wie oft Medien ihnen das unwidersprochen durchgehen lassen).

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Replying to @jrradatz.bsky.social

Eine echte rechte Dauerschleife. Hat mal funktioniert. Tut es nicht mehr. Merken immer mehr. Eher ist es vielleicht so das es dem kleinen Mittelstand, den Handwerksbetrieben gut gehen muss. Die nur noch sogenannten Mittelständler mit viel Personal gebärden sich teils wie Wildwest-Kapitalisten

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Özdemir warnt zwischen Palmer und Palantir also weiter vor Rot-Rot-Grün in Berlin. Ich sag mal ganz vorsichtig so: Du weißt als grüne Partei, dass Du ein echtes Problem wie einen D-Zug auf Dich zurasen siehst, wenn sich Dein Spitzenpersonal so anhört, wie der allseits beliebte Abteilungsleiter Merz.

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Replying to @taz.de

Wer nicht verstanden hat, dass "Bruder" der wildfremde Boomer sein kann, der sich an der Bustür vordrängelt, genauso wie "Digga" jemand mit 50 kg sein kann, hat den Kontakt zu Deutschland unter 45 verloren und sollte sich mal fragen, ob er wirklich ständig den Mund aufmachen muss.

Wenn in Deutschland etwas völlig aus dem Ruder läuft, ist es der Preis für Immobilien. In einer Kleinstadt eine halbe Million für eine 90qm Wohnung.

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,,Das ist nicht zulässig! Hört auf damit!‘‘ Sagt Merz über die Koalitionsverhandlungen dreier demokratischer Parteien in Berlin. Sagt Merz *nicht* über CDU-Landtagsabgeordnete, die in Sachsen-Anhalt einen "Politiker" einer rechtsextremen Partei zum Landtagspräsidenten wählen.

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Alle, die Links-Grün-Rot in Berlin kritisieren, schreiben bitte hier ⬇️, was genau an Schwarz*-Grün-Rot BESSER wäre. *Schwarz ist übrigens die Farbe jener Partei, die in Sachsen-Anhalt für den Kandidaten der rechtsextremen AfD gestimmt hat.

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Wenn ihr heute etwas zur politischen und auch in Leitmedien angefachten Hatz in punkto Koalitionssondierungen in Berlin lest, dann lasst es diese ordnende & präzise Analyse der Medienjournalistin Antonia Groß @aagro.bsky.social sein: "Selbst die Bundesspitzen der sondierenden Parteien nutzten (...)

Altpapier@altpapier.bsky.social

Zu den on-and-off Sondierungen in Berlin: Grüne und SPD verhandeln geleitet von einem Druck, der durch digitale Medienstrukturen entsteht. Das wäre eine Politik, die Shitstorm-getrieben ist. Während eine neue Querfront in LSA den Faschismus vorbereitet. www.mdr.de/altpapier/da...

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Kritische Stimmen zu den israelischen Verbrechen in #Gaza und zu den Angriffskriegen auf Nachbarländer werden in deutschen Redaktionen zum Schweigen gebracht, zeigt eine Studie eines Teams der Freien Universität Berlin mit der Organisation Reporter ohne Grenzen. 👉 buff.ly/Ujk0kVy

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Replying to @claasgefroi.bsky.social

Kannst ja mal die Klimakleber fragen. Wer ernsthaft die öffentliche Ordnung mit Protest stört, den rammt der deutsche Staat unter Applaus von Presse und Pöbel ungespitzt in den Boden. Nicht nur Polizeibrutalität, sondern auch übereifrige Justiz.

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Replying to @gruene-bundestag.de

Verantwortlich für Hitzeaktionspläne sind Kommunen und Länder. Auch Grüne machen da nichts. In Bremen wurde sogar die Fassadenbegrünung an Gewerbebauten in der Bauordnung abgelehnt. #Doppelmoral

Stopp der Koalitionsgespräche in Berlin! Diese Debatte hat eine erhebliche Schieflage. Während auf der einen Seite Bekenntnisse zu Israel verlangt werden, verhindert die israelische Regierung seit Jahrzehnten einen palästinensischen Staat.

Wenn von allen Abgeordneten der Linken ein Bekenntnis zum Existenzrechts Israels erwartet wird, wird auch von allen anderen eine Erklärung für einen Palästinensischen Staat verlangt? Wird von allen eine Zustimmung zur Einstufung des IStGH von Netanjahu als Kriegsverbrecher verlangt?

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Trumps Diesel-Deal mit Putin ist leider nur die absurd-gefährliche Zuspitzung dessen, wozu die meisten Länder bereit sind: Deals mit autoritären, mitunter kriegerischen Staaten, um an fossile Energie zu kommen. Unsere Abhängigkeit von Öl und Gas ist ein Sicherheitsproblem.

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The Nobel Committee must have overlooked this

Aaron Rupar@atrupar.com

Q: You said Russia and Ukraine agreed to a ceasefire, but both sides said they have not agreed to that TRUMP: Well they agreed, you know why? Because I said 'you agree.' That's why.

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Klimaschutz kostet 6 Billionen? Stimmt. Nur fehlt in „konservativen" Medien die Gegenrechnung: Was kostet es, wenn wir es lassen? Wir können jetzt investieren und eine lebenswerte Zukunft bauen – oder später die Schäden des Klimawandels bezahlen und die Toten beerdigen.

Wenn die Union nur halb so oft darauf achten würde die Koalitionsvereinbarungen einzuhalten wie sie darauf bei der SPD pocht, wäre das ein echter Fortschritt.

Auch für AfD Wähler muss ganz deutlich werden, die Verfassung lässt sich nicht abwählen. Wer unsere Demokratie abschaffen will, handelt gegen das Grundgesetz. Wer gegen das Grundgesetz verstößt macht sich strafbar und muss die Konsequenzen tragen.

Unglaubwürdig! Anzeige der Linke gegen Innenminister Possek wegen angeblichem Clan Problem. "Nach Auffassung des Gerichts handelt es sich nicht um einen verwaltungsgerichtlichen Streit, sondern um einen verfassungsrechtlichen Konflikt zwischen einer politischen Partei und einem Regierungsmitglied."

Wie reagiert eigentlich Kanzler Merz und seine Regierung auf die neuerliche Wende von Trump, der jetzt seine Verantwortung für die hohen Energiepreise Selenskyi in die Schuhe schieben will? Wie lange kann Merz und die Union noch ihre Treue zu Trump beschwören?

Moin, war kurze Zeit im KH . Ich bin beeindruckt von den Medizinern und dem Pflegepersonal. Sehr kompetent und vor allem sehr aufmerksam gegenüber den PatientInnen. Eine Pflegeschülerin aus dem Iran war voller Zuversicht und begeistert von ihrem Beruf. Wir brauchen diese Menschen hier bei uns.

Wenn aktuell in Berlin von Enteignung gesprochen wird, bedeutet das eine Entschädigung in Höhe von etwa 14.Mrd.€. Wer das mit der Enteignung der Juden durch die Faschisten vergleicht, verharmlost die Judenverfolgung. Den Juden wurden alles weggenommen und dann wurden sie ermordet.

Am 1.10. gab es Pressemitteilungen die Behaupteten der Tankrabatt sei bei den "Menschen" angekommen. Ich habe kein Auto und bei mir ist kein Rabatt angekommen. Heute kostet Super schon wieder 2,33€/l. Das bedeutet der Sprit kostet ohne Rabatt 2,50€. Da machen die Konzerne richtig Geld.

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Nachdem die Nazis die Wahl gewannen,war es komplett ruhig in der #BraunenUnion. Nachdem die Linke in Berlin gewann, folgte eine Hasskampagne, gespickt mit politischen Drohungen und einer beispiellosen Verwahrlosung der Wortwahl, wie "linker Machtergreifung". Wo liegt noch der Unterschied zur #AFD?

Was für ein diffuses Bündnis auf den Antikriegsdemos. Es ist sicher richtig gegen Militarismus zu demonstrieren. Allerdings sind die Position und Ziele der Beteiligten Gruppen sehr unterschiedlich. Gegen Parteien/Gruppen, die sich mehr oder weniger zur AfD bekennen, braucht es klare Kante.

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Replying to @sachlichepolitik.eurosky.social

"Einen zentralen Grund für den geschwächten Glauben vieler Menschen an das politische System der Bundesrepublik sehen die Autorinnen in der mangelhaften Aufarbeitung der Corona-Pandemie" - deswegen Schwurbelei wieder akzeptieren? Dazu gehören für mich auch Waldorfschulen etc.! Evidenz ist essentiell

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Oha. Wir haben es ja geahnt und nun schwarz auf weiß. Weißt du was. Ich gebe es jetzt auf mich noch um diese Partei zu kümmern. Sie sind wirklich komplett lost. 🤷

@gruene-bundestag.de Überall auf Landes- und Kommunalebene auch in Niedersachsen wollen die Grünen mit der CDU zusammenarbeiten aber die Linken haben ein Antisemitismusproblem. Die Grünen erklären immer was keinen Sinn macht. Mit der Union zu koalieren, die eine AfD stark macht. Grüne völlig gaga.

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Dass bis kurz vor der Kabinettssitzung um dieses Gesetz gerungen wurde, war richtig. Aber der Streit war leider fruchtlos. Am Ende ist das Kürzungspaket für Millionen Betroffene genau das geblieben, was es war: ein Kürzungspaket, vor dem seit Wochen gewarnt wurde.

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#Dobrindt diffamiert #Eralp als Antisemitin, während er selbst eine Zusammenarbeit gegen "Linksextremismus" u.a. mit dem Rechtsextremen Steve #Miller auf den Weg gebracht hat, bei der dieser eine offen faschistische Rede hielt: fragdenstaat.de/artikel/exkl... (sehr guter Artikel!)

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Ich fordere einen Rabatt für das Deutschlandticket. Warum werden nur Besitzer von Verbrennern finanziell entlastet. Warum sollen wir schon wieder mehr für das Deutschlandticket bezahlen. Außerdem wird die Spritschleuder mehr subventioniert wie ein sparsamer PKW. Porsche mehr als Polo.