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Hunderte setzten sich für die Meinungsfreiheit einer Bielefelder Apothekerin ein. Ich denke auch, da kann eins einkaufen. www1.wdr.de/nrw/bielefel...
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Omas gegen rechts; Skeptiker*in; Zwischen-den-Stühlen-Sitzer*in; Schweigen ist Silber, Schreien ist Gold! (Ina Deter)
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Hunderte setzten sich für die Meinungsfreiheit einer Bielefelder Apothekerin ein. Ich denke auch, da kann eins einkaufen. www1.wdr.de/nrw/bielefel...
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Wir veröffentlichen erstmals interne Akten des Bundesnachrichtendienstes zu Klaus Barbie, Alois Brunner & weiteren SS-Männern, die im Dienste der BRD arbeiteten. Trotz ihrer Vergangenheit landeten zahlreiche SS-Kriegsverbrecher nach 1945 in deutschen Behörden. fragdenstaat.de/artikel/exkl...
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@finanzwende.de kämpft gegen Steuerhinterziehung u. für Steuergerechtigkeit. Auch bei der Bekämpfung der organisierten #Kriminalität brauchen wir dringend eine Wende. Die Geldwäschegesetzgebung in Deutschland ist nicht nur ein zahnloser Tiger, sondern ein Schmusekätzchen. Wir sind ein Paradies. 1/2
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Angehörige von Deportierten, Vertreterinnen und Vertreter von Verfolgtenverbänden und weitere Unterstützende fordern die Realisierung des Dokumentationszentrums „denk.mal Hannoverscher Bahnhof“. Ihre Stellungnahmen sind jetzt online nachzulesen: www.gedenkstaetten-hamburg.de/de/aktuelles...
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"Videoaufnahmen aus dem ostfranzösischen Nancy zeigten [...], wie Rechtsextreme zunächst linke Demonstranten angriffen, sich dann hinter eine Kette von Bereitschaftspolizisten zurückzogen und sich anschließend bei einem Vorstoß der Beamten den Polizisten anschlossen, um Demonstranten anzugreifen."
Die linke Opposition wirft Frankreichs Polizei vor, rechtsextreme Gruppen bei den jüngsten Protesten geschützt zu haben. Innenminister Laurent Nuñez bestreitet das.
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Mann und Frau, die mit schräg nach oben gereckten Armen ein "Dach" über drei Kindern formen: Der BGH hat die Geldstrafe (100 Tagessätze zu je 116 Euro) für dieses Hitlergruß-ähnliche Wahlplakat bestätigt.
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Die französischen Konservativen bringen dieselbe Analyse ... Sie ist falsch. Geht mal zu den Demos - da sind Schüler, Gewerschafter, Studierende, Rentnerinnen... Guckt in die Urteile zu den Plünderern - oft junge, apolitische, nicht vorbestrafte Franzosen. Meist Männer www.zeit.de/politik/deut...
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"Nach dem Einsatz wollten die Beamten ihre Gewaltanwendung verdecken, sagt die Anklage. Einer der Polizisten stellte in Absprache mit seinem Kollegen eine Strafanzeige wegen Widerstands gegen den Mann." #Polizeigewalt www1.wdr.de/nrw/rheinlan...
🖤🥀
Furchtbare Zahlen: Mehr als jeder zweite CSD wurde dieses Jahr angegriffen – manche sogar mehrfach. Neben rechtsextremen Aufmärschen, gibt es zunehmend spontane Angriffe von Passant*innen und Einzelgegen CSDs. Wir stellen fest: Queere Menschen sind in Deutschland nicht sicher. Das ist nicht normal!
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Mehrere Berliner Kulturinstitutionen wollen mit Regenbogenbänken ein Zeichen der Solidarität mit der queeren Community setzen
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@melamann.bsky.social postet hier leider nicht. Deshalb hier das Video von ihrem Instagram-Account
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In #Jena will am kommenden Dienstag Abend Björn #Höcke auftreten. Dagegen regt sich breiter Protest. Ich werde bei der Abschlusskundgebung des Bündnisses „Jena solidarisch“ über Höckes #Geschichtsrevisionismus sprechen. www.jenaer-nachrichten.de/stadtleben/3...
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Morgen (Mo., 26.10.) finden verschiedene Aktionen und Kundgebungen gegen einen AfD-Aufmarsch in Düsseldorf statt. Orte und Zeiten findet Ihr im verlinkten Artikel. #tdgr www.ddorf-aktuell.de/2026/10/25/d...
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Es gibt keine Verpflichtung zu Neutralität gegenüber der Demokratie. Im Gegenteil, Lehrer versprechen als Beamte, jederzeit für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten. Zu erklären, warum der VSdie AfD LSA als gesichert rechtsextrem einstuft, gehört dazu.
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"Im Juni hatte der Bundesrat auf Initiative Nordrhein-Westfalens einstimmig eine Gesetzesinitiative zum Verbot des kommerziellen Handels mit persönlichen Gegenständen von Opfern aus der Zeit des Nationalsozialismus beschlossen. Verboten werden soll demnach künftig der Handel mit Gegenständen, die
Briefe aus Konzentrationslagern und Gestapo-Karteikarten sollten in Deutschland meistbietend versteigert werden. Nun hat die Stiftung Auschwitz-Birkenau die Dokumente an Archive übergeben. buff.ly/nTzLToi
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Gestern haben bundesweit Menschen gegen die immer brutalere Abschiebepraxis und neue Abschiebezentren demonstriert. Vielen Dank an alle, die dabei waren! #RefugeesWelcome
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Die taz stellt die neue Berliner AfD-Fraktion vor mit all ihren Tiefpunkten: taz.de/Neue-AfD-Fra...
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#Versammlungsverbot? Wegen was? Einer Farbschmiererei im Vorfeld? Natürlich weiß der #Innenminister #Hagel der auch für die Hütung der Verfassung zuständig ist, dass ein solches Verbot niemals vor Gerichten Bestand haben wird. Aber darum geht es der #CDU nicht. 1/2 www.stuggi.tv/2026/10/hage...
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Selten so viel Bullshit gelesen wie in diesem Artikel und man kann nur hoffen, dass #Kopelke von der #GdP das so nicht gesagt hat, sondern es das Ergebnis schlechter journalistischer Arbeit ist, die Aussagen zusammenbaut. www.n-tv.de/der_tag/Poli...
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Sehr brisant und im Nachwahl-Rauschen untergegangen: Es gab keine Warnungen des Verfassungsschutzes zu den drei Buchläden, die Weimer vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschloss. Weimer hat hier mit bemerkenswerter Dreistigkeit gelogen.
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"Keine Gnade" für "Krawallmigranten" möchte Herr Kopelke von der Gewerkschaft der Polizei walten lassen und macht damit einmal mehr deutlich, dass die GdP ein Rassismusproblem hat. #Polizeiproblem #Rassismus www.n-tv.de/der_tag/Poli...
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Wenn das stimmt, hätte Weidel die AfD sehr viel Geld gekostet. Hat sie Partei und Öffentlichkeit belogen? 132.000 € Spendenrückzahkung & 396.000 € Strafe musste die AfD seinerzeit berappen. www.derstandard.de/story/300000...
Ein unterbelichtetes Thema - zu Unrecht:
150.000 Menschen in Belgrad. Abschlusskundgebung der wohl größten Demokratiebewegung Europas. Am Sonntag tritt sie bei unfreien und unfairen Wahlen gegen ein rechtsautoritäres Regime an. Und angesichts der politischen Lage in Europa ist es bemerkenswert, wie wenig darüber eigentlich berichtet wird.
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Mich machen diese von der Leine gelassenen autoritären Konserven so wütend, dass ich mich als ü60jährige mit einem Soli-Schild an den Rand stellen werde. Wollte vorher gar nicht hingehen... #GenZ Jugendproteste: BW-Innenminister warnt vor Gewalt - SWR Aktuell www.swr.de/swraktuell/b...
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Dass ein Gericht eine Missbrauchsgebühr verhängt und den Rahmen dabei voll ausschöpft, passiert auch nicht alle Tage. Ob es in diesem Fall mit einem mutmaßlich KI-generierten Schriftsatz zu tun hatte?
Hintergrund zu Heidenau und Bürgermeisterin Oertel
CDU und AfD verhindern gemeinsam das Gedenken an NS-Opfer – ausgerechnet in Heidenau. Das ist kein Zufall, sondern Folge der jahrelangen Verankerung rechtsextremer Strukturen in der Stadt. Ein Lehrstück darüber wie Rechtsextreme Lokalpolitik prägen, verändern und letztlich Erinnerung verdrängen: