Twiidy 🇺🇦

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#noAfD #niewiederCDUCSU Armleuchter für Deutschland

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Wenn die Union nur einen Bruchteil der politischen Energie, den sie zum Schutz einer Handvoll Großimmobilienbesitzer aufbringt, in die Lösung der Wohnkrise investieren würde, müsste nichts vergesellschaftet werden.

Wenn es eine Diskussion befördern soll wie zukünftig Gewinne verteilt werden müssen und nicht mehr an menschliche Arbeit geknüpft - ist es gut. Die Technik aufhalten zu wollen ist Schwachsinn. US-Seniorin blockiert Lieferroboter: „Selbstverständlich mache ich weiter“ taz.de/US-Seniorin-...

taz.deUS-Seniorin blockiert Lieferroboter: „Selbstverständlich mache ich weiter“Seit Monaten stellt sich die emeritierte Professorin Carolyn Marvin Lieferrobotern in den Weg. Nun wurde sie deswegen festgenommen. Ein Anruf in Philadelphia.

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Nun haben wir es schwarz auf weiß: Eine Privatperson hat sich in einen internationalen Konflikt eingemischt und die Partei unterstützt, die den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg führt. Welche Strafe gibt es für dieses Verbrechen? www.sueddeutsche.de/politik/ukra...

sueddeutsche.deUkraine News - Berichte: Musk ordnete Drosselung von Starlink anDas Weiße Haus und Musk hatten eine gezielte Einschränkung zurückgewiesen. Inzwischen ist Witkoff zu Gesprächen in Russland eingetroffen.

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„Denn die meisten Leistungsbeziehenden seien gar nicht arbeitslos, sondern Kinder, Aufstocker, Alleinerziehende oder Menschen in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie Fortbildungen.“ Dinge die man vorher wusste, aber man ist auf den Populismus der CDU reingefallen.🙄

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Bei einem Hackerangriff auf die AfD sind mutmaßlich 421.000 parteiinterne Mails veröffentlicht worden. Könnte die umfangreichste Bewerbung für ein Parteiverbotsverfahren werden, die es je gab.

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Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz faktisch abschaffen – doch für ihre Begründung hat sie nicht einen einzigen Beleg. Das musste das Bundesinnenministerium nun vor Gericht zugeben, nachdem wir auf Auskunft geklagt hatten. fragdenstaat.de/artikel/klag...

fragdenstaat.deAngriff aufs IFG: Keine Belege, nix, nirgendsDie Bundesregierung begründet ihren Plan zur Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes mit angeblichen Sicherheitsbedrohungen. Das Innenministerium wehrte sich bis vor Gericht dagegen, Belege dafü...

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Grüne bald zweitstärkste Kraft und wenn der Clowns-Verein CDU so weiter macht, die Linken bald drittstärkste.

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Eine starke Klima-Recherche, auf die ich etwas neidisch bin: Wie unsere Wirtschaftsministerin sich entgegen Absprachen und Versprechen für die Gaslobby und gegen die EU-Methanverordnung eingesetzt hat. Eine Sonderfolge des empfehlenswerten Podcasts „Reich“ nimmt exklusive Dokumente unter die Lupe.

ardsounds.dePodcast: REICH – Das Geschäft mit dem GasEine Ministerin fliegt nach Texas. Kurze Zeit später vertritt Deutschland eine andere Position zu einem EU-Gesetz, das Methanemissionen aus Öl und Gas eindämmen soll. Was ist dazwischen passiert? Patr...

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Die Solarpflicht kommt bundesweit: Ab 2027 brauchen neue Gewerbedächer über 250 m² Photovoltaik, ab 2030 auch neue Wohnhäuser. Sechs Länder sind längst weiter. Brandenburg hat seine Pflicht gerade gestrichen.

cleanthinking.deSolarpflicht: Was Länder und Bund ab 2027 verlangenSolarpflicht bei Neubau und Dachsanierung: Welche Länder PV verlangen und was § 106 GModG ab 2027 regelt. Stand Oktober 2026.

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Schleswig-Holstein erlebt unter Daniel #Günther eine fast fossilfreie Stromversorgung, er liefert damit die Voraussetzung für günstigen bezahlbaren Strom - weg von Gas/Öl #erneuerbareEnergien first

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Wer große Unternehmensvermögen erbt, zahlt meist kaum oder keine Steuern. Über diese Privilegien verhandelt heute das Bundesverfassungsgericht. Doch die Politik muss unabhängig vom Urteil für gerechtere Steuern sorgen – auch gegen den Druck einer mächtigen Lobby. www.lobbycontrol.de/... 1/7

Wenn die #SPD demnächst neue Parteivorsitzende bestimmt sollte sie das ganz gezielt schon mit Blick auf eine kommende Kanzlerkandidatur tun. Und das kann meiner Meinung nach auf keinen Fall Klingbeil sein.

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