Barbara Schnell

Barbara Schnell

@barbaraschnell.bsky.social

Mitte von was? www.pictures-from-heartbreak-country.de

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Weil jetzt viele und schnelle Takes zu #Serbien kommen, da die Aufmerksamkeitsökonomie so funktioniert und so medial-politische Diskurse prägt bis leitet: Es wäre dramatisch, wenn man von der studentischen bzw. zivilgesellschaftlichen Bewegung nichts lernt und es nur medial-politisch ausschlachtet.

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Lieber BW-Innenminister Hagel (CDU), „mit aller Härte des Rechtsstaats" gibt es nicht. Das Stichwort lautet Verhältnismäßigkeit, und das heißt: das mildeste Mittel, das wirkt. Wer vor einer Demo schon vom „Zurückschlagen" redet, verwechselt das Grundgesetz mit einer Kneipenschlägerei.

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Die CDU argumentiert auf Insta als Handlungsauftrag, dass 56% (und 42% der SPD-Wähler) der Deutschen Rot-Rot-Grün in Berlin ablehnen würden. Liebe CDU, ebenfalls 57% der Deutschen (und 68 % der Unionwähler!) fordern eine Prüfung eines AfD-Verbots durch das Bundesverfassungsgericht. Ich sag’s nur …

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„Nach Recherchen der Zeitung Libération waren rechte Gruppen in Nizza, Montpellier, Lille, Nantes, Rennes, Dijon, Bordeaux, Bayonne, Tours, Rouen, Toulouse, Caen, Clermont-Ferrand, Lyon, Bordeaux & Brest aufmarschiert.“

zeit.deProteste in Frankreich: Französische Polizei wegen Umgangs mit Rechtsextremen in der KritikDie linke Opposition wirft Frankreichs Polizei vor, rechtsextreme Gruppen bei den jüngsten Protesten geschützt zu haben. Innenminister Laurent Nuñez bestreitet das.

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My heart is heavy. Walter Koenig, our Ensign Pavel Chekov, passed away early today. Walter and I met on the bridge of the Enterprise in the 1960s, and we stayed friends for nearly six decades. When Brad and I married in 2008, Walter stood beside us as our best man.

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Eine solche Vehemenz, mit der Proteste diskreditiert werden, die nicht einmal stattgefunden haben, habe ich mein Lebtag nicht gesehen. Fast könnte man meinen, die betreffenden halten solche Proteste insgeheim für viel plausibler, als sie zugestehen. www.spiegel.de/politik/prot...

spiegel.deProteste in Europa: Union und SPD warnen vor Ausschreitungen auch in DeutschlandFür den 31. Oktober ruft eine Initiative zu Demonstrationen in zahlreichen deutschen Städten auf. In der Union sorgt man sich, dass die Proteste unter anderem von »linksextremen Kräften« vereinnahmt w...

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@tabouchadi.bsky.social und ich schlagen einen neuen Blick auf das Verhältnis von Arbeiter:innen und AfD vor. Die Arbeiterklasse ist nicht nach rechts gerückt. Stattdessen wurde ihr rechter Flügel mobilisiert, ihr linker demobilisiert. Für linke Parteien birgt das strategische Potenziale. Mehr hier:

republik.chDie Arbeiterklasse ist nicht rechtsTrotz der AfD-Erfolge sind die Arbeiter nicht an den Rechts­radikalismus verloren. Was muss die Linke nun tun?
Linus Westheuser@lwestheuser.bsky.social

Man sieht auch absolut keinen Rechtsruck unter Arbeiter:innen, wenn man Rechts-Links-Positionierungen anschaut. Der Teil der Arbeiterklasse, der vorher schon rechts war, hat in der AfD eine Partei gefunden. Linke Arbeiter wurden dagegen vergessen und demobilisiert.

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Wenn die Union nur einen Bruchteil der politischen Energie, den sie zum Schutz einer Handvoll Großimmobilienbesitzer aufbringt, in die Lösung der Wohnkrise investieren würde, müsste nichts vergesellschaftet werden.

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Jetzt, wo ich langsam realisiere, was in Serbien passiert ist, würde ich sagen, das hat schon ziemlich die Vibes, die man aus den Dokus über den Mauerfall 1989 kennt, Nur mit besserer Musik und die Leute können tanzen.

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Als Reaktion auf unsere Recherche fordern FDP, Grüne und Linke Aufklärung von der hessischen CDU. Es geht um die Frage, ob Parteivertreter israelische Berater engagierten, um für Unterstützung eines umstrittenen Gesetzes zu sorgen — durch die israelische Regierung. www.fr.de/rhein-main/l...

fr.deRufe nach Aufklärung an die Hessen-CDUChats legen nahe, dass Netanjahu-Berater für Unterstützung eines hessischen Gesetzentwurfs bezahlt wurden. Die Opposition fordert nun unverzügliche Aufklärung.
Yossi Bartal@yossibartal.bsky.social

Die berüchtigtsten Medienberater Netanjahus- Teil der sogenannten Gift-Maschinerie - arbeiten mit der CDU, vermutlich auch beim hessischen Gesetzentwurf gegen Leugnung des Existenzrechts Israels. Die CDU schweigt zu den Vorwürfen. Eine Recherche von @jonpeaceman.bsky.social und mir.

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Die Hamburger Abschiebebeobachterin hört auf. „Sind Sie belastbar?“ ist der 1. Satz in der Stellenausschreibung. Aus dem diesjährigen Report: „Nächtliche Abholung vulnerabler Personen“, „Kind nachts im Warteraum“, „Fesselung der Mutter“ Das hält man nicht lange aus taz.de/Abschiebebeo... @taz.de

taz.deAbschiebebeobachterin hört auf: Kein Job fürs LebenMerle Abel, Abschiebebeobachterin der Diakonie in Hamburg, hat gekündigt. Aus privaten Gründen, sagt sie. Dass der Job belastend ist, ist kein Geheimnis.

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Daran ist so viel problematisch, da weiß man gar nicht wo man anfangen soll. Bei der Demonstrationsfreiheit? Bei den engen Grenzen für den Bundeswehreinsatz im Inneren? Bei den Anführungsstrichen bei „Schüler“? BTW: Ist das Symbolbild KI-generiert?

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Eine Stunde vor Öffnung der Wahllokale stehen schon Menschen (nicht nur in Stuttgart) an (wo mehrere Tausend Wähler*innen erwartet werden, da weitere Wahllokale nicht genehmigt wurden.) Letzte Nacht war Zeitumstellung. Heute Zeitenwende in #Serbien. Werde hier ein wenig über die Abläufe berichten.

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Was ein starkes Bild. Welch mutige Geste. Wie wäre es mit einer Umbenennung in SpiegelProteste? Oder Boote und Paddel, weil wir alle im selben Boot sitzen? #Schülerproteste #Proteste #Friedlich #Widerstand #Spiegel

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Es gab schon in der Vergangenheit Amtshilfe durch die Bundeswehr für die Polizei. Ich erinnere an den Tornado-Einsatz beim G8-Gipfel, der als rechtswidrig vom Bundesverwaltungsgericht eingestuft wurde. Dazu hatte ich auf dem @verfassungsblog.de geschrieben. verfassungsblog.de/abschreckung...

verfassungsblog.deAbschreckung im Vorfeld – Zur show of force des Staates bei Versammlungen
Thomas Wiegold@wiegold.de

Es scheint, die CDU hat bei ihrer Nachwuchsorganisation ein Problem mit Verfassungstreue. (Der Post ist offenkundig echt und findet sich bei Instagram hier www.instagram.com/p/De41W3IMdHL/)

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Mit dabei offenbar auch Neonazi R.M.*(55),Spitzname Manole.Er pflegte engste Verbindungen zur rechtsextremen Terrorgruppe NSU. M.war unter Decknamen Primus knapp 10J als V-Mann für dt VS in Region Zwickau in SN tätig.Laut Zeugenaussagen beschäftigte er zwischen 2000-2001 Beate Zschäpe u Uwe Mundlos.

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Wieso hat das eigentlich keine Konsequenzen ?

Astrid Deilmann@astriddeilmann.bsky.social

Sehr brisant und im Nachwahl-Rauschen untergegangen: Es gab keine Warnungen des Verfassungsschutzes zu den drei Buchläden, die Weimer vom Deutschen Buchhandlungspreis ausschloss. Weimer hat hier mit bemerkenswerter Dreistigkeit gelogen.

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Rückenwind für freies #TempelhoferFeld Seit 2016 begleitet eine #Feldkoordination die Nachnutzung des #THF für Freizeit+Kultur und kümmert sich auch um Naturschutz. Jetzt bekam sie in München einen Sonderpreis der Hans-Sauer-Stiftung. www.nd-aktuell.de/artikel/1203... #Feldliebe #thf100 #THFbleibt

nd-aktuell.deRückenwind für freies Tempelhofer FeldEine Randbebauung des alten Flughafens inmitten Berlins schließen Linke, Grüne und SPD aus. Die Feldkoordination erhielt derweil den Hans-Sauer-Preis.

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„Der Unfall an dieser Stelle wäre vermeidbar gewesen, wenn es sichere Radverkehrsanlagen geben würde. Hier finden wir die Situation vor, dass Radfahrende im Mischverkehr geführt werden mit Tempo 50.“ 👉Tempo 30 👉sichere Kreuzungen 👉geschützte Radwege für die #VisionZero www.mdr.de/nachrichten/...

mdr.de"Bin sehr erschüttert": Tod einer jungen Radfahrerin bewegt LeipzigBlumen liegen auf dem Gehweg, Kerzen brennen. Immer wieder bleiben Passenten stehen und halten inne. Zwei Tage nach dem Tod einer jungen Radfahrerin diskutieren Anwohner, Radfahrer und die Stadt über ...

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Ein Rose + einen Hartriegel hatte eine BaL-Aktive an den Rand dieser leeren Fläche gepflanzt, was eine Baumpflanzung nicht behindert hätte: Überall stehen Sträucher am Rand von Baumscheiben, aber nein: Sie mussten, da ohne Genehmigung gepflanzt, weg. Nackter Boden, ein Gärtner*innen-Gräuel!

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🪊 MONTPELLIER | Ambiance musicale et dansante au son de Bella Ciao sur la Place de la Comédie. #24Octobre

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Also ehemaliger ärztlicher Leiter der Sea Watch widerspreche ich Ihm seit Jahren. Diese Aussage des Ministeriums war überfällig: Seenotrettung im Mittelmeer: Eigenes Ministerium widerspricht Dobrindt❗ taz.de/Seenotrettun...

taz.deSeenotrettung im Mittelmeer: Eigenes Ministerium widerspricht DobrindtDer deutsche Innenminister warf der „Sea Watch“ Nähe zu Schleppern vor. Auf Nachfrage der Grünen rudert das Bundesinnenministerium nun zurück.

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Die CDU Stuttgart will nun ein Versammlungsverbot für die GenZ-Demo prüfen. - Mehr kannst Du der Jugend nicht ins Gesicht spucken. Haben die Verfassungsfeinde der CDU etwa das Grundrecht auf Demonstration verdrängt? Jetzt erst recht, liebe Jugend, würd ich sagen! www.stuggi.tv/2026/10/hage...

stuggi.tvHagel und CDU Stuttgart: Versammlungsverbot für Gen-Z-Demo am 31. Oktober prüfen - STUGGI.TVNachdem Innenminister Manuel Hagel die für den 31. Oktober angekündigten Proteste scharf kritisiert hat, fordert nun auch die CDU-Gemeinderatsfraktion eine Prüfung, ob ein Versammlungsverbot möglich i...

Flügelersatzverkehr ...

Guido Kühn@guido-kuehn.bsky.social

Fliegen gehört zu den klimaschädlichsten Fortbewegungsarten. Bahnfahren zu den klimafreundlichsten. Da ist es nur natürlich, dass die Bundesregierung im Zuge ihrer Klimapolitik Inlandsflüge verbilligt und die Bahnfahrpreise erhöht. Funfact: Auch die als Vergünstigung für Passagiere verkaufte

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Dieser „Ritterschlag“ der rechten Hetzplattform „Nius“ durch die Bundesregierung ist ein Schlag ins Gesicht des professionellen Journalismus. Die einzig richtige Antwort wäre, dass Merz bei seinem nächsten Flug mit Reichelt allein in der Regierungsmaschine sitzt! #NiusBoykottieren

Christian Stöcker@christianstoecker.de

Einfacher Dreisatz: Journalistische Angebote in Deutschland unterliegen dem Pressekodex. "Nius" hat den Pressekodex nicht unterzeichnet. "Nius" ist kein Journalismus, sondern millionärsfinanzierte Propaganda.